Samstag, 24. Februar 2018, Uhr Studienlehrgang, Eco Economics, Private Hochschule Wirtschaft Bern, Max-Daetwyler-Platz 1, 3014 Bern

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1 «Ökologische Steuerreform» im Kontext der «Energiewende» Mit dem CO2-Gesetz realisieren?! Samstag, 24. Februar 2018, Uhr Studienlehrgang, Eco Economics, Private Hochschule Wirtschaft Bern, Max-Daetwyler-Platz 1, 3014 Bern Dr. Ruedi Meier, Präsident energie-cluster.ch Bolligenstrasse 14b, 3006 Bern Zuletzt bearbeitet am

2 Inhaltsverzeichnis 1. Ökologische Steuerreform: Von der Theorie zur Praxis 2. «Alte Idee»: Umweltabgaben für die Schweiz Modell: Energieabgabe Sätze nach der Einführungszeit 2.2. Abgabe in % der aktuellen Preise 2.3. Einnahmen aus Umweltabgaben und Rückerverteilung 3. Vom Fördersystem zum Lenkungssystem? 3.1. Energiestrategien 2050: Ziele 3.2. Energiestrategien 2050: 2 Etappen. Verfassungsartikel: Klima- und Stromabgaben? Gestorben! 3.4. Totalrevision CO2-Gesetz nach Einbettung, Übersicht CO2-Abgabe auf Brennstoffen Gebäudeprogramm. Auswirkungen der CO2-Abgabe auf Brennstoffen, insbesondere Mieter Erfolgreiche Schwerverkehrsabgabe LSVA 4. Wie weiter? Schlussfolgerung: Ein langer Weg!

3 1. Ökologische Steuerreforum (ÖSR) Von der Theorie zur Praxis Grundsätze Hypothesen Internalisierung externe Kosten: MIV ca. CHF 12 Mrd. CHF, CO 2 : ca. 3 Mrd. CHF Atomunfall/GAU CHF Mrd. CHF. Richtige Preissignale setzen Externe Kosten: Hohe Ungewissheiten, Streuung: Politisch wenig akzeptiert Emissions- oder Verbrauchsziele setzen: z. B. Minus 30% CO 2 bis 2020, 1t CO 2 bis 2050/2100 Dreifache Dividende durch ökologische Steuerreform 1. Verbesserung der Umweltqualität Wohlfahrtsgewinne 2. Geringerer Verwaltungsaufwand - Beseitigung von verzerrenden Steuern, z. B. hohe Sozialabgaben, negative Beschäftigungseffekte beseitigen 3. Dynamische volkswirtschaftliche Auswirkungen: Nutzen grosser Innovationspotenziale First Mover Advantages Anreize setzen ÖSR = Marktwirtschaftliches Instrument 1. Priorität in Volkswirtschaftslehre

4 Von der Theorie zur Praxis Wirksamkeit? Negative Aspekte? Wirksamkeit von Preissignalen? x-fach bewiesen (Elastizitäten 0,2-0,8) kurz-, mittel-, langfristige Effekte flankierende Massnahmen mitentscheidend Wachstumsbremsen: fehlende Aussenhandelsneutralität? Energieintensive Betriebe werden ins Ausland verlagert? - Ausnahmen Standortattraktivität? Ineffizienz wegen fehlender Staatsquotenneutralität volle Rückerstattung an Bevölkerung und Wirtschaft Negative Verteilungswirkungen? Rückerstattung pro Kopf und Arbeitsplätze: Degressive Erhebung, Progressive Rückerstattung Negative Aspekte beseitigen, Optimalen Massnahmen-Mix suchen! Zentrales Problem: Politische Akzeptanz Viele Gewinner Umwelt aber auch Akteure umweltverträgliches Verhalten, aber wenige starke Verlierer

5 2. «Alte Idee» konkret: Umweltabgaben für die Schweiz 1991 Link zur Bestellung bei Amazon: f%c3%bcr-die-schweiz- %C3%96kologisierung/dp/ /ref=sr_1_ 1?ie=UTF8&qid= &sr=8-1&keywords=umweltabgaben+f%C3%BCr+die+Sc hweiz+ruedi+meier Quelle: Meier, R. und Walter, F. :«Umweltabgaben für die Schweiz. Ein Beitrag zur Ökologisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Verlag Rüegger, Chur/Zürich 1991z

6 2.1. Energieabgabe Sätze nach der Einführungszeit Abgabe in % der heutigen Preise (1991) Quelle: Meier, R. und Walter, F. :«Umweltabgaben für die Schweiz. Ein Beitrag zur Ökologisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Verlag Rüegger, Chur/Zürich 1991z S.6

7 2.2. Einnahmen aus Umweltabgaben und Rückerstattung Fazit: Spätestens seit 1991 besteht klares, griffiges Konzept ökologische Steuerreform c.a. 1/3 umgesetzt: LSVA, VOC, CO 2 -Abgabe Weitere Massnahme mit (relativ) hohem bürokratischem Aufwand Quelle: Meier, R. und Walter, F. :«Umweltabgaben für die Schweiz. Ein Beitrag zur Ökologisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Verlag Rüegger, Chur/Zürich 1991z S.11

