Jugendgerichtsgesetz

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1 Jugendgerichtsgesetz Bearbeitet von Prof. Dr. Heribert Ostendorf 10. völlig überarbeitete Auflage Buch. Rund 800 S. Gebunden ISBN Format (B x L): 17,3 x 24,5 cm Recht > Strafrecht > Jugendstrafrecht, Jugendstrafvollzugsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar Ostendorf [Hrsg.] Jugendgerichts- gesetz 10. Auflage Nomos

3 NomosKommentar Prof. Dr. Heribert Ostendorf [Hrsg.] Jugendgerichts- gesetz 10. Auflage Prof. Dr. jur. Heribert Ostendorf, Professor für Strafrecht; Leiter der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention, Universität Kiel bis 2012, vormals Jugendrichter und später Generalstaatsanwalt in Schleswig-Holstein Jochen Goerdeler, Leiter des Referats für Maßregelvollzug und Psychiatrie im Sozialministerium des Landes Schleswig- Holstein, zuvor Staatsanwalt, davor Geschäftsführer der DVJJ Prof. Dr. Frank Rose, Direktor des Amtsgerichts Ratzeburg, Honorarprofessor an der Universität Kiel Dr. Jan Schady, Richter am Amtsgericht, Schleswig, zz Leiter des Strafrechtsreferats beim Ministerium für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein, Kiel; Lehrbeauftragter an der Universität Kiel Dr. Michael Sommerfeld, Oberstaatsanwalt, Oldenburg; zz Referent beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz; stellvertretender Vorsitzender der DVJJ Nomos

4 Zitiervorschlag: Ostendorf, NK-JGG,, Rn Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN völlig überarbeitete Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort zur Zehnten Auflage Wer wie der Herausgeber das deutsche Jugendstrafrecht in Form der Kommentierung des Jugendgerichtsgesetzes seit 28 Jahren die erste Auflage datiert aus dem Jahr 1987 begleitet, stellt fest, dass auch das Jugendstrafrecht von politischen Wellenbewegungen beeinflusst und letztlich gestaltet wird. Die teilweisen Abdrucke der Vorworte aus den Vorauflagen spiegeln diese Diskussion wieder. Z. Zt. ist es ruhig geworden um das Jugendstrafrecht, wohl auch, weil seit Jahren ein quantitativer und qualitativer Rückgang der Jugendkriminalität zu verzeichnen ist. Aber wehe uns, wenn von 12-, 13-Jährigen ein Mord begangen werden sollte: In unserer Skandalisierungsgesellschaft ist die kriminalpolitische Instrumentalisierung des Opferleids abzusehen. Es gilt also Kurs zu halten, d.h. maßvoll mit den vielfältigen Mitteln des JGG auf Straftaten Jugendlicher/Heranwachsender zu reagieren immer mit der Zielsetzung des 2 Abs. 1 JGG Wie können wir weitere Straftaten dieses Beschuldigten/Angeklagten verhindern?. Um Kurs zu halten, wurde diese 10. Auflage auf den aktuellen Stand gebracht, Rechtsprechung und fachwissenschaftliche Veröffentlichungen wurden bis zum berücksichtigt. Wie schon bei den Vorauflagen (8. und 9. Auflage) haben sich an der 10. Auflage als Co-Kommentatoren beteiligt und folgende Bearbeitungen übernommen: Jochen Goerdeler die Kommentierung der 97 bis 101, 103 bis 104 und 107 bis 112; Prof. Dr. Frank Rose die Kommentierung der 82 bis 89 b und 92; Dr. Jan Schady die Kommentierung der 33 bis 37, 39 bis 42, 47 bis 56 und 102; Dr. Michael Sommerfeld die Kommentierung des 38 sowie der 43 bis 46 und 67 bis 81. Für die redaktionelle Betreuung bedanke ich mich herzlich bei Sandra Käter. Kiel, im Oktober 2015 Heribert Ostendorf Ostendorf 5

6 Bearbeiterverzeichnis Goerdeler, Jochen Leiter des Referats für Maßregelvollzug und Psychiatrie im Sozialministerium des Landes Schleswig- Holstein, Kiel; zuvor Staatsanwalt, davor Geschäftsführer der DVJJ ( , 103, 104, ) Ostendorf, Prof. Dr. jur. Heribert Professor für Strafrecht; Leiter der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention, Universität Kiel bis 2012; vormals Jugendrichter und später Generalstaatsanwalt in Schleswig-Holstein ( 1-32, 57-66, 81 a, 89 c, 90, 93 a, 105, 106, 112a-121) Rose, Prof. Dr. jur. Frank Guido Direktor des Amtsgerichts Ratzeburg, Honorarprofessor an der Universität Kiel ( b, 92) Schady, Dr. jur. Jan Richter am Amtsgericht, Schleswig; zz Leiter des Strafrechtsreferats beim Ministerium für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein, Kiel; Lehrbeauftragter an der Universität Kiel ( 33-37, 39-42, 47-56, 102) Sommerfeld, Dr. jur. Michael Oberstaatsanwalt, Staatsanwaltschaft Oldenburg; zz Referent beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz; stellvertretender Vorsitzender der DVJJ ( 38, 43-46, 67-81) 13

