Neuwahlen im Spitzenverband der gesetzlichen Unfallversicherung

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1 Nr Dezember 2011 Neuwahlen im Spitzenverband der gesetzlichen Unfallversicherung Erfolg für. In den neuen Gremien des Spitzenverbandes der gesetzlichen Unfallversicherung, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), und dessen Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung (KUV) sind die Vertreterinnen und Vertreter von bestens vertreten. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ist der Dachverband der 9 gewerblichen Berufsgenossenschaften und der 27 öffentlichen Unfallversicherungsträger. In diesen 36 UV Trägern sind im Jahr 2010 insgesamt 39,1 Mio. abhängig Beschäftigte versichert. Dazu kommen noch 1,1 Mio. freiwillig versicherte Unternehmer und 18,2 Mio. sonstige Versicherte, wie bspw. bestimmte ehrenamtlich Tätige. Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Bundesverwaltung Paula-Thiede-Ufer Berlin Ressort 5 verantwortlich: Elke Hannack Mitglied des Bundesvorstandes Bereich Sozialpolitik Dr. Horst Riesenberg-Mordeja Referat Arbeitsschutz und Unfallversicherung Telefon: 0/ Telefax: 0/ Horst.Riesenberg@verdi.de Aufgabe der Unfallversicherung ist es, mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten, und nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wieder herzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen. Der gesetzliche Auftrag geht somit über den der Krankenversicherung hinaus, sowohl in der Prävention, als auch in der medizinischen Behandlung. Die Sicherstellung und Ausgestaltung dieser Aufgabenerledigung erfolgt in den UV Trägern in der paritätisch besetzten Selbstverwaltung mit Vorstand und Vertreterversammlung bzw. Vorstand und Mitgliederversammlung im Spitzenverband. 1 / 7

2 Aufgabe des Spitzenverbandes, der die Rechtsform eines eingetragenen Vereines hat, ist es, die gemeinsamen Interessen aller Mitglieder nach innen und außen zu vertreten. Durch diese Vereinsstruktur ist die DGUV bundespolitisch weisungsfrei. Die Festlegungen, Positionen und Stellungnahmen unterliegen somit ausschließlich den Beschlüssen der Selbstverwaltung, was dem Bundesarbeitsministerium naturgemäß ein Dorn im Auge ist. Aus diesem Grunde ist die DGUV auch bei einigen nichthoheitlichen Aufgaben der Rechtsaufsicht des BMAS unterstellt worden. Erst kürzlich ist der Bundesrechnungshof mit der finanziellen Überprüfung der Beschlüsse der Selbstverwaltung beauftragt worden. Unabhängig davon strebt der Gesetzgeber eine stärkere Zentralisierung und Vereinheitlichung der Unfallversicherung an und hat demzufolge dem Dachverband eine Reihe von verpflichtenden Koordinierungsaufgaben auferlegt, die in der Vereinssatzung verankert worden sind. Umso wichtiger ist es deshalb, dass die einzelnen Träger sich engagiert und gewerkschaftlich koordiniert in den Gremien des Spitzenverbandes einbringen. Hierfür war die Neukonstituierung der Gremien der DGUV am die beste Gelegenheit. Auf sseite hatte es im Vorfeld einen intensiven Abstimmungsprozess unter Berücksichtigung der Trägerstrukturen gegeben, um mit einer einvernehmlichen Lösung eine gute Basis für eine abgestimmte, einheitliche und solidarische Arbeit zu legen. In der Struktur der UV Träger und deren Versichertenentwicklung erkennt man deutlich den Wandel in Deutschland von einer Industrie zur Dienstleistungsgesellschaft. Diese Entwicklung begründet auch die starke Verankerung von in den Gremien der DGUV. 1. Mitgliederversammlung der DGUV Zum Vorsitzenden der Mitgliederversammlung ist der Kollege Manfred Wirsch gewählt worden. Manfred Wirsch kommt aus dem Großhandelsbereich, ist Vorstandsvorsitzender der BG für Handel und Warendistribution (BGHW) und bei im Fachbereich Handel engagiert. Zudem ist er Mitglied des srates der. Er löst damit unseren Kollegen Hartmut Jungermann ab, der die Fusion der DGUV aus den beiden ehemaligen Spitzenverbänden HVBG und BUK intensiv und tatkräftig vorangetrieben hatte und mit der Gründung am Vorsitzender der Mitgliederversammlung wurde. Auch in der neuen Wahlperiode bringt Hartmut Jungermann seinen großen Erfahrungsschatz in der Unfallkasse Hessen und im Finanzausschuss der DGUV ein. Eine Übersicht über die Vorsitzenden von Vorstand und Vertreterversammlung der einzelnen Träger und deren Listenzuordnung gibt die folgende Tabelle. Jeder UV Träger hat einen Sitz für die Arbeitnehmerseite in der Mitgliederversammlung. In der Regel ist dies der Vorstandsvorsitzende. Das Stimmrecht ist jedoch gewichtet und richtet sich nach dem Vereinsbeitrag, der wiederum von der Größe des Trägers abhängt. Die VBG hat bspw Stimmen, die FUK Niedersachsen dagegen nur / 7

