Tätigkeitsbericht Zusammenfassung Land Brandenburg
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- Rosa Bergmann
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1 Einwohner des Landes PERSONALSITUATION Anzahl der Mitarbeiter insgesamt Anzahl der Mitarbeiter im Genehmigungsverfahren Anzahl der mit Rechtsschutzangelegenheiten betrauten Mitarbeiter Anzahl der mit Sicherung des Bauordnungsrechts betrauten Mitarbeiter Anzahl der mit sonst. Vollzugsaufgaben und der Allgemeinen Verwaltung betrauten Mitarbeiter Anzahl der Prüfingenieure (nicht in Pkt. 10 enthalten) Anzahl der Baugenehmigungen, die Konzentrationswirkung entfaltet haben Anzahl der von den Verfahren mit Konzentrationswirkung eingeschl. Genehmigungen Anzahl der Genehmigungsbeiträge für andere Behörden GEBÜHRENEINNAHMEN IN Genehmigungsgebühren Gebühren aufgrund ordnungsrechtlicher Maßnahmen Buß- und Zwangsgelder Sonstige Gebühren Gebühreneinnahmen insgesamt Gebühreneinnahmen d. internen Prüfingenieure für Baustatik Persönliche Gebührenfreiheit ( 6 BbgBO) Tätigkeitsbericht Zusammenfassung Land Brandenburg "SOLL" (verfügte Gebühreneinnahmen) "IST" (realisierte Gebühreneinnahmen) , , , , , , , , , , , ,10 VERFAHRENSARTEN Verfahren aus 2010 neue Verfahren abgeschlossene Verfahren genehmigt abgelehnt anders erledigt offene Verfahren Ende 2011 Baugenehmigungsverfahren vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren Bauanzeigeverfahren Vorbescheidsverfahren VERFAHRENSARTEN Verfahren aus 2010 neue Verfahren abgeschlossene Verfahren offene Verfahren Ende 2011 Gebrauchsabnahmen für fliegende Bauten Zulassung v. Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen Prüfung bautechnischer Nachweise Prüfung brandschutztechnischer Nachweise Abgeschlossenheitsbescheinigung nach WEG Prüfungen für Sonderbauten nach 44 BbgBO Ordnungswidrigkeiten Ordnungsbehördliche Maßnahmen Verwaltungszwangsverfahren Dienstbarkeiten Sonstige Verwaltungsverfahren RECHTSSCHUTZVERFAHREN Verfahren aus 2010 neue Verfahren abgeschlossene Verfahren offene Verfahren Ende 2011 Widerspruchsverfahren einstweiliger Rechtsschutz Hauptsacheverfahren VERFAHRENSARTEN / VERFAHRENSDAUER Baugenehmigungsverfahren mit einer Verfahrensdauer von Baugenehmigungsverfahren mit einer Verfahrensdauer von Baugenehmigungsverfahren mit einer Verfahrensdauer von Baugenehmigungsverfahren mit einer Verfahrensdauer von Baugenehmigungsverfahren mit einer Verfahrensdauer von Seite 1 von
2 Personalsituation in den Jahren Anzahl der Mitarbeiter im Genehmigungsverfahren Anzahl der mit Rechtsschutzangelegenheiten betrauten Mitarbeiter Anzahl der mit Sicherung des Bauordnungsrechts betrauten Mitarbeiter Anzahl der mit sonst. Vollzugsaufgaben und der Allgemeinen Verwaltung betrauten Mitarbeiter Anzahl der Prüfingenieure Seite 2 von 9
3 Anzahl der Mitarbeiter in den unteren Bauafsichtsbehörden in den Jahren Anzahl der mit sonst. Vollzugsaufgaben und der Allgemeinen Verwaltung betrauten Mitarbeiter Anzahl der mit Sicherung des Bauordnungsrechts betrauten Mitarbeiter Anzahl der mit Rechtsschutzangelegenheiten betrauten Mitarbeiter Anzahl der Mitarbeiter im Genehmigungsverfahren Seite 3 von 9
4 Bearbeitete Verfahren im Jahr 2011 Sonstige Verwaltungsverfahren Baugenehmigungsverfahren Dienstbarkeiten % Ordnungsbehördliche Maßnahmen Ordnungswidrigkeiten % Zulassung von Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen % Verwaltungszwangsverfahren 505 Abgeschlossenheitsbescheinigung nach WEG 310 Prüfung brandschutztechnischer Nachweise 556 Prüfung bautechnischer Nachweise Gebrauchsabnahmen für fliegende Bauten 571 Vorbescheidsverfahren Bauanzeigeverfahren 919 vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren 590 Seite 4 von 9
5 Rechtsschutzverfahren in den Jahren Widerspruchsverfahren einstweiliger Rechtsschutz Hauptsacheverfahren 641 Seite 5 von 9
6 Baugenehmigungsverfahren der Jahre 2006 bis 2011 mit einer Verfahrensdauer von % % % 975 5% % 721 von % % 811 5% % % % % % % % Seite 6 von 9
7 Genehmigungsquote der Baugenehmigungen im Jahr 2011 abgelehnte Baugenehmigungen 291 Baugenehmigungen, die sich auf andere Weise erledigt haben % erteilte Baugenehmigungen % Seite 7 von 9
8 Verteilung der Gebühreneinnahmen in den Jahren % % % % % % Seite 8 von 9
9 Gebühreneinnahmen Insgesamt vom 2006 bis Seite 9 von 9
9. Wie viel Zeit lag ihm Durchschnitt zwischen erteilter Baugenehmigung und Beginn der Bauausführung?
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 224 der Abgeordneten Rainer Genilke und Danny Eichelbaum Fraktion der CDU Landtagsdrucksache 6/506 Wortlaut der Kleinen Anfrage 224 vom 27.01.2015: Baugenehmigungen
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