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1 Inhalt Abkürzungsverzeichnis XXI Einleitung 1 Teil 1: Überblick/Allgemeine Grundlagen des Strafrechts 5 1. Kapitel: Allgemeine Einfuhrung in das strafrechtliche Arbeiten 5 A. Die Bedeutung des Strafrechts für die Soziale Arbeit 5 B. Strafrecht - Begriffsbestimmung und Gegenstand 6 C. Exkurs: Recht, Gesetz, Rechtsquellen 7 D. Gesetzesanwendung Kapitel: Wozu strafen? - Straftheorien und Kriminalpolitik 20 A. Theorie der Vergeltung 21 B. Theorie der Generalprävention 21 C. Theorie der Spezialprävention 22 D. Vereinigungstheorie 22 E. Theorie der präventiven Risikobegrenzung und Integrationsprävention 23 F. Die Lehre vom Rechtsgüterschutz Kapitel: Grundzüge der Kriminologie 28 A. Definition und Gegenstand 28 B. Verhältnis von Strafrecht und Kriminologie 28 C. Das Erscheinungsbild von Kriminalität 29 I. Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 30 II. Fallstatistik der Staatsanwaltschaft 30 III. Strafverfolgungsstatistik 33 IV. Bundeszentralregister 33 V. Periodischer Sicherheitsbericht (PSB) 33 VI. Kritische Anmerkungen zu den Statistiken 34 D. Kriminalitätstheorien 36 I. Theorie vom»defekten Individuum«37 II. Theorie von der»defekten Sozialisation«38 III. Theorie von der»defekten Sozialstruktur«39 IV. Theorie der Kriminalisierung 40 IX Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Teil 2: Straftat und Strafverfahren Kapitel: Die Akteure des Strafverfahrens 43 A. Die staatlichen Prozessorgane 43 I. Staatsanwaltschaft 43 II. Polizei 45 III. Das Gericht 46 B. Der Beschuldigte 49 C. Verteidiger 49 D. Zeugen und Sachverständige 52 I. Pflichten des Zeugen 52 II. Zeugnis- und Auskunftsverweigerungsrecht Zeugnisverweigerungsrecht Verschwiegenheitspflicht von Angehörigen des öffentlichen Dienstes Auskunftsverweigerungsrecht Zeugenbelehrung Kapitel: Das Strafverfahren 56 A. Allgemeines 56 B. Rechtsquellen 56 C. Die einzelnen Verfahrensabschnitte 57 D. Grundsätze und Prinzipien des Strafverfahrens 57 I. Das Rechtsstaatsprinzip 57 II. Das Offizialprinzip 59 III. Das Akkusationsprinzip 59 IV. Das Legalitätsprinzip 59 V. Der Untersuchungsgrundsatz 59 VI. Prinzip der materiellen Wahrheit 60 VII. Unschuldsvermutung 60 E. Das Ermittlungsverfahren 60 I. Exkurs: Strafantrag 61 II. Die Festnahme Festnahme auf»frischer Tat«62 2. Festnahme zur Durchsetzung der Hauptverhandlungshaft Vorführung vor dem Haftrichter Festnahme zur Feststellung der Identität 63 III. Die Vernehmung 63 IV. Die Untersuchungshaft und Haftbefehl Die gesetzlichen Voraussetzungen des Haftbefehls Statistisches Haftvermeidungshilfe Untersuchungshaft 69

3 F. Beendigung des Ermittlungsverfahrens 71 I. Anklage 71 II. Einstellung des Verfahrens aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen 72 III. Antrag auf Erlass eines Strafbefehls 72 IV. Einstellung aus Opportunitätsgründen Einstellung ohne Auflagen Einstellung mit Auflagen Einstellung im Hinblick auf eine andere Strafe Einstellung gem. 153 b StPO Einstellung nach dem BtMG Einstellung nach dem JGG 75 V. Statistisches 76 G. Das Hauptverfahren 76 I. Die Eröffnung des Hauptverfahrens - Das Zwischenverfahren 76 II. Die Hauptverhandlung Die Vorbereitung Die Durchführung der Hauptverhandlung Verfahrensgrundsätze der Hauptverhandlung Rechte und Pflichten des Angeklagten in der Hauptverhandlung 80 H. Das Urteil 81 I. Beschleunigtes Verfahren Kapitel: Die Lehre von der Straftat 84 A. Die allgemeinen Voraussetzungen der Strafbarkeit 84 I. Handlung 84 II. Tatbestandsmäßigkeit Objektiver Tatbestand (Fallbeispiel) Subjektiver Tatbestand 86 III. Rechtswidrigkeit 87 IV Schuld Die verschiedenen Schuldbegriffe 88 a. Der prozessuale Schuldbegriff 88 b. Schuld als Deliktsmerkmal 88 c. Schuld als Grundlage der Strafzumessung Schuldausschließungsgründe 89 a. 19 StGB 90 b. 17 StGB 90 c. 35 StGB 90 d. 20 StGB 90 B. Der Versuch einer Straftat 92 C. Täterschaft und Teilnahme 93 XI

