I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur mit Landesrat Rudi Anschober 22. Jänner 2010 zum Thema "Grüne Jobs durch Energiewende und Klimaschutz schaffen - das ist der Jahresschwerpunkt des Umweltressorts für 2010"

2 LR Rudi Anschober Seite 2 Grüne Jobs durch Energiewende und Klimaschutz schaffen - das ist der Jahresschwerpunkt des Umweltressorts für 2010 Klimaschutz durch Energiewende ist eine Existenzfrage für die nächsten Generationen. Oberösterreich will die Energiewende konsequent umsetzen. Die Regierungsverhandlungen haben dafür die Weichen gestellt, der Kurs wird konsequent fortgesetzt und umgesetzt. Nun sollen in den nächsten Wochen auch auf Bundesebene neue Weichenstellungen durch eine neue Energiestrategie und ein Klimaschutzgesetz mehr Rückenwind für die Energiewende in Oberösterreich bringen und damit den grünen Jobmotor weiter ankurbeln. Nächste Wochen beginnen mit einem Energiegipfel der Bundesländer mit den entscheidenden Ministern dafür die Verhandlungen. Kopenhagen hat einen Rückschlag für den Klimaschutz gebracht - der notwendige Weltklimavertrag wurde nicht beschlossen. Die letzte Chance dafür sind nun Verhandlungen bis zum Weltklimagipfel in Mexiko im Dezember Dabei muss Europa eine viel stärkere Rolle einnehmen, eine neue Schrittmacherfunktion bei den Vorverhandlungen gemeinsam mit den USA übernehmen und vor allem die Basic-Staaten (Brasilien, Südafrika, Indien, China) ins Boot holen und für einen verbindlichen Weltklimavertrag gewinnen. Ziel muss es sein, die Trendwende hin zu weltweit sinkenden Emissionen bis 2015 zu schaffen und so starke Emissionseinsparungen zu paktieren, die garantieren, dass die globale Erderwärmung bis Ende des Jahrhunderts nicht mehr als 2 Grad Celsius beträgt. Nach den bis Ende Jänner zu erfolgenden bisherigen Zusagen auf Emissionseinsparungen würde dies allerdings eine Temperaturerhöhung von mehr als 3,5 Grad bewirken. Das würde bedeuten, dass die Klimaveränderung unkontrollierbar wird und immer mehre extreme Naturkatastrophen Milliardenschäden und Flüchtlingsbewegungen verursachen. Gelingt dieser Weltklimavertrag bis Jahresende nicht, dann wäre dies ein Verbrechen an den nächsten Generationen.

3 LR Rudi Anschober Seite 3 Kopenhagen war aber auch in einem Teilbereich ein Erfolg: für Oberösterreich, denn die Gründung einer breiten Allianz der Klimamodellregionen dieser Welt ist gelungen, mehr als 100 Regionen von Kalifornien bis Südaustralien, von Schottland bis Oberösterreich arbeiten in Zukunft intensiv beim Klimaschutz und der Technologieentwicklung zusammen und wollen einen massiven Druck auf ihre Nationalstaaten zur Durchsetzung eines Weltklimavertrages ausüben. Diese weltweite Energieumstellung, die nicht mehr zu stoppen ist, die jedoch noch viel rascher funktionieren wird, falls ein Weltklimavertrag bis Jahresende gelingt, und die Umsetzung der Energiewende in Oberösterreich selbst bietet dem Technologieführer Oberösterreich die Chance auf zehntausende neue grüne Jobs im eigenen Land wollen wir konsequente weitere Umsetzungsschritte verwirklichen, um einen Beitrag zur Entschärfung der Klimakrise im eigenen Land für unsere Kinder und Kindeskinder zu leisten und damit gleichzeitig neue qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen. - die Positionierung Oberösterreichs in Kopenhagen als Klimaschutz- Modellregion und Technologieführer war ein wesentlicher Schritt - Europas größter Ökoenergiekongress, die World Sustainable Energy Days und die Energiesparmesse in Wels im März werden ein weiterer Schritt werden - die Exportoffensiven in Europa, den USA, Kanada und dem Mittelmeerraum werden konsequent und verstärkt fortgesetzt - die Energiewende in Oberösterreich wird konsequent fortgesetzt und umgesetzt, der oö. Heimmarkt wird weiter boomen (2009 erreichten die durch Förderungen ausgelösten Investitionen einen bisherigen Höhepunkt) - ein zentrales Umbauprojekt bleibt EGEM - die Schaffung von Energiewendegemeinden. Bereits über 100 Gemeinden in OÖ sind aktiv und setzen die Energiewende in ihrem Gemeindegebiet und mit den Gemeindebürger/innen um

