und Kommentare des Runden Tisches

Transkript

1 Der Runde Tisch Dokumentation der 4. Sitzung am 23. September 2014 im Bürgersaal im Alten Rathaus in Esslingen am Neckar Willkommen Mit dieser vierten Sitzung läutete der Runde Tisch die zweite Phase des Bürgerdialogs ein. Dementsprechend standen die Vorbereitungen der ersten Veranstaltungen und Aktionen des Bürgerdialogs im Mittelpunkt des Abends. Bürgermeister Wilfried Wallbrecht hieß die Teilnehmenden herzlich willkommen und dankte allen für ihr Engagement. Da das Handbuch ein zentraler Tagesordnungspunkt war, nahmen Thomas Sippel vom Büro Netzwerk für Planung und Kommunikation sowie Karsten Hampp vom Büro Planung + Umwelt, Planungsbüro Prof. Dr. Michael Koch, an der Sitzung teil. Die beiden Büros haben die inhaltliche Bearbeitung des Handbuchs maßgeblich unterstützt. Inhalt 1. Das Handbuch und die Anmerkungen und Kommentare des Runden Tisches 2. Die erste Stadtkonferenz: Programm, Referenten 3. Die Stadtteilkonferenzen: Termine, Orte, Themen 4. Bürgerdialog vor Ort: Infostände und Bezirksrundfahrten mit den BAs Teilnehmerliste 1. Das Handbuch und die Anmerkungen und Kommentare des Runden Tisches Andrea Hartz erläuterte nochmals kurz Sinn und Zweck des Handbuchs: Es stellt anschaulich und in kompakter Form die aktuellen Daten und Fakten zum Bürgerdialog und zur räumlichen Stadtentwicklung in Esslingen zusammen und bietet somit allen Interessierten eine informative Grundlage für die weitere Diskussion. Dabei beschäftigt sich das Handbuch mit dem Bestand; es formuliert keine Zielvorstellungen und trifft keine planerischen Aussagen. Auch ist das Handbuch in keiner Weise rechtsverbindlich oder hat den Anspruch, die Themenfelder abschließend zu behandeln. Es ist vielmehr die Version 1.0, d.h. es kann im Laufe des Prozesses angepasst, ergänzt und erweitert werden. Der Entwurf des Handbuchs war den Mitgliedern des Runden Tisches am 10. September zugegangen mit der Bitte, Rückmeldungen vor der Sitzung an die agl durchzugeben. So konnten diese für die Sitzung aufbereitet werden. Die Anmerkungen wurden von Andrea Hartz kurz vorgestellt und werden entsprechend dem vereinbarten Vorgehen eingearbeitet. Auch weitere Korrekturen und Ergänzungen, die während der Sitzung geäußert wurden, werden berücksichtigt. Impressum Auftraggeber Stadt Esslingen am Neckar Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt Kontakt: daniel.fluhrer@esslingen.de kristina.breuninger@esslingen.de Auftragnehmer agl Hartz Saad Wendl, Saarbrücken Kontakt: andreahartz@agl-online.de saschasaad@agl-online.de christineschaal@agl-online.de 8. Oktober 2014

2 Das Handbuch wird in der korrigierten Fassung ab 8. Oktober 2014 auf der Webseite zum Bürgerdialog zum Download zur Verfügung gestellt: de/dialog-stadtentwicklung. Ab dem 17. Oktober 2014 steht es auf der neuen Website zum Bürgerdialog www. stadtentwicklung.esslingen.de zum Download Die erste Stadtkonferenz: Programm, Referenten Andrea Hartz stellte das Programm der ersten Stadtkonferenz am 7. November 2014 vor. Es nimmt die Vorschläge aus der letzten Sitzung des Runden Tisches auf: Kurze Vorträge von Experten geben Einblick in verschiedene Themen zur Stadtentwicklung und zeigen Beispiele aus der Praxis. In einer