1. Willkommen und Rückblick auf den. Informationsabend am 22. Mai 2014

Transkript

1 Der Runde Tisch Dokumentation der 3. Sitzung am 4. Juni 2014 im Bürgersaal im Alten Rathaus in Esslingen am Neckar 1. Willkommen und Rückblick auf den Informationsabend am 22. Mai 2014 Bürgermeister Willfried Wallbrecht begrüßte die Teilnehmenden zum 3. Runden Tisch. Dieses Treffen ist das letzte in der Phase 1 des Bürgerdialogs. Zunächst blickten die Akteure auf den Informationsabend am 22. Mai zurück. Dann widmeten sie sich den nächsten Schritten zur Vorbereitung der zweiten Phase und entwickelten zuletzt Ideen für die erste Stadtkonferenz, mit der die inhaltliche Diskussion zur räumlichen Stadtentwicklung in Esslingen startet. Die Resonanz auf den Informationsabend am 22. Mai 2014 in der Osterfeldhalle in Berkheim und insbesondere auf die Podiumsgespräche war überwiegend positiv. Rückblickend sind einige Punkte hervorzuheben: Ein Veranstaltungsbeginn um Uhr wird von einigen als zu früh angesehen. Einzelne Bürgerinitiativen fühlen sich am Runden Tisch zu wenig vertreten. Sie möchten gerne eingebunden werden. Hier wird die Moderation in den nächsten Wochen versuchen, in bilateralen Gesprächen nochmals die Repräsentanz der BIs am Runden Tisch zu klären. Es zeigte sich auch, dass es wichtig ist, die Funktion des Runden Tisches im Prozess deutlich zu machen: Er begleitet das Verfahren im Hinblick auf die Prozessstruktur. Am Runden Tisch werden keine inhaltlichen Fragen zur räumlichen Stadtentwicklung geklärt. Für die inhaltliche Diskussion stehen allen Interessierten zahlreiche Veranstaltungen und unterschiedliche Formate offen. Es wurde diskutiert, dass sich insbesondere die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tisches an das Mandat und die darin festgelegten Regeln und Prinzipien halten und hier Maßstäbe setzen sollten. Die Prinzipien schließen eine kritische Auseinandersetzung mit Sachthemen nicht aus, sie fordern allerdings einen fairen und sachlichen Umgang miteinander. Das Mandat drückt das gemeinsame Verständnis einer konstruktiven Zusammenarbeit aus. Der Infoabend hat gezeigt, dass der Ergebnisoffenheit eine besondere Bedeutung im Bürgerdialog zukommt. Gerade der Runde Tisch sollte die Ergebnisoffenheit beachten. Die Rolle des Gemeinderats und seine Einbindung in den Prozess war nach Auffassung vieler ein zentrales Anliegen der Besucher des Infoabends. Hier sollen Möglichkeiten zur aktiveren Einbindung in der 2. Phase des Bürgerdialogs geschaffen werden. Ansonsten wird darauf verwiesen, dass der Gemeinderat über den Lenkungskreis in den Prozess involviert ist. Nachdem mit Herrn Özdogan inzwischen ein Vertreter der MigrantInnen am Runden Tisch vertreten ist, stellt sich noch die Frage, wie Jugendliche und junge Menschen für das Thema interessiert und zur Mitarbeit aktiviert werden können. Einen Ansatzpunkt bietet die Projektgruppe Tante Gerda, die sich im Rahmen des Modellvorhabens L(i)ebt ES im ExWoSt-Forschungsfeld Jugend.Stadt.Labor mit städtebauli- Willkommen und Rückblick auf den Informationsabend am 22. Mai Das Mandat 3. Bündelung der Stadtteile 4. Handbuch 5. Zeitplan Phase 2 6. Ideen zur ersten Stadtkonferenz 7. Ausblick Teilnehmerliste Impressum Auftraggeber Stadt Esslingen am Neckar Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt Kontakt: daniel.fluhrer@esslingen.de kristina.breuninger@esslingen.de Auftragnehmer agl Hartz Saad Wendl, Saarbrücken Kontakt: andreahartz@agl-online.de saschasaad@agl-online.de christineschaal@agl-online.de 25. Juni 2014

