Regionen aktiv im Klimawandel unterstützen

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1 Transfer KlimaMORO Regionen aktiv im Klimawandel unterstützen 3. Regionenforum am 29. und 30. September 2016 in Radebeul Dokumentation Wedel / Hamburg, Raum & Energie Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH Hafenstraße 39, Wedel/Hamburg Fon: Fax: institut@raum-energie.de Geschäftsführung: Katrin Fahrenkrug

2 Programm 29. September 2016: Fakultative Exkursion: Hochwasserschutz und Klimawandel in der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge 9:30 Abfahrt vom Hotel Stadt Radebeul 10:00 Beginn der Exkursion am Schützenplatz Dresden 1. Schützenplatz Dresden: Beispiele für hochwasserangepasstes Bauen 2. Elbepark: Wachsende Stadt trotz Hochwassergefahr 3. Kaditzer Flutrinne: Regionalplanerische Sicherung 4. Brockwitz: Haushebungen im Dorfkern als Hochwasserschutzmaßnahme 13:15 Ankunft im Hotel Stadt Radebeul 29. September 2016: Regionenforum 1. Tag 14:00 Begrüßung Dr. Heidemarie Russig, Leiterin der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge Prof. Dr. János Brenner, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Lutke Blecken, Institut Raum & Energie 14:20 Umsetzung regionalplanerischer Vorsorge zum Hochwasserschutz am Beispiel von Brockwitz Peter Seifert, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge Olaf Lier, Ordnungsamt Stadt Coswig 15:00 Themenblock 1: Daten und Standards zur Klimaanpassung Datengrundlagen und Informationen zum Klimawandel - Regionales Klimainformationssystem REKIS - EU-Projekt LIFE LOCAL ADAPT Klimawissen für Kommunen Andreas Völlings, Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Kurzvorstellung der Expertise Daten und Standards zur regionalen Klimaanpassung Dr. Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Hamburg Diskussion Kaffeepause Erfahrungen mit der Integration von Daten aus der regionalen Vulnerabilitätsanalyse in den Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien Jörg Weichler, Regionaler Planungsverband Oberlausitz Niederschlesien Diskussion: Erfahrungen mit Datengrundlagen für die Ausweisung von Raumordnungsgebieten 16:40 Themenblock 2: Integration von Klimaanpassung in Regionalplanung und -entwicklung Regionalplanerische Festlegungen zur Klimaanpassung Wirkungsanalyse von Festlegungen: Vorstellung der Befragung und Rückkopplung der Ergebnisse Der klimaoptimierte Regionalplan für den Großraum Braunschweig Integration von Klimaschutz und Klimaanpassung Arjen de Wit, Patrick Nestler, Zweckverband Großraum Braunschweig I

3 18:30 Ende des ersten Tages 19:00 Rundgang durch den Dorfkern von Kötzschenbroda Michael Holzweißig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge 19:30 Gemeinsames Abendessen im Restaurant Goldener Anker 30. September 2016: Regionenforum 2. Tag Fortführung Themenblock 2: Integration von Klimaanpassung in Regionalplanung und -entwicklung 9:00 Integration von Themen der Klimaanpassung in den Regionalplan Diskussion aktueller Beispiele und Kommentierung aus juristischer Sicht Kommentierung regionaler Beispiele durch Rechtsanwalt Frank Reitzig 10:20 Integration von Klimaanpassung in die Regionalentwicklung (Informelle Instrumente der Raumordnung) Leitender Regierungsdirektor Walter Kufeld, Regierung von Oberbayern Michael Holzweißig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge Diskussion und Ableitung von Empfehlungen Integrierte Kaffeepause 11:30 Produkte zur Unterstützung der Planungspraxis Transfer KlimaMORO Beratungsmodul Lutke Blecken, Institut Raum und Energie KLIM-Reg Handlungsleitfaden Nancy Kretschmann, HafenCity Universität Hamburg Diskussion 12:00 Themenblock 3: Umgang mit Starkregenereignissen und Sturzfluten Vorstellung der Expertise Regionalplanerischer Umgang mit den Folgen von Starkregen Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Hamburg Diskussion: Was kann die Regionalplanung im Umgang mit Starkregenereignissen und Sturzfluten leisten? Wie können die Ereignisse im Sommer 2016 dazu genutzt werden, das Thema Klimaanpassung auf der politischen Agenda zu halten? Ableitung von Politikempfehlungen 13:10 Reflexion 8 Jahre KlimaMORO Rückblick und Ausblick Prof. Dr. János Brenner, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Dr. Fabian Dosch, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung 13:30 Verabschiedung und Ausklang der Veranstaltung bei einem kleinen Imbiss Moderation: Katrin Fahrenkrug, Lutke Blecken, Institut Raum & Energie II

