Amtsblatt. Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Jahrgang 19 Senftenberg, den 08. August 2012 Nr. 11/2012. Verantwortlich für den Inhalt:

Transkript

1 1 Amtsblatt für den Landkreis Oberspreewald - Lausitz Jahrgang 19 Senftenberg, den 08. August 2012 Nr. 11/2012 Herausgeber: Landkreis Oberspreewald-Lausitz Dubinaweg 01, Senftenberg landrat@osl-online.de Verantwortlich für den Inhalt: Der Landrat Inhaltsverzeichnis: Seite Bekanntmachung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Brandenburg Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungs- 2 planes Nr. 3 Nordufer Sedlitzer See in der Stadt Senftenberg, nach 3 Abs. 2 BauGB Bekanntmachung des Satzungs- und Abwägungsbeschluss des 4 Bebauungsplanes Nr. 6 Strandhotel Buchwalde in der Stadt Senftenberg gemäß 10 (3) BauGB Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungs- 5 Planes Nr. 7 Solarpark Pritzen in der Gemeinde Altdöbern, nach 3 Abs. 2 BauGB Das Amtsblatt für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz kann beim Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Geschäftsstelle des Kreistages, Dubinaweg 01, Senftenberg, gegen Berechnung der anfallenden Versand- und Portokosten bezogen werden. Der Bezug des Amtsblattes kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden. Überdies kann das jeweilige Amtsblatt bis spätestens vier Wochen ab dem jeweiligen Ausgabetermin während der üblichen Bürozeiten in der Kreisverwaltung, Dubinaweg 01, Senftenberg, bzw. in der Außenstelle der Kreisverwaltung, Joachim- Gottschalk-Straße 36, Calau, gegen Selbstabholung kostenlos bezogen werden.

2 2 Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg Großkoschen Straße zur Südsee Senftenberg Tel , Fax verbandsleitung@zweckverband-lsb.de Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 Nordufer Sedlitzer See in der Stadt Senftenberg, nach 3 Abs. 2 BauGB Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Brandenburg hat in ihrer Sitzung am mit Beschluss Nr. 03/05/2012 dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 3 Nordufer Sedlitzer See in der Stadt Senftenberg, der Begründung mit dem Umweltbericht in der Fassung vom sowie den vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen zugestimmt. Die öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Nachbargemeinden nach 2 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde nach 4 Abs. 2 BauGB beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich erstreckt sich von der alten Betonstraße (ca. 500 m nordwestlich des Abzweiges nach Bahnsdorf / Zufahrt zum Sedlitzer See) südwestlich der Linienführung der Bundesstraße 156 bis zur Gemarkungsgrenze Sedlitz / Lieske, entlang dieser Grenze bis max. 140 m südlich der aktuellen Wasserlinie und dieser in nordwestlicher Richtung folgend bis zur verlängerten Trasse der Beton-straße. Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 41, 74/4 und eine Teilfläche des Flurstückes 100 der Flur 4 in der Gemarkung Sedlitz mit einer Gesamtgröße von ca. 58,54 ha. Die Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht sowie umweltbezogenen Informationen (Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag, Forstfachliche Begutachtungen Plangebiet und Ausgleichsfläche, Geotechnischer Bericht, Geotechnisches Gutachten) und den wesentlichen vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe vom / Zentraldienst der Polizei - Kampfmittelbeseitigung vom / Landkreis OSL vom / Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom / LMBV mbh vom / Brandenburgisches Landesamt für