2 chen Themen auseinandersetzt. Gemeinsam mit dem Jugenbeirat wird hier eine Veranstaltung vorbereitet. Was ist ein FNP? Für viele Betroffene ist bis heute nicht hinreichend bekannt, welche Funktion und Aufgaben ein Flächennutzungsplan für die Stadtentwicklung hat. Information und Aufklärung sind hier notwendig. Dies soll das Handbuch leisten. Grundsätzlich stellt sich die Frage, wie im weiteren Prozess Konflikte konstruktiv gelöst werden können. Hier gibt es sicherlich keinen Königsweg; vielmehr muss im jeweiligen Konfliktfall gemeinsam ein Weg zu einer von vielen mitgetragenen Lösung gefunden werden. Es gibt sicherlich auch Fälle, wo eine Annäherung der unterschiedlichen Positionen nicht möglich sein wird und nur die Argumentationslinien transparent dargelegt werden können als Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat. Allerdings zeigt der Runde Tisch, dass ein grundsätzlicher Wille zur Verständigung besteht. Auch stellt das Mandat einen ersten Schritt dar, denn es verpflichtet alle Teilnehmenden im Prozess zu einem konstruktiven Umgang mit Konflikten. Ein wichtiges Anliegen einiger Besucher des Infoabends war der Umgang mit den Bedenken und Anregungen, die nach Vorstellung des FNP-Vorentwurfs 2030 bei der Stadt eingegangen waren. Diese sollen ins weitere Verfahren eingespielt werden. Dazu wertet das Prozessteam die Stellungnahmen aus, bereitet sie inhaltlich auf und stellt sie auf der ersten Stadtkonferenz vor Das Mandat Der Mandatstext wurde an wenigen Stellen für den Druck des Faltblatts, das die wesentlichen Auszüge des Mandats für den Informationsabend enthält, sprachlich überarbeitet. Es sind keine inhaltlichen Änderungen gegenüber der letzten, am Runden Tisch diskutierten Version vorgenommen worden. Der vollständige Mandatstext wurde als Handout verteilt und ist dem Protokoll als Anhang beigefügt. Dieser Text wird am 16. Juli 2014 dem Ausschuss für Technik und Umwelt (noch alter Gemeinderat) zur Beratung und am 28. Juli 2014 dem neu gewählten Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

3 3. Bündelung der Stadtteile Für die Stadtteilkonferenzen müssen die 12 Esslinger Bürgerausschussbezirke (BAB) mit insgesamt 24 Stadtteilen zu Gruppen von jeweils drei bis vier Bezirken zusammengefasst werden, um die Zahl der Veranstaltungen in einem überschaubaren Rahmen zu halten. Kristina Breuninger, Projektkoordinatorin des Bürgerdialogs im Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt, stellte zwei mögliche Varianten vor. Es entspann sich eine angeregte Diskussion über sinnvolle Zusammenstellungen und die Kriterien, die der Gruppierung zugrunde gelegt werden sollten. Neben ähnlichen Charakteristika bzgl. Erschließung, Problemlagen und Landschaftsraum sollten auch Bezüge zu Versorgungszentren, klimatische oder verkehrliche Abhängigkeiten und eine einigermaßen ausgewogene Verteilung der Einwohner über die Gruppen berücksichtigt werden. Letztendlich einigten sich die Teilnehmenden auf eine Lösung, die vier Gruppen von Stadtteilen vorsieht. Dieser Vorschlag hat den Vorteil, dass jede Gruppe drei Bürgerausschüsse umfasst. Die Bürgerausschüsse sollen durch die Stadtverwaltung bzw. das Prozessteam über die Einteilung unterrichtet werden. Im Hinblick auf die Durchführung der Stadtteilkonferenzen wird angeregt, dass Teilnehmende der unterschiedlichen Stadtteilgruppen auf den jeweils anderen Stadtteilkonferenzen durch eine Vertretung repräsentiert sein sollten. 4. Handbuch Das Handbuch richtet sich an alle, die sich beteiligen möchten. Es bietet einen Einstieg in die thematische Vielfalt der räumlichen Stadtentwicklung und ist Arbeitsmaterial für die unterschiedlichen Themen des Bürgerdialogs. Die Informationen werden aus verschiedenen Quellen zusammengetragen. Sie beziehen sich auf Daten und Fakten, d.h. es werden keine Aussagen zu Zielsetzungen und konzeptionellen Ansätzen getroffen. Das Handbuch wird vom Prozessteam, den beiden Planungsbüros, die mit der Erstellung des Flächennutzungsplans beauftragt sind, und der Stadtverwaltung zusammengestellt. Bis zur ersten Stadtkonferenz soll die Version 1.0 vorliegen. Weitere Versionen können folgen, d.h. das Handbuch kann sich weiterentwickeln. Gebiet A: Innenstadt (BAB 01), Pliensauvorstadt (08) und Mettingen Weil Brühl (10) Gebiet B: Sirnau (07), Zollberg (09) und Berkheim (11) Gebiet C: Liebersbronn Oberhof Hegensberg Kimmichsweiler (05), Oberesslingen (06) und Zell (12) Gebiet D: RSKN: Rüdern Sulzgries Krummenacker Neckarhalde (02), Wäldenbronn Serach Hohenkreuz Obertal (03) und St. Bernhardt Kennenburg Wiflingshausen (04) 3 Inhalte des Handbuchs, Version 1.0 Stand 4. Juni Der neue Bürgerdialog: Ziele des (neuen) Bürgerdialogs Was ist bisher gelaufen (Esslingen 2027, FNP-Verfahren) Neuer Bürgerdialog: 1. Phase, Mandat 2. Möglichkeiten der Beteiligung: Wie kann ich mich einbringen? Die drei Stadtkonferenzen Online-Foren Die Stadtteilkonferenzen Im Fokus: Themen, Vorhaben, Zielgruppen Möglichkeiten der Information: www. & co 3. Esslingen in der Region Rolle als Mittelzentrum in der (Metropol)Region Stuttgart Verflechtungen und Vernetzung in der Region (großräumige) Trends und Rahmenbedingungen 4. Das Profil der Stadt und der Stadtteile Profil der Gesamtstadt Die Profile der Stadtteile 5. Fokusthemen 5.1 Wohnen, Daseinsvorsorge und Infrastruktur 5.2 Gewerbliche Entwicklung 5.3 Städtische Mobilität und Verkehr 5.4 Nutzung und Schutz von Landschaft 5.5 Erholung, Sport und Gesundheit 5.6 Lärm, Klima, Luft, Energie 6. Steuerungsinstrumente der Stadtentwicklung

