Nr. 34 Dezember Jahrgang. -Inhaltsverzeichnis- Amtsblatt 2007

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1 Amtsblatt Landkreis Straubing-Bogen Heimat des Bayerischen Rautenwappens - Sprechzeiten: Mo. bis Fr bis Uhr, Mo. bis Mi bis Uhr, Do. bis Uhr KFZ-Zulassung und Führerscheinstelle: Mittwoch nachmittags geschlossen, übrige Zeit nach Vereinbarung (bitte nutzen Sie auch diese Möglichkeit), Schalterschluss in der Zulassungsstelle jeweils ½ Stunde vor Ende der Sprechzeiten: Sie erreichen uns mit dem Stadtverkehr SR, Linie 3, mit der Bahn, Haltestelle Straubing-Ost Nr. 34 Dezember Jahrgang -Inhaltsverzeichnis- Amtsblatt A - Allgemeinverfügung des Instituts für Pflanzenschutz (IPS) der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) Freising vom Bekämpfung der Schleimkrankheit (Ralstonia solanacearum) Abgrenzung einer Sicherheitszone und Verbot der Bewässerung und Beregnung von Kartoffel- und Tomatenpflanzen mit Oberflächenwasser aus der Großen Laaber und Hartlaaber Allgemeinverfügung Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen (Düngeverordnung DüV) vom 13. Januar 2006 (Neufassung mit Änderung vom 27. Februar 2007) Seite: B - Bekanntmachungen des Landratsamtes - Bekanntmachung des vom Wasserwirtschaftsamt Deggendorf ermittelten Überschwemmungsgebietes und der überschwemmungsgefährdeten Gebiete Donau - Bekanntmachung des vom Wasserwirtschaftsamt Deggendorf ermittelten Überschwemmungsgebietes Kleine Laber - Bekanntmachung der Verbandssatzung des Wasser- und Bodenverbandes Entauer-Moos - Bekanntgabe des Landratsamtes; 223 Änderung der Gemeindegrenzen für die Gemeinden Aholfing und Kirchroth - Bekanntmachung des Landkreiswahlleiters für die Kommunalwahlen Das Amtsblatt erscheint als Nachrichtenblatt des Landkreises und aller anderen Behörden zweimal monatlich bzw. nach Bedarf. Herausgabe, Druck und Vertrieb: Landratsamt Straubing-Bogen, Leutnerstr. 15, Straubing Tel.: 09421/973-0 Fax: 09421/ Internet: landratsamt@straubing-bogen.de Verantwortlich für den Inhalt: Einsender bzw. Unterzeichner der betreffenden Bekanntmachungen

