Seniorenvertretung 20. Juni 2012 Steglitz-Zehlendorf P R O T O K O L L. 7. SV-Sitzung am Dienstag, dem

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Astrid Baumann
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1 P R O T O K O L L 7. SV-Sitzung am Dienstag, dem ORT: Rathaus Lankwitz UHRZEIT: 14:00-17:15 Uhr anwesend: Gäste: s. Anwesenheitsliste Herr Stratmann (Nachrücker), Herr Lätsch (Nachrücker) entschuldigt: Frau Schneider, Frau Leyck, Herr Nitschke (bis 15:00) Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung der TO 4. Gespräch mit Frau Wolf, der u. a. für die SV zuständigen Vertreterin der Abteilung Soziales und Stadtplanung im Bezirksamt 5. Genehmigung des Protokolls vom Öffentlichkeitsarbeit 7. Berichte 7.1 Vorstand 7.2 Ausschüsse/Sprechstunden/Arbeitsgemeinschaften u.a.m. 8. Gegen 15.30h: Besuch von Stadtrat Schmidt (die TO wird dann unterbrochen) 9. Termine 10. Verschiedenes SVPLENUM_PROTOKOLL2012JUN6_END (2) Seite 1 von 5

2 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Die Vorsitzende, Frau Lau, begrüßt alle Anwesenden und gratuliert im Namen aller nachträglich herzlich zum Geburtstag: Frau Kottusch-Geiseler, Frau Schneider, Herrn Schmidt und Herrn Bethge. TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit den anwesenden Mitgliedern gegeben. TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung Die TO wird genehmigt. TOP 4 Gespräch mit Frau Wolf, der u. a. für die SV zuständigen Vertreterin der Abteilung Soziales und Stadtplanung im Bezirksamt Frau Wolf informiert: Aktionswoche der Schuldnerberatung (bundesweit) zum Thema Alter, Armut, Schulden vom : Datum für Schuldnerberatung und ASD Do, an neuem Standort: Forum Steglitz von 10-13h. Die Standliste wird herumgegeben. Interessante Veranstaltungen der Reha Steglitz und Seniorentagesst. TOP 5 Genehmigung des Protokolls vom Das Protokoll wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit Herr Schmidt berichtet: Visitenkarten: Sie sind in provisorischer Form überwiegend fertiggestellt, die restlichen in Bearbeitung. Herzlichen Dank an Frau Biermann und Herrn Schmidt. AG Wohnen im Alter: In den nächsten 6 Wochen werden die Planungen der AG für die öffentliche Veranstaltung abgeschlossen. Weitere Punkte: Vitanas Schäferberg: Herr Krause berichtet, dass die Einrichtung einen neuen Flyer aufgelegt hat, er wird ihn beim nächsten Mal mitbringen. SVPLENUM_PROTOKOLL2012JUN6_END (2) Seite 2 von 5

3 Eigener Flyer der SV SZ: Entwurf wird in der AG Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet, dann per an die SV verteilt mit der Bitte, ev. Änderungen/Ergänzungen einzubringen. Frau Bernsdorff berichtet ihre Erfahrungen zum Problem Rederecht in Ausschüssen der BVV. Die Thematik ist in Bearbeitung: die SPD ist als antragstellende Fraktion anzusprechen, wann mit einer Behandlung ihres Antrages zum Rederecht im GO-Ausschuss zu rechnen ist. Frau Lau ergänzt: Die Thematik ist auch auf Landesebene auf der Tagesordnung. TOP 7 Berichte 7.1. Vorstand Frau Lau berichtet: Im Gespräch mit dem BVV-Vorsteher wurde ebenfalls das Rederecht der SV als Problematik vorgetragen. Der Vorstand der SV soll noch einmal schriftlich alle Aspekte der Thematik aufführen; Herr Rögner-Francke beabsichtigt, diese Thematik auch im Kreis der übrigen BVV-Vorsteher zu erörtern. Im Bezirksverwaltungsgesetz und der GO der BVV ist das Rederecht nirgendwo explizit verankert. Bisher also, trotz des besonderen Status der SV, keine eindeutige Regelung. Aus dem LSBB: Der zuständige Senator, Herr Czaja, hat betont, sich dafür einzusetzen, die Legitimität der SV zu stärken. Der Vorstand schlägt vor, nach der Sommerpause in die Fraktionen zu gehen, um die SV auch den neuen Mitgliedern der BVV bekannt zu machen. Auf Vorschlag von Frau Kottusch-Geiseler wird die AG Öffentlichkeitsarbeit (AG Öff) eine Presserklärung für den Tag, wenn der GO-Antrag in der BVV verhandelt wird, erarbeiten. Herr Bethge aus dem Arbeitskreis Berliner Senioren (ABS): Frau Lau hätte als amtierende Vorsitzende der LSV Schwerpunkte und Programm sehr gut vorgestellt; Vortrag über Berliner Woche für pflegende Angehörige, s. Anlage 7.2 Ausschüsse/Sprechstunden/Arbeitsgemeinschaften u.a.m. Frau Bernsdorff aus dem JHA: Grundsätzliches Rederecht für alle Anwesenden, auch der SV, wurde beschlossen. Frau Schleef vom Kinder und Jugendbüro e.v. (KiJuB) berichtete dort über die Ergebnisse und Perspektiven des Projekts Jugendaudits 2011, s. SVPLENUM_PROTOKOLL2012JUN6_END (2) Seite 3 von 5

