Protokoll der 10. Sitzung des Begleitausschusses (BA) Kooperationsprogramm INTERREG Polen Sachsen Dezember 2018, Dresden

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1 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union Protokoll der 10. Sitzung des Begleitausschusses (BA) Kooperationsprogramm INTERREG Dezember 2018, Dresden Tagesordnung: 1. Annahme der Tagesordnung 2. Umsetzungsstand des Kooperationsprogramms (Zwischenziele) und Umsetzungsstand des Kleinprojektefonds 3. Projektanträge der 3. PA: Beschlüsse 4. Projektanträge der 4. PA: Beschlüsse 5. Jährlicher Kommunikationsplan 2019: Beschluss 6. Aktuelles zur Programmevaluierung 7. Sonstiges 1. Annahme der Tagesordnung, Prüfung der Beschlussfähigkeit Bei der Sitzung waren 5 stimmberechtigte Mitglieder der polnischen Seite sowie 5 stimmberechtigte Mitglieder der sächsischen Seite anwesend. Die Euroregion Neisse und die Stiftung für Ökoentwicklung (Fundacja Ekorozwoju) waren nicht anwesend. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Annahme der Tagesordnung DAFÜR 5 5 Beschluss: (Anlage Nr. 1) Die Tagesordnung wird angenommen. 2. Umsetzungsstand des Kooperationsprogramms (Zwischenziele) und Umsetzungsstand des Kleinprojektefonds GS (Herr Kurant) berichtete über den Umsetzungsstand des Programms (Anlage Nr. 2). 1

2 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union ER Nysa (Herr Jankowski) berichtete über den Umsetzungsstand des Kleinprojektefonds (KPF). Der Bericht bezog sich insbesondere auf die Mittelverwendung im Rahmen des KPF und den Umsetzungsstand der Outputindikatoren (Anlage Nr. 3). 3. Beschlüsse zu Projektanträgen der 3. PA 3.1 Angaben zum Projekt Projekttitel Beantragte EFFRE Förderung ,71 Neue Berufsorientierungskompetenzen PL- SAX PLSN /18 Karkonoska Agencja Rozwoju Regionalnego S.A. Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN /18 - Neue Berufsorientierungskompetenzen PL-SAX DAFÜR 3 1 ENTHALTUNGEN 1 4 UMWD war an der Abstimmung wegen Befangenheit nicht beteiligt. Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG bestätigt den Projektantrag Nr. PLSN /18 - Neue Berufsorientierungskompetenzen PL-SAX. (Anlage Nr. 4). 3.2 Angaben zum Projekt Projekttitel Bildung zum Erhalt alter sächsischer und polnischer Obstsorten in der Grenzregion PLSN DE-0113/18 2

3 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union Beantragte EFFRE Förderung ,97 Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN DE-0113/18 - Bildung zum Erhalt alter sächsischer und polnischer Obstsorten in der Grenzregion DAFÜR 5 3 DAGEGEN - 2 Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG bestätigt den Projektantrag Nr. PLSN DE-0113/18 - Bildung zum Erhalt alter sächsischer und polnischer Obstsorten in der Grenzregion. (Anlage Nr. 5). 3.3 Angaben zum Projekt Projekttitel "Lernen und verstehen Zukunft durch Erinnerung". Weiterentwicklung von Bildungsnetzwerken sowie Bürgergesellschaft im sächsisch-polnischen Grenzraum. Beantragte EFFRE Förderung ,17 PLSN /18 Fundacja Pamięć, Edukacja, Kultura Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN /18 - "Lernen und verstehen Zukunft durch Erinnerung". Weiterentwicklung von Bildungsnetzwerken sowie Bürgergesellschaft im sächsisch-polnischen Grenzraum. DAFÜR 5 5 3

4 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG bestätigt den Projektantrag Nr. PLSN /18 - "Lernen und verstehen Zukunft durch Erinnerung". Weiterentwicklung von Bildungsnetzwerken sowie Bürgergesellschaft im sächsisch-polnischen Grenzraum. (Anlage Nr. 6). 3.4 Angaben zum Projekt Projekttitel TRAILS+ Mobile Innovationslabore und services zum Aufbau und zur Vertiefung von Innovationskapazitäten im sächsischpolnischen Grenzraum PLSN DE-0118/18 Technische Universität Dresden Beantragte EFFRE Förderung ,59 Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN DE-0118/18 - TRAILS+ Mobile Innovationslabore und services zum Aufbau und zur Vertiefung von Innovationskapazitäten im sächsisch-polnischen Grenzraum DAFÜR 4 3 ENTHALTUNGEN - 2 UMWD war an der Abstimmung wegen Befangenheit nicht beteiligt. Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG bestätigt den Projektantrag Nr. PLSN DE-0118/18 - TRAILS+ Mobile Innovationslabore und services zum Aufbau und zur Vertiefung von Innovationskapazitäten im sächsisch-polnischen Grenzraum (Anlage Nr. 7). 3.5 Angaben zum Projekt Projekttitel Post-Graduate-Ausbildung von Zahnärzten im Bereich der regenerativen Zahnmedizin in der sächsisch-polnischen Grenzregion - 4

