Starke Quartiere Starke Menschen Präventive Investitionen in den Sozialraum

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1 Starke Quartiere Starke Menschen Präventive Investitionen in den Sozialraum Sabine Nakelski Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW Referat Integrierte Stadterneuerung und demografischer Wandel, Soziale Stadt, Stadtumbau West 1

2 Leitlinie der Landesregierung für die Legislaturperiode Präventive Politik Kein Kind zurück lassen dort ansetzen, wo die Menschen sind = im Sozialraum/Quartier 2

3 Kabinettbeschluss 2013 August 2013: Eckpunkte der drei Fonds EFRE, ESF und ELER u.a. mit dem Ziel, eine fondsübergreifende Förderung im Rahmen einer gemeinsamen Strategie zu ermöglich. Städtische Quartiere und ländliche Gebiete mit besonderen Problemlagen sollen dabei besondere Unterstützung durch die Landesregierung erhalten. 3

4 Grundlagen des Aufrufs: EFRE PRIORITÄTSACHSE 4 des EFRE-OP: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung Mit der Investitionspriorität Unterstützung der Sanierung sowie der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Belebung benachteiligter Gemeinden in städtischen und ländlichen Gebieten und dem Spezifischen Ziel Verbesserung der Integration benachteiligter gesellschaftlicher Gruppen in Arbeit, Bildung und in die Gemeinschaft soll der Ausgrenzung bestimmter Gruppen und dem Niedergang von Quartieren und Städten gegengesteuert werden. Im Vordergrund steht der Gedanke der sozialen Prävention mit Schwerpunkt Kinder, Jugendliche und Familien. 4

5 Aufruf Starke Quartiere: 141 Mio 5

6 Grundlagen des Aufrufs: ESF Zielsetzung des ESF im Zeitraum Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte, hier: Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel; Förderung des Zugangs zum lebenslangen Lernen, Steigerung der Fähigkeiten und Kompetenzen der Arbeitskräfte sowie Erhöhung der Arbeitsmarktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung und die Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut durch Maßnahmen der aktiven Eingliederung. 6

7 Grundlagen des Aufrufs: ELER NRW-Programm Ländlicher Raum ` Fokusbudget Sozialprävention im ländlichen Raum Aufgrund der Ergebnisse der Sozialökonomischen Analyse kommt im Rahmen der Umsetzung von LEADER der Förderung der sozialen Rahmenbedingungen in ländlichen Regionen unter besonderer Berücksichtigung von präventiven Maßnahmen für die Bevölkerungsgruppen Kinder, Jugendliche und Familien eine besondere Bedeutung zu. Um diesem Umstand gerecht zu werden, unterliegen auf Regionsebene jeweils 5% des regionalen Bewirtschaftungsrahmens der Maßgabe, damit Maßnahmen umzusetzen, die früh und frühzeitig Kinder, Jugendliche und deren Familien erreichen und ihre Alltags- bzw. Erziehungskompetenzen stärken, Beiträge leisten, um bei Jugendlichen Begegnungen, Beteiligungen, sportliche Betätigungen sowie kulturelle Bildungsangebote und den Übergang Schule-Beruf niederschwellig zu ermöglichen und Jugendlichen insgesamt selbst zu gestaltende Freiräume einzuräumen oder die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement verbessern und die Kooperation von Haupt- und Ehrenamt vor allem in generationsübergreifenden Zusammenhängen stärken. 7

8 Inhalte des Projektaufrufs: Die Kommunen werden durch den OP-Aufruf ermuntert, integrierte Handlungskonzepte für Quartiere mit besonderen Problemlagen vorzulegen; diese Quartiere anhand von Indikatoren zu beschreiben; die Einbindung der Handlungskonzepte in Strategien der Sozialplanung und Prävention bzw. den Weg in die Einbeziehung solcher Strategien zu beschreiben die Projekte des Handlungskonzeptes zu benennen und zu beschreiben, für die eine Förderung aus Fondsmitteln angestrebt wird. 8

9 Der Aufruf wendet sich also an Kommunen, die in Problemgebieten mit verschiedensten Partnern Integrierte Handlungskonzepte umsetzen wollen. Keine Förderung isolierter Einzelprojekte Keine Förderung ohne Abstimmung des Projektträgers mit der Kommune 9

