Albrecht Lüthke, Ingo Müller Straf justiz für Nicht-Juristen

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2 Albrecht Lüthke Ingo Müller Strafjustiz für Nicht-Juristen Ein Handbuch für Schöffen, Pädagogen, Sozialarbeiter und andere Interessierte mit einer Einführung von Gerhard Mauz 2. durchgesehene Auflage Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

3 Die Autoren danken Marion RuBow fur die schnelle und grtindliche Erledigung der Schreibarbeiten. Gedruckt auf săurefreiem und altersbestăndigem Papier. ISBN ISBN (ebook) DOI / by Springer Fachmedien Wiesbaden Originally published by Leske + Budrich, Opladen 1998 Das Werk einschlie8lich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulăssig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervie1faItigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Leske + Budrich

4 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis ". wo uns Gerechtigkeit unerreichbar wurde" (Gerhard Mauz) Merkblatt für Geschworene (Kurt Tucholsky) I. Kriminalität und Gesellschaft Dem Verbrechen auf der Spur Strafungerechtigkeit Kriminelle in Nadelstreifen Kriminalität - Preis der Freiheit Vom Sinn der Strafe Vergeltungs- oder Sühnetheorie "Relative" Straftheorien Abschreckung (Generalprävention) Besserungstheorie (Resozialisierung) Vereinigungstheorie "ultima ratio" Das Strafverfahren Gerichtsautbau Verfahrensziel Verfahrensbeteiligte Richter a) Laienrichter und Berufsrichter b) Unabhängigkeit und Unparteilichkeit Staatsanwaltschaft Nebenkläger Vertreter der Jugendgerichtshilfe... 58

5 6 Inhaltsverzeichnis 5. Gerichtshilfe Bewährungshilfe Verteidiger Der Angeklagte Verfahrens grundsätze Waffengleichheit "In dubio pro reo" (im Zweifel für den Angeklagten) Unschuldsvermutung Rechtliches Gehör Gang der Hauptverhandlung Stellung der Hauptverhandlung im Strafverfahren Vorbereitung auf die Hauptverhandlung Verhandlungsleitung und Richterkollegium Stationen der Hauptverhandlung a) Eröffnung, Vernehmung des Angeklagten zur Person und zur Sache b) Beweisaufnahme Das Geständnis Zeugen Sachverständige Indizien Die Lüge als Schuldbeweis c) Schlußvorträge Beratung Beschleunigtes Verfahren Der Handel um Gerechtigkeit IV. Strafen und Maßnahmen bei erwachsenen Straftätern Freiheitsstrafe ( 38 StGB) a) Allgemeines zur Freiheitsstrafe b) Dauer der Freiheitsstrafe Strafaussetzung zur Bewährung ( 56 StGB) Geldstrafe ( 40 StGB) Verwarnung mit Strafvorbehalt ( 59 StGB) Verhandlungsabschluß ohne Bestrafung a) Absehen von Strafe ( 60, 46a StGB) b) Einstellen des Verfahrens ( 153, 153a, 154 StPO)... 92

6 Inhaltsverzeichnis 7 6. Maßregeln der Besserung und Sicherung a) Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ( 63 StGB) b) Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt ( 64 StGB) c) Zurückstellung der Vollstreckung bzw. vorläufige Einstellung des Verfahrens bei Drogenabhängigen ( 35, 37 BtMG) d) Die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung ( 66 StGB) e) Die Führungsaufsicht ( 68 StGB) t) Die Entziehung der Fahrerlaubnis ( 69 StGB) g) Das Berufsverbot ( 70 StGB) V. Strafen und Maßnahmen bei Jugendlichen und Heranwachsenden Allgemeines im Jugendstrafrecht Die sogenannten Erziehungsrnaßregeln ( 9-12 JGG) a) Die Erteilung von Weisungen ( 10 JGG) Unterstellung unter einen Betreuungshelfer Teilnahme an einem sozialen Trainingskurs Täter-Opfer-Ausgleich b) Erziehungsbeistandschaft und Betreutes Wohnen ( 12 JGG) Die sogenannten Zuchtmittel ( JGG) a) Die Verwarnung b) Die Erteilung von Auflagen c) Jugendarrest Die Jugendstrafe Strafaussetzung zur Bewährung Aussetzung der Verhängung einer Jugendstrafe Vorläufige Zurückstellung der Vollstreckung einer Jugendstrafe Verfahrensabschluß ohne Bestrafung - Diversion a) Folgenlose Verfahrenseinstellung nach 45 Abs.l JGG

7 8 Inhaltsverzeichnis b) Die qualifizierte Verfahrenseinstellung gern. 45 Abs.2 JGG c) Verfahrenseinstellung gern. 45 Abs.3 JGG nach Einschaltung des Jugendrichters d) Einstellung nach 47 JGG durch den Jugendrichter e) Einstellung des Verfahrens nach 154 StPO Maßregeln der Besserung und Sicherung VI. Verfahrenssichernde Maßnahmen im Vorverfahren Vorläufige Festnahme und Untersuchungshaft Einstweilige Unterbringung nach 126a StPO Einstweilige Unterbringung in einem geeigneten Heim der Jugendhilfe ( 71, 72 JGG) VII. Die Problematik der Straßenkinder VIII. Ausländerfeindliche Gewalt - das Beispiel Rostock-Lichtenhagen Die Situation Ende August 1992 in Rostock Die eigentlichen Krawalle Überblick über die angeklagten Strafverfahren Sanktionen und Tätermilieu Thesen zum Umgang mit rechtsradikalen Gewalttätern IX. Sonderregelungen für das SchötTenamt X. Weiterführende Literatur XI. Die Verfasser

8 Abkürzungsverzeichnis a.a.o. BZRG BRiG d.h. ff. GG GVG JGG KJHG MRK NS StGB StPO sog. s.o. u.a. u.ä. vgl. z.b. am (zuvor) angegebenen Ort Bundeszentralregistergesetz Deutsches Richtergesetz das heißt folgende Seiten ( ) Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Gerichtsverfassungsgesetz Jugendgerichtsgesetz Kinder- und Jugendhilfegesetz Menschenrechtskonvention Nationalsozialismus Strafgesetzbuch Strafprozeßordnung sogenannt siehe oben unter anderem, und andere (Autoren) und ähnliches vergleiche zum Beispiel

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