4 Inhalt 0 Exkursion Begrüßung und Einführung Umsetzung regionalplanerischer Vorsorge zum Hochwasserschutz am Beispiel von Brockwitz Themenblock 1: Daten und Standards zur Klimaanpassung Datengrundlagen und Informationen zum Klimawandel: Regionales Klimainformationssystem REKIS und EU-Projekt LIFE LOCAL ADAPT Klimawissen für Kommunen Expertise Daten und Standards zur regionalen Klimaanpassung Erfahrungen mit der Integration von Daten aus der regionalen Vulnerabilitätsanalyse in den Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien Diskussion: Erfahrungen mit Datengrundlagen für die Ausweisung von Raumordnungsgebieten Themenblock 2: Integration von Klimaanpassung in Regionalplanung und - entwicklung Regionalplanerische Festlegungen zur Klimaanpassung Der klimaoptimierte Regionalplan für den Großraum Braunschweig Integration von Themen der Klimaanpassung in den Regionalplan Diskussion aktueller Beispiele und Kommentierung aus juristischer Sicht Integration von Klimaanpassung in die Regionalentwicklung (Informelle Instrumente der Raumordnung) Themenblock 3: Umgang mit Starkregenereignissen und Sturzfluten Produkte zur Unterstützung der Planungspraxis Transfer KlimaMORO Beratungsmodul KLIM-Reg Handlungsleitfaden Reflexion 8 Jahre KlimaMORO Rückblick und Ausblick... 9 Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer...10 Organisation und Kontakt...11 Die Präsentationscharts der einzelnen Vorträge und Inputs können unter heruntergeladen werden. III

5 0 Exkursion Die Aktivitäten der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge werden in einer Exkursion vorgestellt, die anhand mehrerer Planungen und abgeschlossener Bauvorhaben sowohl in der Stadt Dresden als auch in der Stadt Coswig den Umgang mit Hochwassergefahren aufzeigt. Am Schützenplatz in Dresden stehen gute und schlechte Beispiele für hochwasserangepasstes Bauen im Vordergrund. Die Wohnbauplanungen im Bereich des Elbeparks verdeutlichen Konflikte zwischen dem Vorbeugenden Hochwasserschutz und der Schaffung neuer Wohnflächen. Am Beispiel der Kaditzer Flutrinne werden Grenzen der Regionalplanung bei der langfristigen Sicherung von Flächen für den Vorbeugenden Hochwasserschutz thematisiert. Anhand des Ortsteils Brockwitz der Stadt Coswig werden Möglichkeiten zur Hebung von Häusern als Hochwasserschutzmaßnahmen vorgestellt. Station 1: Dresden, Schützenplatz/Herzogin Garten Am Schützenplatz/Herzogin Garten wurden und werden seit dem Hochwasser 2002 in exklusiver innerstädtischer Lage vor allem hochwertige Wohnungen, aber auch Geschäfte und Büros, der Neubau der Musikhochschule mit Konzertsaal und Bibliothek (2008) sowie ein Hotel errichtet. Mit Blick auf die Anwendung der Ergebnisse aus dem KlimaMORO zur raumordnerischen Hochwasservorsorge ist der Standort dadurch gekennzeichnet, dass er von zwei verschiedenen Formen von Hochwasser gleichzeitig betroffen ist: den Überschwemmungen der Elbe, die aufgrund großräumiger Zusammenhänge mittelfristig vorhersehbar sind, und den dynamischen Überschwemmungen der Vereinigten Weißeritz (Sturzfluten aus dem Erzgebirge). Laut Gefahrenkarte liegt in dem Bereich bei einem einhundertjährlichen Hochwasser ein mittlerer Gefährdungsgrad (Menschenleben außerhalb von Gebäuden gefährdet, innerhalb von Gebäuden kaum, große Sachschäden möglich) vor. Bei einem Extremhochwasser (z. B. einem Wasserstand der Elbe von 10 m am Pegel Dresden) tritt eine hohe Gefährdung ein (Lebensgefahr auch innerhalb von Gebäuden, plötzliche Gebäudezerstörungen und hohe Sachschäden möglich). Aufgrund der innerstädtischen Lage basieren die Bauvorhaben sowohl auf Genehmigungen nach 34 BauGB als auch auf Bebauungsplänen. Gelungene und weniger gelungene architektonische Lösungen zur Anpassung an die Gefährdung stehen teilweise direkt nebeneinander. Es wird erläutert, inwieweit die im Rahmen von KlimaMORO in der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge entwickelten neuen Festlegungen zur Hochwasservorsorge auf die Entwicklung hätten Einfluss nehmen können und in welchen Fällen sie weiterhin ins Leere laufen, wie die klimatischen Veränderungen die Gefährdungslage vermutlich modifizieren werden und welche Schwierigkeiten die verfügbaren wasserwirtschaftlichen Daten in der Anwendung aufweisen. Station 2: Dresden "Gartenstadt Kaditz/Mickten"/Elbepark Dieses ca. 1 km² große Areal wurde in den 1990er Jahren als großzügige Stadterweiterung in einem Überschwemmungsbereich der Elbe geplant, zu einer Zeit, als über einen langen Zeitraum verheerende Hochwasser ausgeblieben waren und die möglichen Gefahren daher kaum berücksichtigt wurden. Knapp die Hälfte der Fläche war u.a. mit dem Einkaufszentrum Elbepark bebaut, als im Jahr 2002 die gesamte Fläche überschwemmt wurde. Nachdem das Gebiet seit 2014 durch einen neuen Deich bis zu einem einhundertjährlichen Hochwasser geschützt ist, wird die Bebauung der verbleidenden ca. 50 ha wieder weiterverfolgt und das zwischenzeitlich ruhende Baurecht reaktiviert. Der Regionalplan-Vorentwurf sieht einerseits quer über das Areal eine Flächenfreihaltung für den Bau einer Flutrinne vor, die große Teile des Dresdner Nordens bis hin zum Stadtzentrum bei einem Extremhochwasser der Elbe entlasten könnte, und andererseits für die übrigen Bereiche aufgrund der möglichen hohen Wassertiefe ein Vorranggebiet zur Anpassung an Hochwasser. Am Beispiel dieses Gebietes 1

