EU-Strukturförderung Städtische Dimension der Förderung in Ziel 1 und Ziel 3

Transkript

1 EU-Strukturförderung Städtische Dimension der Förderung in Ziel 1 und Ziel 3 Dipl.-Ing. Martin Reents

2 Gliederung Aufbau der Strukturförderung (EFRE / ERDF) Europäische Kommission Ziel 1 Konvergenz Land Brandenburg Freistaat Sachsen Województwo Lubuskie Województwo Dolnośląskie Ziel 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit Grenzüberschreitende Zusammenarbeit INTERREG IV A Brandenburg-Lubuskie Sachsen-Lubuskie- Niederschlesien Transnationale Zusammenarbeit INTERREG IV B Baltic Sea Region (BSR) Central Europe (CENTRAL) Ziel 2 Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Interregionale Zusammenarbeit INTERREG IV C Operationelle Programme als Grundlage der Antragstellung, Genehmigung und Umsetzung von Projekten regionale Projekte, ein Projektträger internationale Projekte, mehrere Projektträger 2

3 Teil 1: Strukturförderung in den Regionen (Ziel 1) Teil 1: Strukturförderung in den Regionen (Ziel 1) Region Brandenburg Sachsen Lubuskie Niederschlesien Fläche (km²) Einwohner (Mio.) 2,55 4,25 1,01 2,89 Einwohner pro km² Städte > Einwohner Potsdam Cottbus Leipzig Dresden Chemnitz Gorzów Wielkopolski Zielona Góra Wrocław Wałbrzych Legnica Städte > Einwohner Brandenburg an der Havel Frankfurt (Oder) Zwickau Plauen Görlitz - Jelenia Góra Głogów Lubin Świdnica Ziel 1-Förderung (Mio. EUR) 1.498, ,1 439, ,1 Förderung pro Kopf 588 EUR 727 EUR 435 EUR 420 EUR 3

4 Teil 1: Strukturförderung in den Regionen (Ziel 1) Brandenburg: "Starke Städte" städtische Dimension im Operationellen Programm als Querschnittsziel definiert Förderung auf der Grundlage sog. "Integrierter Stadtentwicklungskonzepte" (INSEK), die als Grundlage für die Auswahl von Projekten dienen 42 Städte zur Erstellung von INSEK aufgefordert: - Regionale Wachstumskerne - Städte im Programm "Stadtumbau Ost" kleinster Ort hat gerade einmal Einwohner (!) insges. 115,0 Mio. EUR, Förderung von 400 Vorhaben angestrebt 4

5 Teil 1: Strukturförderung in den Regionen (Ziel 1) Sachsen: Förderung benachteiligter Stadtteile Prioritätsachse 5: Nachhaltige Stadtentwicklung, Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen Auswahl von 15 Stadtteilen nach Vorlage integrierter Handlungskonzepte gefördert werden Projekte in Gebieten, die zwischen 1870 und 1948 erschlossen wurden (industrialisierungsbedingte Stadterweiterungen) außerdem Revitalisierung von 130 ha Industriebrachen und Konversionsflächen angestrebt insges. 129,9 Mio. EUR 5

6 Teil 1: Strukturförderung in den Regionen (Ziel 1) Exkurs: Programmierung der Strukturförderung in Polen und "Phasing-in" mit zentral aufgestelltem Operationellem Programm (Zintegrowany Program Operacyjny Rozwoju Regionalnego, ZPORR) begrenzte Zuständigkeit der Marschallämter, Förderverträge wurden mit zentral gesteuerten Verwaltungsstellen abgeschlossen zur Umsetzung von Vorhaben der Stadterneuerung sog. "örtliche Revitalisierungsprogramme" (Lokalny Program Rewitalizacji, LPR) erforderlich, in denen Maßnahmen definiert werden eigenständige Programmierung und Umsetzung in Zuständigkeit der Marschallämter 6