2 Bevölkerungsstand - Bevölkerungstand der Gemeinden des Landkreises Straubing-Bogen nach dem Stand Bevölkerungsstand der Gemeinden des Landkreises Straubing-Bogen nach dem Stand / /218 - G Gesetze Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Bodenrichtwerte für Bauland nach 196 BauGB für den Zeitraum 2005 und 2006 Vollzug der Bayerischen Bauordnung (BayBO); - Öffentliche Bekanntmachung der Baugenehmigung gem. Art. 71 Abs. 2 Satz 4 und 5 BayBO Vollzug des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG); - Rückwirkende Auflösung des Schulverbandes Leiblfing durch Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Schulvertrages Vollzug des Bayerischen Tierzuchtgesetzes; - Anerkennung von Belegstellen für die Bienenzüchtung hier: Bekanntgabe des erweiterten Schutzgebietes Vollzug des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG); - Sicherstellung des schadlosen Hochwasserabflusses an der Donau zwischen Straubing und Vilshofen Untersagung des Anbaus von Mais, Sonnenblumen und in ihrer abflusshindernden Wirkung vergleichbaren Pflanzen in den Donauvorländern im Landkreis Straubing-Bogen / Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung i.d.f. der Bek. vom (BGBl. I S. 2738), zuletzt geändert durch Art. 10 der Verordnung vom (BGBl. I S. 3499); - Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen 168 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); - Errichtung und Betrieb eines Zwischenlagers zur Ablagerung von asbesthaltigen Baustoffen auf dem Grundstück, Fl.Nr der Gemarkung Agendorf (Gelände der Bauschuttdeponie Agendorf) Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Antrag der Bayern Ei GmbH & Co.KG, Ettlinger Moos 10, Wallersdorf, auf Erteilung der Genehmigung zur wesentlichen Änderung der bestehenden Anlage zur Haltung von Legehennen in Niederharthausen, auf dem Grundstück Fl.Nr. 153/1 der Gemarkung Niederharthausen, Gemeinde Aiterhofen - Antrag der Bayern Ei GmbH & Co.KG, Ettlinger Moos 10, Wallersdorf auf Erteilung der Genehmigung zur wesentlichen Änderung der bestehenden Anlage zur Haltung von Legehennen in Niederharthausen auf dem Grundstück Fl.Nr. 153/1 der Gemarkung Niederharthausen, Gemeinde Aiterhofen Verschiebung des Erörterungstermins - Antrag der Bayern Ei GmbH & Co.KG, Ettlinger Moos 10, Wallersdorf, auf Erteilung der Genehmigung zur wesentlichen Änderung der bestehenden Anlage zur Haltung von Legehennen in Niederharthausen, auf dem Grundstück Fl.Nr. 153/1 der Gemarkung Niederharthausen, Gemeinde Aiterhofen Amtsblatt des Landkreises Straubing-Bogen - Seite 245

3 Vollzug des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG); - Amtliche Bekanntmachung einer genehmigungspflichtigen Zweckvereinbarung und ihre Genehmigung - Amtliche Bekanntmachung einer genehmigungspflichtigen Zweckvereinbarung und ihrer Genehmigung Bekanntmachung des Landratsamtes Straubing-Bogen vom Az: /1 - Berichtigung der amtlichen Bekanntmachung der genehmigungspflichtigen Zweckvereinbarung über die Abwasserentsorgung von drei Wohnhäusern auf den Grundstücken Flurnummern 882, 883 und 883/1 der Gemarkung Kößnach zwischen den Gemeinden Parkstetten und Kirchroth Bekanntmachung des Landratsamtes Straubing-Bogen vom , AZ.: /1; Berichtigung der Bekanntmachung des Landratsamtes Straubing-Bogen vom Amtliche Bekanntmachung einer genehmigungspflichtigen Zweckvereinbarung und ihre Genehmigung Vollzug des Schornsteinfegergesetzes und der Verordnung über das Schornsteinfegerwesen - Neubestellung zum Bezirkskaminkehrermeister 18 Vollzug des Tierseuchengesetztes und der Bienenseuchen- Verordnung - Anordnung der Behandlung von Bienenbeständen gegen die Varroatose 71 - Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); - Einleiten von Abwasser aus der Kläranlage Hunderdorf in den Bogenbach durch die Gemeinde Hunderdorf, Landkreis Straubing-Bogen -Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Errichtung eines Landschaftsteiches auf FlNr. 14 der Gemarkung Pillnach durch die Gemeinde Kirchroth (nachträgliche Genehmigung) - Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Antrag der Fa. Campa Süd GmbH & Co. KG, Straubing-Sand, auf Erteilung einer Erlaubnis für die Grundwasserentnahme aus einem Horizontalbrunnen auf den Grundstücken Fl.Nr. 369/3 der Gemarkung Reibersdorf sowie Fl.Nr. 986/6, 986/11 und 986/60 der Gemarkung Amselfing, zum Zwecke der Kühlwasserversorgung Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Antrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundeswehr- Dienstleistungszentrum Bogen, Bogen, auf Verlängerung der wasserrechtlichen Gestattung zum Entnehmen von Grundwasser aus zwei Brunnen auf dem Grundstück Fl.Nr. 81/17 der Gemarkung Mitterharthausen, Gemeinde Feldkirchen Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Verlegung des Trudendorfer Grabens von Flur Nr nach Flur Nr. 1589, Gemarkung Oberalteich, durch die Stadt Bogen, Stadtplatz 56, Bogen Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Landkreis Straubing-Bogen - Seite 246