3 Gewerbliche Berufsgenossenschaften/nur Versichertenvertreterinnen und vertreter Name der BG Konstituierung VBG BGW BGHW BG TV BG ETEM 13 BG RCI 20 BG Bau BG N Größe von Vorstand und VV Vorsitz im Vorstand, Jürgen Waßmann Axel Schmidt Manfred Wirsch Wolfgang Steinberg Hans Peter Kern Sönke Bock Wolfgang Daniel Dieter Lasar Hans Ulrich Fäth Vorsitz in der VV, Stefan Urlaub Dr. Margret Steffen Andreas Ratzmann Prof. Michael Rachow Karin Jung Karl Heinz Gröning Stefan Weis Wolfgang Kreis Karl Heinz Löhr Gartenbau BG Axel Werner Pürkner Frank Viebranz Hinweis: Die Gartenbau BG gehört zu den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften und ist deshalb kein Mitglied der DGUV; sie ist aber mit aufgeführt, da sie z. B. in den Landesverbänden der DGUV vertreten ist. Unfallkassen/nur Versichertenvertreterinnen und vertreter Name der Unfallkasse Konstituierung UK Bund UKPT Listenführer Listenführer EUK EVG 10 UK NRW 4 UK BaWü GUVV Bayern 4 5./ LUK Bayern 2 6 UK München UK Hessen UK RLP UK Saarland 5 10 Größe Vorstand und VV Vorsitz im Vorstand Wolfgang Stolte Anette Sauer Rudi Ludwig EVG Uwe Meyering Dagmar Schorsch Brandt, Jürgen Feuchtmann Norbert Flach Rudolf Lee Hartmut Jungermann Andrea Hess Dietmar Robert Vorsitz in der VV Jürgen Daum Hanno Harms Vlatko Stark EVG Martin Biewald Klaus Hummel Ulrike Fister Vitus Höfelschweiger Georg Miller Hildegard Schermuly Volker Euskirchen Thomas Müller 3 / 7

4 Name der Unfallkasse Konstituierung UK Sachsen UK Thüringen UK Sachsen Anhalt UK Berlin UK Brandenb UK Mecklenb. Vorpommern UK Nord UK Bremen UK Oldenb BS GUV GUV Hann LUK Nds Feuerwehrunfallkassen Listenführer Größe Vorstand und VV Vorsitz im Vorstand Uwe Haß Christa Raunitschke Wilfried Pohlmann Werner Schaberg Claus Heuberger N.N. Uwe Gade Jörg Zager Carsten Schlepper Hermann Hane Friedo Weh Jost Büttner Vorsitz in der VV Uwe Schaller Katrin Hennig Yvonne Riehn Michael Wiedeburg Andreas Simat Gerhard Walckling Michael Rüther Markus Rohdenburg Hansgerd Hempen Jürgen Praast Petra Gollnick Bettina Ochmann Aus der Mitgliederversammlung sind mit der Neukonstituierung eine Reihe von Vertretern ausgeschieden, die sich über viele Jahre als engagierte Kollegen einen Namen gemacht haben. Zu nennen sind insbesondere: Dr. Fritz Bader, Landesunfallkasse Niedersachsen Karl Heinz Meier, GUV Oldenburg Uwe Petersen, BG ETEM Wolfgang Röthig, Unfallkasse München Gerhard Stuhlmann, UK NRW Ihnen möchten wir an dieser Stelle noch einmal ein ganz herzliches Dankeschön für ihren Einsatz für und für die Unfallversicherung sagen. 2. Vorstand der DGUV Der Vorstand setzt sich paritätisch aus je 8 Sitzen der Berufsgenossenschaften und 4 Sitzen der Unfallkassen zusammen. In diesen köpfigen Vorstand der DGUV auf der Arbeitnehmerseite sind insgesamt 7 Vertreter/innen gewählt worden. Zur Vorsitzenden ist erneut die Kollegin Marina Schröder vom DGB gewählt worden, die diese Funktion mit viel Geschick und Sachkenntnis ausübt. 4 / 7