4 Bürgerdialog zur Stadtentwicklung in Esslingen am Neckar 5. Zeitplan Phase 2 Der Zeitplan für die Phase 2 ist bis Ende des Jahres 2014 ausgearbeitet. Über den Sommer wird das Handbuch erstellt, das nach der Sommerpause dem Runden Tisch zur internen Kenntnis und Prüfung vorgelegt wird. Als Termin für das nächste Treffen des Runden Tisches wird der 23. September 2014 vereinbart. Ende September muss die Endabstimmung zum Handbuch erfolgen, damit es rechtzeitig vor der Stadtkonferenz online gestellt sowie gedruckt und verteilt werden kann. Die erste Stadtkonferenz findet am 7. November 2014 von bis Uhr statt kein optimaler Termin, aber der einzige, an dem das Neckarforum bei den zur Auswahl stehenden Terminen zur Verfügung stand. Mitte November finden in einem Zeitfenster von zwei Wochen die Stadtteilkonferenzen statt. Genaue Daten und Veranstaltungsorte werden noch festgelegt. Direkt nach der Stadtkonferenz startet der 14-tägige Online-Dialog. Es wird vorgeschlagen, die Online-Diskussion bis zur letzten Stadtteilkonferenz dieser Runde zu verlängern. So besteht die Möglichkeit, sich auch im Zusammenhang mit den Stadtteilkonferenzen über diese Plattform in die Diskussion einzuschalten. Zwischen Stadtkonferenz und Stadtteilkonferenzen könnte eine weitere Sitzung des Runden Tisches terminiert werden; dies wird nach Bedarf entschieden. 6. Ideen zur ersten Stadtkonferenz Mit der ersten Stadtkonferenz startet die inhaltliche Diskussion im Bürgerdialog zur Stadtentwicklung in Esslingen. Aus Sicht des Prozessteams sollte sich bei dieser Veranstaltung der Prozess für eine grundsätzliche Diskussion öffnen und gleichzeitig an den Ergebnissen der vorangegangenen Prozesse andocken. Der Runde Tisch gibt dem Prozessteam für die inhaltliche und organisatorische Ausgestaltung der Konferenz Folgendes mit auf den Weg: Begeisterung zu wecken für den Dialogprozess dies sollte ein wichtiges Ziel der Stadtkonferenz sein. Darüber hinaus geht es darum, die Zukunft der Stadt zu erörtern. Inhaltlich sollte die erste Stadtkonferenz die großen Themen der Stadtentwicklung ansprechen. Dazu gehören die Trends in der Stadtentwicklung, die Lebensqualität in der Stadt und die im Mandat genannten Schwerpunktthemen. 4

