Wahl von Lukas Kilian zum Kandidaten Landtagswahl. Lehrgang neue Internetseite CDU (Britta Peth Semic)

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1 Protokoll der Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Oststeinbek-Havighorst vom Ort: Zeit: Restaurant Hellena Barsbüttler Weg 30 (Am Sportplatz) Oststeinbek Uhr DER VORSTAND TOP 1 & 2: Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit Der stellvertretende Vorsitzende Arne Heckt eröffnet die Versammlung, begrüßt die Anwesenden und stellt die satzungsgemäße Einladung und die Beschlußfähigkeit fest. Es liegen keine weiteren schriftlichen Anträge vor. Es sind zu den Abstimmungen 17 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. TOP 3: Bericht des kom. Vorsitzenden und des Schatzmeisters Bericht des kom. Vorsitzenden: Der kommissarische Vorstand ist nun ca. 10 Monate im Amt und hat folgende Veranstaltungen besucht: Kreisortsvorsitzendenkonferenz in Braak Flüchtlingsinformationen in Bargteheide Ingbert Liebig / DRK Vorsitzender SH Ostergrußaktion 2016 Wahl von Lukas Kilian zum Kandidaten Landtagswahl Lehrgang neue Internetseite CDU (Britta Peth Semic) Geplante Veranstaltungen und Termine: Besuch von Norbert Brackmann und Lukas Kilian Marktfest

2 Präventionsveranstaltung im Bürgersaal 19 Uhr Einladung von Norbert Brackmann nach Berlin 2-3 Tage im 1. Quartal 2017 mit 12 jungen Bürgern aus Oststeinbek ab 18 Jahre! (sogenannte Erstwähler). Der Termin kommt im Spätherbst. Geplant ist der Besuch bei Herrn Brackmann, Besuch des Bundestags, Besuch der Ministerien und evtl. das Kanzleramt. Kost und Logie ist frei. Wer kennt Interessierte? Landtagswahl am 07. Mai 2017 und April 2017 Osteraktion Bundestagswahl September 2017 Bericht des Schatzmeisters: Thomas Rix berichtete über die aktuellen Kontostände, über die Kreisumlagen und Ausgaben. Er schlug vor, in nächster Zeit Gelder für die Wahlen anzusparen. Der Kreisgeschäftsführer Alexander Schröter erklärte den Mitgliedern, dass alle Spenden bei der Steuer zur Hälfte Abzugsfähig sind. TOP 4: Bericht der Kassenprüfer (Frau G. Frien, Herr W. Kupper) Herr Kupper berichtet über die Kassenprüfung die am stattfand. Es ergaben sich keine Beanstandungen. TOP 5: Bericht des Fraktionsvorsitzenden Aktuelle Themen: - Finanzen in der Gemeinde - Gewerbesteuern - Schulneubau - Flüchtlingszahlen in der Gemeinde - Seniorenwohnungen - Gewerbegebiet - Kita Gebühren - Interne Politik

3 TOP 6: Entlastung des Vorstandes Herr W. Kupper stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstands. Die Abstimmung wurde per Handzeichen durchgeführt. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet. TOP 7: Neuwahlen der vakanten Positionen a. Wahlleiter / Stimmzähler b. Vorsitzender c. Stellvertreter d. Schatzmeister e. Beisitzer f. Zwei Kassenprüfer g. Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für den Kreisverbandsausschuss a)als Wahlleiter stellte sich Joachim Wagner zur Verfügung. Als Stimmzähler stellten sich Hendrik Meier Busse und Jürgen Schweitzer zur Verfügung. b) Wahl des 1. Vorsitzenden Arne Heckt wurde vorgeschlagen und stellt sich zur Verfügung. Geheime Abstimmung auf Stimmzettel 1 (Ja/Nein/Enthaltung), 17 stimmberechtigte Mitglieder: 17 Ja-, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen Arne Heckt nimmt die Wahl an. c) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden Britta Peth Semic wurde vorgeschlagen und stellt sich zur Verfügung. Geheime Abstimmung auf Stimmzettel 2 (Ja/Nein/Enthaltung), 17 stimmberechtigte Mitglieder : 16 Ja-, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung Britta Peth Semic nimmt die Wahl an. d) Wahl des Schatzmeisters Gisela Frien wurde vorgeschlagen und stellt sich zur Verfügung.

4 Geheime Abstimmung auf Stimmzettel 3 (Ja/Nein/Enthaltung), 17 stimmberechtigte Mitglieder: 16 Ja-, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung Gisela Frien nimmt die Wahl an. e) Wahl des Beisitzers/ der Beisitzer Es stehen Alexander Schröter, Dr. Hans Winter, Thomas Rix und Ulf Gottsberg zur Verfügung. Geheime Abstimmung auf Stimmzettel 4 in Blockabstimmung (Ja/Nein/Enthaltung), 17 stimmberechtigte Mitglieder: 16 Ja-, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung Die vier Kandidaten nehmen die Wahl an. f) Wahl der Kassenprüfer Es stellen sich Andre Drösemeyer und Jürgen Schweitzer zur Verfügung. Beide werden einstimmig per Handzeichen als Kassenprüfer gewählt. g) Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für den Kreisverbandsausschuss Delegierte: 1. Arne Heckt 2. Britta Peth Semic 3. Dr. Hans Winter 4. Joachim Wagner Ersatzdelegierte: 1. Hans Joachim Vorbeck 2. Jürgen Schweitzer 3. Andre Drösemeyer 4. Thomas Rix TOP 8: Bericht aus dem Kreistag Joachim Wagner berichtet über aktuelle Themen aus dem Kreis - Seit ist Henning Gört neuer Landrat im Kreis Stormarn - Finanzen mit Kreisumlage - Sommerbiotonne ab 2017

5 - Verkehrspolitik mit Straßen,- und Autobahnausbau - Nachbesetzung der Gleichstellungsbeauftragten TOP 9: Verschiedenes Lukas Kilian Landtagskandidat Wahlkreis Stormarn Süd berichtet: - Glückwünsche an den neuen Vorstand - Muliplikatoren - Veranstaltungen - Straßenneubau, Naturschutz, Einbruchszahlen, ÖPNV Es werden keine weiteren Themen angesprochen. Herr Arne Heckt bedankt sich bei allen Beteiligten. Um Uhr endete die Versammlung. Oststeinbek, den Arne Heckt 1.Vorsitzender Britta Peth Semic Protokollführerin