6 werden Möglichkeiten und Grenzen der in KlimaMORO weiterentwickelten, neuen Instrumente der regionalplanerischen Einflussnahme erläutert. Deutlich werden aber auch Konflikte im Hinblick auf eine langfristige Freihaltung von Flächen vor einer Bebauung in einer wachsenden Stadt wie Dresden. Die städtischen Planungen sehen eine Überbauung der Flächen der Flutrinne vor. Station 3: Das 1000-jährige Brockwitz ein Dorf für "gehobenes Wohnen" Siehe Ausführungen in Kap. 2. Station 4: Aussichtspunkt Sternwarte Radebeul Den Abschluss der Exkursion bildet die Fahrt zum Aussichtspunkt Sternwarte Radebeul 2

7 1 Begrüßung und Einführung Dr. Heidemarie Russig, Leiterin der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge, begrüßt die Teilnehmer des Regionenforums in Radebeul. Sie verdeutlicht die Notwendigkeit der planerischen Klimaanpassung am Beispiel der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge sowie ihre Aktivitäten dazu. Von besonderer Bedeutung ist die Thematik aufgrund der Hochwassergefahren durch die Elbe, aber auch an kleineren Flüssen und Bächen nach Starkregenereignissen. Frau Dr. Russig stellt die Erfahrungen der Region bei der Festlegung von Vorranggebieten zur Anpassung an Hochwasser dar. Die kürzlich erfolgte Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des Regionalplans zeigt auf, dass von Seiten der Städte und Gemeinden trotz oder gerade wegen der vielfältigen informellen Prozesse im Vorfeld Vorbehalte gegenüber Nutzungsrestriktionen in überschwemmungsgefährdeten Bereichen bestehen. Auch Prof. Dr. János Brenner, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, begrüßt die Teilnehmer und ordnet das Transfer KlimaMORO in die weiteren Aktivitäten des BMVI zur Klimaanpassung ein. Herr Brenner weist auf den derzeit in Bearbeitung befindlichen Entwurf einer Novelle zum Raumordnungsgesetz (ROG) hin. (Im Nachgang zum Forum teilt Herr Brenner mit, dass das Bundeskabinett am 26. Oktober 2016 den Entwurf beschlossen hat, vgl. Pressemitteilung des BMVI vom : DE/Pressemitteilungen/2016/169-dobrindt-raumordnungsgesetz.html?linkToOverview=DE% 2FPresse%2FPressemitteilungen%2Fpressemitteilungen_node.html%23id234624). Hanno Osenberg, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, erläutert die derzeitigen Überlegungen des BMVI zur Aufstellung eines Bundesraumordnungsplanes Hochwasserschutz, wofür im BMVI eine Projektgruppe eingerichtet wurde. Lutke Blecken, Institut Raum & Energie, erläutert die Zielstellung der zweitägigen Veranstaltung. Folgende thematische Schwerpunkte sind vorgesehen, die sich weitgehend aus den Wünschen der Transfer Regionen ergeben: Vorstellung der Aktivitäten in der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge, v. a. mit dem Schwerpunkt Umsetzung regionalplanerischer Vorgaben zum Vorbeugenden Hochwasserschutz, rechtliche Rahmenbedingungen bei der Integration von Klimaanpassung in den Regionalplan (Unsicherheit, Vorsorgegrundsatz, Überörtlichkeit), Wirkungen regionalplanerischer Festlegungen in den Handlungsfeldern der Klimaanpassung, Integration von Klimaanpassung in die Regionalentwicklung (informelle Instrumente), Daten und Standards zur Klimaanpassung: Erörterung der Anforderungen an Daten und Standards sowie der Möglichkeiten zur Beschaffung von Daten für regionalplanerische Aktivitäten, Starkregen und Sturzfluten: Rolle der Regionalplanung und Einfluss der aktuellen Ereignisse auf die Aktivitäten der Regionen, Vorstellung der Produkte des Transfer KlimaMORO (Beratungsmodul) und des MORO KlimREG (Handlungsleitfaden). Inhaltliche Basis bilden Vorträge der Transfer-Regionen sowie Ergebnisse der Expertisen aus dem Transfer KlimaMORO sowie aus dem MORO KlimREG. Zusätzlich wurden von der Forschungsassistenz im Vorfeld für einige der Themenblöcke Thesen für die Diskussion erarbeitet. 3

