AK BürgerInnenstadt vom 13. März Bericht

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1 AK BürgerInnenstadt Bündnis 90 / Die Grünen, Köln AK BürgerInnenstadt vom 13. März 2014 Bericht Anwesende: Andrea M., Anke W., Dieter Sch., Firat Y., Ossi H., Sabine M., Sabine H., Ulla E. Gast: Werner Keil vom Bürgernetzwerk südliche Innenstadt und Köln mitgestalten Netzwerk für Beteiligungskultur Sitzungsleitung: Dieter Protokoll: Dieter Anlagen: Unterlagen zur Urban-Governance-Veranstaltung 1. Vorstellungsrunde 2. Kölner Bürgerinitiativen und ihre Vorstellungen zur BürgerInnenbeteiligung Werner Keil stellt das kürzlich gegründete Netzwerk Köln mitgestalten Netzwerk für Beteiligungskultur vor: Auslöser für diese Netzwerkbildung war die Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung vom November vergangenen Jahres im Domforum (veranstaltet von der Kölner Freiwilligen Agentur, Kölner Bürgerstiftung und Mehr Demokratie). Dieser Veranstaltung waren wiederum weitere Veranstaltungen und Diskussionsrunden vorausgegangen sowie die Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Köln. Vorhaben des Netzwerks in der nächsten Zeit: a) Abend des guten Gesprächs am 10. April. (Dieses Gesprächsformat soll dann fortgesetzt werden.) Eingeladen werden Ratsmitglieder, VerwaltungsvertreterInnen, Presse und Fachleute. Diskutiert werden soll ein Positionspapier des Netzwerks bzw. das Heidelberger Modell (soweit der Protokollant sich richtig erinnert; ds) b) Positionspapier zu Bürgerbeteiligung Ein Positionspapier zur Bürgerbeteiligung ist in Arbeit, mit dem eine faire, offene und konstruktive Diskussion mit Politik und Verwaltung angestoßen werden soll. Ziel: Mit Kölner Politik, Verwaltung und Fachleuten soll ein Kölner Modell mit einem standardisierten Verfahren der Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Der Entwurf des Positionspapiers wird Anfang kommender Woche an die beteiligten BIs zur Abstimmung verschickt. Wichtig sei, dass es bei der Bürgerbeteiligung nicht nur um BIs und um Bauprojekte gehen soll, sondern um alle Projekte und Vorhaben der Stadt, von der BürgerInnen betroffen sind. c) Heidelberger Modell Das Heidelberger Modell für Bürgerbeteiligung wird als Vorbild betrachtet in dem Bewusstsein, dass dies nicht 1:1 auf Köln übertragbar ist. Um das Modell und seine praktische Ausgestaltung besser kennenzulernen, werden VertreterInnen des Netzwerks demnächst nach Heidelberg fahren. d) Website Sie streben die Einrichtung einer Website bzw. eines Portals zu allen Fragen der BürgerInnenbeteiligung an. Idealvorstellung von Werner Keil: Z.B. Initiativen pro und contra der vom Rat beschlosse- AK BürgerInnenstadt, Bündnis 90 / Die Grünen, Köln AK-BuergerInnen@gruenekoeln.de Web: Sprecher (kommissarisch): Dieter Schöffmann, dieter.schoeffmann@gruenekoeln.de Mobil 0176/

