Jugendgerichtsgesetz: JGG

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1 Beck'sche Kurz-Kommentare 48 Jugendgerichtsgesetz: JGG Bearbeitet von Bearbeitet von Prof. Dr. Ulrich Eisenberg 20. Auflage Buch. XLVIII, 1613 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Strafrecht > Jugendstrafrecht, Jugendstrafvollzugsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Ulrich Eisenberg Jugendgerichtsgesetz

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4 Band 48 Jugendgerichtsgesetz Bearbeitet von Dr. jur. Ulrich Eisenberg o. Professor an der Freien Universität zu Berlin 20., neu bearbeitete Auflage 2018

5 ISBN Verlag C.H.BeckoHG Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Umschlag: Fotosatz Amman, Memmingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Die Erläuterungen berücksichtigen mehrere seit der Vorauflage eingetretene Änderungen des JGG und anderer Gesetze. Auf Bundesebene betrifft es u. a. das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom , das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom , das 7. Gesetz zur Änderung des BZRG vom , das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom , das 2. Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten in Strafverfahren und zur Änderung des Schöffenrechts vom sowie das Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Sprach- und Hörbehinderte (EMöGG) vom ; erörtert ist weiterhin die anstehende Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/800 des Europäischen Parlaments und des Rates vom über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für Kinder, die verdächtige oder beschuldigte Personen sind, d. h. über Rechte strafrechtlich verfolgter Jugendlicher (und ggfs Heranwachsender) bis zum Abschluss des jeweiligen Verfahrens bzw. der Vollstreckung eines EuropHaftbefehls. Auf Landesebene handelt es sich (in den Erläuterungen zu 89c sowie zu 92 bzw. zu 90) um Fortentwicklungen der Vollzugsgesetze zu U-Haft sowie Jugendstrafe bzw. um Gesetzesentwürfe mehrerer noch ausstehender Landesgesetze zum Jugendarrestvollzug. Zudem sind die seit der Vorauflage zu verzeichnenden Entscheidungen (einschließlich der unveröffentlichten) des Bundesgerichtshofs, Praxisberichte und wissenschaftlichen Abhandlungen ausgewertet worden, und zwar jeweils auch betreffend Jugendschutzsachen (in den Erläuterungen zu 33 33b). Im Übrigen ist der gesamte Text überarbeitet worden. Mehrere Personen aus der justiziellen Praxis haben förderliche Anregungen vermittelt, wozu besonders Frau Richterin am Bundesgerichtshof Gabriele Cirener, Karlsruhe/Berlin, Herr Jugendrichter Dr. Lars Fricke, Berlin, Herr Polizeihauptkommissar Werner Gloss, Polizeiinspektion Zirndorf, Frau Jugendstaatsanwältin Ulrike Heid (Gruppenleiterin), Frau Jugendrichterin Dr. Bettina Kirschke, beide Berlin, und Herr Richter am Bundesgerichtshof Univ.-Prof. Dr. Günther M. Sander, Leipzig/Berlin, gehören. Auch an dieser Stelle möchte ich allseits meinen Dank aussprechen. Die Erläuterungen wurden Anfang März 2018 abgeschlossen. Berlin, im März 2018 Ulrich Eisenberg

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8 Inhalt Vorwort V Abkürzungen XIII Übersicht überdie Änderungendes JGG XXXVII Jugendgerichtsgesetz(JGG) Einleitung Erster Teil. Anwendungsbereich 1 Persönlicher undsachlicher Anwendungsbereich Ziel des Jugendstrafrechts; Anwendung des allgemeinen Strafrechts. 51 Zweiter Teil. Jugendliche Erstes Hauptstück. Verfehlungen Jugendlicher und ihre Folgen Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 3 Verantwortlichkeit RechtlicheEinordnungderTaten Jugendlicher Die Folgender Jugendstraftat Nebenfolgen Maßregelnder Besserung undsicherung Verbindung vonmaßnahmenund Jugendstrafe Zweiter Abschnitt. Erziehungsmaßregeln 9 Arten Weisungen Laufzeit und nachträgliche Änderung von Weisungen; Folgen der Zuwiderhandlung Hilfezur Erziehung Dritter Abschnitt. Zuchtmittel 13 ArtenundAnwendung Verwarnung Auflagen Jugendarrest a JugendarrestnebenJugendstrafe Vierter Abschnitt. Die Jugendstrafe 17 Formund Voraussetzungen Dauerder Jugendstrafe (aufgehoben) VII

9 Inhalt Fünfter Abschnitt. Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung 20 (weggefallen) Strafaussetzung Bewährungszeit Weisungenund Auflagen Bewährungshilfe Bestellung und Pflichten desbewährungshelfers Widerruf der Strafaussetzung a Erlaß derjugendstrafe Sechster Abschnitt. Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe 27 Voraussetzungen Bewährungszeit Bewährungshilfe Verhängungder Jugendstrafe; Tilgung desschuldspruchs Siebenter Abschnitt. Mehrere Straftaten 31 MehrereStraftateneines Jugendlichen Mehrere Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen Zweites Hauptstück. Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren Erster Abschnitt. Jugendgerichtsverfassung 33 Jugendgerichte a Besetzung desjugendschöffengerichts b Besetzung der Jugendkammer Aufgaben desjugendrichters Jugendschöffen Jugendstaatsanwalt Auswahlder Jugendrichter und Jugendstaatsanwälte a Zusammenarbeit ingemeinsamen Gremien Jugendgerichtshilfe Zweiter Abschnitt. Zuständigkeit 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts Sachliche Zuständigkeit der Jugendkammer Örtliche Zuständigkeit Dritter Abschnitt. Jugendstrafverfahren 43 Umfang derermittlungen Vernehmungdes Beschuldigten AbsehenvonderVerfolgung Wesentliches ErgebnisderErmittlungen Einstellung desverfahrens durch denrichter a Vorrangder Jugendgerichte Nichtöffentlichkeit (aufgehoben) Anwesenheitin derhauptverhandlung VIII

