Klaus Laubenthal Helmut Baier Nina Nestler. Jugendstrafrecht. Zweite, aktualisierte und überarbeitete Auflage. %1 Springer

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1 Klaus Laubenthal Helmut Baier Nina Nestler Jugendstrafrecht Zweite, aktualisierte und überarbeitete Auflage %1 Springer

2 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungen XIII XV 1 Jugendstrafrecht und Jugendkriminalität Jugendstrafrecht als Täterstrafrecht Jugendkriminalität 4 2 Historische Entwicklung des JGG Der Weg zum RJGG Jugendgerichtsbewegung und Jugendfürsorge Das RJGG NS-Zeit und RJGG Das JGG Systemimmanente Reform und JGGÄndGe Rezeption nordamerikanischer Diversionsbestrebungen Verbreiterung des Reaktionsspektrums Das 1. JGGÄndG Föderalismusreform und Jugendstrafvollzug Das 2. JGGÄndG Das Kinder- und Jugendhilfegesetz 25 3 Geltungsbereiche des JGG Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Subsidiäre Anwendung des allgemeinen Strafrechts Die Verantwortlichkeit der Jugendlichen ( 3 JGG) Bedingte Strafmündigkeit Reaktionsmöglichkeiten bei fehlender Verantwortlichkeit Verhältnis von 3 JGG zu den allgemeinen Vorschriften des StGB ' Die Heranwachsenden im Jugendstrafrecht Materielles Jugendstrafrecht bei einem Jugendlichen vergleichbarem Reifestand ( 105 Abs. I Nr. i JGG) Materielles Jugendstrafrecht bei Jugendverfehlung ( 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG).! 50

3 VIII Inhaltsverzeichnis Die Handhabung von 105 Abs. 1 JGG in der Rechtspraxis Rechtspolitische Überlegungen zu den Geltungsbereichen des JGG Neugestaltung der Strafmündigkeitsgrenze Reformvorschläge zu 105 JGG 56 Beteiligte des Jugendstrafverfahrens Jugendgerichte Verhältnis Jugend-und Erwachsenengerichte Jugendgerichtsverfassung Verbindung mehrerer Strafsachen Jugendstaatsanwalt Polizei Jugendgerichtshilfe Aufgaben und prozessuale Beteiligungsrechte Organisatorische Rahmenbedingungen Mitwirkung im formlichen Jugendgerichtsverfahren Haftentscheidungshilfe Der Rollenkonflikt des Jugendgerichtshelfers Erziehungsberechtigte und gesetzlicher Vertreter Rechte und Pflichten Einschränkung von Beteiligtenrechten Verteidiger Notwendige Verteidigung Verteidigung in Jugendsachen Beistand 109 Besonderheiten des Jugendstrafverfahrens Vorverfahren Persönlichkeitsdiagnose Justizielle Beschuldigtenvernehmung Informelle Verfahrensbeendigung Einstellung im Vorverfahren Einstellung nach Anklageerhebung Allgemeine und jugendstrafrechtliche Einstellungen Polizeidiversion Teen Courts" Anordnung vorläufiger Maßnahmen Vorläufige Anordnungen über die Erziehung Untersuchungshaft Einstweilige Unterbringung Hauptverfahren Hauptverhandlung Urteil Opferbeteiligung Aktivrechte 157

4 Inhaltsverzeichnis IX Allgemeine Verletztenrechte Vereinfachtes Jugendverfahren Verfahrenseinleitung Mündliche Verhandlung Entscheidung Rechtsmittel Quantitative Begrenzung Qualitative Einschränkung Zurücknahme Verbot der reformatio in peius Teilvollstreckung bei Einheitsstrafe 172 Das jugendstrafrechtliche Rechtsfolgensystem Oberblick über die Sanktionen des Jugendstrafrechts Allgemeine Vorgaben für die Auswahl jugendstrafrechtlicher Reaktionen Jugendstrafrecht und Verhältnismäßigkeitsprinzip Vorrang der Unterbringungsanordnung Anwendbarkeit von Rechtsfolgen des allgemeinen Strafrechts Nebenstrafen und Nebenfolgen Maßregeln der Besserung und Sicherung Sicherungsverwahrung Absehen von Strafe und Strafmilderung Kombination von Maßnahmen und Jugendstrafe Unzulässige Kombinationen Untunliche Kombinationen Mehrheit von Straftaten eines Jugendlichen, 31 JGG Grundsatz einheitlicher Sanktionierung, 31 Abs. 1 JGG Einheitliche Sanktionierung durch Einbeziehung früherer Urteile, 31 Abs. 2 JGG Nachträgliche einheitliche Entscheidung, 66 JGG Ausnahmen vom Grundsatz der einheitlichen Sanktionierung, 31 Abs. 3 JGG Mehrheit von Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen, 32 JGG Voraussetzungen der einheitlichen Sanktionierung Erfordernis gleichzeitiger Aburteilung Schwerpunktbildung Weitere Anwendungsfälle des 32 JGG Methodische Grundzüge der Festsetzung der richtigen" Rechtsfolge Die besondere Bedeutung der Prognose im Jugendstrafrecht Prognosezwecke und -methoden im Überblick Die Sanktionswahl in rechtstatsächlicher Hinsicht 241