10 Das Handlungskonzept soll in eine bestehende Präventionsstrategie eingebettet sein oder mit der Entwicklung einer Präventionsstrategie verbunden werden. Zusätzlich zu den überwiegend baulich investiven Fördermitteln des EFRE können ESF-Mittel zur Umsetzung notwendiger nichtinvestiver Projekte im Gebiet eingesetzt werden. Baulicher Investitionsbedarf ist aber keine Voraussetzung für den Einsatz der ESF-Mittel. Die ESF-Mittel werden nur für Projekte eingesetzt, die Bestandteil des Handlungskonzeptes sind und von der Kommune zur Förderung angemeldet werden. Der Stadtentwicklungskredit als neues Finanzierungsinstrument Kommunen können sich für im ELER geförderte IKEKs/DIEKs bei zusätzlichem Bedarf nach präventiven Interventionen um entsprechende Fördermittel des ESF bewerben. 10 Urban Netzwerk Solingen, Informationsveranstaltungen bei den Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster im Februar 2015

11 Rolle der Gutachtergremien und der Intermag Soziale Stadt 1. Die Gutachtergremien unter Federführung der jeweiligen Bezirksregierungen formulieren eine Beschlussempfehlung zu den eingereichten Handlungskonzepten für die IntermAG Soziale Stadt. 2. Die Intermag Soziale Stadt fasst Beschlüsse mit folgendem Inhalt: Anerkennung von vorgelegten Integrierten Handlungskonzepten. Empfehlung für eine Unterstützung durch die Ressorts der Landesregierung. Empfehlung für eine Förderung mit Mitteln des EFRE oder ESF. 3. Von den Kommunen sind geeignete Förderanträge an zuständige Förderessorts stellen. Die Förderentscheidung trifft die jeweils für das Förderangebot verantwortliche Verwaltungsstelle. 11 Urban Netzwerk Solingen, Informationsveranstaltungen bei den Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster im Februar 2015

12 Der Projektaufruf wurde ergänzt durch ein Infopaket 1. Begleitinformationen (Fachliche / inhaltliche Hinweise, Formalia, Rechtliche Grundlagen) 2. Förder- und Unterstützungsangebote der Landesregierung (Zusammenstellung der Förderungs-, Beratungs-, Qualifizierungsund Kooperationsangebote der Landesregierung) 12

13 Aktueller Sachstand Anerkennung von 20 Integrierten Handlungskonzepten: Bochum Langendreer, Wattenscheid Dorsten Mitte Dortmund Nordstadt Gelsenkirchen Bochumer Straße, Hassel, Schalke Hamm Weststadt Herten Westerholt / Bertlich Unna Königsborn Süd-Ost Wuppertal Oberbarmen / Wichlinghausen Dinslaken Lohberg / Zechengelände Duisburg Hochfeld, Marxloh Herten Innenstadt Moers Meerbeck Wuppertal Heckinghausen Köln 11 Quartiere Düsseldorf Garath Kreuztal Stadtmitte 13

14 Aktueller Sachstand Von der Intermag zur Förderung empfohlene Vorhaben: 211+ Bewilligte EFRE-Mittel ( 2015/2016): 16,2 Mio + nationale Kofinanzierung (Bund/Land/Kommune) 16,2 Mio = 32,4 Mio Geplante Bewilligungen 2017: 15,6 Mio + nationale Kofinanzierung (Bund/Land/Kommune) 15,6 Mio = 31,2 Mio 13 Kommunen haben ESF-Projekte beantragt 47 Projektanträge 4 Bewilligungen 12 Ausnahmen vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns 14

15 EFRE-Förderung: Beispiele für bisher geförderte Vorhaben Bochum Wattenscheid Attraktivierung Parkanlage am Ehrenmal Modernisierung Kinder- und Jugendeinrichtung "Hüller Straße" Quartiersmanagement / Stadtteilbüro Herten, Westerholt / Bertlich Neubau Freizeitanlage Westerholt Ökologische Aufwertung Wallanlage Westerholt Öffnung/ökologische Gestaltung Schulgelände Martin- Luther-Schule Dortmund Nordstadt Heimathafen Integratives Beratungs- und Bildungshaus Gemeinbedarfseinrichtung Bernhard-März-Haus Gestaltung Öffentlicher Raum Speicherstraße 12 Gelsenkirchen, Bochumer Straße Multifunktionshaus Heilig Kreuz Förderung der lokalen Ökonomie Wuppertal, Oberbarmen / Wichlinghausen Ökologische Schulhofumgestaltung Förderschule Kreuzstraße Umbau der alten Turnhalle der GS Langerfeld zum Stadtteilzentrum Ökologische Schulhofumgestaltung Europaschule Diesterstraße 15

