Jugendstrafrecht. von. Dr. Bernd-Dieter Meier. o. Professor an der Universität Hannover. Dr. Dieter Rössner. o. Professor an der Universität Marburg

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1 Jugendstrafrecht von Dr. Bernd-Dieter Meier o. Professor an der Universität Hannover Dr. Dieter Rössner o. Professor an der Universität Marburg Dr. Heinz Schöch o. Professor an der Universität München 2., überarbeitete Auflage il ms Verlag C. H. Beck München 2007

2 Abkürzungsverzeichnis XIX 1. Grundlagen und Grundzüge des Jugendstrafrechts 1 I. Das Jugendstrafrecht als Teil der sozialen Kontrolle junger Menschen 2 1. Die Bedeutung von Regeln und des Prinzips Verantwortung bei der sozialen Entwicklung junger Menschen 2 2. Die Entwicklung normativer Verantwortlichkeit und sozialer Handlungskompetenz 4 3. Mittel, Instanzen und Wirksamkeit des Normlernens 5 4. Die Funktion der Sanktion beim Normlernen 9 5. Aufgabe und Ziel des Jugendstrafrechts beim Normlernen 11 II. Altersstufen rechtlicher Verantwortung und das System rechtlicher Kontrolle Das altersorientierte System rechtlicher Kontrolle bei Straftaten junger Menschen Das jugendstrafrechtliche Sanktionensystem im Überblick Die Besonderheiten des Jugendstrafverfahrens im Überblick 22 III. Leitlinien zur Prävention 23 IV. Lösungshinweise für den Fall Geschichte des Jugendstrafrechts und Reformdiskussion 31 I. Die Entdeckung von Kindheit und Jugend als besondere Lebensphasen in der gesellschaftlichen Entwicklung 31 II. Die strafrechtliche Behandlung von Kindern und Jugendlichen bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts.. 33 IX

3 III. Die Vorläufer des geltenden Jugendgerichtsgesetzes (JGG) Der Anfang: Das Jugendgerichtsgesetz (RJGG) von 1923 und das Jugendwohlfahrtsgesetz (RJWG) von Nationalsozialistisches Jugendstrafrecht: DasRJGG von Der Neubeginn: Das JGG von IV. Reform und Reformdiskussion in der Bundesrepublik Deutschland Die Diskussion um ein einheitliches Jugendhilferecht und das KJHG (SGB VIII) von Die innere Reform des JGG und das l.jggändg von Exkurs: Das Jugendstrafrecht in der DDR Die aktuelle Diskussion Jugendkriminalität - Erscheinungsformen und Ursachen 50 I. Jugendkriminalität als Ausgangspunkt der jugendstrafrechtlichen Sozialkontrolle 50 II. Besonderheiten der Jugenddelinquenz im Dunkelfeld Normalität und Ubiquität Episodenhaftigkeit Weitere Kennzeichen 53 III. Umfang und Entwicklung der registrierten Jugendkriminalität Ergebnisse von Kohortenstudien Befunde aus der Polizeilichen Kriminalstatistik IV. Strukturen der registrierten Jugendkriminalität 60 V. Besondere Erscheinungsformen der Jugendkriminalität Gewaltkriminalität Betäubungsmittelkriminalität Verkehrskriminalität 68 VI. Konsequenzen für die Anwendung des Jugendstrafrechts 69 X

4 4. Jugend-, Jugendhilfe-und Jugendschutzrecht 71 I. Die rechtlichen Beziehungen von Kindern zu ihren Eltern 71 II. Die Unterstützung und Kontrolle der Sorgeberechtigten durch das Familiengericht Die Aufgaben des Familiengerichts Das familiengerichtliche Verfahren 75 III. Die Förderung der Entwicklung und Erziehung durch die Jugendhilfe Der Aufgabenbereich der Jugendhilfe Die Leistungen" der Jugendhilfe Die anderen Aufgaben" der Jugendhilfe Das jugendhilferechtliche Verfahren Zusammenfassung: Die Verknüpfungen von Jugendstrafrecht, Jugendhilferecht und Familienrecht 84 IV. Der Schutz der ungestörten Entwicklung der Kinder und Jugendlichen durch weitere Maßnahmen" Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich des Jugendstrafrechts 88 I. Allgemeine Voraussetzungen für die Anwendbarkeit desjgg Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Subsidiäre Anwendung des allgemeinen Strafrechts 91 II. Besondere Anwendungsvoraussetzungen bei Jugendlichen: Positive Feststellung der Schuldfâhigkeit Die Voraussetzungen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Jugendlichen Die Folgen fehlender Verantwortlichkeit Das Verhältnis von 3 JGG zu 20, 21 StGB Kriminalpolitische Würdigung 97 XI