8 2 Umsetzung regionalplanerischer Vorsorge zum Hochwasserschutz am Beispiel von Brockwitz Peter Seifert, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge, und Olaf Lier, Ordnungsamt Stadt Coswig, erläutern die Planungen in Brockwitz (Stadt Coswig) zur Hebung von Häusern als Hochwasserschutzmaßnahme und damit als Alternative zum Bau von Deichen. Es bestehen enge Bezüge mit den im Rahmen von KlimaMORO weiterentwickelten Instrumenten für die raumordnerische Hochwasservorsorge in der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge, die eine Anpassung der Nutzungen an Hochwasser gegenüber einer Anpassung der Flüsse an die Nutzungen (Wasserbau) in den Vordergrund stellen. Ein Teil des Jahre alten Dorfes liegt besonders tief. Die Bebauung umfasst denkmalgeschützte Fachwerkhäuser bis hin zu modernen Einfamilienhäusern. Ein Deichbau steht in der Prioritätenliste des Freistaates Sachsen weit hinten. Die Gebäude wurden in den Jahren 2002, 2006 (teilweise) und 2013 überflutet. Nicht nur klimatische Veränderungen, sondern auch der Rückgang des Retentionsvolumens durch die fortwährende Sedimentation der Flussvorländer infolge naturschutzrechtlicher Bestimmungen führt zu einem steigenden Wasserstand in Brockwitz. Die Stadt Coswig will den drohenden Verfall der Niederseite stoppen und die Bestandsgebäude um ca. 2 m anheben lassen, um so eine Anpassung an die Hochwassergefährdung vorzunehmen. Die Haushebungen würden entsprechend erster Einschätzungen mit pro Haus weniger kosten, als der Bau eines Deiches mit pro Haus. Aus Sicht der Denkmalpflege erscheint die Veränderung des städtebaulichen Ensembles um die Kirche problematisch. Herr Lier deutet an, dass alle Aktivitäten zum Hochwasserschutz in der Region untereinander in einem Gesamtkonzept abgestimmt werden müssten. Die Möglichkeiten der Umsetzung der Haushebungen werden derzeit in einem Projekt untersucht. 3 Themenblock 1: Daten und Standards zur Klimaanpassung 3.1 Datengrundlagen und Informationen zum Klimawandel: Regionales Klimainformationssystem REKIS und EU-Projekt LIFE LOCAL ADAPT Klimawissen für Kommunen Andreas Völlings, Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, stellt das Regionale Klimainformationssystem der mitteldeutschen Bundesländer (REKIS) sowie das kürzlich angelaufene EU-Projekt LIFE LOCAL ADAPT vor. REKIS ist ein interaktives Werkzeug zur fachgerechten Analyse, Bereitstellung, Dokumentation und Interpretation regionaler Klimainformationen. Es liefert Karten und Grafiken zu klimarelevanten Themen, ein Interpolations-Tool (RaKliDa) zur Erzeugung von GIS-kompatiblen Rasterklimadaten aus Beobachtungs- und Projektionsdaten, ein interaktives Auswertungstool zur Analyse gemessener und simulierter Daten und Downloadmöglichkeiten von Klimadaten. Von den sächsischen Regionen wird REKIS bereits genutzt. Zielsetzung des Projektes LIFE LOCAL ADAPT ist es, insbesondere für kleine Kommunen Klimawissen bereitzustellen und die Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen zu unterstützen. Ausgangspunkt des Projektes ist die Erkenntnis, dass Kommunen wichtige Akteure bei der Klimaanpassung sind, aber gerade bei kleineren Kommunen drei Barrieren die Planung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen verhindern: fehlende Ressourcen, fehlende Unterstützung und fehlendes Wissen. Dem soll durch Information (Vermittlung von Klimawissen bzgl. konkreter Betroffenheit), Integration (Ergänzung von Fachwissen und Ressourcen für Klimaanpassung) und Implementation (Unterstützung der Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen) entgegengewirkt werden. 4

