Abfallrecht 2019 in der Praxis

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1 UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Wissen, was läuft 11. Fresenius-Jahrestagung Abfallrecht 2019 in der Praxis Das Jahrestreffen für die Industrie und Entscheider der Abfallwirtschaft! 6. und 7. November 2018 in Dortmund Die Themen Jüngste Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht und deren Auswirkungen auf Ihre Unternehmenspraxis Die Vergabe von Entsorgungsleistungen nach der Vergaberechtsnovelle Auswirkungen der neuen EU-Vergaberichtlinien auf die abfallwirtschaftliche Praxis Best Practice: Abfallmanagement Prozesse aktiv gestalten im Spannungsfeld behördlicher und wirtschaftlicher Anforderungen Die neue Abfallhierarchie und ihre Auswirkungen auf Industrieanlagen Erfahrungsbericht: ein Jahr Gewerbeabfallverordnung Aktuelles zur Mantelverordnung bzw. zur Ersatzbaustoff-Verordnung Das neue Verpackungsgesetz was ändert sich zur Verpackungsverordnung? Haftungsfragen für Abfallbeauftragte und Überwachungspflicht als ein Baustein zur Rechtssicherheit im Unternehmen Vollzugs- und Rechtsfragen zur POP- Abfall-Überwachungs-Verordnung Ihr Expertenteam Ariane Blaschey SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg Volker Hoffmann Hoffmann Liebs Fritsch & Partner Prof. Dr. Gottfried Jung Ministerialrat a.d., Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung des Landes Rheinland-Pfalz Dr. Lutz Krahnefeld Köchling & Krahnefeld Dr. Olaf Kropp SAM Sonderabfall-Management Gesellschaft Rheinland-Pfalz Dr. Birgit Meyer Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW Dr. Markus W. Pauly Pauly Rechtsanwälte Dr. Frank Petersen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) Reinhold Petri Regierungspräsidium Darmstadt Mario Senft ehemals Sanofi-Aventis Deutschland Carsten Spohn Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland (ITAD) Dr. Helmut Spoo Dr. Spoo Umwelt-Consulting Fortbildung gemäß neuer Abfallbeauftragtenverordnung!

2 Das Programm Dienstag, 6. November Begrüßungskaffee und Ausgabe der Unterlagen 9.00 Begrüßung und Einführung durch die Umweltakademie Fresenius und den Vorsitzenden Dr. Frank Petersen, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) 9.10 Aktuelle Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht in der EU und auf Bundesebene Entwicklungen auf EU-Ebene KrWG und Strahlenschutz Novelle StrSchG Abfallbegriff objektiv und subjektiv Begriff des Abfallerzeugers Die 5-stufige Abfallhierarchie Kommunale Überlassungspflichten Gewerbliche Sammlung Novelle EfBV und AbfallbeauftragtenVO Weitere Projekte und mögliche Konsequenzen für die Industrie Dr. Frank Petersen Das Kreislaufwirtschaftspaket der EU Circular Economy die neue Strategie der EU Änderungen wichtiger abfallwirtschaftlicher Richtlinien Effizienteres Recycling und anspruchsvolle Verwertungsquoten Ressourceneffizienz und Rückgewinnung versorgungskritischer Rohstoffe Dr. Helmut Spoo, Dr. Spoo Umwelt-Consulting Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Kreislaufwirtschaft als Wirtschaftsmodell zum Verständnis und zur Umsetzung Das Kreislaufwirtschaftspaket der EU-Kommission Den Kreislauf schließen Verständnis von Kreislaufwirtschaft Ansätze, um daraus ein neues Wirtschaftsmodell zu entwickeln, welches die traditionelle Linearwirtschaft ablöst Prof. Dr. Gottfried Jung, Ministerialrat a.d. Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung des Landes Rheinland-Pfalz Aktuelle Rechtsprechung im Abfallrecht Bedeutung und Auswirkungen für die Industrie Abfallbegriff Abfallerzeuger Verfüllung Begleitscheine Umgang mit Gewerbe- und Industrieabfällen BVerwG-Entscheidung zur gewerblichen Sammlung des Sperrmülls Dr. Lutz Krahnefeld, Köchling & Krahnefeld Fragen und Antworten Gemeinsames Mittagessen Thermische Abfallbehandlung 2018 ff Ökologischer Stellenwert der energetischen Verwertung Beitrag zum Recycling und weitere Potenziale Auswirkungen neuer Rahmenbedingungen für die Abfallverbrennung: Recyclingziele und Energiemarktdesign Carsten Spohn, Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland (ITAD) Erfahrungsbericht: ein Jahr Gewerbeabfallverordnung Hat die GewAbfV die stoffliche Verwertung vorangebracht? Sind die bürokratischen Hürden ein Hindernis? Wie kann das betriebliche Abfallmanagement verbessert und wie können wirtschaftliche Vorteile aus der Verordnung gezogen werden? Reinhold Petri, Regierungspräsidium Darmstadt Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Abfallrecht für Anlagenbetreiber: Schnittstellen zwischen Abfall- und Immissionsschutzrecht sowie abfallrechtliche Besonderheiten in Industrieparks Problemaufriss und Grundlagen Zum abfallbezogenen Verhältnis zwischen KrWG und BImSchG mit besonderer Beachtung der Abfallgrundpflicht nach 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG Wer ist zuständig: Der Abfall- oder der Immissionsschutzbeauftragte? Abfallmanagement im Industriepark unter besonderer Berücksichtigung von Drittbeauftragungen und Abfallnachweisverfahren Volker Hoffmann, Hoffmann Liebs Fritsch & Partner Rechtsanwälte

3 17.30 Fragen und Antworten ca gemeinsame Abendveranstaltung Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages lädt Sie die Umweltakademie Fresenius zu einer spannenden Führung durch die Dortmunder Actien-Brauerei ein. Anschließend lassen wir den Abend bei einem gemütlichen Abendessen im Kaminzimmer auf dem Brauereigelände ausklingen. Seien Sie dabei und nutzen Sie den Abend zum Knüpfen neuer Kontakte in entspannter Atmosphäre. Wir freuen uns auf Sie! Mittwoch, 7. November Begrüßung durch den Vorsitzenden Dr. Olaf Kropp, Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz 9.10 Die gesetzliche Überwachungspflicht des Abfallbeauftragten Die Aufgaben des Beauftragten Überwachungspflicht Baustein zur Rechtssicherheit im Unternehmen Umsetzungstipps für die Praxis Mario Senft, ehemals Sanofi-Aventis Deutschland Die Entsorgung von Abfällen, die der POP- Verordnung unterliegen Kurzer Abriss: Rechtliche Grundlagen Wesentliche Aspekte aus abfallwirtschaftlicher Sicht Vorstellung der POPs Frühere Einsatzgebiete heutige Abfälle Praktische Konsequenzen Ausblick: POP-Kandidaten Ariane Blaschey, SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg Zuordnung gefährlicher Abfälle zum Anhang I der Störfall-Verordnung Ermittlung der Anwendbarkeit der Störfall-Verordnung KAS-Leitfaden KAS-25 (2012) Überarbeitung KAS-Leitfaden Vorläufiger Leitfaden NRW EU-Leitfaden Abfalleinstufung Ausblick Dr. Birgit Meyer, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW Abschlussdiskussion ca Ausgabe der Teilnahmezertifikate und gemeinsames Mittagessen zum Abschluss der Jahrestagung Vollzugs- und Rechtsfragen zur POP-Abfall- Überwachungs-Verordnung Abfalleinstufung und POP Vorgaben des EU-Rechts Entsorgungsoptionen für HBCD-Dämmstoffe Behördliche Überwachung Dr. Olaf Kropp Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee Die neue Gewerbeabfallverordnung Was Unternehmen und Abfallentsorger jetzt wissen müssen Dr. Markus W. Pauly, Pauly Rechtsanwälte 26. und 27. März 2019 in Mainz 20. Fresenius-Fachtagung Umweltrecht für Umweltbeauftragte Kombinierte Fortbildung für Mehrfachbeauftragte Fordern Sie jetzt weitere Informationen an! info@umweltakademie-fresenius.de Informationen auch online unter:

4 Ihr Expertenteam Ariane Blaschey ist Geschäftsführerin der SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg in Potsdam. Sie ist Diplom-Ingenieurin für Verfahrenstechnik und seit 1995 in verschiedenen Positionen bei der SBB beschäftigt. Volker Hoffmann ist Rechtsanwalt und Partner in der Praxisgruppe Umwelt- und Technikrecht der Kanzlei Hoffmann Liebs Fritsch & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf. Dort beschäftigt er sich seit vielen Jahren intensiv mit sämtlichen Bereichen des klassischen Umweltrechts, insbesondere mit dem Boden-, Immissionsschutz- und Abfallrecht. Daneben berät er vorwiegend zu Fragen des Produktsicherheits- und -haftungsrechts (inkl. Produktrückrufe) sowie zu umweltrechtlichen Aspekten in Unternehmenstransaktionen. Prof. Dr. Gottfried Jung ist Ministerialdirigent a.d. und war Leiter der Abteilung Abfallwirtschaft, Bodenschutz und internationale Umweltpolitik im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung des Landes Rheinland-Pfalz. Er ist als Honorarprofessor an der Hochschule Trier tätig. Dr. Lutz Krahnefeld ist Gründungspartner der Kanzlei Köchling & Krahnefeld in Hamburg. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen unter anderem in den Bereichen Abfallrecht sowie rechtliches Genehmigungsmanagement für umweltrelevante Großvorhaben in Planungs- und Genehmigungsverfahren im Auftrag von Vorhabenträgern und Behörden. Er ist seit 2002 Dozent für Umweltrecht an der Leuphana Universität Lüneburg, Schwerpunkt Immissionsschutzrecht. Dr. Olaf Kropp ist als Justiziar bei der SAM Sonderabfall-Management Gesellschaft Rheinland-Pfalz in Mainz beschäftigt. Er leitet außerdem die Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft der Sonderabfall- Entsorgungs- Gesellschaften der Länder (AGS). Dr. Birgit Meyer ist beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) in Essen im Arbeitsbereich Umwelttechnik und Anlagensicherheit für Chemie und Mineralölraffination tätig. Dr. Markus W. Pauly ist Rechtsanwalt und von Beginn seiner anwaltlichen Tätigkeit an auf das Umweltrecht spezialisiert. Bis zur Gründung der Kanzlei Pauly Rechtsanwälte war er Gründungspartner der Kanzlei Köhler & Klett Rechtsanwälte Köln. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im Genehmigungsverfahrensmanagement für Anlagen, die einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bedürfen. Dr. Frank Petersen ist Ministerialrat und nach Tätigkeiten im Immissionsschutzrecht, Atomrecht sowie im Kabinett- und Parlamentsreferat als Leiter des Referates Recht der Kreislaufwirtschaft und des Ressourcenschutzes (WR II 2) im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) für das deutsche und europäische Kreislaufwirtschaftsrecht zuständig. Reinhold Petri ist Diplom-Verwaltungswirt und seit 1976 in der Umweltverwaltung des Landes Hessen tätig. Seit 1990 ist der Regierungsoberrat beim Regierungspräsidium Darmstadt mit den Regularien der Stoffstromüberwachung beschäftigt. Mario Senft ist Rechtsanwalt in Hamburg. Zuvor war er als Leiter der Abteilung Umwelt, Sicherheit & Genehmigungen Germany bei der Sanofi-Aventis Deutschland in Frankfurt am Main tätig. Carsten Spohn ist Verfahrenstechniker und seit 2007 Geschäftsführer der Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland (ITAD) in Würzburg. Dr. Helmut Spoo ist Geschäftsführer von Dr. Spoo Umwelt-Consulting in Stolberg. Er war zuvor viele Jahre in den Bereichen Abfall/ Recycling, Arbeitsschutz/ Gefahrstoffe sowie als Auditor von Qualitätsmanagementsystemen bei einem Technischen Überwachungsverein tätig.