Podiumsdiskussion widmen sich anschließend Planerinnen und Planer aus unterschiedlichen Bereichen den Fragestellungen, die sich aus den Kommentaren, Anregungen und Einwänden im Rahmen des Leitbildprozesses und des Verfahrens zum FNP 2030 ergeben. Diese werden auch für die Infoinseln aufbereitet und visualisiert, an denen die Besucherinnen und Besucher im dritten Teil des Programms in einen direkten Austausch mit dem Moderatorenteam treten können. Die Anregungen und Einwände aus dem vorangegangenen Prozess dienen somit als Anknüpfungspunkt und Grundlage bei den Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die Ergebnisse der Gespräche an den Infoinseln trägt das Moderationsteam in die zweite Runde der Podiumsdiskussion. So wird bei einer sehr großen Teilnehmerzahl gewährleistet, dass möglichst viele zu Wort kommen. Ein Resümee durch die Podiumsgäste und ein Ausblick des Ersten Bürgermeisters Wilfried Wallbrecht beschließen die auf fünf Stunden angesetzte Veranstaltung. Das Veranstaltungsformat wurde so gewählt, dass es für große und kleine Teilnehmerzahlen funktioniert und ggf. flexibel an die Teilnehmerzahl angepasst werden kann. Die Referenten und Podiumsgäste wurden inzwischen angefragt. Bei der Besetzung des Themas wie sehen es die Planungspraktiker? steht eine Lösung zurzeit noch aus, weil zeitgleich zwei bundesweite Tagungen stattfinden, an denen viele der in Frage kommenden Referenten teilnehmen. Ein Experte für das Thema Kommunalfinanzen soll das Podium verstärken. [Nachtrag: Inzwischen liegt eine Zusage von Prof. Dr. Schwarting (DHV Speyer) vor.] Zu Programm und Organisation der ersten Stadtkonferenz gab es einige Anregungen aus dem Kreis der Teilnehmenden: Eine Sorge galt einer guten Organisation der Veranstaltung. Dies beinhaltet ein gutes Zeitmanagement und eine ausreichend große Zahl von Informations-, An- Programmentwuf für die erste Stadtkonferenz 17:00 Eröffnung Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger Der neue Bürgerdialog in Esslingen Andrea Hartz (Prozessteam, agl) 17:30 Zukunft von Stadt und Region: was sagen die Zukunftsforscher? Dr. Maria Schnurr (Z_punkt GmbH The Foresight Company, Köln) wie sehen es die Planungspraktiker? NN wie sind Bürgerinnen und Bürger daran beteiligt Prof. Dr. Bettina Oppermann (Institut für Freiraumentwicklung, Fachgebiet Freiraumpolitik und Planungskommunikation, Universität Hannover) 18:30 Podiumsdiskussion: Gemeinsam Perspektiven für Esslingen entwickeln Thomas Kiwitt (Verband Region Stuttgart, Leitender Technischer Direktor) Prof. Dr. Bettina Oppermann (Institut für Freiraumentwicklung, Universität Hannover) Stefan Reiß-Schmidt (Leiter Stadtentwicklungsplanung München) Prof. Dr. Hartmut Topp (Institut für Mobilität & Verkehr imove, TU Kaiserslautern) Prof. Dr. Schwarting (DHV Speyer) 19:30 Reden Sie mit: Geben Sie Ihre Anregungen und Fragen an den Diskussionsinseln zu Protokoll! Umtrunk 20:30 Podiumsdiskussion 2. Runde: Fragen von den Diskussionsinseln 21:30 Resümee durch die Podiumsgäste 21:45 Ausblick Erster Bürgermeister Wilfried Wallbrecht 22:00 Ende der Veranstaltung