9 3.2 Expertise Daten und Standards zur regionalen Klimaanpassung Dr. Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Hamburg, stellt die im Rahmen des Transfer KlimaMORO erarbeitete Expertise Daten und Standards zur regionalen Klimaanpassung vor. In ihr wurden zwei regionale Vulnerabilitätsanalysen, vier Regionalpläne und Datenangebote des Bundes und der Länder ausgewertet. Das Ziel bestand darin, die verwendeten Datengrundlagen und Kriterien für die Abgrenzung von Raumordnungsgebieten aufzubereiten, so dass die bestehenden Erfahrungen auch für andere Regionen nutzbar sind. 3.3 Erfahrungen mit der Integration von Daten aus der regionalen Vulnerabilitätsanalyse in den Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien Jörg Weichler, Regionaler Planungsverband Oberlausitz Niederschlesien, erläutert die Integration der Ergebnisse einer Vulnerabilitätsanalyse aus dem Jahr 2011 in die Fortschreibung des Regionalplans. So wurden mit Hilfe der Analyse Regionale Schwerpunkte für die Reduzierung der Wassererosion und Waldgebiete, die vor dem Hintergrund des Klimawandels vorrangig umzubauen sind, als Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft, sowie besonders vom Klimawandel betroffene Gebiete, insbesondere solche, in denen Grundwasservorkommen beziehungsweise -speisungsgebiete in Folge des Klimawandels erheblich beeinträchtigt werden können, als Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderungen ausgewiesen. Ergänzend zu den Ergebnissen der Vulnerabilitätsanalyse wurden teilweise Daten der Fachplanungen herangezogen. 3.4 Diskussion: Erfahrungen mit Datengrundlagen für die Ausweisung von Raumordnungsgebieten In der Diskussion wird die Bewertung der Ergebnisse von Betroffenheitsanalysen thematisiert. Aus Sicht der Forschungsassistenz ist die Politik in der Region in diese Bewertungen einzubinden, weil sie nicht auf einer naturwissenschaftlich-objektiven Grundlage erfolgen können, sondern mit gesellschaftlichen Wertentscheidungen verbunden sind. Im Hinblick auf die Berücksichtigung der Spannbreite möglicher klimatischer Veränderungen plädieren die Teilnehmer für eine Fokussierung auf ein Szenario, das jedoch regelmäßig zu überprüfen sei. Ein entsprechendes Vorgehen erhöht die Vermittelbarkeit der Ergebnisse in den politischen Gremien, was die Teilnehmer als wichtig herausstellen. Wichtig ist auch, dass die Entscheidung für das jeweilige Szenario dokumentiert wird. Wünschenswert sind dynamische Modelle, in denen auch zu einem späteren Zeitpunkt der Input veränderbar ist. Damit wären die Vulnerabilitätsanalysen leichter an neue Ergebnisse klimatischer Modelle anpassbar. Landesweite Vulnerabilitätsanalysen, auf welche die Regionalplanung zurückgreifen kann, werden grundsätzlich als sinnvoll angesehen. Für landesweit relevante Themen können sie hilfreiche Informationen generieren. Darüber hinaus kann es sinnvoll sein, regionalspezifische Themen in gesonderten Analysen zu ergänzen. Dem Bund kann die Rolle zukommen, Aktivitäten in den Ländern zu koordinieren und gute Ansätze aufzuzeigen. So ist eine entsprechende Servicestelle beim DWD eingerichtet worden. 5

