Protokoll des Gemeinderates Weisslingen Auszug

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1 Protokoll des Gemeinderates Weisslingen Auszug Sitzung vom: 3. Juli Gemeindebehörden Gemeinderat - Konstituierung Konstituierung des Gemeinderates Weisslingen für die Amtsdauer und Wahl von Kommissionen, 1 Ausgangslage Mit den Wahlen am 15. April 2018 wurde der Gemeinderat so wie die anderen selbständigen Kommissionen mit eigener Entscheidungsbefugnis gewählt. Der zweite Wahlgang erfolgte am 10. Juni 2018, so dass die Behördenmitglieder nun vollzählig bestimmt sind. Die Konstituierung der Behörden kann nun vollzogen werden. 2 Rechtsgrundlage Im Rahmen des Inkrafttretens des neue Gemeindegesetzes auf den 1. Januar 2018 wurde in Versammlungsgemeinden der Amtsantritt und die Konstituierung von Behörden und eigenständigen Kommissionen auf den 1. Juli jenes Jahres gesetzt, in dem die Erneuerungswahlen stattfinden ( 33a Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte [GPR]). Dass die Konstituierung des Gemeinderates nun auf den 3. Juli 2018 erfolgt, ist nach Meinung des Gemeindeamts Zürich vertretbar. Gemäss Art. 21 der Gemeindeordnung vom 26. November 2017 (GO) besteht der Gemeinderat mit Einschluss des Präsidenten und der Schulpräsidentin aus 6 Mitgliedern. Die Schulpräsidentin gehört von Amtes wegen dem Gemeinderat an. Im Übrigen konstituiert sich der Gemeinderat selbst. Zudem ernennt oder wählt der Gemeinderat die Vertretungen der Gemeinde in Organisationen des öffentlichen und privaten Rechts, soweit das Organisationsrecht dieser Organisationen die Zuständigkeit nicht anders regelt (Art. 23 Ziff. 2 lit. b GO). 3 Konstituierung Der an der Urne vom 15. April 2018 gewählte Gemeinderat setzt sich für die Amtsdauer wie folgt zusammen (Aufzählung alphabetisch): - Marianne Bachofner, Theiligerstrasse 69, marianne.bachofner@schuleweisslingen.ch -, Lendikerstrasse 21B, andrea.conzett@weisslingen.ch -, Lendikon 57, patrick.geiser@weisslingen.ch -, Dettenried 33E, pascal.martin@weisslingen.ch -, Grabenwiesen 68A, clemens.wangler@weisslingen.ch -, Ludetswilerstrasse 27, rene.werren@weisslingen.ch Als Präsident wurde an der Urne gewählt: -, Lendikerstrasse 21B Nach Ablauf der Rekursfrist und gestützt auf die Bestimmungen des GPR und die dazugehörige Verordnung (VPR), das Gemeindegesetz, die GO sowie auf das Organisationsreglement (OrgR) konstituiert sich der Gemeinderat für die Amtsdauer wie folgt:

2 Seite Gemeindebehörden Gemeinderat - Konstituierung 3.1 Gemeindepräsidium Gemeindepräsident 1. Vizepräsident 2. Vizepräsident 3.2 Ressorts (Kapitel 4 OrgR) Präsidiales Finanzen Kultur Bildung Marianne Bachofner Hochbau (Tiefbau und Werke) Liegenschaften Raumplanung (Hochbau und Liegenschaften) Tiefbau und Werke (Hochbau und Liegenschaften) Land- und Forstwirtschaft /Naturschutz Sozialwesen Jugend Marianne Bachofner

3 Seite Gemeindebehörden Gemeinderat - Konstituierung Gesundheit Umweltschutz und Bestattungswesen Sicherheit Verkehr Mit rechtsverbindlicher Unterschrift zeichnen für den Gemeinderat und die Politische Gemeinde der Gemeindepräsident zusammen mit dem Gemeindeschreiber, im Verhinderungsfall der oder die jeweilige Stellvertreter oder Stellvertreterin. 3.3 Eigenständige Kommissionen Schulpflege (Art. 27 ff GO) Schulpräsidentin Marianne Bachofner wird an der konstituierenden Sitzung der Schulpflege am 9. Juli 2018 festgelegt Bau- und Werkkommission (Art. 38 ff GO) Präsident (Tiefbau und Werke) Vizepräsident (Hochbau) 3.4 Ständige Kommissionen ohne selbstständige Verwaltungsbefugnisse Bibliothekskommission (Art. 61 OrgR) Präsident Forstkommission (Art. 65 OrgR) Präsident (Forstwirtschaft) Erneuerungswahlen der Mitglieder dieser Kommissionen erfolgen mit besonderem Gemeinderatsbeschluss.