3 sprech- und Diskussionsmöglichkeiten. Positiv bewertet wurde, dass die vorgeschlagenen Experten eine Sicht von außen mitbringen. Diskutiert wurde darüber, inwieweit der Runde Tisch auf der ersten Stadtkonferenz sichtbar gemacht werden soll. Da der Runde Tisch bereits auf der Informationsveranstaltung am 22. Mai vorgestellt wurde, schlug Andrea Hartz vor, dass Mitglieder des Runden Tisches gemeinsam mit dem Prozessteam die Infoinseln betreuen könnten. Sie wird sich in Kürze mit allen Mitgliedern des Runden Tisches per Mail in Verbindung setzen und nachfragen, wer hierbei mitmachen möchte. 3 Eine Anmeldung für die Stadtkonferenz wird nicht verlangt; dies wird als eine zu hohe Hürde zur Teilnahme angesehen. Damit ist die Einschätzung der Teilnehmerzahl im Vorfeld jedoch auch schwierig, und es kann sein, dass die Moderation das Konzept während der Veranstaltung flexibel an die Teilnehmerzahl anpassen muss. 3. Die Stadtteilkonferenzen: Termine, Orte, Themen Die Termine und Orte der Stadtteilkonferenzen wurden in Abstimmung mit den jeweils betroffenen Bürgerausschüssen festgelegt. Diese Abstimmung verlief weitgehend einvernehmlich; nur für das Gebiet C (Liebersbronn/ Oberhof/ Hegensberg/ Kimmichsweiler, Oberesslingen, Zell) gestaltete sich die Suche nach einem geeigneten Veranstaltungsort schwierig. Die im Gebiet zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten fassen maximal 250 Personen; das erscheint nach den bisherigen Erfahrungen zu wenig. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass zudem Platz für Informationstafeln und Diskussionsposter vorhanden sein sollte. Das Neckar Forum ist sehr teuer und bleibt somit den gesamtstädtischen Stadtkonferenzen vorbehalten. Ein weiterer Vorschlag aus dem Plenum, die Sporthalle in Zell, erwies sich im Nachhinein als zu teuer (in der Halle müsste zu erheblich Kosten ein Schutzboden ausgelegt oder aber das Risiko einer Beschädigung des Sporthallenbodens in Kauf genommen werden). Der Runde Tisch plädierte deshalb dafür, die Stadtteilkonferenz für das Gebiet C im Gemeindehaus Blarer Platz durchzuführen. Die Themen und die Konzeptionen für die einzelnen Stadtteilkonferenzen werden zusammen mit den jeweiligen Bürgerausschüssen festgelegt. Dabei kann auch das breite Themenspektrum innerhalb der Gebiete, die für die Stadtteilkonferenzen gebildet wurden, Berücksichtigung finden. Vorschläge von Seiten des Runden Tisches können per Mail direkt an das Prozessteam gerichtet werden. Auch an die einzelnen Bürgerausschüsse wird eine Bitte um Vorschläge ergehen. Dazu wird Andrea Hartz die Sitzung der AG der Bürgerausschüsse am 30. September nutzen. [Nachtrag: Am wurde hierzu eine Mail an die Mitglieder der AG der Bürgerausschüsse verschickt.] Die Stadtteilkonferenzen sollen um Uhr beginnen und bis Uhr dauern. Es wurde vorgeschlagen, eine Vorlaufzeit von einer halben Stunde einzuplanen, so dass die Räumlichkeiten ab Uhr für das Publikum geöffnet sind und Informationsmöglichkeiten bereits genutzt werden können. Die Stadtteilkonferenzen richten sich an die Bürgerinnen und Bürger im jeweiligen Gebiet. Die Bürgerausschüsse sollen eingeladen werden, Vertreter zu den Stadtteilkonferenzen zu entsenden, die nicht ihr Gebiet betreffen. Andrea Hartz bedankte sich bei den Vertretern der Bürgerausschüsse für ihre Unterstützung bei der organisatorischen und weiteren Vorbereitung der Stadtteilkonferenzen.