10 4 Themenblock 2: Integration von Klimaanpassung in Regionalplanung und -entwicklung 4.1 Regionalplanerische Festlegungen zur Klimaanpassung Wirkungsanalyse von Festlegungen: Vorstellung der Befragung und Rückkopplung der Ergebnisse Dr. Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Hamburg, stellt eine subjektive Wirkungsanalyse regionalplanerischer Festlegungen vor. Sie beruht auf einer telefonischen Befragung von 10 Regionalplanern zu den Wirkungen der Festlegungen auf ihre Handlungen und die von ihnen wahrgenommenen Wirkungen. Deutlich wird, dass Ziele und insbesondere Vorranggebiete bzw. Grünzüge als durchsetzungsstark angesehen werden. Grundsätze der Raumordnung sind weniger durchsetzungsfähig. Wahrgenommene Wirkungsdefizite führen vielfach dazu, dass auf sie vielfach bei Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen nicht Bezug genommen wird. Die anschließende Diskussion widerspricht einem generellen Verzicht auf Grundsätze vehement. Vielmehr komme das nur in Betracht, wenn sie keinen Steuerungsanspruch erkennen lassen und allein Sachverhalte beschreiben. Vielfach kommt den Grundsätzen die Funktion zu, die Gemeinden bei der planerischen Abwägung zu entlasten, weil sie mit ihnen abgedeckte Belange nicht selbst erheben müssen. Darüber hinaus wird vermutet, dass Grundsätze auch wirken, indem Investoren und Fachplanungen sie bereits frühzeitig wahrnehmen und sie damit von Beginn an von widersprechenden Planungen Abstand nehmen. Damit wird davon ausgegangen, dass die Grundsätze auch in die Fachplanungen hineinwirken. Eine weitere Wirkmöglichkeit wird darin gesehen, dass sie in der Regionalentwicklung umgesetzt werden. 4.2 Der klimaoptimierte Regionalplan für den Großraum Braunschweig Arjen de Wit und Patrik Nestler, Zweckverband Großraum Braunschweig, stellen Überlegungen dar, wie die Handlungsfelder Klimaschutz und Klimaanpassung in die nächste Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms integriert werden können. Die grundsätzlichen Überlegungen zeigen die folgenden beiden Abbildungen: 6

11 4.3 Integration von Themen der Klimaanpassung in den Regionalplan Diskussion aktueller Beispiele und Kommentierung aus juristischer Sicht Zur Integration von Belangen der Klimaanpassung in die Regionalplanung geht Rechtsanwalt Frank Reitzig auf Überlegungen zweier Regionen zur Entwicklung neuer Festlegungen ein. Seine Ausführungen basieren auf einem Prüfschema für regionalplanerische Festlegungen, das mit der Raumbedeutsamkeit, der Kompetenz der Regionalplanung in Form des Entwicklungs-, Sicherungs- und Vorsorgeauftrags, der Beschränkung der regionalplanerischen Kompetenz aufgrund der Überfachlichkeit der Aussagen, der möglichen Bindungswirkung in Form eines Planadressaten sowie der Erforderlichkeit bzw. der Umsetzbarkeit der Festlegung fünf Kriterien enthält. Die Kriterien werden auf Festlegungen für ein Vorranggebiet Hochwasser, wassererosionsgefährdete Bereiche, Gebiete für die Waldmehrung sowie ein Vorranggebiet für den Kaltluftabfluss angewendet. Vielfach kommt es dabei zu Konflikten mit der Überfachlichkeit, d. h. die Regionalplanung trifft vielfach zu detaillierte Vorgaben, die der Fachplanung keinen Ausgestaltungsspielraum mehr belassen. 4.4 Integration von Klimaanpassung in die Regionalentwicklung (Informelle Instrumente der Raumordnung) Walter Kufeld, Regierung von Oberbayern, stellt Aktivitäten zur Integration von Klimaanpassung in die Regionalentwicklung vor. In Oberbayern besteht eine gute Zusammenarbeit mit dem Regionalmanagement, in das Themen der Klimaanpassung eingebracht werden. Hierbei steht Klimaanpassung meist nicht im Vordergrund, sondern wird in anderen Handlungsfeldern mitgedacht, bspw. bei Innenentwicklung oder Grünvernetzung. Auf Regionaltagungen zum Themenkomplex Klimaschutz, Klimaanpassung und Raumordnung findet eine Bewusstseinsbildung zur Rolle der räumlichen Planung, eine Verknüpfung von Fachplanung und Raumordnung, fachübergreifende Kooperation und eine Verknüpfung verschiedener Planungsebenen statt. Ein Beispiel hierfür ist die am 13. April 2016 von der Regierung von Oberbayern durchgeführte Veranstaltung Klimagerechte und energieeffiziente Stadt-, Ortsund Regionalentwicklung in München. Michael Holzweißig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge, erläutert die Zusammenarbeit mit LEADER-Regionen. So benennen die Entwicklungsstrategien der LEADER-Aktionsgruppen, deren Regionalmanagements Projektpartner in den vorangegangenen beiden KlimaMORO-Projekten in der Region waren, konkrete Entwicklungsziele und Fördergegenstände zur Hochwasservorsorge und zum Erosionsschutz. Die abschließende Diskussion verdeutlicht, dass vielfach insbesondere die LEADER- Förderung losgelöst von der Regionalplanung besteht. Damit besteht immer die Gefahr, dass sich geförderte Maßnahmen nicht in das Zielsystem des Regionalplans integrieren und ihm widersprechen. Ein gutes Beispiel bildet in dem Zusammenhang die sächsische Regionalplanung, die intensiv in die Erstellung und Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien eingebunden ist. Dazu enthalten die Regionalpläne Hinwirkungsziele, die entsprechende Handlungen legitimieren. 7