4 LR Rudi Anschober Seite 4 - Ausbildungs- und Forschungsoffensive im Bereich der grünen Technologien - wie geplant soll auch der Einstieg in die Elektromobilität in Oberösterreich stark forciert werden - aber auch in Wien will Umwelt- und Energie-Landesrat Rudi Anschober erreichen, dass die Weichen verstärkt auf Energiewende gestellt werden und damit Rückenwind für die Energiewende in Oberösterreich und für die grünen Jobs ausgelöst wird. Wie von Anschober gefordert wird daher am kommenden Freitag in Wien ein erster Energiegipfel der Länder mit Vertretern der Bundesregierung erfolgen. Dabei werden die politischen Verhandlungen der Ländern und des Bundes über eine neue Energiestrategie gestartet, für die nun die Vorbereitungsarbeiten auf fachlichen Ebene abgeschlossen werden. Diese neue Energiestrategie muss die bisherige Energiepolitik des Bundes korrigieren und auf Energieeinsparung und Erneuerbare Energie und damit auf Klimaschutz setzen. Kernforderungen Anschobers sind neben dem mittelfristigen Konzept bis 2020 auch kurzfristige Maßnahmen wie zb. eine Energiesparmilliarde für die Jahre 2010 bis 2012 (laut WKÖ-Studie der Stein- und Keramikindustrie würde dies Arbeitsplätze und 3 Mio. Tonnen CO 2 -Einsparung bringen: Mit einer Sanierungsmilliarde über 3 Jahre mit 300 Millionen Euro an Fördermitteln p.a. soll die Sanierung von Ein- und Mehrfamilienhäusern gefördert werden. Dadurch würden 2 Milliarden Euro an Investitionen ausgelöst und Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert. Mit dieser Maßnahme wären die Energie- und Klimaschutzziele 2012 und 2020 erreichbar, 50 PJ an Energie und 5,3 Millionen Tonnen an CO 2 würden pro Jahr eingespart.) Zum Ankurbeln des Arbeitsmarktes und raschen Senkung von Energiekosten und CO 2 -Emissionen soll ein neues Ökostromgesetz nach dem Modell Deutschlands, eine Ausbauoffensive für Öffentliche Verkehrsmittel und E-Mobilität und ein Überprüfen der geplanten

5 LR Rudi Anschober Seite 5 Verkehrsinfrastrukturprojekte auf Klimaverträglichkeit durchgesetzt werden. Parallel zur Energiestrategie wird wie von Anschober bereits vor zwei Jahren vorgeschlagen an einem österreichischen Klimaschutzgesetz gearbeitet, das das Erreichen der Klimaschutzziele zum Ziel hat. Erstmals sollen dadurch konkrete Strategien, Ziel, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten von Bund und Ländern verbindlich festgelegt werden. Anschober: "Gelingen durch eine mutige Energiestrategie und ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz starke Korrekturen der bisherigen bremsenden Energiepolitik des Bundes, dann wird dies ein wichtiger Rückenwind für mein Ziel, die grünen Jobs in Oberösterreich massiv auszubauen. In der vergangenen Legislaturperiode ist es bereits gelungen, derartige grüne Jobs in Oberösterreich zu schaffen. Das Ziel für die nun beginnende Legislaturperiode liegt bei Das kann nur gelingen, wenn alle oben aufgezeigten Maßnahmen von der Politik konsequent verwirklicht werden. Bisher war die Bundesenergiepolitik dabei im Bereich Energieeinsparung und Ökostrom allerdings mehr eine Behinderung unseres Kurses. Dies zeigt auch die neue Verordnung für die Ökostromtarife, die in Begutachtung waren, und lediglich für Windenergie (9,4 Cent) einen zufriedenstellenden Fördertarif ergaben, für Biogas (zwischen 13 und 18,5 Cent), Biomasse (zwischen 10 und 14,98 Cent) und PV 1 hingegen absolut nicht ausreichen. So bleibt Österreich beim Klimaschutz Nachzügler, das muss sich ändern, auch aus wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Gründen." 1 Bei der Photovoltaik soll erstmals ein Schwerpunkt auf gebäudeintegrierte Projekte gelegt werden, die energiewirtschaftlich sinnvoller sind als Anlagen auf Freiflächen. Bei gebäudeintegrierten Projekten mit einer Spitzenleistung zwischen fünf und 20 Kilowatt soll die Kilowattstunde mit 38 Cent gefördert werden, für größere Anlagen gibt es 33 Cent pro kwh. Für die Abnahme elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen auf Freiflächen mit einer Leistung zwischen fünf und 20 Kilowatt soll der Tarif bei 35 Cent pro kwh liegen. Darüber sind 25 Cent pro kwh geplant.