Abfallrecht 2018 in der Praxis

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1 UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Wissen, was läuft! 10. Fresenius-Jahrestagung Abfallrecht 2018 in der Praxis Das Jahrestreffen für die Industrie und Entscheider der Abfallwirtschaft! 18. und 19. Oktober 2017 in Mainz Die Themen Jüngste Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht und deren Auswirkungen auf Ihre Unternehmenspraxis Die Vergabe von Entsorgungsleistungen nach der Vergaberechtsnovelle Auswirkungen der neuen EU-Vergaberichtlinien auf die abfallwirtschaftliche Praxis Best Practice: Abfallmanagement Prozesse aktiv gestalten im Spannungsfeld behördlicher und wirtschaftlicher Anforderungen Die neue Abfallhierarchie und ihre Auswirkungen auf Industrieanlagen POP-Regelungen und Abfallwirtschaft wie stellen sich Unternehmen darauf ein? Aktuelles zur Mantelverordnung und zur Ersatzbaustoff-Verordnung Haftungsfragen für Abfallbeauftragte was kommt Neues auf den Praktiker zu? Abfallrecht für Anlagenbetreiber: Schnittstellen zwischen Abfall- und Immissionsschutzrecht sowie abfallrechtliche Besonderheiten in Industrieparks Ihr Expertenteam Ariane Blaschey SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg Walter Hartwig VKS im VKU Michael Heugel Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Volker Hoffmann Hoffmann Liebs Fritsch & Partner Rechtsanwälte Dr. Lutz Krahnefeld Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte Dr. Olaf Kropp SAM Sonderabfall- Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz Dr. Beate Kummer Kummer Umweltkommunikation Dr. Markus W. Pauly Pauly Rechtsanwälte Dr. Frank Petersen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Carsten Spohn Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen Deutschland (ITAD) Dr. Helmut Spoo Dr. Spoo Umwelt-Consulting Fortbildung gemäß neuer Abfallbeauftragtenverordnung!

2 Das Programm Mittwoch, 18. Oktober Begrüßungskaffee und Ausgabe der Teilnehmerunterlagen 9.00 Begrüßung und Einführung durch die Umweltakademie Fresenius und den Vorsitzenden Dr. Frank Petersen, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) 9.10 Aktuelles zum Kreislaufwirtschaftsgesetz Das Legislativpaket der EU-Kommission zur Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie Perspektive 2018? Rückblick auf die Schwerpunkte der Legislaturperiode Ausblick auf Projekte in der kommenden Legislaturperiode Was ist zu erwarten? Was kommt? Worauf sollten sich die Unternehmen einstellen? Dr. Frank Petersen Aktuelle Rechtsprechung im Abfallrecht Bedeutung und Auswirkungen für die Industrie Abfallbegriff Abfallerzeuger Verfüllung Begleitscheine Umgang mit Gewerbe- und Industrieabfällen BVerwG-Entscheidung zur gewerblichen Sammlung des Sperrmülls Dr. Lutz Krahnefeld, Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Das neue Verpackungsgesetz und dessen Auswirkungen auf die Unternehmen und die Kommunen Erhöhung der Verwertungsanforderungen Mehrwegförderung Neue Herstellerpflichten Organisation der haushaltsnahen Sammlung Wie geht es weiter und welche Auswirkungen kommen auf die Unternehmen und Kommunen zu? Walter Hartwig, VKS im VKU Fragen und Antworten Gemeinsames Mittagessen POP-Regelungen und Abfallwirtschaft Wie stellen sich Unternehmen darauf ein? Dr. Beate Kummer, Kummer Umweltkommunikation Stand und Verfahren der Mantel-Verordnung und der Ersatzbaustoff-Verordnung Ergebnisse des Planspiels Umsetzung in der Mantelverordnung Wie geht es weiter? Michael Heugel, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Die neue Gewerbeabfallverordnung Was Unternehmen und Abfallentsorger jetzt wissen müssen Stärkung des Recyclingkreislaufs