4 7. Kapitel: Die Rechtsfolgen der Straftat 95 A. Allgemeiner Überblick 95 B. Die Hauptstrafen 97 I. Die Freiheitsstrafe Die lebenslange Freiheitsstrafe Die zeitige Freiheitsstrafe Strafaussetzung zur Bewährung 101 a. Bewährungsentscheidungen 102 b. Bewährungshilfe 103 c. Widerruf oder Straferlass Reststrafenaussetzung 111 a. Aussetzung des Strafrestes bei zeitiger Freiheitsstrafe 111 b. Aussetzung des Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe 113 II. Die Geldstrafe Das Tagessatzsystem Zahlungserleichterungen Vollstreckung der Geldstrafe Ersatzfreiheitsstrafe Vollstreckungsschutz 117 C. Verwarnung mit Strafvorbehalt 118 D. Absehen von Strafe 119 E. Gesamtstrafenbildung 119 F. Die Maßregem der Besserung und Sicherung 120 I. Die Maßregeln im Überblick 121 II. Die freiheitsentziehenden Maßregeln Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt Die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung 124 a. Vorbehaltene Sicherungsverwahrung 126 b. Nachträgliche Sicherungsverwahrung Der Vollzug der freiheitsentziehenden Maßregeln 128 III. Die freiheitsbeschränkenden Maßregeln Führungsaufsicht Entziehung der Fahrerlaubnis Berufsverbot Kapitel: Die Rechtsbehelfe 133 A. Rechtsmittel 133 I. Berufung 134 II. Revision 134 III. Beschwerde 135 XII

5 B. Einspruch gegen Strafbefehle 136 C. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 137 D. Wiederaufnahme des Strafverfahrens Kapitel: Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen 139 A. Grundlagen der Entschädigung 139 B. Ausschluss- und Versagungsgründe 139 C. Umfang der Entschädigung 140 D. Zuständigkeit und Verfahren 140 Teil 3: Maßnahmen und Verfahren nach der Verurteilung Kapitel: Strafvollstreckung 141 A. Rechtskraft des Urteils als Voraussetzung der Strafvollstreckung 141 B. Staatsanwaltschaft als Strafvollstreckungsbehörde 142 C. Besonderheiten bei Vollstreckung der Freiheitsstrafe 142 I. Anrechnung 142 II. Nachträgliche Entscheidungen bei Strafaussetzung zur Bewährung und Verwarnung mit Strafvorbehalt 143 III. Strafaufschub und -Unterbrechung 144 IV. Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung 144 V. Vollstreckung mehrerer Freiheitsstrafen 146 D. Aufgaben der Gerichtshilfe in der Strafvollstreckung Kapitel: Registrierung von Strafen und DNA-Identitätsfeststellung 147 A. Registrierung 147 I. Inhalt des Registers 147 II. Auskunft aus dem Register Führungszeugnis Unbeschränkte Auskunft 149 III. Tilgung der Registereintragungen 149 IV. Grenzen von Offenbarungspflichten 150 B. DNA-Identitätsfeststellung 150 I. Identitätsfeststellung bei Beschuldigten 151 II. Identitätsfeststellung bei verurteilten Personen 151 III. Gesetzliche Voraussetzungen Kapitel: Der Strafvollzug 153 A. Vollzugsziele 155 B. Vollzugsorganisation 156 I. Einrichtung der Justizvollzugsanstalten (JVA) 156 II. Exkurs: Elektronisch überwachter Hausarrest 157 III. Innerer Aufbau und Personal der JVA 159 IV. Anstaltsbeiräte 159 XIII