5 III. Besondere Anwendungsvoraussetzungen bei Heranwachsenden: Reifeverzögerung oder Jugendverfehlung Reifeverzögerung ( 105 I Nr. 1 JGG) Jugendverfehlung ( Nr. 2 JGG) Rechtsfolgen Kriminalporitische Würdigung 103 IV. Mehrere Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen Gleichzeitige Aburteilung mehrerer Taten Aburteilung in unterschiedlichen Verfahren 107 Grundsätze jugendstrafrechtlicher Rechtsfolgen ( 5, 7, 8, 31, 32 JGG) 110 I. Die Systematik des jugendstrafrechtlichen Sanktionensystems und die Anwendungsgrundsätze ( 4, 5, 8JGG) Die Straftat: Voraussetzung jugendstrafrechtlicher Kontrolle ( 4JGG) Das Stufenverhältnis im Gesamtsystem jugendstrafrechtlicher Kontrolle (erweiternde Auslegung des 5 JGG) Die Struktur und Anwendung des Rechtsfolgensystems im JGG (berichtigende Auslegung des 5JGG) Weitere Auswirkungen des Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzips Weitere Auswirkungen des Erziehungsprinzips im jugendstrafrechtlichen Rechtsfolgensystem ( 31, 32 JGG) 125 II. Maßregeln der Besserung und Sicherung und sonstige Konsequenzen als jugendstrafrechtliche Reaktion ( 6, 7JGG) 127 III. Der Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) als zentrales Mittel integrierenden Sanktionierens 129 IV. Kriminologische Diagnose und Prognose im jugendstrafrechtlichen Rechtsfolgensystem 133

6 1. Die kriminologische Basis der jugendstrafrechtlichen Rechtsfolgenentscheidung Die herkömmlichen kriminologischen Prognoseverfahren und ihre Schwächen Der neue Weg zur kriminologischen Einzelfallanalyse: Entwicklungsbezogene Diagnose und Prognose Die rechtsfolgenorientierte kriminologische Einzelfallanalyse im Jugendstrafrecht Abschließende Anwendungsaspekte 146 Informelle Reaktionen auf Jugendkriminalität 148 I. Kriminalpolitische Zielsetzung und verfahrensrechtliche Einordnung 148 II. Die informellen Erledigungsmöglichkeiten im Einzelnen Die folgenlose Einstellung Die Einstellung nach Durchführung oder Einleitung erzieherischer Maßnahmen Die Einstellung nach Durchführung eines formlosen jugendrichterlichen Erziehungsverfahrens Einstellungsmöglichkeiten nach Anklageerhebung Das Verhältnis der 45, 47 JGG zu den Einstellungsmöglichkeiten des allgemeinen Verfahrensrechts 163 III. Praktische Bedeutung und kriminalpolitische Bewertung 163 Erziehungsmaßregeln 166 I. Rechtliche Ausgestaltung Arten und Zweck Praktische Bedeutung Verhältnis zu den Leistungen der Jugendhilfe Verfassungsrechtliche und rechtspolitische Probleme 169 IL Weisungen 171 III. Gemeinsame Voraussetzungen für Erziehungsbeistandschaft und Heimerziehung 172

