44. Verbandsversammlung

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1 44. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg in Grevesmühlen 20. März 2013

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

3 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

4 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

5 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

6 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

7 TOP 5. Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden

8 TOP 5. Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie

9 TOP 5. Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden Landesraumentwicklungsprogramm M-V

10 TOP 5. Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden MORO Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge

11 TOP 5. Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden Projekt Radtouristisches Netzwerk

12 TOP 5. Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden Entwicklungskonzept Gesundheitswirtschaft

13 TOP 5. Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden Stadt-Umland-Raum Schwerin

14 TOP 5. Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden PP Nord Zusammenarbeit mit HCU Hamburg

15 TOP 5. Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden Öffentlichkeitsarbeit RPV WM

16 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

17 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

18 TOP 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan seit 2012 hat der Regionale Planungsverband Westmecklenburg das Haushalts- und Rechnungswesen von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt - Gliederung des Haushaltes erfolgt in die Produkte Regionalplanung und Projekte Erträge und Einzahlungen: Zuweisungen/Zuschüsse Euro (Fördermittel Regionales Energiekonzept, Regionale Daseinsvorsorge, Radtourismus) Umlagen Gesamt Euro Euro

19 TOP 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan 2013 Aufwendungen und Auszahlungen: Personalauszahlungen (3 Projektstellen) Euro Auszahlungen für Rechte und Dienste Euro (Teilfortschreibung RREP, Siedlungsentwicklung, Gesundheitswirtschaft Westmecklenburg, Regionales Energiekonzept Westmecklenburg, Pendlerportal, Artenschutzgutachten Groß Krams, Wasserstraßenmanagement und MORO-Projekt Regionalstrategie Daseinsvorsorge ) Geschäftsauszahlungen Beiträge/Versicherungen Verfügungsmittel Zinsen für Kassenkredite Gesamt Euro 700 Euro 500 Euro 500 Euro Euro

20 TOP 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan 2013 Gesamteinzahlungen Gesamtauszahlungen Finanzmittelfehlbetrag Euro Euro Euro Der verbleibende Finanzmittelfehlbedarf in Höhe von Euro wird aus angesammelten und nicht verbrauchten Umlagen der Vorjahre gedeckt.

21 TOP 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan 2013 Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung Beschlussvorlage VV-1/13 Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg soll auf ihrer 44. Sitzung Folgendes beschließen: Die Verbandsversammlung erlässt gemäß 17 der Verbandssatzung i. V. m. 43 ff der Kommunalverfassung M-V die Haushaltssatzung 2013 mit dem Haushaltsplan einschließlich der dazugehörigen Anlagen. Der Gesamtbetrag der Erträge und Aufwendungen wird im Ergebnishaushalt auf EUR festgesetzt. Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen auf insgesamt EUR, die Auszahlungen auf EUR festgesetzt. Für das Haushaltsjahr 2013 ist von den Verbandsmitgliedern insgesamt eine gegenüber den Vorjahren gleichbleibende Umlage in Höhe von EUR zu erheben.

22 TOP 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan 2013 Die Umlagen der einzelnen Verbandsmitglieder werden gemäß 17 Abs. 2 der Verbandssatzung anteilig im Verhältnis ihrer Einwohner bestimmt. Als Berechnungsgrundlage für das Jahr 2013 gelten die vom Statistischen Amt zum fortgeschriebenen Einwohnerzahlen. Dabei entfallen auf Landkreis Ludwigslust-Parchim Landkreis Nordwestmecklenburg Landeshauptstadt Schwerin Hansestadt Wismar Mittelzentrum Grevesmühlen Mittelzentrum Hagenow Mittelzentrum Ludwigslust Mittelzentrum Parchim ,12 EUR ,67 EUR ,59 EUR 9.914,75 EUR 2.396,83 EUR 2.637,66 EUR 2.804,33 EUR 4.117,05 EUR Abstimmung durch Handzeichen

23 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

24 TOP 8 a) Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie Grundlage: - Energiekonzept Westmecklenburg - Endbericht soll Ende März 2013 vorliegen Inhalte der Fortschreibung: - Aussagen zu Klimawandel, Klimaschutz, Energiebedarf und Energieeinsparung - Formen der Energieerzeugung (Wind, Biomasse, Photovoltaik, Geothermie) - Darstellung der regenerativen Energiepotenziale - Steuerung der Nutzung

25 TOP 8 a) Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie Vorgehen im Bereich Windenergie: - landeseinheitliche Kriterien (RL-RREP) werden unverändert angewendet - Ergänzung der Kriterien um die Sicherstellung der gemeindlichen / gesellschaftlichen Teilhabe - Prüfung von Eignungsgebieten an vorbelasteten Infrastrukturtrassen - Szenarien nach Siedlungsabstand (1.000 m/1.500 m) - Eingruppierung der Kriterien in Harte und Weiche Tabuzonen - Überprüfung der Eignungsgebiete von 1996 (RROP) - Berücksichtigung von Häufungen sowie Umfassung von Siedlungen (Ergebnisse aus Umfassungsgutachten ) - Formulierung von Zielen zur Zulässigkeit von EG-WEA - Formulierung von Zielen/Grundsätzen zur Umsetzung

26 TOP 8 a) Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie Zielstellung der Landesregierung deutliche Ausweitung der Windenergienutzung deutliche Erhöhung der Wertschöpfung im Land mehr Partizipation der Gemeinden und Bürger