5 Vorstand DGUV auf der Arbeitnehmerseite Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder Marina Schröder Dieter Lasar Wolfgang Daniel Ernst Oliver Schulte Heinz Fritsche Horst Riesenberg Mordeja Christine Meier Axel Schmidt BG ETEM DGB BG BAU BG RCI BGN VBG BGHW BGW Werner Sperber Reiner Hauptvogel Rainer Hippler Sonja Wegener Sönke Bock Rainer Bartsch Hans Peter Mehlau Kurt Hoeke BG ETEM BG BAU BG RCI BGN BG TV BGW Wolfgang Stolte Rudolf Lee Uta Mootz Gabriele Wylegala Blechschmidt UK Bund UK München UK Hessen UK NRW 1. Detlef Schulze UK Sachsen Anhalt 2. Sabine Heegner Bayerischer GUVV 3. Erhard Quattländer UK BaWü 4. Meike Quade GUV Oldenburg Auch aus dem Vorstand bzw. Vorsitz von Landesverbänden sind einige Kolleginnen und Kollegen von ausgeschieden, die die Entstehung und Entwicklung der DGUV ganz wesentlich mit geprägt haben. In alphabetischer Folge sind dies: Eilert Bruun, BGHW Walter Eßbauer, BG ETEM Hansgerd Hempen, GUV Oldenburg Claus Peter Jung, BGHW Holger Malterer, BG ETEM Jutta Rübke, GUV Hannover Bernd Vallentin, UK NRW Katharina Vilsmeier, UK PT, Zu nennen sind auch unsere Kollegen Lothar Szych, UK NRW und langjähriger Vorstandsvorsitzender von BUK und DGUV, und Einar Rasmussen, UK Nord, die beide bereits vor der Neukonstituierung ausgeschieden sind. Ihnen allen gebührt großer Dank dafür, die ganzen Jahre über mit sehr viel Einsatz und Engagement die Interessen von und der Versichertenseite vorangebracht zu haben. 3. Mitgliederversammlung des KUV Aufgabe des Klinikverbundes der gesetzlichen Unfallversicherung kurz KUV ist es, die gemeinsamen Interessen der Mitglieder der DGUV im Bereich der eigenen Klinikeinrichtungen zu 5 / 7

6 bündeln und durchzusetzen. Es gibt insgesamt 13 solcher Kliniken, die im Besitz der Unfallversicherung sind. Genauer gesagt im Besitz der 9 Berufsgenossenschaften, da diese rund 99 % der Beteiligungen an den Kliniken halten. Diese Kliniken gliedern sich auf in 9 Akutkliniken der Maximalversorgung, in denen die Schwerstverletzten rund um die Uhr auf höchstem medizinischen Niveau behandelt werden, 2 Berufskrankheitenkliniken, die für die medizinische Rehabilitation von Berufskrankheiten zuständig sind, und 2 Unfallbehandlungsstellen für die ambulante Versorgung Unfallverletzter. Da die berufsgenossenschaftlichen Kliniken alle mit eigenen Vereinen oder GmbHs selbstverwaltet werden, der KUV aber gerade die gemeinsamen Interessen bündeln soll, setzt sich die Mitgliederversammlung des KUV jeweils zur Hälfte aus Vertretern der Kliniken und aus Vertretern der UV Träger zusammen. Beteiligung und Stimmrecht der UV Träger im KUV richtet sich nach deren Reha Lasten, da diese in etwa proportional zur Nutzung der eigenen medizinischen Einrichtungen sind. Der Vorsitzende der Mitgliederversammlung ist ebenso wie bei der DGUV der Kollege Manfred Wirsch von der BGHW. Dieses bringt naturgemäß einen erheblichen Arbeitsaufwand mit sich, garantiert aber eine enge Anbindung der Klinikseite an die DGUV. Aus den Klinikvereinen scheiden zwei Kollegen aus, die besonders hervorzuheben sind: Karl Heinz Golz, Vorstandsvorsitzender der BG Klinik in Halle Ludger Fortmeier, Vorstand Unfallkrankenhauses Berlin und BG Klinik Falkenstein Besonders hervorzuheben deshalb, weil sie beide schon länger als 55 Jahre smitglied sind und sie sich mit ganz besonderem Einsatz für ihre, für die Unfallversicherung und insbesondere für die berufsgenossenschaftlichen Kliniken eingesetzt haben. 4. Vorstand des KUV Der Vorstand des KUV setzt sich satzungsgemäß jeweils zur Hälfte aus Vertretern der Kliniken und aus Vertretern der DGUV zusammen. Durch diese Konstruktion sollen Interessenkollisionen vermieden werden, da die Kliniken für das operative Geschäft und die Aufstellung der Investitionsvorhaben zuständig sind und die DGUV für deren Kontrolle und für die Genehmigung der Investitionsgelder. Der Vorstand setzt sich auf der Versichertenseite folgendermaßen zusammen: DGUV Seite Marina Schröder Heinz Fritsche Klinik Seite Reiner Hauptvogel Jürgen Waßmann BG ETEM DGB BG BAU VBG Stellvertreter 1. Uta Mootz UK Hessen 2. Ernst Oliver Schulte BGN Stellvertreter 1.Peter Camin 2. Rainer Hippler BG RCI 6 / 7

7 Der KUV existiert zwar schon seit einem Jahr, die volle Arbeit nimmt er aber erst zum auf. Dieses eine Jahr war notwendig, um alle Vorbereitungen für die Herstellung der Arbeitsfähigkeit zu treffen, aber auch zur entsprechenden Umstrukturierung der Gremien auf der DGUV Seite. Der neue Geschäftsführer der KUV, Herr Nieper, ist seit dem tätig. Mit Beschluss der MV des KUV am ist der Haushalt mit einer 15 köpfigen Geschäftsstelle in Berlin genehmigt worden. Zum neuen Vorsitzenden auf der Versichertenseite ist unser Kollege Jürgen Waßmann gewählt worden. Dies ist eine große Herausforderung, aber ganz sicher auch ein sehr spannender Aufgabenbereich. Auf der Arbeitgeberseite ist der Vorstandsvorsitzende der DGUV, Herr Wolff, gewählt worden. 7 / 7