16 Beispiele ESF-Förderung Stadt Köln Zugehende Hilfen für zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive für junge Menschen mit psych. Problemen bis 27 Jahre in allen Sozialräumen Stadt Gelsenkirchen Integration von Kindern und Jugendlichen rumänischer und bulgarischer Zuwanderer durch Bewegung und Sport Stadt Dortmund Jugendhilfe vor Ort in pädiatrischen Praxen Jobcenter Hamm Armutsbekämpfung im Sozialraum Hamm Westen durch die soziale und berufliche Integration von Zuwandererfamilien 16

17 Flankierende Beiträge der Städtebauförderung zur Präventionspolitik Die Städtebauförderung sorgt für Orte der Begegnung: Spiel-, Sport-, Freizeitorte im Wohnumfeld Orte der Bildung: bauliche Umstrukturierung von Bildungsinfrastruktur im Kontext Lebenslanges Lernen (kombinierte Schul- und Bildungseinrichtungen im Quartier gekoppelt mit allen Angeboten für Familien-, Jugend-, Sozial- und Seniorenarbeit) Orte des Lebens: Verwahrlosungstendenzen entgegenwirken damit nicht bereits die Wohnadresse zu einem Anlass für Ausgrenzung wird (kombiniert mit Wohnungsbauförderung) Partizipation: Bestandteil jeder Fördermaßnahme 17

18 Regelmäßige Fördergegenstände der Städtebauförderung sind alle mit einer Stadterneuerungsmaßnahme verbundene Bau-, Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen gem. 146 und 147 BauGB. Im Kontext Präventiver Politik können zum Beispiel folgende förderfähige bauliche Maßnahmen von Bedeutung sein: Bau und Modernisierung von Jugendzentren und Begegnungsstätten Bergheim, Stadtteilzentrum Funtastik Isy Espelkamp Handlungsbedarf (Velbert, Bielefeld) 18

19 Neubau und Umgestaltung bestehender Spiel-, Grün- und Freizeitflächen Velbert Höferpark/ SUW Hamm Lippepark /SST Bielefeld, Kesselbrink /SUW Gelsenkirchen Tossehof/SST 19

20 Energetische und barrierefreie Modernisierung von Schulen sowie Um- und Anbaumaßnahmen im Hinblick auf Ganztagsbetrieb (Kantinen) sowie Umnutzung oder Anbau von Räumen für ergänzende Angebote (Begegnungsflächen, z.b. Schule + Sportstätte + vhs + Musikschule + Familienzentrum + Jugendhilfe + Integrationsarbeit etc. etc. als zentrale Anlaufstelle für familienorientierte Beratungs-, Bildungs- und Betreuungsleistungen); Gladbeck-Brauck, Bildungs- und Begegnungszentrum Anbau an ehemalige Schillerschule/ SST Modernisierung der Scharounschule Marl/SUW KuBiZ, Alsdorf/ SUW Planung Jugendzentrum als Schulanbau, Oberhausen/SST 20

21 Prävention im Quartier Umgestaltung von Schulhöfen zu Aufenthalts- und Freizeitflächen für Kinderund Jugendliche im Quartier Schulhof der Gesamtschule Dörmannsweg in Gelsenkirchen Tossehof/SUW Kita Pluto in Gelsenkirchen Tossehof/SUW 21

22 Prävention im Quartier Umgestaltung des öffentlichen Raums für multifunktionale Nutzungen / Begegnung Schulhoferweiterung und Gehweg in Krefeld 22

23 Neben investiven Fördertatbeständen sind darüber hinaus förderfähig: Partizipation im umfassenden Sinn: Ausgaben der Vorbereitung, z.b. Planungsbeteiligungsverfahren zur Vorbereitung der gesamten Stadterneuerungsmaßnahme, aber auch zu einzelnen Projekten, Beteiligungsverfahren besonderer Zielgruppen (wie Kinder und Jugendliche), allgemeine Beteiligungsverfahren wie z.b. Mitmachaktionen Öffentlichkeitsarbeit zu Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements können Verfügungsfonds eingerichtet werden mit pauschal 5 pro EW/pro Jahr; über den Einsatz dieser Mittel für Projekte, die aus der Bürgerschaft entwickelt wurden, entscheidet ein einzurichtendes Gremium aus Bürgerschaft und Verwaltung Stadtteilmanagement experimentelle Projekte (Förderfähigkeit ist im Einzelfall abzustimmen) Förderfähig sind jeweils Personal, die die Kommune einem Dritten (Auftragnehmer) schuldet, sowie Sachkosten. 23

24 Kontakt Sabine Nakelski Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Referat V.2 Integrierte Stadterneuerung und Demografischer Wandel, Soziale Stadt, Stadtumbau West Düsseldorf Telefon: (02 11) Telefax: (02 11) Website: 24