27 TOP 8 a) Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie Ämtertour / Informationsveranstaltungen Veranstaltungen durchgeführt Termin in Vorbereitung Termin Amt Eldenburg Lübz Amt Zarrentin Amt Parchimer Umland Amt Hagenow-Land Amt Ludwigslust-Land Stadt Hagenow Stadt Ludwigslust SUR Wismar Amt Grevesmühlen-Land Stadt Parchim Stadt Grevesmühlen Amt Lützow-Lübstorf Amt Dömitz-Malliß Amt Goldberg-Mildenitz Amt Banzkow Amt Stralendorf (Gem. Dümmer) Amt Plau am See Amt Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen Amt Boizenburg-Land Amt Schönberger-Land

28 TOP 8 a) Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie zeitlicher Überblick Zeitpunkt Aktivität Bemerkungen Verbandsversammlung - Beschluss Teilfortschreibung RREP WM - Vorstellung des angewendeten Kriteriensets Ende März 2013 Regionales - Fertigstellung, Grundlage zur Energiekonzept Gestaltung des Kapitel Energie Mai 2013 Artenschutzgutachen Groß Krams - Fertigstellung, Entscheidungsgrundlage für die Bewertung des EG Kriterienset vor Eröffnung des Beteiligungsverfahrens in Kreistagen/Stadtvertretungen Verbandsversammlung 46. Verbandsversammlung - Vorstellung und Beschluss Regionales Energiekonzept - Beschluss der Kriterien - Vorstellung der Netzstudie 2 M-V - 1. Entwurf RREP WM - Beschluss Freigabe Beteiligungsverfahren

29 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

30 Ausweisungskriterien Windeignung Land ( ) Ausschlusskriterien Restriktionskriterien Gebiete, die nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) dem Wohnen (WR, WA, MD, MI), der Erholung, dem Tourismus und der Gesundheit (SO) dienen, einschließlich 1000 m Puffer Einzelhäuser / Splittersiedlungen im Außenbereich, einschließlich eines Puffers von 800 m Vorranggebiete: 500 m Puffer zu Vorrang. Naturschutz und Landschaftspflege - Naturschutz und Landschaftspflege (zu Nationalparks ist zusätzlich ein Vorbehaltsgebiete: Puffer von 1000 m einzuhalten) - Naturschutz- und Landschaftspflege - Rohstoffsicherung - Rohstoffsicherung - Küsten- und Hochwasserschutz - Küsten- und Hochwasserschutz - Trinkwasser - Gewerbe und Industrie - Gewerbe und Industrie - Kompensation und Entwicklung - Infrastrukturkorridor Tourismusschwerpunkträume Unzerschnittene landschaftliche Freiräume, Stufe 4 sehr hoch Landschaftsbildpotenzial, Stufe 4 sehr hoch, einschließlich 1000 m Puffer Wald ab 10 ha Binnengewässer ab 10 ha und Fließgewässer 1. Ordnung Gesetzlich geschützte Biotope ab 5 ha 200 m Puffer zu gesetzlich geschützten Biotopen ab 5 ha Biosphärenreservate 500 m Puffer zu Biosphärenreservaten Naturparks 500 m Puffer zu Naturparks Europäische Vogelschutzgebiete, einschließlich 500 m Puffer Landschaftsschutzgebiete Horste / Nistplätze von Großvögeln: Vogelzug, Zone A hohe bis sehr hohe Dichte - Seeadler, einschließlich 2000 m Puffer Rastgebiete (Land) von Wat- und Wasservögeln mit - Schreiadler mit Waldschutzareal, einschließlich 3000 m Puffer sehr hoher Bedeutung Stufe 4, einschließlich 500 m Puffer - Schwarzstorch mit Brutwald, einschließlich 3000 m Puffer - Fischadler, Wanderfalke, Weißstorch, einschließlich 1000 m Puffer Flugplätze, einschließlich Bauschutz- u. Hindernisbegrenzungsbereich Flugsicherungseinrichtungen, einschl. Schutz- bzw. Wirkbereich Militärische Anlagen, einschließlich Schutzbereich Sicherung einer gemeindlichen / gesellschaftlichen Wertschöpfung / Teilhabe bei der Umsetzung der Planung Denkmalpflegrische Aspekte (individuelle Prüfung)

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44 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

45 TOP 8 c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung Beschlussvorlage VV-2/13 Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg soll auf ihrer 44. Sitzung Folgendes beschließen: Die Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg wird mit der Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Westmecklenburg Kapitel 6.5 Energie beauftragt. Abstimmung durch Handzeichen

46 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges

47 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Verbandsvorsitzenden 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Protokollkontrolle der 43. Verbandsversammlung vom Tätigkeitsbericht des Verbandsvorsitzenden 6. Öffentliche Anfragen 7. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplan Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie a) Informationen über den aktuellen Stand und weiteren Ablauf b) Vorstellung und Diskussion der angewendeten Kriterien zur Festlegung der Eignungsgebiete Windenergieanlagen c) Beschluss über die Teilfortschreibung des RREP WM Kapitel Energie 9. Vorstellung des Zwischenberichtes MORO Daseinsvorsorge (Herr Melzer Raum & Energie) 10. Sonstiges