7 Vorwort... 5 Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Erster Teil Anwendungsbereich Grundlagen zu den 1 und Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Ziel des Jugendstrafrechts; Anwendung des allgemeinen Strafrechts Zweiter Teil Jugendliche Erstes Hauptstück Verfehlungen Jugendlicher und ihre Folgen Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften Grundlagen zu Verantwortlichkeit Grundlagen zu Rechtliche Einordnung der Taten Jugendlicher Grundlagen zu den Die Folgen der Jugendstraftat Nebenfolgen Maßregeln der Besserung und Sicherung Verbindung von Maßnahmen und Jugendstrafe Zweiter Abschnitt Erziehungsmaßregeln Grundlagen zu den Arten Weisungen Laufzeit und nachträgliche Änderung von Weisungen; Folgen der Zuwiderhandlung Hilfe zur Erziehung Dritter Abschnitt Zuchtmittel Grundlagen zu den a Arten und Anwendung Verwarnung Auflagen Jugendarrest a Jugendarrest neben Jugendstrafe Vierter Abschnitt Die Jugendstrafe Grundlagen zu den 17 und Form und Voraussetzungen

8 18 Dauer der Jugendstrafe (aufgehoben) Fünfter Abschnitt Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung 20 (weggefallen) Grundlagen zu den a Strafaussetzung Bewährungszeit Weisungen und Auflagen Bewährungshilfe Bestellung und Pflichten des Bewährungshelfers Widerruf der Strafaussetzung a Erlaß der Jugendstrafe Sechster Abschnitt Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe Grundlagen zu den Voraussetzungen Bewährungszeit Bewährungshilfe Verhängung der Jugendstrafe; Tilgung des Schuldspruchs Siebenter Abschnitt Mehrere Straftaten Grundlagen zu den 31 und Mehrere Straftaten eines Jugendlichen Mehrere Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen Zweites Hauptstück Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren Erster Abschnitt Jugendgerichtsverfassung Grundlagen zu den Jugendgerichte a Besetzung des Jugendschöffengerichts b Besetzung der Jugendkammer Aufgaben des Jugendrichters Jugendschöffen Jugendstaatsanwalt Auswahl der Jugendrichter und Jugendstaatsanwälte Jugendgerichtshilfe Zweiter Abschnitt Zuständigkeit Grundlagen zu den Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts Sachliche Zuständigkeit der Jugendkammer Örtliche Zuständigkeit

9 Dritter Abschnitt Jugendstrafverfahren Erster Unterabschnitt Das Vorverfahren Grundlagen zu den 43 und Umfang der Ermittlungen Vernehmung des Beschuldigten Grundlagen zu den 45 und Absehen von der Verfolgung Grundlagen zu den 46 und Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen Zweiter Unterabschnitt Das Hauptverfahren 47 Einstellung des Verfahrens durch den Richter Grundlagen zu 47 a a Vorrang der Jugendgerichte Grundlagen zu den Nichtöffentlichkeit (aufgehoben) Anwesenheit in der Hauptverhandlung Zeitweilige Ausschließung von Beteiligten Grundlagen zu den 52 und 52 a Berücksichtigung von Untersuchungshaft bei Jugendarrest a Anrechnung von Untersuchungshaft bei Jugendstrafe Grundlagen zu Überweisung an das Familiengericht Grundlagen zu Urteilsgründe Dritter Unterabschnitt Rechtsmittelverfahren Grundlagen zu den 55 und Anfechtung von Entscheidungen Teilvollstreckung einer Einheitsstrafe Vierter Unterabschnitt Verfahren bei Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung Grundlagen zu den b Entscheidung über die Aussetzung Weitere Entscheidungen Anfechtung Bewährungsplan Vorbehalt der nachträglichen Entscheidung über die Aussetzung a Frist und Zuständigkeit für die vorbehaltene Entscheidung b Weitere Entscheidungen bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung Fünfter Unterabschnitt Verfahren bei Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe Grundlagen zu den