Struktuelle Umsetzung und wirtschaftliche Realisierung Entsorgungshierarchie der Zukunft Separation der Materialien am Entstehungsort oder Aufbereitung Thermische Verwertung oder Deponierung Dr. Markus W. Pauly, Pauly Rechtsanwälte Fragen und Antworten ca Gemeinsame Abendveranstaltung Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages lädt Sie die Umweltakademie Fresenius zu einem gemütlichen Abendessen auf ein Weingut im Rheingau ein. Seien Sie dabei und nutzen Sie den Abend zum Knüpfen neuer Kontakte in entspannter Atmosphäre. Wir freuen uns auf Sie! Die Entsorgung von Abfällen die der POP-Verordnung unterliegen Kurzer Abriss: Rechtliche Grundlagen Wesentliche Aspekte aus abfallwirtschaftlicher Sicht Vorstellung der POPs Frühere Einsatzgebiete heutige Abfälle Praktische Konsequenzen Ausblick: POP-Kandidaten Ariane Blaschey, SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg

3 Donnerstag, 19. Oktober Begrüßung durch den Vorsitzenden Dr. Olaf Kropp, SAM Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz 9.05 Die abfallrechtliche Verantwortung des Erzeugers und Besitzers von Abfällen Wer ist der Erzeuger und Besitzer? Welche abfallrechtlichen Pflichten hat er? Kann die Pflichterfüllung auf andere übertragen werden? Dr. Olaf Kropp Die neue Abfallbeauftragtenverordnung Was ist neu und auf was müssen Sie sich in Zukunft einstellen? Einfluss auf die Entsorgungsfachbetriebe-Verordnung Auswirkungen auf betriebliche Abläufe Dr. Helmut Spoo, Dr. Spoo Umwelt-Consulting Thermische Abfallbehandlung 2018 ff Ökologischer Stellenwert der energetischen Verwertung Beitrag zum Recycling und weitere Potenziale Auswirkungen neuer Rahmenbedingungen für die Abfallverbrennung: Recyclingziele und Energiemarktdesign Carsten Spohn, Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen Deutschland (ITAD) Abschlussdiskussion ca Ausgabe der Teilnahmezertifikate und gemeinsamer Mittagsimbiss zum Abschluss der Jahrestagung Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Abfallrecht für Anlagenbetreiber: Schnittstellen zwischen Abfall- und Immissionsschutzrecht sowie abfallrechtliche Besonderheiten in Industrieparks Einführung: Problemaufriss und Grundlagen Zum abfallbezogenen Verhältnis zwischen KrWG und BImSchG mit besonderer Beachtung der Abfallgrundpflicht nach 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG Wer ist zuständig: Der Abfall- oder der Immissionsschutzbeauftragte? Abfallmanagement im Industriepark unter besonderer Berücksichtigung von Drittbeauftragungen und Abfallnachweisverfahren Volker Hoffmann, Hoffmann Liebs Fritsch & Partner Rechtsanwälte 20. und 21. März 2018 in Mainz 19. Fresenius-Fachtagung Umweltrecht für Umweltbeauftragte Kombinierte Fortbildung für Mehrfachbeauftragte Fordern Sie jetzt weitere Informationen an! info@umweltakademie-fresenius.de Informationen auch online unter:

4 Ihr Expertenteam Ariane Blaschey ist Leiterin der Abteilung Abfallwirtschaft bei der SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg in Potsdam. Sie ist Diplom- Ingenieurin für Verfahrenstechnik und seit 1995 in verschiedenen Positionen bei der SBB beschäftigt. Walter Hartwig ist Vorsitzender des Fachausschusses Duale Systeme beim VKS im VKU (Verband Kommunaler Unternehmen e.v.) in Berlin. Michael Heugel ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in Bonn im Referat Bodenschutz und Altlasten beschäftigt und ist hier unter anderem verantwortlich für die Koordination der Mantelverordnung. Volker Hoffmann ist Rechtsanwalt und Partner in der Praxisgruppe Umwelt- und Technikrecht der Kanzlei Hoffmann Liebs Fritsch & Partner Rechtsanwälte mbb in Düsseldorf. Dort beschäftigt er sich seit vielen Jahren intensiv mit sämtlichen Bereichen des klassischen Umweltrechts, insbesondere mit dem Boden-, Immissionsschutz- und Abfallrecht. Daneben berät er vorwiegend zu Fragen des Produktsicherheits- und -haftungsrechts (inkl. Produktrückrufe) sowie zu umweltrechtlichen Aspekten in Unternehmenstransaktionen. Dr. Lutz Krahnefeld ist Gründungspartner der Kanzlei Köchling & Krahnefeld in Hamburg. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen unter anderem in den Bereichen Abfallrecht sowie rechtliches Genehmigungsmanagement für umweltrelevante Großvorhaben in Planungs- und Genehmigungsverfahren im Auftrag von Vorhabenträgern und Behörden. Er ist seit 2002 Dozent für Umweltrecht an der Leuphana Universität Lüneburg mit Schwerpunkt Immissionsschutzrecht. Dr. Olaf Kropp ist als Justiziar bei der SAM Sonderabfall- Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz in Mainz beschäftigt. Er leitet außerdem die Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft der Sonderabfall- Entsorgungs-Gesellschaften der Länder (AGS). Dr. Beate Kummer arbeitete mehrere Jahre als Geschäftsführerin beim bvse und als Senior Consultant in einem Beratungsunternehmen, bevor sie 2005 ein eigenes Unternehmen gründete. Hier arbeitet sie für die Recyclingwirtschaft und die Industrie rund um Fragen der Umsetzung von Umwelt- und Stoffrecht. Dr. Markus W. Pauly ist seit 1993 Rechtsanwalt in Köln und auf das Umweltrecht spezialisiert. Bis zur Gründung der Kanzlei Pauly Rechtsanwälte war er Gründungspartner der Kanzlei Köhler & Klett Rechtsanwälte Köln. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im Genehmigungsverfahrensmanagement für Anlagen, die einer Genehmigung nach dem BImSchG bedürfen. Dr. Frank Petersen ist Leiter des Referats Recht der Kreislaufwirtschaft beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in Bonn. Carsten Spohn ist Verfahrenstechniker und seit 2007 Geschäftsführer der Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen Deutschland (ITAD) in Würzburg. Dr. Helmut Spoo ist Geschäftsführer von Dr. Spoo Umwelt- Consulting in Stolberg. Er war zuvor viele Jahre in den Bereichen Abfall / Recycling, Arbeitsschutz / Gefahrstoffe sowie als Auditor von Qualitätsmanagementsystemen bei einem Technischen Überwachungsverein tätig.

5 DIE AKADEMIE FRESENIUS GMBH Wissenswertes Der Veranstalter Die Umweltakademie Fresenius ist ein Geschäftsbereich der Akademie Fresenius und seit über 20 Jahren Ihr Ansprechpartner im Umwelt- und Qualitätsmanagement. Führungskräfte im betrieblichen Umweltschutz schätzen die Fachtagungen und Seminare aufgrund ihrer Praxisnähe und Aktualität. Im Mittelpunkt steht die exakte Information anhand von Praxisbeispielen, die intensiv mit den Teilnehmern analysiert und diskutiert werden. Die Akademie Fresenius ist ein Gemeinschaftsunternehmen von SGS Institut Fresenius und COGNOS, einem der größten privaten Bildungsanbieter in Deutschland. Einen kompletten Überblick über neue Veranstaltungen und aktuelle Programme finden Sie unter: An wen richtet sich die Tagung? Betriebliche Fach- und Führungskräfte sowie leitende Mitarbeiter und Abfallbeauftragte insbesondere folgender Abteilungen: Recht Abfallerzeugung Abfallentsorgung Abfallsammlung Abfallbehörden Rechtsanwälte, Unternehmensberater, Umweltbehörden, Kommunen und Institute Fortbildung für Abfallbeauftragte Die neue Abfallbeauftragten VO Mit Ihrer Teilnahme weisen Sie die alle zwei Jahre geforderte Fortbildung gemäß 9 Abs.2 Abfallbeauftragtenverordnung (AbfbeauftrV.) nach. UMWELTAKADEMIE FRESENIUS TEILNAHME- ZERTIFIKAT Monika Mustermann Wissen, was läuft! Haben Sie noch Fragen? Inhalt und Konzeption Barbara Kramer Telefon: bkramer@umweltakademie-fresenius.de Organisation und Teilnehmermanagement Annika Koterba Telefon: akoterba@umweltakademie-fresenius.de