8 3. Vom Fördersystem zum Lenkungssystem?: Zielsetzungen aktueller Stand 3.1. Energiestrategien 2050: Ziele 2013 Ziele der Energiepolitik Ziele der Klimapolitik Ausbauziele Nahezu Vervierfachung der jährl. Stromproduktion aus neuen Erneuerbaren (PV, Wind) bis zum Jahr 2035 und auch Ausbau der Wasserkraft Quelle: Eidgenössisches Finanzdepartement

9 3.2. Ziele 2050: Etappen der Energiestrategien Erste Etappe: Ausbau des Fördersystems Realisiert, in Realisation Verstärkung des Gebäudeprogrammes bis 2025 Förderung der erneuerbaren Energien KEV bis 2024 Aktueller Stand 2016 Zweite Etappe: Lenkungssystem Neuer Verfassungsartikel Ab 2021 Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem Förderung soll schrittweise abgebaut und durch Lenkungsabgaben ersetzt werden: Gestorben! Quelle: Eidgenössisches Finanzdepartement

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11 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU 3.3 CO2-Gesetz Bundesamt für Umwelt BAFU, Bern, Dezember 2017

12 3.4 Globale Erwärmung Durchschnittlicher globaler Temperaturanstieg seit Messbeginn: 0,9 C 15 der 16 wärmsten je gemessenen Jahre ereigneten sich nach 2000.

13 3.5 Globale Erwärmung Die Atmosphäre kann nur 1/5 der fossilen Energie aufnehmen

14 3.6 Meilensteine der Schweizer Klimapolitik Basisjahr 1990: 53,7 Millionen Tonnen CO 2 -Äquivalente

15 3.7 Treibhausgasemissionen nach Sektoren (Daten für 2015)

16 3.8 Entwicklung Treibhausgasemissionen, Einflussgrössen, Referenzszenario

17 3.9 Wirkungen der einzelnen Massnahmen

18 3.9 Massnahmen bei Gebäuden und in der Industrie 3.5 CO 2 -Abgabe auf Brennstoffen Maximaler Abgabesatz : 210 Franken pro Tonne CO 2

19 3.10 Weitere Massnahmen bei Gebäuden Gebäudeprogramm Finanziert über Globalbeiträge an die Kantone Aufhebung der Teilzweckbindung der CO 2 -Abgabe: 2025 Einführung von CO2-Grenzwerten, wenn CO 2 -Emissionen aus Gebäuden nicht genügend sinken ab 2029

20 3.11 Auswirkungen auf die Haushalte CO 2 -Abgabeertrag wird gleichmässig pro Kopf an die Bevölkerung zurückverteilt begünstigt einkommensschwache Haushalte und Grossfamilien Haushalte, die wenig fossile Energie verbrauchen, erhalten mehr rückverteilt, als sie bezahlen.

21 3.12 Das Gebäudeprogramm: Jahresstatistik Hier finden Sie statistische Auswertungen der Gesuchszahlen