5 Wichtig ist, deutlich zu machen, dass der Bürgerdialog nicht nur ein Diskussionsforum darstellt, sondern auf Ergebnisse hinarbeitet. Deshalb geht es beim Start des inhaltlichen Dialogs darum, die Argumentationslinien aus den vorherigen Prozessen aufzuarbeiten und die Zielkonflikte anzusprechen. Es muss auch aufgezeigt werden, wie im Rahmen des Prozesses Ergebnisse erzielt, Konflikte gelöst bzw. unterschiedliche Perspektiven dokumentiert werden können. Experten, vorzugsweise aus der Praxis, könnten gute Beispiele von Planungsund Beteiligungsprozessen sowie von Lösungsansätzen aus der Praxis vorstellen. Es sollte jedoch darauf geachtet werden, dass die Veranstaltung nicht zu einer Expertentagung wird, sondern interessant und spannend für alle Teilnehmenden bleibt. So ist es wichtig, nicht mit der Tür ins Haus zu fallen, d.h. nicht gleich mit einem Expertenvortrag zu einem spezifischen stadtentwicklungspolitischen Thema zu starten. Vielmehr könnte am Beginn beispielsweise ein allgemeiner Vortrag zu Beteiligungsverfahren oder auch zu den großen Zukunftsfragen ( Zukunftsforscher ) stehen. An Stelle von Vorträgen können Antworten und inhaltliche Aussagen auch im Rahmen einer Podiumsdiskussion präsentiert werden. Bereits die erste Stadtkonferenz sollte den Teilnehmenden Raum für eigene Beiträge geben, beispielsweise indem die Postkarten-Aktion wiederholt wird. Das Programm sollte auch eine Beteiligung des Gemeinderats vorsehen. Im Hinblick auf die Organisation sollte angesichts des geplanten Zeitrahmens bis Uhr für eine Kinderbetreuung gesorgt werden. Die Bewerbung der ersten Stadtkonferenz sollte darauf ausgerichtet sein, möglichst viele Schichten der Bevölkerung zur Teilnahme zu aktivieren Ausblick Nach zwei Stunden intensiver Diskussion bedankte sich Andrea Hartz bei den Anwesenden für die konstruktive Mitarbeit. Am 23. September 2014 trifft sich der Runde Tisch wieder. Auf der Tagesordnung stehen das Handbuch und die konkrete Vorbereitung der ersten Stadtkonferenz. Den Akteuren am Runden Tisch wird zwei Wochen vorher der Entwurf des Handbuchs zugehen.

6 Teilnehmerliste Name Vorname Institution/Organisation/Verein 6 Bantel Eberhard Evangelischer Kirchenbezirk Esslingen Clauß Reinhard Esslinger Gemüsebauer Clauss Dieter Wasserverband Esslingen-Weil und Kornhalde Cost Hilde IHK Region Stuttgart, Bezirkskammer Esslingen-Nürtingen Handler Aglaia Gesamtelternbeirat der allgemein-bildenden Schulen Esslingen a.n.; Bürgerausschuss Berkheim Hilzinger Ralf Naturschutzbund Deutschland e. V., Ortsgruppe Esslingen Huissel Otto BI Hegensberg Dr. Klee Reinhard Initiative Neckarhalde/ RSKN Kulpanek Oliver Baugenossenschaft Esslingen EG Kunert Heike Kinder- und Jugendbeirat Lehner Lothar Bundesverband Mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschland e.v. (BVMW) Özdogan Erdal Türkisch-muslimische Vereine Esslingen Rumpf Thomas Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC), Kreisverband Esslingen Schall Jörg Arbeitsgemeinschaft Bürgerausschüsse in Esslingen a.n. Schneck Dietmar Planungsbeirat Esslingen am Neckar Dr. Schneider Rolf Stadtseniorenrat Schnierle Frank Wirtschaftsjunioren der Stadt Esslingen Schrimpf Rainer Katholische Gesamtkirchengemeinde, Katholisches Verwaltungszentrum Schultheiß Frank City Initiative Esslingen e.v. Spieth Claudia Haus & Grund Esslingen Sprenger Stefan BIO Oberesslingen / Bi Streuobstwiesen Oberesslingen Strobl Matthias BUND, Bezirksgruppe Esslingen Tröger Yvonne Arbeitsgemeinschaft Bürgerausschüsse in Esslingen a.n. Dr. Ule Michael Stadtseniorenrat Werner Günter Sportverband Esslingen am Neckar e.v. Stadtverwaltung Walbrecht Wilfried Erster Bürgermeister Fluhrer Daniel Amtsleiter, Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt Breuninger Kristina Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt Moderation Hartz Andrea agl Hartz Saad Wendl Schaal-Lehr Christine agl Hartz Saad Wendl