4 Seite Gemeindebehörden Gemeinderat - Konstituierung 3.5 Weitere Kommissionen und Organe Ziviles Gemeindeführungsorgan C ZGO C ZGF gegenseitig Redaktionskommission Mitteilungsblatt Präsident Wahlbüro (Art. 48 GO) Präsident en 1. Vizepräsident 2. Vizepräsident Erneuerungswahlen der Mitglieder dieser Kommissionen und Organe erfolgen mit besonderem Gemeinderatsbeschluss. 3.6 Gemeinsame Anstalten, Zweckverbände, Anschlussverträge, Abordnungen IKA Alters- und Pflegezentrum Rosengasse Russikon Gemäss Art. 10 Abs. 2 Anstaltsvertrag 2 Vertreter in den Verwaltungsrat 1. Verwaltungsrat 2. Verwaltungsrat IKA GerAtrium Pfäffikon ZH Gemäss Art. 9 ff Anstaltsvertrag 1 Vertreter in den Verwaltungsrat Verwaltungsrat Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO Delegiertenversammlung gemäss Art. 8 Verbandsstatuten Zweckverband Sozialdienst des Bezirkes Pfäffikon Gemäss Art. 18 Verbandsstatuten 2 Vertreter in den Verbandsvorstand Delegierte (Gemeindeschreiber) Silvano Castioni

5 Seite Gemeindebehörden Gemeinderat - Konstituierung Zweckverband Regionalplanung Winterthur und Umgebung (RWU) Gemäss Art. 19 Verbandsstatuten 2 Delegierte (Hochbau) Anschlussvertrag mit der Stadt Illnau-Effretikon für Zivilschutzorganisation, Sicherheitskommission Einfache Gesellschaft für die Kompostieranlage Fehraltorf SPITEX-Regio ZO (Art. 20 der Statuten Spitex Regio ZO) Beirat Regionale Verkehrskonferenz Glattal Region Ost Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich SBFZ Unterhaltsgenossenschaft Weisslingen (UGW) (Landwirtschaft) Privatwaldverband (Forstwirtschaft) Baugenossenschaft Iltisrain (BGI) (Liegenschaften) Rettungsdienst

6 Seite Gemeindebehörden Gemeinderat - Konstituierung Abraxas Informatik AG St. Gallen Gemeinde Weisslingen als Aktionärin (Gemeindeschreiber) Silvano Castioni Wo keine bestimmt ist, wird diese von Fall zu Fall geregelt. Der Gemeinderat beschliesst: 1. Die Konstituierung für die Legislaturperiode , wie in Kapitel 3 erwogen, wird genehmigt. 2. Der Beschluss ist breit zu publizieren. 3. Geht an (Original): 3.1 Alle Gemeinderäte (6) 3.2 Aktenablage (Kanzlei) 4. Kopie an: 4.1 Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon 4.2 Grundbuchamt Illnau, Postfach 109, 8308 Illnau 4.3 Zweckverbände, Organisationen, kantonale Amtsstellen 4.4 Gemeinderäte Illnau-Effretikon, Fehraltorf, Kyburg, Lindau, Russikon und Zell 4.5 Ref. Kirchenpflege, Regula Heusser, Präsidentin, Hintergasse 30, 8484 Weisslingen 4.6 Kath. Kirchenpflege Zell, Thomas Lanter, Präsident, Tannenweg 7, 8483 Kollbrunn 4.7 Mitglieder des Gemeinderats Weisslingen 4.8 Schulpflege Weisslingen 4.9 RPK, Roland Bischofberger, Präsident, Mülihalde 32, 8484 Weisslingen 4.10 Alle Verwaltungsabteilungen (6) 4.11 Schulleitung GEMEINDERAT WEISSLINGEN Präsident: Gemeindeschreiber: Silvano Castioni versandt: H:\daten\GEMEINDERAT\Konstituierung\2018\Antrag_Konstituierung_GR_LP_ docx