10 62 Entscheidungen Anfechtung Bewährungsplan Sechster Unterabschnitt Ergänzende Entscheidungen Grundlagen zu den 65 und Nachträgliche Entscheidungen über Weisungen und Auflagen Ergänzung rechtskräftiger Entscheidungen bei mehrfacher Verurteilung Siebenter Unterabschnitt Gemeinsame Verfahrensvorschriften Grundlagen zu den Stellung des Erziehungsberechtigten und des gesetzlichen Vertreters Notwendige Verteidigung Beistand Grundlagen zu Mitteilungen a Belehrungen Grundlagen zu den Vorläufige Anordnungen über die Erziehung Untersuchungshaft a Heranziehung der Jugendgerichtshilfe in Haftsachen b Verkehr mit Vertretern der Jugendgerichtshilfe, dem Betreuungshelfer und dem Erziehungsbeistand Unterbringung zur Beobachtung Grundlagen zu Kosten und Auslagen Achter Unterabschnitt Vereinfachtes Jugendverfahren 75 (aufgehoben) Grundlagen zu den Voraussetzungen des vereinfachten Jugendverfahrens Ablehnung des Antrags Verfahren und Entscheidung Neunter Unterabschnitt Ausschluß von Vorschriften des allgemeinen Verfahrensrechts Grundlagen zu den Strafbefehl und beschleunigtes Verfahren Privatklage und Nebenklage Entschädigung des Verletzten Zehnter Unterabschnitt Anordnung der Sicherungsverwahrung 81 a Verfahren und Entscheidung

11 Drittes Hauptstück Vollstreckung und Vollzug Erster Abschnitt Vollstreckung Erster Unterabschnitt Verfassung der Vollstreckung und Zuständigkeit Grundlagen zu den Vollstreckungsleiter Entscheidungen im Vollstreckungsverfahren Örtliche Zuständigkeit Abgabe und Übergang der Vollstreckung Zweiter Unterabschnitt Jugendarrest Grundlagen zu den 86 und Umwandlung des Freizeitarrestes Vollstreckung des Jugendarrestes Dritter Unterabschnitt Jugendstrafe Grundlagen zu den a Aussetzung des Restes der Jugendstrafe Jugendstrafe bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung a Unterbrechung und Vollstreckung der Jugendstrafe neben Freiheitsstrafe Grundlagen zu den 89 b und b Ausnahme vom Jugendstrafvollzug Vierter Unterabschnitt Untersuchungshaft 89 c Vollstreckung der Untersuchungshaft Zweiter Abschnitt Vollzug Grundlagen zu Jugendarrest (weggefallen) Rechtsbehelfe im Vollzug (aufgehoben) Grundlagen zu 93 a a Unterbringung in einer Entziehungsanstalt Viertes Hauptstück Beseitigung des Strafmakels (aufgehoben) Grundlagen zu den Beseitigung des Strafmakels durch Richterspruch Verfahren Entscheidung Beseitigung des Strafmakels nach Erlaß einer Strafe oder eines Strafrestes Widerruf

12 Fünftes Hauptstück Jugendliche vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind Grundlagen zu den Zuständigkeit Verbindung mehrerer Strafsachen Verfahren gegen Jugendliche Dritter Teil Heranwachsende Erster Abschnitt Anwendung des sachlichen Strafrechts Grundlagen zu den 105 und Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende Milderung des allgemeinen Strafrechts für Heranwachsende; Sicherungsverwahrung Zweiter Abschnitt Gerichtsverfassung und Verfahren Grundlagen zu den Gerichtsverfassung Zuständigkeit Verfahren Dritter Abschnitt Vollstreckung, Vollzug und Beseitigung des Strafmakels 110 Vollstreckung und Vollzug Beseitigung des Strafmakels Vierter Abschnitt Heranwachsende vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind 112 Entsprechende Anwendung Vierter Teil Sondervorschriften für Soldaten der Bundeswehr Grundlagen zu den 112 a 112 e a Anwendung des Jugendstrafrechts b (aufgehoben) c Vollstreckung d Anhörung des Disziplinarvorgesetzten e Verfahren vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind Fünfter Teil Schluß- und Übergangsvorschriften 113 Bewährungshelfer Vollzug von Freiheitsstrafe in der Einrichtung für den Vollzug der Jugendstrafe (aufgehoben) Zeitlicher Geltungsbereich bis 120 (aufgehoben) Übergangsvorschrift bis 124 (aufgehoben) Inkrafttreten

13 Anhang 1 Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz (RLJGG) Anhang 2 Verordnung über den Vollzug des Jugendarrestes (Jugendarrestvollzugsordnung JAVollzO) Gesetzesregister Sachregister