Die materielle Wiedergutmachung im Strafverfahren

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Frieda Dunkle
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1 Jan Markus Schulte Die materielle Wiedergutmachung im Strafverfahren Nomos

2 Inhalt Einleitung 11 Kapitel 1: Wiedergutmachung und Strafrecht 14 A. Gang der Gesetzgebung 14 B. Wiedergutmachung und Strafzwecke 16 I. Wiedergutmachung als eigenständige dritte Spur" oder neue Aufgabe des Strafrechts? 17 II. Wiedergutmachung als unselbständiges Mittel zur Erfüllung der Strafzwecke 19 C. Materielle Wiedergutmachung im Sanktionenrecht 21 I. Schadenswiedergutmachung Verknüpfung mit dem Zivilrecht Strafunrecht als Begründung zivilrechtlicher Haftung 23 a) Deliktische Restitutionsansprüche 24 b) Ansprüche auf ein Unterlassen 26 c) Zusammenfassung Grundsatz der vollständigen Entschädigung Verjährung Leistungsempfänger 30 II. Wiedergutmachung Ausgleich mit dem Verletzten als Erbringen nicht geschuldeter Leistungen Ausgleich als Befriedigung des Verletzten 34 a) Ausgleich durch vollständige Entschädigung 36 b) Begrenzung des Ausgleichs durch das Zivilrecht 37 c) Verjährung 38 d) Leistungsempfänger 38 e) Ausgleich durch künftiges Unterlassen 39 Kapitel 2 Berücksichtigung der materiellen Wiedergutmachung im Strafverfahren 42 A. Wiedergutmachung bis zum Ende der Hauptverhandlung 42 I. 155a StPO als Grundnorm" des Ausgleichs 43

3 1. Prüfungspflicht Hinwirkungspflicht Falleignung 46 a) Entgegenstehender Wille des Verletzten 46 b) entgegenstehender Wille des Täters Revisionsrechtliche Folgen der Nichtbeachtung Zusammenfassung 50 II. Absehen von der Strafverfolgung nach 153 StPO Bedeutung des 46 StGB für 153 StPO Schadenswiedergutmachung nach 46 Abs. 2 StGB Ausgleich mit dem Verletzten nach 46 Abs. 2 StGB Freiwilligkeit der Leistung 54 III. Absehen von Klage nach 153b StPO Wiedergutmachung nach 46a Nr. 1 StGB 56 a) Ernsthaftes Erstreben und überwiegende Wiedergutmachung 56 b) Täter-Opfer-Ausgleich Schadenswiedergutmachung nach 46a Nr. 2 StGB 60 IV. Einstellung des Verfahrens gemäß 153a Abs. 1 Nr. 1 StPO 62 V. Einstellung des Verfahrens gemäß 153a Abs. 1 Nr. 5 StPO Ernsthaftes Bemühen Entgegenstehender Verletztenwille 65 VI. Unbenannte Auflagen oder Weisungen nach 153a Abs. 1 StPO Weisung zum Schadensersatz nach Kräften Auflagen zum Ersatz der Kosten des Verletzten 66 a) Kosten der Nebenklage 66 b) Notwendige Kosten zur Rechtsverfolgung 69 VII. Verhältnis der Erledigungsmöglichkeiten zueinander 71 B. Wiedergutmachung im Strafurteil 72 I. Strafzumessung über 46 Abs. 2 StGB Schadenswiedergutmachung nach 46 Abs. 2 StGB Ausgleich mit dem Verletzten nach 46 Abs. 2 StGB 74 II. Strafzumessung über 46a StGB Wiedergutmachung nach 46a Nr. 1 StGB Schadensersatz nach 46a Nr. 2 StGB Strafrahmensenkung nach 46a, 49 Abs. 1 StGB 76 a) Verbot der Doppelverwertung aus 46 Abs. 3 StGB 77 b) Zusammentreffen von Milderungsgründen, 50 StGB Absehen von Strafe 80 III. Strafaussetzung zur Bewährung Wiedergutmachung und Strafaussetzung zur Bewährung 82 a) Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr 82 b) Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren 83

4 2. Bewährungsauflage der Schadenswiedergutmachung, 56b Abs. 2 Nr. 1 StGB 85 a) Schadenswiedergutmachung 85 b) Nach Kräften 86 IV. Verwarnung mit Strafvorbehalt Legalprognose und besonderer Umstand" Anweisung nach 59a Abs. 2 Nr. 1 StGB 88 C. Wiedergutmachung in der Strafvollstreckung 90 Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung Prognose nach 57 Abs. 1 Nr. 2 StGB Besondere Umstände", 57 Abs. 2 Nr. 2 StGB Bewährungsauflage der Schadenswiedergutmachung, 56b Abs. 2 Nr. 1 StGB 94 D. Rücksichtnahme auf Opferforderungen bei Eingriffen in das Tätervermögen 95 I. Verhängung und Vollstreckung der Geldstrafe Verhängung der Geldstrafe, Höhe des Tagessatzes Vollstreckung der Geldstrafe 98 II. Anordnung und Vollstreckung des Verfalls und der Einziehung Anordnung des Verfalls Anordnung der Einziehung Vollstreckung des Verfalls und der Einziehung 101 E. Zwischenergebnis 102 Kapitel 3: Sicherung der Opferansprüche 106 A. Wiedergutmachung in der Hauptverhandlung 107 I. Entscheidung im Urteil, 406 StPO Voraussetzungen Bedeutung für die Sicherung der Wiedergutmachung 109 II. Vergleich in der Hauptverhandlung, 405 StPO Voraussetzungen Bedeutung für die Sicherung der Wiedergutmachung 113 a) Auswirkungen für Täter, Opfer und Strafverfolger 113 b) Wiedergutmachungsabsprache in der Hauptverhandlung Fazit 116 B. Wiedergutmachung außerhalb der Hauptverhandlung 117 I. Wiedergutmachung innerhalb einer Frist 119 II. Wiedergutmachung durch vollstreckbare Titel Vergleich nach 405 Abs. 2 StPO außerhalb der Hauptverhandlung 121 a) analoge Anwendung des 405 Abs. 2 StPO 121

5 b) Anwendbarkeit des 405 Abs. 2 StPO im Strafbefehlsverfahren Vergleich vor Gütestellen 122 a) Vergleichsbehörde für den Sühne versuch nach 380 StPO 123 b) Obligatorische Gütestellen nach 15a EGZPO 123 c) Wiedergutmachungsvergleich vor diesen Gütestellen 124 d) Weitergehende Möglichkeiten der Gütestellen Vollstreckbarerklärung von Vergleichen durch Rechtsanwälte, 796a ZPO 128 a) Voraussetzungen 128 b) Möglichkeiten des Vergleichs durchs Rechtsanwälte Bedeutung für die Sicherung der Wiedergutmachung 130 Zusammenfassung 131 Literaturverzeichnis

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