5 DIE AKADEMIE FRESENIUS GMBH Wissenswertes Der Veranstalter Die Umweltakademie Fresenius ist ein Geschäftsbereich der Akademie Fresenius und seit über 20 Jahren Ihr Ansprechpartner im Umwelt- und Qualitätsmanagement. Führungskräfte im betrieblichen Umweltschutz schätzen die Fachtagungen und Seminare aufgrund ihrer Praxisnähe und Aktualität. Im Mittelpunkt steht die exakte Information anhand von Praxisbeispielen, die intensiv mit den Teilnehmern analysiert und diskutiert werden. Die Akademie Fresenius ist ein Gemeinschaftsunternehmen von SGS Institut Fresenius und COGNOS, einem der größten privaten Bildungsanbieter in Deutschland. Einen kompletten Überblick über neue Veranstaltungen und aktuelle Programme finden Sie unter: An wen richtet sich die Tagung? Betriebliche Fach- und Führungskräfte sowie leitende Mitarbeiter und Abfallbeauftragte insbesondere folgender Abteilungen: Recht Abfallerzeugung Abfallentsorgung Abfallsammlung Abfallbehörden Rechtsanwälte, Unternehmensberater, Umweltbehörden, Kommunen und Institute Fortbildung für Abfallbeauftragte Die neue Abfallbeauftragten VO Mit Ihrer Teilnahme weisen Sie die regelmäßig geforderte Fortbildung für Betriebsbeauftragte für Abfall (Abfallbeauftragte) nach 9 Abs. 2 AbfBeauftrV sowie im Sinne der 59 und 60 KrWG nach! UMWELTAKADEMIE FRESENIUS TEILNAHME- ZERTIFIKAT Monika Mustermann Wissen, was läuft! Haben Sie noch Fragen? Inhalt und Konzeption Barbara Kramer Telefon: bkramer@umweltakademie-fresenius.de Organisation und Teilnehmermanagement Analisa Mills Telefon: amills@umweltakademie-fresenius.de

6 Anmeldung per Internet per per Fax Hotline Umweltakademie Fresenius Alter Hellweg 46, Dortmund Teilnahme Ich nehme teil an der 11. Fresenius-Jahrestagung Abfallrecht 2019 in der Praxis am 6. und 7. November 2018 in Dortmund zu 1.695,- zzgl. MwSt. Veranstaltungsdokumentation Ich kann leider nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir die ausführliche Dokumentation für 295,- zzgl. MwSt. Ich bin ein Vertreter einer Behörde oder einer öffentlichen Hochschule und nehme zum Sonderpreis von 795,- zzgl. MwSt. teil (bitte Nachweis beifügen). Der Sonderpreis ist nicht mit anderen Rabatten kombinierbar. Ich nehme auch an der Abendveranstaltung am 6. November 2019 teil (im Preis inbegriffen). Ihre Kundennummer (falls bekannt) Titel / Vorname / Name Funktion Abteilung Telefon / Fax Firma (vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform) Straße / Nummer bzw. Postfach / Gebäudenummer PLZ / Ort / Land Ihre Bestellnummer / Kostenstelle (falls erforderlich) Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei Anmeldungen aus dem EU-Ausland) Datum Unterschrift Rechnungsanschrift (falls abweichend) Preis und Leistungen Im Preis enthalten sind die Veranstaltungsteilnahme, die Veranstaltungsdokumentation, das Mittagessen, die Kaffeepausen, die Getränke sowie die Abendveranstaltung. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Bitte überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung den Rechnungsbetrag ohne Abzüge vor Veranstaltungsbeginn. Der Preis unserer Veranstaltungsdokumentation enthält den Tagungsband sowie den Zugangscode für den gesicherten Download-Bereich auf der Homepage der Umweltakademie Fresenius. Die Dokumentation sowie den Zugangscode erhalten Sie ca. zwei Wochen nach Ende der Veranstaltung und nachdem Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist. Gruppenrabatt Bei gemeinsamer Anmeldung aus einem Unternehmen erhalten der dritte und jeder weitere Teilnehmer 15 % Rabatt. Buchen ohne Risiko Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich möglich. Nach diesem Zeitpunkt und bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen 50 % der Teilnahmegebühren. Bei späteren Stornierungen oder Nicht-Erscheinen können keine Teilnahmegebühren erstattet werden. Einen Ersatzteilnehmer können Sie jederzeit kostenfrei benennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Durch Ihre Anmeldung bestätigen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen. Unsere AGB finden Sie im Internet ( oder erhalten Sie auf Anfrage. Datenschutz Ihre Daten werden von der Umweltakademie Fresenius zur Organisation der Veranstaltung, unter strikter Einhaltung des BDSG, verwendet und gespeichert. Wir betreiben keinen kommerziellen Handel mit Ihrer Adresse. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie per Post, , Telefon oder Fax (Unerwünschtes bitte streichen) kontaktieren dürfen, damit Sie gelegentlich Informationen aus unserem Unternehmen erhalten. Sie können dieser Einwilligung jederzeit widersprechen. Auf unseren Veranstaltungen werden zudem gelegentlich Foto- und Videoaufnahmen angefertigt, die wir anonymisiert auf unserer Website veröffentlichen. Weitere Informationen finden Sie unter: Bildnachweis worradirek/shutterstock.com, Rainer Knäpper, Free Art License Veranstaltungsort Radisson Blu Hotel Dortmund An der Buschmühle 1, Dortmund Telefon: info.dortmund@radissonblu.com, Wir haben für Sie im Veranstaltungshotel bis fünf Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein begrenztes Zimmerkontingent zu ermäßigten Preisen reserviert. Bitte buchen Sie direkt beim Hotel und nennen Sie das Stichwort Fresenius.