10 Inhalt 51 ZeitweiligeAusschließungvon Beteiligten Berücksichtigung von Untersuchungshaft bei Jugendarrest a AnrechnungvonUntersuchungshaft beijugendstrafe Überweisungan dasfamiliengericht Urteilsgründe Anfechtungvon Entscheidungen Teilvollstreckungeiner Einheitsstrafe EntscheidungüberdieAussetzung WeitereEntscheidungen Anfechtung Bewährungsplan Vorbehalt der nachträglichen Entscheidung über die Aussetzung a Fristund Zuständigkeit fürdievorbehalteneentscheidung b Weitere Entscheidungen bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung Entscheidungen Anfechtung Bewährungsplan Nachträgliche Entscheidungen über Weisungen und Auflagen Ergänzung rechtskräftiger Entscheidungen bei mehrfacher Verurteilung Stellung des Erziehungsberechtigten und des gesetzlichen Vertreters a Unterrichtung bei Freiheitsentzug Notwendige Verteidigung Beistand Mitteilungen a Belehrungen Vorläufige AnordnungenüberdieErziehung Untersuchungshaft a Heranziehungder Jugendgerichtshilfein Haftsachen b Verkehr mit Vertretern der Jugendgerichtshilfe, dem Betreuungshelfer und demerziehungsbeistand Unterbringungzur Beobachtung Kostenund Auslagen (weggefallen) Voraussetzungen desvereinfachtenjugendverfahrens AblehnungdesAntrags Verfahrenund Entscheidung Strafbefehlund beschleunigtes Verfahren Privatklage undnebenklage EntschädigungdesVerletzten a Verfahrenund Entscheidung Drittes Hauptstück. Vollstreckung und Vollzug Erster Abschnitt. Vollstreckung 82 Vollstreckungsleiter Entscheidungenim Vollstreckungsverfahren ÖrtlicheZuständigkeit Abgabe undübergang der Vollstreckung UmwandlungdesFreizeitarrestes VollstreckungdesJugendarrestes Aussetzung desrestesder Jugendstrafe Jugendstrafe bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung a Unterbrechung und Vollstreckung der Jugendstrafe neben Freiheitsstrafe IX

11 Inhalt 89b Ausnahmevom Jugendstrafvollzug c Vollstreckungder Untersuchungshaft Zweiter Abschnitt. Vollzug 90 Jugendarrest (aufgehoben) Rechtsbehelfe imvollzug (aufgehoben) a Unterbringung ineiner Entziehungsanstalt Viertes Hauptstück. Beseitigung des Strafmakels (weggefallen) Beseitigung desstrafmakelsdurchrichterspruch Verfahren Entscheidung Beseitigung des Strafmakels nach Erlass einer Strafe oder eines Strafrestes Widerruf Fünftes Hauptstück. Jugendliche vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind 102 Zuständigkeit VerbindungmehrererStrafsachen Verfahren gegen Jugendliche Dritter Teil. Heranwachsende Erster Abschnitt. Anwendung des sachlichen Strafrechts 105 Anwendung desjugendstrafrechtsauf Heranwachsende Milderung des allgemeinen Strafrechts für Heranwachsende; Sicherungsverwahrung Zweiter Abschnitt. Gerichtsverfassung und Verfahren 107 Gerichtsverfassung Zuständigkeit Verfahren Dritter Abschnitt. Vollstreckung, Vollzug und Beseitigung des Strafmakels 110 Vollstreckungund Vollzug Beseitigung desstrafmakels Vierter Abschnitt. Heranwachsende vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind 112 EntsprechendeAnwendung X

12 Vierter Teil. Sondervorschriften für Soldaten der Bundeswehr 112a AnwendungdesJugendstrafrechts b (aufgehoben) c Vollstreckung d AnhörungdesDisziplinarvorgesetzten e Verfahren vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind Fünfter Teil. Schluss- und Übergangsvorschriften 113 Bewährungshelfer Vollzug von Freiheitsstrafe in der Einrichtung für den Vollzug der Jugendstrafe (aufgehoben) ZeitlicherGeltungsbereich (aufgehoben) Übergangsvorschrift (aufgehoben) Inkrafttreten Anhang Inhalt 1. Sozialgesetzbuch(SGB) Achtes Buch(VIII) Kinder- und Jugendhilfe Richtlinien zumjugendgerichtsgesetz(rljgg) Anordnung übermitteilungeninstrafsachen(mistra) Strafvollstreckungsordnung(StVollstrO) Verordnung über den Vollzug des Jugendarrestes (Jugendarrestvollzugsordnung JAVollzO) Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendarrest und Disziplinararrest durch Behörden der Bundeswehr Bundeswehrvollzugsordnung (BwVollzO) Entscheidungsregister Sachverzeichnis XI

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