5 X Inhaltsverzeichnis Erziehungsmaßregeln Zweck der Erziehungsmaßregeln Allgemeine Voraussetzungen der Erziehungsmaßregeln Sachliche Voraussetzungen Personelle Voraussetzungen Rechtstatsächliches zu den Erziehungsmaßregeln Erziehungsmaßregeln in der Rechtspraxis Probleme bei Durchführung und Finanzierung Die Erteilung von Weisungen nach 10 JGG Allgemeines Der gesetzliche Weisungskatalog Sonstige richterliche Weisungen Verfahren und weitere Entscheidungen über Laufzeit und Änderung von Weisungen Ungehorsamsarrest Hilfe zur Erziehung gem. 12 JGG Allgemeine Voraussetzungen der Erziehungshilfe Die Erziehungsbeistandschaft Die Erziehung in einer stationären Einrichtung 283 Zuchtmittel Rechtliche Einordnung der Zuchtmittel Allgemeine Voraussetzungen der Ahndung mit Zuchtmitteln Rechtstatsächliches zu den Zuchtmitteln Verwarnung ( 14 JGG) Wesen und Voraussetzungen Vollstreckung Erteilung von Auflagen ( 15 JGG) Allgemeines Einzelne Auflagen Weitere Entscheidungen Jugendarrest ( 16 JGG) Zweck, Geschichte und Perspektiven Zielgruppe des Arrests Arrestarten Legalbewährung nach Jugendarrest 307 Jugendstrafe Grundlegendes Rechtstatsächliches zur Jugendstrafe Existenz und Perspektiven der Jugendstrafe Formen der Jugendstrafe Jugendstrafe wegen schädlicher Neigungen ( 17 Abs Alt. JGG) Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld ( 17 Abs Alt. JGG) 320

6 Inhaltsverzeichnis XI 9.5 Strafzumessung ( 18 JGG) Jugendstrafe als Strafe von bestimmter Dauer Die Strafrahmen des Jugendstrafrechts Keine Geltung der Strafrahmen des allgemeinen Strafrechts Bemessung der Jugendstrafe Bewährungssanktionen Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung Allgemeines Voraussetzungen der Strafaussetzung im Einzelnen Weitere Bewährungsentscheidungen Verfahren bei Bewährungsentscheidungen Widerruf der Strafaussetzung Erlass der Jugendstrafe Vorbewährung Wesen und Inhalt der Vorbewährung Einwände gegen das Rechtsinstitut Einzelfragen Strafaussetzung zur Bewährung und Rückfälligkeit Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe ( 27 ff. JGG) Allgemeines Verfahren beim Schuldspruch und weitere Entscheidungen Entscheidung nach 30 JGG Perspektiven Vollstreckung und Vollzug Jugendrichterliche Rechtsfolgendurchführung Zuständigkeitskonzentration Vollstreckung von Jugendarrest Vollstreckung von Jugendstrafe Rechtsschutz gegen Vollstreckungsentscheidungen Jugendarrestvollzug Vollzugsgestaltung Rechtsschutz Jugendstrafvollzug Inhaftierte in Jugendstrafanstalten Gesetzliche Regelungen des Jugendstrafvollzugs Vollzugsgrundsätze und Vollzugsorganisation Vollzugsabiauf Sicherheit und Ordnung Rechtsschutz Registerrecht und Strafmakelbeseitigung Bundeszentralregister 422

7 XII Inhaltsverzeichnis 12.2 Strafmakelbeseitigung Erziehungsregister Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister 426 Literatur 427 Sachverzeichnis 459