12 5 Themenblock 3: Umgang mit Starkregenereignissen und Sturzfluten Dr. Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Hamburg, stellt die Expertise Regionalplanerischer Umgang mit den Folgen von Starkregen vor. Sie baut auf einer Auswertung von Konzepten für eine wassersensible Planung auf und überträgt die konzeptionellen und prozessualen Ansätze auf die Regionalplanung. Vielfach bestehen dabei Überschneidungen zum Vorbeugenden Hochwasserschutz. Ein vollständiger Rückhalt von Niederschlagswasser ist bei Starkregen allein mit natürlichen Maßnahmen aufgrund von Sättigungseffekten bei Gelände, Vegetation und Boden nicht möglich, so dass ein technischer Rückhalt und der Umgang mit Schadenspotenzialen mitzudenken sind. Eine Überörtlichkeit von Maßnahmen für den Wasserrückhalt in Bereichen mit einer räumlichen Häufung von Starkniederschlägen ist aufgrund der Ober- und Unterliegerzusammenhänge vielfach gegeben. Eine Raumbedeutsamkeit wird durch das Zusammenspiel mehrerer Maßnahmen erzielt. 6 Produkte zur Unterstützung der Planungspraxis 6.1 Transfer KlimaMORO Beratungsmodul Lutke Blecken, Institut Raum und Energie, stellt das Beratungsmodul als zentrales Produkt des Transfer KlimaMORO vor. Es beinhaltet Leitfäden und Beratungsprodukte, Onlinetools, Gute Beispiele, die Ergebnisse der Expertisen sowie die Inhalte der Handlungshilfe Klimagerechter Regionalplan aus dem MORO KlimREG. Die Inhalte sind nach Prozessschritten und Handlungsfeldern geordnet abrufbar. 6.2 KLIM-Reg Handlungsleitfaden Nancy Kretschmann, HafenCity Universität Hamburg, führt in den KlimREG Handlungsleitfaden ein. Neben grundsätzlichen Informationen zur regionalplanerischer Klimaanpassung werden für sechs Handlungsfelder gute Beispiele sowie Innovationen für mögliche regionalplanerische Instrumente vorgestellt. Die Handlungshilfe wird als Printprodukt sowie als Onlineversion Ende des Jahres 2016 verfügbar sein. 8