7 Teil 1: Strukturförderung in den Regionen (Ziel 1) Lubuskie: Lokale Entwicklung Priorität 5, Aktion 5.2: Revitalisierung degradierter städtischer und dörflicher Gebiete Förderung städtischer Infrastrukturen im Rahmen integrierter Projekte zur Erhöhung der Attraktivität von Städten und Dörfern (10 Projekte) Erneuerung von Mehrfamilienhäusern und kommunalen Wohnungen für benachteiligte Gruppen begrenzter Ansatz zur Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen (insges. 5 ha), Erschließung "neuer" Flächen bedeutsamer (Ziel: 200 ha) insges. 31,2 Mio. EUR, darunter 5,2 Mio. EUR zur Erneuerung der Wohnungsinfrastruktur 7

8 Teil 1: Strukturförderung in den Regionen (Ziel 1) Niederschlesien: Flächendeckende Stadterneuerung Priorität 10: Erneuerung degradierter städtischer Gebiete ("Städte") Unterstützung aller 37 Städte > Einwohner, indikative Mittelverteilung (9,45 % für Wrocław, 16,2 % für Städte > Einwohner,...) ausdrückliche Anknüpfung an "örtliche Revitalisierungsprogramme", 160 Projekte (darunter 5 für Einwanderer, ethnische Minderheiten und Flüchtlinge) max. 25 % der Ausgaben für Erneuerung von Wohnungen (Ziel: Bewohner in erneuerten Gebäuden) insges. 109,3 Mio. EUR, darunter 35,5 Mio. EUR zur Erneuerung der Wohnungsinfrastruktur 8

9 Teil 1: Strukturförderung in den Regionen (Ziel 1) Vergleich der Förderansätze Region Brandenburg Sachsen Lubuskie Niederschlesien Stichwort "Starke Städte" Förderung benachteiligter Stadtteile Lokale Entwicklung Flächendeckende Stadterneuerung Zielgruppe 42 Städte 15 ausgewählte Stadtteile Städte und Dörfer 37 Städte Fördergrundlage INSEK integrierte Handlungskonzepte integrierte Projekte örtliche Revitalisierungsprogramme Förderung pro Kopf 45 EUR 31 EUR 31 EUR 38 EUR Anteil an EFRE- Förderung* 7,7 % 4,2 % 7,1 % 9,0 % * Ausgabenkategorien: 61 Integrated projects for urban and rural regeneration, 78 Housing infrastructure 9

10 Teil 1: Strukturförderung in den Regionen (Ziel 1) Schlussfolgerungen in den betrachteten Regionen werden sehr unterschiedliche Förderansätze verfolgt teils ergeben sich die Unterschiede aus regionalen Charakteristika: stärkere Berücksichtigung des ländlichen Raums in Lubuskie, viele Städte mit gründerzeitlichen Stadtteilen in Sachsen teils scheinen sie das Ergebnis strategischer Entscheidungen zu sein: Umstellung der Förderung im Land Brandenburg ("Stärken stärken"), flächendeckender Aufbau von Strukturen der Stadterneuerung in Niederschlesien Ergebnis: Es gibt viel voneinander zu lernen! 10

11 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Kooperation in Grenzräumen (INTERREG IV A) - Brandenburg-Lubuskie - Sachsen-Lubuskie-Niederschlesien Transnationale Kooperation (INTERREG IV B) - Baltic Sea Region (BSR) - Central European Space (CENTRAL) 11

12 Fördergebiete (INTERREG IV A) 12

13 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Brandenburg-Lubuskie Euroregionen Viadrina, Spree-Neiße-Bober Priorität 1, Maßnahme: Grenzüberschreitende Regionalentwicklung und -planung sowie interkommunale Entwicklung modellhafte grenzüberschreitende Stadtentwicklung in den Doppelstädten u.a. durch Infrastrukturausbau, Revitalisierung von Brachflächen interkommunale Kooperation zur nachhaltigen Raumentwicklung, Förderung gemeinsamer Strategien, Konzepte und Studien grenzüberschreitende wissenschaftliche Projekte und Veranstaltungen zu Landes- und Regionalplanung, Stadtentwicklung / Stadtumbau 13