4 Die Werbung für die ersten Dialogveranstaltungen ist in Vorbereitung: auf einer Pressekonferenz am 1. Oktober wird die Presse darüber informiert, die Bürgerinnnen und Bürger können an den geplanten Infoständen in den Stadtteilen mehr über den Dialogprozess erfahren Bürgerdialog vor Ort: Infostände und Bezirksrundfahrten mit den BAs Infostände Die erste Stadtkonferenz und die erste Runde der Stadtteilkonferenzen sollen intensiv beworben werden. Dazu sind an elf zentralen Standorten in verschiedenen Stadtteilen vom 8. bis 10. Oktober 2014 Infostände geplant. Die Stände betreuen jeweils zwei MitarbeiterInnen der agl. Sie geben Auskunft über die anstehenden Veranstaltungen sowie die Informations- und Mitwirkungsmöglichkeiten. Eine Infopostkarte zu den Terminen, die Postkarten vom ersten Infoabend im Mai, die Flyer mit den Mandatsinhalten sowie der erste Infobrief sollen verteilt werden. Kristina Breuninger hat in Abstimmung mit der agl einen Vorschlag zu Standorten und Zeiten erarbeitet, der ausführlich diskutiert wurde. Zu zwei Standorten wurden Alternativen vorgeschlagen. Es ergeben sich folgende Standorte und Zeiten: Mittwoch, 8. Oktober Innenstadt: Marktplatz (Wochenmarkt) Zell: Kreisverkehr Bachstraße Sulzgries: Zentrum Donnerstag, 9. Oktober Oberesslingen: Lammgarten Hegensberg: Ortsmitte (Wochenmarkt) Hohenkreuz: Wäldenbronner Straße vor KSK Zollberg: Zollernplatz Freitag, 10. Oktober Berkheim: Zentrum (vor REWE) Mettingen: Hermann-Sohn-Platz (KSK) Innenstadt: Innere Brücke Pliensauvorstadt: Brückenkopf Pliensaubrücke Die Mitglieder des Runden Tisches erhalten zeitnah eine Liste mit den Terminen zur Weiterleitung an ihre Netzwerke. Die Mitglieder können gerne das Prozessteam an den Infoständen unterstützen.

5 Bezirksrundfahrten Zur Vorbereitung der Stadtteilkonferenzen möchte sich das Projektteam vor Ort ein Bild von den Eigenarten, Besonderheiten und Kernproblemen der Esslinger Stadtteile machen. Dazu sind vier Rundfahrten mit einem Kleinbus geplant, die in jeweils drei Stunden durch eines der Gebiete führen, die für die Stadtteilkonferenzen gebildet wurden. Vertreter der jeweiligen Bürgerausschüsse sollen das Team begleiten. Auch bei der Planung der Routen und der Auswahl der zu besichtigenden Punkte hofft das Prozessteam auf die Unterstützung durch die Bürgerausschüsse. 5 Die weiteren Details werden auf der Sitzung der AG der Bürgerausschüsse am 30. September 2014 bzw. im direkten Austausch der Bürgerausschüsse mit dem Prozessteam besprochen und festgelegt. 5. Weitere Themen und Schlusswort Themen- und zielgruppenspezifische Workshops Die Ausgestaltung dieses Angebots des Bürgerdialogs ist noch völlig offen. Erste Ideen dazu könnten sich im Rahmen der Stadt(teil)konferenzen entwickeln. Danach wird die agl ein Konzept ausarbeiten. Dabei wird es eine Aufgabe des Runden Tisches sein, das Prozessteam mit Anregungen, Ideen und konkreten Vorschlägen aktiv zu unterstützen. So sind beispielsweise die Themen Mobilität oder Leben in der Stadt im Alter denkbar. Zu letzterem finden derzeit verschiedene Aktivitäten in den Stadtteilen statt, deren Ergebnisse in die Stadtteilkonferenzen eingespeist werden könnten. Die Zielgruppe der Jugendlichen