6 Anmeldung per Internet per per Fax Hotline Umweltakademie Fresenius Alter Hellweg 46, Dortmund Teilnahme Ich nehme teil an der 10. Fresenius-Jahrestagung Abfallrecht 2018 in der Praxis am 18. und 19. Oktober 2017 in Mainz zu 1.595,- zzgl. MwSt. Veranstaltungsdokumentation Ich kann leider nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir die ausführliche Dokumentation für 295,- zzgl. MwSt. Ich bin ein Vertreter einer Behörde oder einer öffentlichen Hochschule und nehme zum Sonderpreis von 795,- zzgl. MwSt. pro Person teil (bitte Nachweis beifügen). Der Sonderpreis ist nicht mit anderen Rabatten kombinierbar. Ich nehme auch an der Abendveranstaltung am 18. Oktober 2017 teil (im Preis inbegriffen). Ihre Kundennummer (falls bekannt): Titel / Vorname / Name Funktion Abteilung Telefon / Fax Firma (vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform) Straße / Nummer bzw. Postfach / Gebäudenummer PLZ / Ort / Land Ihre Bestellnummer / Kostenstelle (falls erforderlich) Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei Anmeldungen aus dem EU-Ausland) Datum Unterschrift Rechnungsanschrift (falls abweichend) Preis und Leistungen Im Preis enthalten sind die Veranstaltungsteilnahme, die Veranstaltungsdokumentation, das Mittagessen, die Kaffeepausen, die Getränke sowie die Abendveranstaltung. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Bitte überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung den Rechnungsbetrag ohne Abzüge vor Veranstaltungsbeginn. Der Preis unserer Veranstaltungsdokumentation enthält den Tagungsband sowie den Zugangscode für den gesicherten Download-Bereich auf der Homepage der Umweltakademie Fresenius. Die Dokumentation sowie den Zugangscode erhalten Sie ca. zwei Wochen nach Ende der Veranstaltung und nachdem Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist. Gruppenrabatt Bei gemeinsamer Anmeldung aus einem Unternehmen erhalten der dritte und jeder weitere Teilnehmer 15 % Rabatt. Buchen ohne Risiko Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich möglich. Nach diesem Zeitpunkt und bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen 50 % der Teilnahmegebühren. Bei späteren Stornierungen oder Nicht-Erscheinen können keine Teilnahmegebühren erstattet werden. Einen Ersatzteilnehmer können Sie jederzeit kostenfrei benennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Durch Ihre Anmeldung bestätigen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen. Unsere AGB finden Sie im Internet ( oder erhalten Sie auf Anfrage. Datenschutz Ihre Daten werden von der Umweltakademie Fresenius zur Organisation der Veranstaltung, unter strikter Einhaltung des BDSG, verwendet und gespeichert. Wir betreiben keinen kommerziellen Handel mit Ihrer Adresse. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie per Post, , Telefon oder Fax (Unerwünschtes bitte streichen) kontaktieren dürfen, damit Sie gelegentlich Informationen aus unserem Unternehmen erhalten. Sie können dieser Einwilligung jederzeit widersprechen. Auf unseren Veranstaltungen werden zudem gelegentlich Fotoaufnahmen angefertigt, die wir anonymisiert auf unserer Website veröffentlichen. Weitere Informationen finden Sie unter: Bildnachweis worradirek/shutterstock.com, SusaZoom - Fotolia.com Veranstaltungsort Atrium Hotel Mainz Flugplatzstr. 44, Mainz Telefon: info@atrium-mainz.de, Wir haben für Sie im Veranstaltungshotel bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein begrenztes Zimmerkontingent zu ermäßigten Preisen reserviert. Bitte buchen Sie direkt beim Hotel und nennen Sie das Stichwort Fresenius.