4 Frau Bernsdorff bot an, über mögliche Kooperationsmodelle nachzudenken, z.b. ein von der SV zu initiierendes Mentoren-Programm. Der Vorschlag wird vom Plenum des JHA sehr positiv aufgenommen. Der Vorstand wird mit dem KiJuB Kontakt aufnehmen. Frau Bernsdorff aus dem Integrationsausschuss: Die Vorsitzende, Frau Schmidt kennt weder die SV noch das zugrundeliegende Gesetz. Bezirksbürgermeister Kopp ist anwesend und verweist Frau Bernsdorff auf die Besucherbank, kein Rederecht. Unter Verschiedenes wird das Thema nochmal aufgerufen, ohne sie einzubeziehen. Themen sind der geplante Integrations-Beirat (Ausschreibungsverfahren) und das Interkulturelle Fest auf dem Hermann-Ehlers-Platz an beidem wird sich die SV beteiligen. Herr Engelmann: Ausschuss Gesundheit Programm zur Suchtprävention, das in die Schulen geht; Erstversorgung von verirrten alten Menschen: drei Einrichtungen haben sich bereiterklärt, weitere werden folgen. Vortrag Frau Dr. Haupt zum Thema Demenz mit spannenden Zahlen und Aussagen Frau Stratmann: Ausschuss Bildung/Kultur nichts Wichtiges Frau Kottusch-Geiseler aus dem Vitanas-Zentrum: Das Amt stellt Bescheide zu Anträgen auf Wohnortänderungen (Ummeldungen) von Bewohnern in Wohnheimen nicht mehr zu. Lösung: das Amt sammelt die Anträge, Frau Kottusch-G. holt die Anträge ab. Sie bittet darum nachzuforschen, wie das andere Heime handhaben und die Informationen an sie weiterzugeben. Ob ambulante Sprechstunden des Bürgeramtes die Lösung auch für dieses Problem darstellten, bleibt fraglich! Das Thema muss ausführlicher diskutiert werden, es wird vertagt. Sprechstunde: Die Nachfragenden zum Mobi-Hilfsdienst vom VBB erwarten dringend Antwort vom Vorstand. Das Thema ist Bestandteil der Debatte in der LAG im August. TOP 8 Stadtrat Schmidt zu Gast in der SV Zu einigen vom Vorstand erarbeiteten und ihm vorab übermittelten schließt sich nach seinen Ausführungen eine z.t. lebhafte Diskussion an: Fragen Geld gibt es erst, wenn der Haushalt beschlossen ist, Vorhaben können aber jetzt schon in Angriff genommen werden, das gilt auch für unseren Flyer. Schwerpunkte der Arbeit der SV: Bewährtes erhalten, aber auch Handlungsempfehlungen aus den Alten-Studien Stück für Stück angehen, u.a. Seniorenfreizeitstätten (Öffnungszeiten, z.b. für Junge Alte, Programm modernisieren, z.b. auch Mehrgenerationen-Programme, Mehrgenerationen-Spielplatz). Wünsche an die SV: Unsere Veranstaltungen wie die zum Wohnen im Alter sind sehr zu begrüßen; die SV sollte in Abstimmung mit dem Bezirksamt The- SVPLENUM_PROTOKOLL2012JUN6_END (2) Seite 4 von 5

5 menbereiche und die jeweilige Federführung festlegen. Beispiele: Datenbanken wie der Familienatlas, Seniorenwegweiser im Internet. Rederecht der SV in der BVV: Herr Schmidt betont seine Ambivalenz, weil er grundsätzlich gegen Privilegierung einzelner Gruppierungen sei. Widerspruch Frau Bernsdorff: die Privilegierung = Bevorzugung eines Einzelnen/einer Gruppe bevorteilte den/die Betroffenen gegenüber anderen, auch und vor allem im Sinne von erhöhtem persönlichen Nutzen. Im Fall der SV, einem ehrenamtlichen Engagement, das das Erfahrungswissen und die Einsatzbereitschaft älterer Menschen für unsere Gesellschaft stärker nutzbar machen möchte, liegt der größere Nutzen eindeutig beim Empfänger. Man ist sich einig: Das Thema muss weiterverfolgt werden. Zu Fragen aus der Runde: Seniorenspielplatz in der Domäne Dahlem Denkmalschutz ist zu beachten, deshalb können die modernen Spielgeräte an diesem Standort nicht bleiben. Fehlnutzung von Seniorenspielplatz: Verschmutzung durch Hunde - Paten suchen, ggf. Aufgabe für SV; Einzäunen? Nach einigen Gruppenfotos wird der Stadtrat mit Dank und allen guten Wünschen für seinen weiteren Urlaub verabschiedet. TOP 9 Termine Frau Lau: Sitzungen der SV im Juli und August fallen aus, unsere Sprechstunden finden ab August wieder regelmäßig statt. Senioren debattieren im Parlament : Do, , 14-16:30, da die Karten sehr begehrt sind, bitte schnell rückmelden, wer Karten in Anspruch nehmen will. Berliner Woche für pflegende Angehörige vom (s. Anlage) TOP 10 Verschiedenes --- Die nächste Sitzung findet am Dienstag, dem 4. September, von 14 bis 16 h im Sitzungsraum des RA Lankwitz statt. f.d.r. Gerlinde Bernsdorff Vorsitzende Karin Lau SVPLENUM_PROTOKOLL2012JUN6_END (2) Seite 5 von 5

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