steht derzeit im Fokus des vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit im Rahmen des Forschungsprogramms ExWoSt (Experimenteller Wohnungs- und Städtebau) geförderten Projektes Tante Gerda. Markus Benz stellte kurz die in nächster Zeit geplanten Aktionen vor: Im November soll ein Experten Workshop der Frage nachgehen: In welcher Stadt wollen wir zukünftig leben? Zu dieser Veranstaltung sind Vertreterinnen und Vertreter des Jugendgemeinderats, der Jugendorganisationen der Parteien und jugendliche Schlüsselakteure aus den Stadtteilen eingeladen. Die Teilnehmerzahl soll auf 60 Personen begrenzt werden. Im Februar ist eine größere, für alle offene Veranstaltung mit Event- und Partycharakter geplant. Sie baut auf den Ergebnissen des Expertenworkshops auf und will die Jugendlichen über interaktive Stationen zum Mitmachen anregen. Die Ergebnisse aus den beiden Veranstaltungen können die Jugendlichen in einem selbstgestalteten Programmbeitrag auf der zweiten Stadtkonferenz im März 2015 vorstellen. Nächstes Treffen des Runden Tisches Der Ablaufplan sieht ein Treffen des Runden Tisches zwischen der Stadtkonferenz und den Stadtteilkonferenzen vor. Dies hielten auch die Teilnehmenden in der Mehrzahl für sinnvoll. Auf jeden Fall sollte ein nächstes Treffen nach der Runde der Stadtteilkonferenzen stattfinden, vorzugsweise in der 3. oder 4. Kalenderwoche des neuen Jahres. Das Prozessteam wird in Kürze entsprechende Terminvorschläge unterbreiten. In seinem Schlusswort dankte Bürgermeister Wilfried Wallbrecht den Teilnehmenden nochmals für ihre Mitarbeit und wünschte allen einen guten Heimweg.

6 Teilnehmerliste Name Vorname Institution/Organisation/Verein 6 Benz Markus Kinder- und Jugendbeirat Bessey Siegfried Evangelischer Kirchenbezirk Esslingen Clauß Reinhard Esslinger Gemüsebauern Clauss Dieter Wasserverband Esslingen-Weil und Kornhalde Cost Hilde IHK Region Stuttgart, Bezirkskammer Esslingen-Nürtingen Prof. Dr.-Ing. Czarnetzki Walter Theodor Hochschule Esslingen, Prorektor De Ponte Clarissa Planungsbeirat Esslingen Gajardo Cecilia BIO Oberesslingen Handler Aglaia Gesamtelternbeirat der allgemein-bildenden Schulen Esslingen a.n. Huissel Otto BI Hegensberg Dr. Storr Rolf Initiative Neckarhalde/ RSKN Özdogan Erdal Türkisch-muslimische Vereine Esslingen Rumpf Thomas Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC), Kreisverband Esslingen Schrimpf Rainer Katholische Gesamtkirchengemeinde, Katholisches Verwaltungszentrum Deufel Manuela City Initiative Esslingen e.v. Spieth Claudia Haus & Grund Esslingen Tröger Yvonne Arbeitsgemeinschaft Bürgerausschüsse in Esslingen a.n. Ziegler Bernd Arbeitsgemeinschaft Bürgerausschüsse in Esslingen a.n. Stadtverwaltung und Gäste Wallbrecht Wilfried Erster Bürgermeister Fluhrer Daniel Amtsleiter, Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt Nolte Burkhard Amtsleiter, Grünflächenamt Breuninger Kristina Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt Sippel Thomas Netzwerk für Planung und Kommunikation Hampp Karsten Planung+Umwelt, Planungsbüro Prof. Dr. Michael Koch Moderation Hartz Andrea agl Hartz Saad Wendl Saad Sascha agl Hartz Saad Wendl Schaal-Lehr Christine agl Hartz Saad Wendl