5 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union RegMedZahn Beantragte EFFRE Förderung ,46 PLSN /18 Uniwersytet Medyczny im. Piastów Śląskich we Wroclawiu Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN /18 - Post-Graduate- Ausbildung von Zahnärzten im Bereich der regenerativen Zahnmedizin in der sächsisch -polnischen Grenzregion - RegMedZahn DAFÜR - - DAGEGEN 4 5 ENTHALTUNGEN 1 - Dem Hinweis des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zufolge ist bei Bestätigung des Projekts die Beteiligung der Sächsischen Zahnärztekammer bei der Umsetzung der Projektmaßnahmen sicherzustellen. Der Projektantrag Nr. PLSN /18 - Post-Graduate-Ausbildung von Zahnärzten im Bereich der regenerativen Zahnmedizin in der sächsisch-polnischen Grenzregion RegMedZahn wird abgelehnt. (Anlage Nr. 8) Ablehnungsgründe: Die Begründung des Projektbedarfs basiert auf einer falschen Annahme, dass es zum Thema regenerative Medizin bisher noch keine zertifizierte Fortbildung für niedergelassene Zahnärzte und Mediziner gibt. So bietet der Projektpartner TU Dresden bereits Fortbildungen in diesem Bereich an. Das Projekt bildet keine Antwort auf einen spezifischen Bedarf im Fördergebiet. Die Zielgruppe im Projekt ist sehr eng gefasst. 3.6 Angaben zum Projekt Projekttitel Netzwerk für Ernährungsbildung zur nachhaltigen Entwicklung der Euroregion Neisse PLSN DE-0122/18 5

6 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union Christlich-Soziales Bildungswerk e.v. (CSB) Beantragte EFFRE Förderung ,30 Entscheidung über die Annahme einer zusätzlichen Auflage im Projekt PLSN DE-0122/18 Netzwerk für Ernährungsbildung zur nachhaltigen Entwicklung der Euroregion Neisse DAFÜR 2 4 DAGEGEN 2 - ENTHALTUNGEN 1 1 Es wurde eine zusätzliche Auflage vorgeschlagen: Die Maßnahme 1.4 (AP1) ist zu streichen, da neue statistische Erhebungen nicht erforderlich sind. Der Begleitausschuss bestätigt diese zusätzliche Auflage nicht. Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN DE-0122/18 Netzwerk für Ernährungsbildung zur nachhaltigen Entwicklung der Euroregion Neisse DAFÜR 5 4 ENTHALTUNGEN - 1 Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG bestätigt den Projektantrag Nr. PLSN DE-0122/18 - Netzwerk für Ernährungsbildung zur nachhaltigen Entwicklung der Euroregion Neisse (Anlage Nr. 9). 6

7 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union 3.7 Angaben zum Projekt Projekttitel Erweiterung des grenzüberschreitenden Angebots von Bolesławiec und Bautzen PLSN /18 Powiat Bolesławiecki Beantragte EFFRE Förderung ,03 Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN /18 - Erweiterung des grenzüberschreitenden Angebots von Bolesławiec und Bautzen DAFÜR 5 1 DAGEGEN - 2 ENTHALTUNGEN - 2 Der Projektantrag Nr. PLSN /18 - Erweiterung des grenzüberschreitenden Angebots von Bolesławiec und Bautzen wird abgelehnt. (Anlage Nr. 10) Ablehnungsgründe: Der grenzübergreifende Charakter des Projekts ist mangelhaft. Die geplanten Maßnahmen haben mehrheitlich einseitigen Charakter. 4. Beschlüsse zu Projektanträgen der 4. PA 4.1 Angaben zum Projekt Projekttitel DigiNetPolSax - Digitalisierung für den gemeinsamen Wirtschaftsraum PLSN DE-0121/18 7

8 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union Wirtschaftsförderung GmbH Beantragte EFFRE Förderung ,14 Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN DE-0121/18 - DigiNetPolSax - Digitalisierung für den gemeinsamen Wirtschaftsraum DAFÜR 4 5 UMWD war an der Abstimmung wegen Befangenheit nicht beteiligt. Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG bestätigt den Projektantrag Nr. PLSN DE-0121/18 - DigiNetPolSax - Digitalisierung für den gemeinsamen Wirtschaftsraum. (Anlage Nr. 11) 4.2 Angaben zum Projekt Projekttitel Kulturpartner II Beantragte EFFRE Förderung ,11 PLSN /18 Jeleniogórskie Centrum Kultury Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN /18 - Kulturpartner II DAFÜR 5 5 Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG bestätigt den Projektantrag Nr. PLSN /18 - Kulturpartner II. (Anlage Nr. 12) 4.3 Angaben zum Projekt Projekttitel Pro Bienen - grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Erhaltung der 8