7 IV. Erziehungsbeistandschaft 173 V. Heimerziehung Weisungen Inhalt und Grenzen 179 I. Definition und exemplarischer Weisungskatalog ( 10IJGG) Arbeitsweisung Betreuungsweisung Soziale Trainingskurse Täter-Opfer-Ausgleich 184 II. Heilerzieherische Behandlung und Entziehungskur ( 10IIJGG) 186 III. Gesetzlich nicht geregelte Weisungen 188 IV. Gesetzliche Grenzen der Weisungen 190 V. Verfassungsrechtliche Schranken bei der Anordnung von Weisungen 191 VI. Funktionale Grenzen bei Weisungen 193 VII. Überwachung und Durchsetzung Zuchtmittel 197 I. Ziele und allgemeine Voraussetzungen Ahndung und Erziehung ohne Strafe Anwendungsbereich und Voraussetzungen Anwendungspraxis 199 II. Verwarnung ( 14JGG) Wesen und Anwendungsbereich Abgrenzung zur Ermahnung Vollstreckung einer Verwarnung 202 III. Auflagen ( 15JGG) Schadenswiedergutmachung Entschuldigung Arbeitsleistungen Geldauflagen Durchführung der Auflagen 207 IV. Jugendarrest ( 16JGG) Entstehungsgeschichte und kriminalpolitische Zielsetzung Arrestformen 211 XIV

8 3. Anwendungsbereich des Jugendarrestes Arrestvollstreckung Arrestvollzug 215 V. Reformüberlegungen Jugendstrafe 218 I. Wesen und Anwendungspraxis 219 II. Voraussetzungen der Jugendstrafe Schädliche Neigungen Schwere der Schuld 225 III. Dauer und Bemessung der Jugendstrafe Gesetzliche Strafrahmen ( 18 I 1, 2 JGG) Aufhebung der Strafrahmen des allgemeinen Strafrechts ( 18 I 3JGG) Bemessung der Jugendstrafe nach erzieherischen Gesichtspunkten ( 18 II JGG) Anwendungspraxis 238 IV. Rückfall und Bewährung 239 V. Reformdiskussion Strafaussetzung zur Bewährung und Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe 243 I. Die Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung ( 21ff. JGG) Grundlagen Die allgemeinen Voraussetzungen von 21 JGG Das Spannungsverhältnis zwischen dem Vorliegen schädlicher Neigungen gem. 17 II Alt. 1 und der Möglichkeit der Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung auf Grund einer positiven Aussetzungsprognose gem. 21 JGG Die positive Legal-/Aussetzungsprognose im Rahmen des 21 JGG 251 II. Die Nebenentscheidungen bei der Strafaussetzung Bewährungszeit, Unterstellungszeit, Bewährungsweisungen und-auflagen Widerruf der Strafaussetzung, Erlass der Jugendstrafe ( 26, 26a JGG) 257 XV

9 III. Bewährungshilfe 259 IV. Vorbewährung ( 57JGG) 261 V. Die Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe ( 27JGG) Grundlagen Die Problematik des Einstiegsarrestes Das weitere Verfahren im Anschluss an den Schuldspruch Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren 268 I. Jugendgerichtsverfassung Besondere Jugendgerichte Zuständigkeit der Jugendgerichte 271 II. Das Jugendstrafverfahren Aufgabe des Jugendstrafverfahrens und Verhältnis zum allgemeinen Strafprozessrecht Verfahrensbeteiligte Der Ablauf des Jugendstrafverfahrens Vollstreckung, Vollzug und Registrierung jugendstrafrechtlicher Entscheidungen 289 I. Unterscheidung zwischen Vollstreckung und Vollzug 290 II. Der Jugendrichter als Vollstreckungsleiter 293 III. Jugendarrestvollzug 295 IV. Jugendstrafvollzug Rechtliche Grundlagen Organisation des Jugendstrafvollzugs Herausnahme und Hereinnahme Rechtsschutz 305 V. Registerrechtliche Besonderheiten Straftatenregistrierung und Stigmatisierungsgefahr Zentralregister Beseitigung des Strafmakels durch Richterspruch 4. Erziehungsregister Zentrales staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister Mitteilungen in Strafsachen (MiStra) 311

10 15. Falllösung im Jugendstrafrecht Fragen und Fälle für die mündliche Prüfung 334 Sachregister 369 v