6 V. Aufsicht über die JVA 159 C. Rechtsstellung des Gefangenen 160 I. Rechte und Pflichten des Gefangenen 161 II. Vollzugsplanung 162 III. Rechtsbehelfe Beschwerderecht Antrag auf gerichtliche Entscheidung 164 D. Die soziale Hilfe 165 E. Die Realität des Strafvollzuges Kapitel: Gnadenrecht 170 Teil 4: Deliktsbereiche und Personengruppen mit besonderer Bedeutung für die Soziale Arbeit Kapitel: Jugendstrafrecht 173 A. Anwendungsbereich des JGG 175 I. Die Reife des Jugendlichen und seine Verantwortlichkeit 175 II. Die Reife des Heranwachsenden und die Anwendung des JGG Entwicklungsstand eines Jugendlichen Jugendverfehlung Anwendung von allgemeinem Strafrecht 177 III. Die Anwendung des JGG bei mehreren Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen 177 B. Rechtsfolgen des JGG 178 I. Erziehungsmaßregeln Weisungen Anordnung über Hilfen der Erziehung 182 II. Zuchtmittel Verwarnung Auflagen Arrest 184 III. Die Jugendstrafe Gesetzliche Voraussetzungen 186 a. Schädliche Neigung 186 b. Schwere der Schuld Dauer der Jugendstrafe Jugendstrafvollzug Jugendstrafe zur Bewährung 189 a. Dauer der Bewährungszeit 189 b. Vorbewährung 190 c. Bewährungsplan 190 d. Bewährungshelfer 190 xrv

7 e. Widerruf 191 f. Aussetzung der Entscheidung über die Strafe 191 g. Statistisches 192 IV. Verbindung von Maßnahmen und Jugendstrafe 192 V. Mehrere Straftaten eines Jugendlichen 192 C. Diversion 193 I. Diversion durch die Staatsanwaltschaft Diversion ohne Auflagen Diversion mit Auflagen Formlose Erziehungsverfahren 194 II. Diversion durch den Jugendrichter 195 D. Besonderheiten des Jugendstrafverfahrens 197 I. Die Stellung des Erziehungsberechtigten und des gesetzlichen Vertreters 197 II. Verteidigung 198 III. Untersuchungshaft und Haftvermeidung 198 IV. Die Hauptverhandlung 200 V. Rechtsmittel 200 E. Die Jugendgerichtshilfe (JGH) 201 I. Organisation 201 II. Aufgaben und Befugnisse Ermittlungshilfe Überwachungstätigkeit Haftentscheidungshilfe Betreuungstätigkeit 203 F. Ausblick Kapitel: Drogenstrafrecht 207 A. DasBtMG 209 I. Die Betäubungsmittel (BtM) 209 II. Die Strafvorschriften Grundtatbestand 29 BtMG Verbrechenstatbestände 29 a, 30,30 a BtMG Schwere Verbrechenstatbestände Schwerste Verbrechenstatbestände Kronzeugenregelung 214 III. Drogenkonsumräume 215 IV. Diversionsmöglichkeiten nach dem BtMG Diversion durch die Staatsanwaltschaft und das Gericht Absehen von Bestrafung Therapie statt Bestrafung 217 B. Besonderheiten des Vollstreckungsverfahrens - Therapie statt Strafvollzug 218 C. Heroinvergabe 222 XV

8 16. Kapitel: 218 StGB A. Geschichtlicher Abriss B. Die gesetzlichen Neuregelungen I. Schwangerschaftskonfliktgesetz II. Krankenversicherung III. Sozialhilfe C. Voraussetzungen der Strafbarkeit bzw. Straflösigkeit gem. 218 ff. StGB I. Allgemeine Strafbarkeitsbedingungen II. Straflösigkeit des Schwangerschaftsabbruchs 1. Ausschlusstatbestände 2. Medizinisch-soziale und embryopathische Indikation 3. Kriminologische Indikation 4. Straffreiheit nach Beratung 5. Absehen von Bestrafung D. Schwangerschaftskonfliktberatung I. Organisation II. Inhaltliche Vorgaben der Beratung III. Beratungsbescheinigung IV. Ärztliche Beratungs- und Fürsorgepflichten V. Statistisches 17. Kapitel: Sexualstrafrecht A. Geschichtlicher Abriss B. Schutz der sexuellen Selbstbestimmung I. Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung II. Sexueller Missbrauch von Kindern 1. Strafbare Handlung gem. 176 StGB a. Absatz 1 b. Absätze 2 und 3 c. Absatz 4 Nr. 1 d. Absatz 4 Nr. 2 e. Absatz 4 Nr. 3 f. Absatz 4 Nr. 4 g. Absatz 5 2. Strafverschärfung gemäß 176 a und 176 b 3. Kinderpronografie III. Sexueller Missbrauch von Jugendlichen unter 16 Jahren und 182 StGB a. 174 StGB b. 182 StGB XVI