9 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union Lebensräume von Bienen und wild bestäubenden Insekten. PLSN /18 Fundacja EkoRozwoju Beantragte EFFRE Förderung ,98 Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN /18 - Pro Bienen - grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Erhaltung der Lebensräume von Bienen und wild bestäubenden Insekten. DAFÜR 5 5 Es wurde folgender Hinweis vorgeschlagen: Möglichkeit einer Kooperationsanbahnung mit Trägern aus dem Lebuser Land (Lebuser Teil des Fördergebiets). Es wurde folgende Auflage vorgeschlagen: Die Auswahl von Inhabern von Flächen für die Einpflanzungen muss im Einklang mit den Grundsätzen des Kooperationsprogramms, insb. den Regelungen zu staatlichen Beihilfen erfolgen. Anschließend wurde beschlossen, die vorgeschlagene Auflage als Hinweis zu formulieren. Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG bestätigt den Projektantrag Nr. PLSN /18 - Pro Bienen - grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Erhaltung der Lebensräume von Bienen und wild bestäubenden Insekten mit zwei zusätzlichen Hinweisen: (Anlage Nr. 13) 1. Hinweis: Möglichkeit einer Kooperationsanbahnung mit Trägern aus dem Lebuser Land (Lebuser Teil des Fördergebiets). 2. Hinweis: Die Auswahl von Inhabern von Flächen für die Einpflanzungen muss im Einklang mit Grundsätzen des Kooperationsprogramms, insb. der Regelungen zur staatlichen Beihilfe erfolgen. 4.4 Angaben zum Projekt Projekttitel Aktive Senioren! Grenzübergreifendes Marketing für das Angebot der Kultur-, Tourismus-, Bildungsinstitutionen und der Gesundheitsfürsorge im polnisch- 9

10 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union sächsischen Grenzraum im Rahmen des Ehrenamtes Beantragte EFFRE Förderung ,65 PLSN /18 Karkonoska Agencja Rozwoju Regionalnego Spółka S. A. Entscheidung über die Bestätigung des Projekts PLSN /18 - Aktive Senioren! Grenzübergreifendes Marketing für das Angebot der Kultur-, Tourismus-, Bildungsinstitutionen und der Gesundheitsfürsorge im polnisch-sächsischen Grenzraum im Rahmen des Ehrenamtes DAFÜR 4 3 ENTHALTUNGEN - 2 UMWD war an der Abstimmung wegen Befangenheit nicht beteiligt. Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG bestätigt den Projektantrag Nr. PLSN /18 - Aktive Senioren! Grenzübergreifendes Marketing für das Angebot der Kultur-, Tourismus-, Bildungsinstitutionen und der Gesundheitsfürsorge im polnischsächsischen Grenzraum im Rahmen des Ehrenamtes (Anlage Nr. 14) 5. Jährlicher Kommunikationsplan 2019: Beschluss Entscheidung über die Genehmigung des Jährlichen Kommunikationsplans 2019 Anzahl der Stimmen DAFÜR 9 DAGEGEN - ENTHALTUNGEN - Die Entscheidung wurde nach dem Konsensprinzip getroffen. Der Vertreter der SMS-GI war abwesend. Entscheidung (Anlage Nr. 15): Der Jährliche Kommunikationsplan 2019 ist angenommen. 10

11 Das Kooperationsprogramm INTERREG wird von der Europäischen Union 6. Aktuelles zur Programmevaluierung VB (Herr Kołodziejczak) berichtete kurz über den aktuellen Stand der Programmevaluierung und appellierte an die Mitglieder des Begleitausschusses, mit den Evaluierungsexperten zusammenzuarbeiten. 7. Sonstiges Beschluss Nr. 34/2018 über die Änderung des Beschwerdeverfahrens Anzahl der Stimmen DAFÜR 9 DAGEGEN ENTHALTUNGEN Die Entscheidung wurde nach dem Konsensprinzip getroffen. Der Vertreter des SMS war abwesend. Entscheidung (Anlage Nr. 16): Der BA hat den Beschluss Nr. 34/2018 über die Änderung des Beschwerdeverfahrens angenommen. Frau Dorota Witoldson (KOM) informierte, dass das geplante Positionspapier der Europäischen Kommission zur Situation an jeder Grenze erst im 1. Quartal 2019 zu erwarten ist. Anlagen 1 1. Tagesordnung der Sitzung 2. Umsetzungsstand des Kooperationsprogramms (Präsentation des GS) 3. Umsetzungsstand des Kleinprojektefonds (Präsentation der ER Nysa) 4. Beschlussvorlage für das Projekt PLSN /18 5. Beschlussvorlage für das Projekt PLSN DE-0113/18 6. Beschlussvorlage für das Projekt PLSN /18 7. Beschlussvorlage für das Projekt PLSN DE-0118/18 8. Beschlussvorlage für das Projekt PLSN /18 9. Beschlussvorlage für das Projekt PLSN DE-0122/ Beschlussvorlage für das Projekt PLSN / Beschlussvorlage für das Projekt PLSN DE-0121/ Beschlussvorlage für das Projekt PLSN / Beschlussvorlage für das Projekt PLSN / Beschlussvorlage für das Projekt PLSN / Jährlicher Kommunikationsplan Beschluss Nr. 34 über die Änderung des Beschwerdeverfahrens 17. Teilnehmerliste 1 Alle Anlagen wurden auf der Online-Plattform für BA-Mitglieder auf der Webseite des Programms bereitgestellt. 11