14 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Sachsen-Lubuskie-Niederschlesien Euroregionen Spree-Neiße-Bober, Neiße-Nysa Prioritätsachse 1, Vorhabensbereich 5: Kulturerbe und Raumordnung Intensivierung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit: - Erstellung gemeinsamer Flächennutzungspläne - Aufstellung regionaler Entwicklungs- und Städtenetzkonzeptionen, integrierter ländlicher Entwicklungskonzepte und Konzepte zur Stadt-Umland-Kooperation - Erstellung von Anpassungs- und Entwicklungsstrategien an den demografischen Wandel Aufbau von Managementstrukturen zur Umsetzung von Schlüsselmaßnahmen, Öffentlichkeitsarbeit Realisierung modellhafter raumordnerischer Vorhaben 14

15 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Bewertung Zielgruppe für Kooperationsprojekte im Bereich der Stadtentwicklung sind vor allem Grenzstädte und Institutionen der Regionalplanung Projektträger können Gebietskörperschaften, öffentliche Einrichtungen und gemeinnützige Organisationen sein aber: grenzüberscheitender Bezug der Projekte muss nachweisbar sein Anzahl der Städte im Grenzraum ist begrenzt 15

16 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Transnationale Kooperation (INTERREG IV B) Zusammenarbeit in großräumigen Kooperationsräumen überwiegend Förderung von Studien und Konzepten, zukünftig stärkerer Bezug zu Investitionen und Innovationen angestrebt Baltic Sea Region (BSR): 5,9 Mio. EUR / 4-5 Projekte zur Erneuerung städtischer und ländlicher Gebiete Central Europe (CENTRAL): 12,2 Mio. EUR / 8-10 Projekte zur Erneuerung städtischer und ländlicher Gebiete 16

17 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Fördergebiete (INTERREG IV B) Baltic Sea Region Central Europe 17

18 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Projekt ADHOC Adapted Development of Historical Old Towns in Central and Eastern Europe 13 Projektpartner, Lead Partner: Stadt Jelenia Góra beteiligte Städte (Auswahl): Płock (PL), Bautzen, Zittau, Bamberg, Ravensburg (D) Budget: 1,5 Mio. EUR (EFRE: 0,9 Mio. EUR, CARDS 0,1 Mio. EUR) Ziele und Ergebnisse: Initiierung von Dialogprozessen mit öffentlichen und privaten Akteuren in den beteiligten Städten, Identifizierung von strategischen Projekten und Umsetzung von Pilotmaßnahmen Website 18

19 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Projekt ED-C III Via Regia European Development Corridor III "Via Regia" 16 Projektpartner, Lead Partner: Sächsisches Staatsministerium des Innern beteiligte Städte: Wrocław, Opole, Rzeszów (PL), Dresden, Cottbus, Berlin (D) Budget: 1,4 Mio. EUR (EFRE 0,9 Mio. EUR, TACIS 0,2 Mio. EUR) Ziele und Ergebnisse: Erstellung einer Raumentwicklungsstrategie entlang des Paneuropäischen Verkehrskorridors III, Vorbereitung dezentraler Investitionsmaßnahmen in den Städten und Regionen des Korridors Website: 19

20 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Projekt ED-C III Via Regia European Development Corridor III "Via Regia" Wrocław: Studien zur Agglomerationsbahn (S-Bahn), Anbindung des Flughafens, Revitalisierung des Bahnhofs Nadodrze Opole: Wettbewerb zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Rzeszów: Integration von Stadt- und Korridorentwicklung, Logistik Dresden: Studie zur Stadt-Umland-Kooperation Cottbus: Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes, Untersuchung städtebaulicher Optionen zur Verbindung der Stadt mit dem zukünftigen Ostsee Berlin: Studien zur Bahnverbindung Berlin-Wrocław 20

21 Teil 2: Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) Bewertung Transnationale Kooperation eignet sich vor allem zum Erfahrungsaustausch und zur Vorbereitung (und Umsetzung) exemplarischer Maßnahmen sehr große Flexibilität bei der Förderung von Studien und Konzepten, sofern Projektantrag flexibel formuliert wurde keine räumliche Bindung an den Grenzraum aber: Umsetzung erfordert gewisse administrative Kapazität Zielgruppe eher größere Städte > Einwohner 21

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dziękuję za uwagę! Dipl.-Ing. Martin Reents Innsbrucker Str Berlin 22