9 StGB - Förderung sexueller Handlungen Jugendlicher 247 a. Die Fälle des 180 Abs. 1S b. Vorschubleisten durch Unterlassen 248 c. Das»Erzieherprivileg«, 180 Abs. IS. 2 StGB 249 IV. Sexueller Missbrauch von Jugendlichen unter 18 Jahren 249 V. Sexueller Missbrauch von Widerstandsunfähigen und Abhängigen StGB StGB 251 C. Prostitution 251 I. Schutz der Prostituierten Zuhälterei, 180 a StGB Verbot des Menschenhandels, 232 bis 233 b StGB 253 II. Verbotene Prostitution 254 D. Der rechtliche Umgang mit Sexualstraftätern 255 I. Besonderheiten im Strafvollzug 256 II. Neuerungen bei der Straf- und Maßregelrestaussetzung zur Bewährung 257 III. Sicherungsverwahrung für Sexualstraftäter Kapitel: Opferschutz 260 A. Verfahrensbefugnisse des Opfers im Strafverfahren 262 I. Strafantragsrecht 263 II. Klageerzwingungsverfahren 263 III. Privatklageverfahren 264 IV. Nebenklage Anwaltliche Vertretung und Prozesskostenhilfe Rechte vor der Hauptverhandlung Rechte in der Hauptverhandlung Rechtsmittelbefugnis 267 V. Sonstige Befugnisse der Verletzten Rechte des Verletzten Zusätzliche Rechte des nebenklageberechtigten Verletzten 268 B. Besonderheiten der Verfahrensgestaltung zum Schütze des Opfers 269 I. Opferschutz durch Ausschluss der Öffentlichkeit 269 II. Ausschließung des Angeklagten von der Hauptverhandlung zum Schutz des Opferzeugen 270 HI. Einsatz der Video- und Tontechnik bei Vernehmungen zum Schutz des Opfers aAbs.lS.lStPO eStPO a StPO 272 XVII

10 a Abs. 2 StPO Abs. 2 StPO 273 IV. Opferzeugenbetreuung 273 V. Aufenthaltsrechtlicher Zeugenschutz 274 VI. Weitere Opferentlastung 275 C. Zivilrechtlicher Schadensersatz und Adhäsionsverfahren 275 D. Opferentschädigung 276 I. Anspruchsvoraussetzung 276 II. Anspruchsberechtigte 277 III. Versagungsgründe 277 IV. Entschädigungsleistungen 278 V. Zuständigkeit 278 E. Schadenswiedergutmachung 279 F. Täter-Opfer-Ausgleich Gesetzliche Grundlagen Konzeption und Durchführung des TOA Bestandsaufnahme und Perspektiven des TOA Kapitel: Ausländerrecht und Strafrecht 287 A. Ausweisung 288 I. Zwingende Ausweisung 288 II. Ausweisung im Regelfall 289 III. Ermessensausweisung 290 IV. Mitwirkung der Staatsanwaltschaft 292 B. Ausweisungsschutz 292 I. Ausländer mit gesichertem Aufenthaltsstatus 292 II. Minderjährige Ausländer 293 III. Heranwachsende Ausländer 293 IV. Unionsbürger der Europäischen Gemeinschaft 293 V. Türkische Arbeitnehmer 294 VI. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 294 C. Weitere ausländerrechtliche Auswirkungen der Straffälligkeit 294 Teil 5: Die Akteure der Sozialen Arbeit als Adressaten des (Straf-)Rechts Kapitel: Die (straf-)rechtlichen Bedingungen der Sozialen Arbeit 297 A. Recht der Schweigepflicht 298 I. Der Tatbestand von 203 StGB Betroffene Berufsgruppen Tatbestandsmerkmal»fremdes Geheimnis«300 XVIII

11 3. Tatbestandsmerkmal»in seiner beruflichen Eigenschaft anvertraut«4. Tatbestandsmerkmal»Offenbaren«5. Innerdienstliche Geltung II. Offenbarungsbefugnisse 1. Einwilligung a. Freiwilligkeit der Einwilligung b. Stillschweigende Einwilligung c. Mutmaßliche Einwilligung d. Einsichts- und Urteilsfähigkeit 2. Rechtfertigender Notstand 3. Gesetzliche Offenbarungspflichten 4. Berufsspezifische Offenbarungspflichten a. Bewährungshilfe b. Führungsaufsicht c. Gerichtshilfe d. Jugendämter e. Jugendgerichtshilfe 5. Zeugnispflicht a. Gesetzliche Zeugnisverweigerungsrechte b. Zeugnisverweigerungsrecht im Einzelfall 6. Verschwiegenheitspflicht für Beschäftigte im öffentlichen Dienst B. Beschlagnahmeverbot I. Herausgabepflicht II. Beschlagnahmefreie Gegenstände Literaturverzeichnis 319 Stichwortverzeichnis 333 XIX