2 AK BürgerInnenstadt vom 13. März Bericht 2 nen Gestaltung des Jüdischen Museums / Rathausvorplatzes sollten auf dieser Website präsent sein mit ihren jeweiligen Argumenten. In der anschließenden Diskussion wird von Ossi und Anderen begrüßt, dass sich mit diesem Netzwerk für Politik und Verwaltung erstmals ein adäquater Gesprächspartner aus der Zivilgesellschaft bildet. Verabredungen: Wir verabreden mit Werner Keil, dass wir AK BürgerInnenstadt und Netzwerk uns gegenseitig in die Einladungsverteiler aufnehmen und den Dialog fortsetzen werden. 3. Veranstaltung Urban Governance (Arbeitstitel) am 8.5. Der vorgelegte Stand der Veranstaltungsplanung wird von der Projektgruppe (Anke, Dieter, Firat) vorgestellt. Anke stellt den Entwurf (s. Anhang) für einen kurzen (für eine Postkarte) und einen langen Einladungstext (PDF-Dokument) vor. Finanzierung: Der Kreisverband wird sich mit 200 an der Veranstaltungsfinanzierung beteiligen. Die weiteren Kosten müssen über Spenden gedeckt werden. Bei der AK-Sitzung gibt es schon erste Spendenzusagen über 100. Weitere Spenden sind noch erforderlich. Diskussionsergebnisse / Verabredungen: Dem aktuellen Arbeitsstand und der weiteren Planung wird zugestimmt inkl. Kostenrahmen. Der Veranstaltungsraum kann angemietet werden. Der Einladungstext muss noch überarbeitet werden. Die Idee einer Videodokumentation zur späteren Veröffentlichung via Youtube bzw. auf der Grünen Website wird begrüßt vorbehaltlich genügender Spendeneinnahmen - und weiter verfolgt. Sabine H. wird vor dem Hintergrund ihrer einschlägigen beruflichen Erfahrung zusammen mit Dieter die Konkretisierung der Idee weiter verfolgen. 4. Grünes Ohr für BürgerInnen eine Initiative der Grünen Brügge-Bracht, die für Köln interessant sein könnte Dieser TOP wird vertagt. 5. Wahl der Sprecherin und des Sprechers des AK sowie des/der Delegierten für den Delegiertenrat Außer Dieter erklärt niemand seine / ihre Bereitschaft, für die Position der/des AK-SprecherIn zu kandidieren. Die Wahl wird auf die nächste AK-Sitzung vertagt. 6. Weitere Themenplanung 10. April: Urban Governance mit Gabi Klug. Da Gabi Klug zum Abend des guten Gesprächs zum selben Zeitpunkt eingeladen werden soll, wird evtl. Dieter diesen Part übernehmen. Diese Diskussion soll der Vorbereitung auf unsere Veranstaltung am 8.5. dienen. 8. Mai: Veranstaltung 12. Juni: Bürgerengagement von MigrantInnen mit Berivan Aymaz 7. Verschiedenes./. f.d.prot: ds AK BürgerInnenstadt, Bündnis 90 / Die Grünen, Köln

3 VA Urban Govenance (Arbeitstitel) Programmentwurf & VA-Planung Titel (Arbeitstitel): Kölner Bürgerinnen und Bürger PartnerInnen für eine gute Stadtentwicklung Termin: DO 8. Mai 2014 Zeitrahmen: 19:00 21:00 Uhr VA-Ort: Karl Rahner Akademie, Jabachstr. 4-8, Köln Veranstalter: Bündnis 90 / Die Grünen KV Köln AK BürgerInnenstadt Programm: Begrüßung und Einleitung: Wir Grünen und die BürgerInnenstadt Dieter Schöffmann, KV- Vorstand und Sprecher AK BürgerInnenstadt (5 ) Vortrag: Bürgerinnen und Bürger PartnerInnen für eine gute Stadtentwicklung. Berliner Erfahrungen Franziska Eichstädt-Bohlig, Berlin, Stadtplanerin & Baustadträtin a.d. ( Grüne Bundestagsabgeordnete, Fraktionsvorsitzende B 90 / Grüne im Berliner Abgeordnetenhaus) (40 ) Podium: Köln eine Stadt der BürgerInnen!? Wo stehen wir? Wie kommen wir weiter? (40 ) Grüne Perspektive Politik & Rat: Kirsten Jahn MdR & Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl für Bündnis 90 / Die Grünen Köln (Zusage) Perspektive Bürgerengagement & Ko-Produktion: Ulla Eberhard, Geschäftsführerin, Kölner Freiwilligen Agentur e.v. (bereit) Perspektive Bürgerbeteiligung: Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer, Mehr Demokratie NRW (bereit) Perspektive Bürgerinitiative: N.N., BI Helios Publikumsdiskussion: (30 ) DiskussionsteilnehmerInnen aus dem Publikum: Gabi Klug (Kämmerin); Ossi Helling MdR Abschluss (5 ) Moderation: Dieter Schöffmann Ver01.3 Zeitplan: 03-14: Raum und Programm fixiert 03-21: Mitwirkende fix 03-31: Veranstaltungswerbung fertig Terminankündigung öffentlich Dieter Schöffmann, Köln Bündnis 90 / Die Grünen Köln: Kreisvorstand, Sprecher AK BürgerInnenstadt dieter.schoeffmann@gruenekoeln.de Mobil 0176/

4 VA Urban Govenance (Arbeitstitel) Programmentwurf & VA-Planung 2 Kosten und Finanzierung Planung Veranstaltung Urban Governance (Arbeitstitel), 8. Mai Kosten & Finanzierung - Planung Kosten - gesamt: 556,00 Fianzierung - gesamt: 556,00 Deckung - gesamt: 0,00 Kosten 1. Mitwirkende 1.1 Hauptref. Franziska Eichstädt-Bohlig Honorar - entfällt 0,00 Reisekosten K<->B BC50 2.Kl. 117,00 Übernachtungskosten - Annahme: 100, Podium Reisekosten - Annahme 25, Bewirtung Mitwirkende während Veranstaltung und danach Getränke 50,00 2. Veranstaltungsraum 2.1 Raummiete inkl. Technik - Karl-Rahner-Akademie - 4 h 200,00 3. Werbung 3.1 Postkartenformat - 4/4c - Auflage Preis gemäß Flyeralarm.com 4. Personal 4.1 Veranstaltungsorganisation 64,00 AK-Mitglieder - unentgeltlich 0, Öffentlichkeitsarbeit - Werbung - Texte - Onlinekommunikation AK-Mitglieder - unentgeltlich 0,00 5. Veranstaltungsdokumentation & Folge 5.1 Videodoku / Foto ca Bericht / Artikel 1. Beitrag AK BürgerInnenstadt Finanzierung Spenden - Annahmen 356,00 2. Beitrag KV KV-Beitrag zur Veranstaltung (bewilligt) 200,00 Dieter Schöffmann, Köln