3 3 Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum - Abteilung Bodendenkmalpflege, Archäologisches Landesmuseum vom / Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum - Abteilung Denkmalpflege vom / Landesbetrieb Forst Brandenburg vom / Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz vom ) zu dem Bebauungsplan Nr. 3 Nordufer Sedlitzer See findet in der Zeit vom 16. August 2012 bis einschließlich 17. September 2012 im Verwaltungsgebäude (Zi. 2.03) des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Brandenburg, Großkoschen, Straße zur Südsee 1, Senftenberg zu den allgemeinen Dienstzeiten Montag bis Freitag von 09:00 bis 11:30 Uhr und 12:00 bis 16:00 Uhr für jedermann zur Einsicht öffentlich statt. Während der Auslegungsfrist können am Auslegungsort Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Schriftlich vorgebrachte Anregungen sollten die volle Anschrift des Verfassers und ggf. auch die Bezeichnung des betreffenden Grundstücks/Gebäudes enthalten. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können gemäß 3 Abs. 2 BauGB und 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Es wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Senftenberg, den 06. August 2012 gez. Michael Vetter Verbandsvorsteher (Siegel)

4 4 Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg Großkoschen Straße zur Südsee Senftenberg Tel , Fax verbandsleitung@zweckverband-lsb.de Bekanntmachung Satzungs- und Abwägungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 6 Strandhotel Buchwalde in der Stadt Senftenberg gemäß 10 (3) BauGB Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Brandenburg hat in ihrer Sitzung am 02. August 2012 mit Beschluss Nr. 04/05/2012 die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 6 Strandhotel Buchwalde in der Stadt Senftenberg einschließlich Begründung mit Umweltbericht gemäß 10 (1) BauGB beschlossen. Senftenberg, den 06. August 2012 gez. Michael Vetter Verbandsvorsteher (Siegel)

5 5 Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg Großkoschen Straße zur Südsee Senftenberg Tel , Fax verbandsleitung@zweckverband-lsb.de Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 7 Solarpark Pritzen in der Gemeinde Altdöbern, nach 3 Abs. 2 BauGB Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Brandenburg hat in ihrer Sitzung am mit Beschluss Nr. 05/05/2012 dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 7 Solarpark Pritzen in der Gemeinde Altdöbern, der Begründung mit dem Umweltbericht in der Fassung vom zugestimmt. Die öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Nachbargemeinden nach 2 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde nach 4 Abs. 2 BauGB beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich liegt westlich der Ortslage Greifenhain und erstreckt sich im Norden und Westen entlang der Trasse der Dorfstraße bis zum Ende des Flurstücks 408. Im Süd-Westen wird er durch die Flurstücksgrenzen 408, 406, 410, 402 und 413 sowie im Süd-Osten durch die Flurstücksgrenzen 413, 394, 398, 395, 417 und 419 begrenzt. Östlich folgt er der Linienführung der Gemeindegrenze Altdöbern/Drebkau bzw. Kreisgrenze. Es handelt sich um eine Konversionsfläche aus früherer bergbaulicher und später industrieller Nutzung mit einer Größe von ca. 20,1 ha mit den Flurstücken 186, 394, 395, 398, 402, 403, 406, 408, 410, 413, 414, 417 und 419. Das Gebiet ist zurzeit ungenutzt. Die Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht sowie umweltbezogenen Informationen (Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag und Ausgleichsfläche) und den wesentlichen vorliegenden Stellungnahmen aus der frühzeitigen öffentlichen Beteiligung vom im Sitzungssaal Amt Altdöbern zu dem Bebauungsplan Nr. 7 Solarpark Pritzen findet in der Zeit vom 16. August 2012 bis einschließlich 17. September 2012 im Verwaltungsgebäude (Zi. 2.03) des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Brandenburg, Großkoschen, Straße zur Südsee 1, Senftenberg zu den allgemeinen Dienstzeiten Montag bis Freitag von 09:00 bis 11:30 Uhr und 12:00 bis 16:00 Uhr für jedermann zur Einsicht öffentlich statt.

6 6 Während der Auslegungsfrist können am Auslegungsort Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Schriftlich vorgebrachte Anregungen sollten die volle Anschrift des Verfassers und ggf. auch die Bezeichnung des betreffenden Grundstücks/Gebäudes enthalten. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können gemäß 3 Abs. 2 BauGB und 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Es wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Senftenberg, den 06. August 2012 gez. Michael Vetter Verbandsvorsteher (Siegel)