13 7 Reflexion 8 Jahre KlimaMORO Rückblick und Ausblick Katrin Fahrenkrug, Institut Raum & Energie, stellt die Ergebnisse der Eingangsfrage zur Veranstaltung vor. Die Teilnehmer sollten beurteilen, ob die Relevanz des Themas Klimaanpassung in ihrer Region in der Politik und bei den Regionalplanern hoch bzw. niedrig ist und inwieweit sie in den letzten Jahren zuoder abgenommen hat. Deutlich wird, dass die Relevanz bei den Regionalplanern insgesamt als hoch (13 Punkte), vereinzelt als sehr hoch (2 Punkte) eingeschätzt wird. Deutlich geringer wird die Relevanz in der Politik eingeschätzt (5-6 hoch, 8-9 niedrig, 3 sehr niedrig). Aus Sicht der Teilnehmer hat allerdings die Relevanz insgesamt in den letzten Jahren zugenommen (13 Punkte, 4 Punkte Abnahme). Dr. Fabian Dosch, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, und Prof. Dr. János Brenner, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, stellen fest, dass mit den drei Phasen des KlimaMORO viele Akteure der Regional- und Landesplanung erreicht wurden. Es wurde ein wichtiger Beitrag dazu geleistet, die Handlungsmöglichkeiten der Regionalplanung im Themenfeld Klimaanpassung bekannt zu machen und in die Planungspraxis zu implementieren. KlimaMORO wurde als bundesweit bekannte Marke in der Planung etabliert. Eine Fortführung von Aspekten des KlimaMORO in 2017 und 2018 ist beabsichtigt, ggf. unter dem Schwerpunkt klimaresiliente Region. Zur Fortführung der Diskussion zwischen den Regionen sind weitere Workshops vorgesehen. Zusätzlich wird eine Evaluation erfolgen. Weitere Aktivitäten des Bundes bestehen im Aufbau eines Klima-Services zur Koordination der Datenbereitstellung durch Bund und Länder und in Überlegungen zur Erarbeitung eines Bundesraumordnungsplans Hochwasserschutz. 9

14 Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer Name Institution Mail Thomas Bauer Regierung von Oberbayern Thomas Bläser Regierung von Oberbayern Lutke Blecken Institut Raum & Energie Prof. Dr. János Bundesministerium für Verkehr und Brenner digitale Infrastruktur Dr. Fabian Dosch Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung Klaus Einig Staatskanzlei Schleswig-Holstein Katrin Institut Raum & Energie Fahrenkrug Linda Fischer Regionalverband Nordschwarzwald Claudia Henze Regionale Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim barnim.de Michael Regionaler Planungsverband Oberes Holzweißig Elbtal/Osterzgebirge Katharina Kaboth Bezirksregierung Düsseldorf Katrin Klama Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen Nancy HafenCity Universität Hamburg Kretschmann hamburg.de Walter Kufeld Regierung von Oberbayern Olaf Lier Stadt Coswig, Ordnungsamt Kai-Uwe Margraf Thüringer Landesverwaltungsamt - kai- Regionale Planungsstelle Südwest- uwe.margraf@tlvwa.thueringen.de thüringen Barbara Mayr- Sächsisches Staatsministerium des Barbara.Mayr- Bednarz Innern Bednarz@smi.sachsen.de Patrick Nestler Zweckverband Großraum Braun- patrick.nestler@zgb.de schweig Dr. Lydia Amt für Raumordnung und Landes- l.neugebauer@afrlvp.mv- Neugebauer planung Vorpommern regierung.de Hanno Osenberg Bundesministerium für Verkehr und PG-BRPH@BMVI.bund.de digitale Infrastruktur Frank Reitzig Fachanwalt für Verwaltungsrecht frank-r.reitzig@t-online.de Dr. Heidemarie Regionaler Planungsverband Oberes Heidemarie.Russig@rpv-oeoe.de Russig Elbtal/Osterzgebirge Tamara Schnurr Regionalverband Mittlerer Oberrhein Tamara.Schnurr@regionkarlsruhe.de Maja Schottke Regionaler Planungsverband schottke@rpv-westsachsen.de Leipzig-Westsachsen Peter Seifert Regionaler Planungsverband Oberes Peter.Seifert@rpv-oeoe.de Elbtal/Osterzgebirge Andreas Völlings Sächsisches Landesamt für Umwelt, andreas.voellings@smul.sachsen.de Landwirtschaft und Geologie Jörg Weichler Regionaler Planungsverband Ober- joerg.weichler@rpv-oberlausitzlausitz-niederschlesien niederschlesien.de Arjen de Wit Zweckverband Großraum Braun- Arjen.deWit@zgb.de schweig Dr. Thomas HafenCity Universität Hamburg thomas.zimmermann@hcu- Zimmermann hamburg.de 10

15 Organisation und Kontakt Raum & Energie Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH Katrin Fahrenkrug Lutke Blecken Tel: HafenCity Universität Hamburg Großer Grasbrook 9 D, Hamburg Prof. Jörg Knieling Thomas Zimmermann thomas.zimmermann@hcu-hamburg.de Tel: Auftraggeber Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Referat G 30 Prof. Dr. János Brenner janos.brenner@bmvi.bund.de Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) Dr. Fabian Dosch fabian.dosch@bbr.bund.de 11