22 Link: Gebäudeprogramm: Zahlen und Fakten:

23 Situation in den Kantonen Anzahl Gesuche in den Kantonen Jahr 2015, Schweiz

24 Fördersumme in den Kantonen Jahr 2015, Schweiz

25 Kantonaler Vergleich der Anzahl Zusagen und Auszahlungen Jahr 2015, Schweiz

26 Kantonaler Vergleich der zugesagten und ausbezahlten Fördersummen Jahr 2015, Schweiz

27 3.13 Auswirkungen Zusammenstellung der Renditen im Überblick Annuität Heizölpreis [CHF/100 lt] 6% 100 Verbrauch [lt/m2 Jahr] 18 Überwälzung auf Mietzins 70% Strom aus Netz [Rp./kWh] 15 PV in das Netz [Rp./kWh] 20 Investitionskosten für PV [CHF/kWp] 2000 Bezeichnung der Variante VAO Pinselrenovation / Referenz V1A MuKEn Musterverordnung Kt. V2A Minergie Neubau-Standard V3A Minergie-P Neubau-Standard V1B MuKEn Plusenergie V2B Minergie Plusenergie V3B Minergie-P Plusenergie Kennwerte Mieterschaft Kennwerte für Besitzer / Investoren Kapitalrendite Eigenkapitalrendite Mietzins neu 1 Mietzins neu 2 1A 1B 1C 1D 2A 2B 2C 2D 3A 3B 3C 3D 99.3% 99.3% -5.3% -5.1% -5.1% -5.3% 0.0% 0.0% 0.0% 0.0% -2.3% -1.6% -1.6% -2.3% 102.6% 99.2% -1.1% 0.5% 0.5% -1.1% 0.2% 3.1% 5.0% 1.0% 11.7% 17.1% 17.1% 11.7% 105.7% 101.4% -1.1% 0.5% 0.5% -1.1% -0.2% 2.2% 3.0% 0.2% 11.7% 17.1% 17.1% 11.7% 109.3% 104.0% -1.1% 0.5% 0.5% -1.1% -0.4% 1.8% 2.4% -0.1% 11.7% 17.1% 17.1% 11.7% 102.2% 98.2% -0.1% 1.9% 2.4% 0.3% 1.0% 4.0% 5.6% 2.0% 15.1% 21.7% 23.3% 16.3% 105.7% 100.8% -0.3% 1.6% 2.0% 0.0% 0.5% 3.2% 4.3% 1.2% 14.4% 20.8% 22.1% 15.4% 109.3% 103.7% -0.4% 1.5% 1.8% -0.2% 0.2% 2.7% 3.5% 0.7% 14.0% 20.2% 21.2% 14.7% Mietzinse: Mietzins neu in Prozent bezogen auf Rendite1A Nettorendite ohne Subventionen ohne Steuerabzüge Rendite3A den Mietzins vor der Sanierung Rendite1B Nettorendite ohne Subventionen mit Steuerabzügen Rendite3B Rendite1C Nettorendite mit Subventionen mit Steuerabzügen Rendite3C Mietzins Mietzins ohne Anrechnung von Subventionen, Rendite1D Nettorendite mit Subventionen ohne Steuerabzüge Rendite3D neu 1 ohne Steuerabzug für die Mieterschaft Rendite2A Nettorendite ohne Subv. ohne Steuerabzüge minus Pinsel-Renov. Mietzins Mietzins mit Anrechnung von Subventionen, Rendite2B Nettorendite ohne Subv. mit Steuerabzügen minus Pinsel-Renov. neu 2 ohne Steuerabzug für die Mieterschaft Rendite2C Rendite2D Nettorendite mit Subv. mit Steuerabzügen minus Pinsel-Renov. Nettorendite mit Subv. ohne Steuerabzüge minus Pinsel-Renov. Rendite auf Eigenkapital ohne Subventionen ohne Steuerabzüge Rendite auf Eigenkapital ohne Subventionen mit Steuerabzüge Rendite auf Eigenkapital mit Subventionen mit Steuerabzüge Rendite auf Eigenkapital mit Subventionen ohne Steuerabzüge

28 3.14 Bruttomiete neu in Prozent bezogen auf Bruttomiete vor Renovation Sensitivitäten Heizölkosten nach Renovation Quelle: eigene Berechnungen

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30 3.15 Fahrplan

31 3.16 Auswirkungen Fazit: Klare Priorität auf Lenkungsabgaben mit hoher Berechenbarkeit Wirken bei allen CO2-Emittenten, nicht nur bei Subventionierten. Dynamische Effekte: Innovationen auslösen, grosses Potenzial nutzen: Reduktion Kosten, Wettbewerbsfähigkeit stärken Zwingend flankierende Massnahmen stärken P+D, WTT, Innovationsförderung Pull-orientiert Lernen zu rechnen Information, Weiterbildung - Grosse Defizite, Innovative Kurse mit grossen Hemmnissen Sozialer Ausgleich mit Rückerstattung gewährleistet

32 3.17 Erfolgreiche Schwerverkehrsabgabe (90er Jahre) LSVA (Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe) Aktueller Tarif für Eurokategorie 2,1, und 0 = 3.1 Rp./tkm ab 2017 reduziert sich der Tarif bei Euro 6 auf 2.05 Rp./tkm Berechnungsbeispiel Massgebendes Gewicht x Tarif nach Emission Euro 2 x Gefahrene km = CHF/100km 40t x 3.10 Rp./tkm x 100km = Rp. = CHF Recht hohe Sätze: Bei 40 Tönern 124 Fr/100km oder bei Verbrauch von 30 Liter /100km ca. 4 Fr./Liter Mehr Effizienz privates Transportgewerbe - Höhere Auslastung, mehr Logistik Güterverkehr Strasse - wenig Verlagerung von Strasse zu Schiene, zu geringe Produktivität OeV - Fazit: LSVA - Erfolgsstory Quelle: Link: LSVA: Allgemeines/Tarife Abgabesätze - Link: Angaben Daten zur Ausrechung BAFU Röthlisberger,R. Faktenblatt

33 4. Wie weiter? Pragmatisches Vorgehen CO2-Gesetz: Zentraler Stellenwert Abgabe auf Brennstoffen erhöhen auf mindestens 240 CHF/Tonne CO2. Ergänzen: Elektrizität: Insbesondere CO2-Strom: ca. 5 bis max. 10 Rp/kWh Einbezug Treibstoffe im Rahmen Roadpricing. Konsensfähigkeit? Auslaufen Subventionen mit Gebäudeprogramm: Erhöhung Rückverteilung Auslaufen KEV mit voller Stromabgabe Fazit: Politische Akzeptanz mit Information, Kommunikation