5 Vorderseite Kölner Bürgerinnen und Bürger PartnerInnen für eine gute Stadtentwicklung Termin: Donnerstag, 8. Mai 2014 Beginn: Ort: 19:00 Uhr Karl Rahner Akademie, Jabachstraße 4, Köln Veranstalter: Bündnis 90 / Die Grünen KV Köln AK BürgerInnenstadt Rückseite Kölner Bürgerinnen und Bürger PartnerInnen für eine gute Stadtentwicklung Programm: Vortrag: Bürgerinnen und Bürger PartnerInnen für eine gute Stadtentwicklung. Berliner Erfahrungen Franziska Eichstädt-Bohlig, Stadtplanerin & Baustadträtin a.d. Berlin, ( Grüne Bundestagsabgeordnete, Fraktionsvorsitzende B 90 / Grüne im Berliner Abgeordnetenhaus) Podium: Köln eine Stadt der BürgerInnen!? Wo stehen wir? Wie kommen wir weiter? Ulla Eberhard, Geschäftsführerin, Kölner Freiwilligen Agentur e.v. Franziska Eichstädt-Bohlig, Stadtplanerin & Baustadträtin a.d. Berlin Kirsten Jahn, MdR & Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl für Bündnis 90 / Die Grünen Köln Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer, Mehr Demokratie NRW N.N., Bürgerinitiative Helios Moderation: Dieter Schöffmann, KV-Vorstand und Sprecher AK BürgerInnenstadt

6 Kölner Bürgerinnen und Bürger PartnerInnen für eine gute Stadtentwicklung Termin: Donnerstag 8. Mai 2014 Zeit: 19:00 Uhr Ort: Karl Rahner Akademie, Jabachstraße 4, Köln Veranstalter: Bündnis 90 / Die Grünen KV Köln AK BürgerInnenstadt Zukünftig stehen Städte vor immer größeren Herausforderungen. Auch in Köln stellen die Aufgaben des Strukturwandels, des demographischen Wandels und der Finanzknappheit die gewohnten Verfahrensweisen und Leistungen immer mehr in Frage. Können neue Kooperationsformen, in denen die Bürgerinnen und Bürger als Ko-Produzent und aktive Mitgestalterinnen und Mitgestalter in der Stadtentwicklung gefragt sind, für diese Fragen eine Lösung bieten? Wie ist die Rolle des Bürgers bei der Bürgerorientierung der Stadtverwaltung, den städtischen Beteiligungsformen und des bürgerschaftlichen Engagement in Köln? Können die Leistungen des bürgerschaftlichen Engagement Ergänzung des öffentlichen Angebots bieten? Welche Rahmenbedingungen und Unterstützungsstrukturen müssen gewährleist werden? Wie muss sich das Selbstverständnis von Verwaltung und Politik ändern? Diese Fragen möchten wir mt Ihnen diskutieren und haben dazu folgende Personen eingeladen: Programm: Begrüßung und Einleitung: Wir Grünen und die BürgerInnenstadt Dieter Schöffmann, KV-Vorstand und Sprecher AK BürgerInnenstadt Vortrag: Bürgerinnen und Bürger PartnerInnen für eine gute Stadtentwicklung. Berliner Erfahrungen Fraziska Eichstädt-Bohlig, Berlin, Stadtplanerin & Baustadträtin a.d. ( Grüne Bundestagsabgeordnete, Fraktionsvorsitzende B 90 / Grüne im Berliner Abgeordnetenhaus) Podium: Köln eine Stadt der BürgerInnen!? Wo stehen wir? Wie kommen wir weiter? Ulla Eberhard, Geschäftsführerin, Kölner Freiwilligen Agentur e.v. Franziska Eichstädt-Bohlig, Stadtplanerin & Baustadträtin a.d. Berlin Kirsten Jahn, MdR & Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl für Bündnis 90 / Die Grünen Köln Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer, Mehr Demokratie NRW N.N., Bürgerinitiative Helios Moderation: Dieter Schöffmann