4 - Antrag der Firma Georg Hornung Kieswerk GmbH, Haidstraße 1, Parkstetten, auf Erteilung der wasserrechtlichen Gestattung für die Erweiterung eines bestehenden Gewässers durch Kiesabbau auf dem Grundstück Fl.Nr der Gemarkung und Gemeinde Parkstetten - Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Revitalisierung des Donau-Altwassers Reibersdorf auf Fl.Nrn. 99 und 369/2 der Gemarkung Reibersdorf - Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Einleiten von Abwasser aus der Kläranlage Laberweinting in den Bayerbacher Bach und von Mischwasser aus den Mischwasserentlastungsanlagen der Ortsteile Laberweinting, Grafentraubach und Haader in verschiedene Vorfluter durch die Gemeinde Laberweinting, Landkreis Straubing-Bogen - Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Antrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Wehrbereichsverwaltung Süd, München, auf Verlängerung und Änderung der bestehenden Erlaubnis zur Sanierung der Boden- und Grundwasserverunreinigung auf dem Gelände der Gäubodenkaserne, Feldkirchen - Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Antrag der Fa. MT-Propeller Entwicklung GmbH, Flugplatzstraße 1, Atting, zur teilweisen Verfüllung eines Gewässers auf den Grundstücken Fl.Nr bis 1083 der Gemarkung Atting - Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Errichtung eines Stillgewässerbiotops im Rainer Wald auf Fl.Nr. 540/6 der Gemarkung Rain durch den Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.v., Bezirksgeschäftsstelle Niederbayern, Maxmühle 3, Moos Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Vollzug des Wasserverbandsgesetzes (WVG); - Bekanntmachung der Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes Eibachregulierung, Sitz: Helmprechting - Bekanntmachung der Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes (Genossenschaft) zur Entwässerung der Weiherwiesen bei Gaishausen, Sitz: Gaishausen - Bekanntmachung der Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes zur Entwässerung der Nassäcker bei Ettersdorf, Sitz: Ettersdorf - Bekanntmachung der Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes Viehau, Sitz: Pfaffenberg - Bekanntmachung der Auflösung des Wasserverbandes zur Entwässerung der Kinsachwiesen zwischen Ascha und Gschwendt; Sitz: Ascha H - Haushaltssatzungen - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 der Verwaltungsgemeinschaft 8/9 Aiterhofen - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Wiesenfelden 9/10 - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Stallwang 11/12 - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Rain 13/14 - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Straßkirchen 20/21 - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Schwarzach 62/63 Landkreis Straubing-Bogen - Seite 247

5 - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Ascha - Falkenfels - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Mitterfels - Haselbach - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Hunderdorf - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Rattenberg - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Kirchroth - Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Landkreises Straubing-Bogen für das Haushaltsjahr Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Sankt Englmar-Perasdorf - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Schulverbandes Niederwinkling-Mariaposching - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Irlbachgruppe 64/65 72/73 74/75 76/77 77/ / / /216 - M - Manövermeldungen: - Manövermeldung; 1 Zeit: bis , bis , bis Manövermeldung Orientierungsübung Nachtschatten 53 - Manövermeldung Fliegende Abteilung Roth 54 - Manövermeldung Manövermeldung Manövermeldung Eisbär Manövermeldung 191 Zeit: bis , bis , bis Manövermeldung 229 Zeit: Manövermeldung Fliegende Abteilung N - Nachrufe - Christa Zollner 16 - Dorothea Langer 16 - Irmgard Ullmer 17 - Marianne Hirtreiter 17 - Andreas Bogner 17 - Beutlhauser Josef Schraufstetter Elisabeth Marianne Linski Altinger Marianne Vilsmeier Franziska Schlamminger Margareta P - Presseinformation Bayer. Gemeindeunfallversicherungsverband 23 Personenstandswesen Fachtagung 64 Landkreis Straubing-Bogen - Seite 248

6 - S - Satzungen - Satzung über die / den Behindertenbeauftragte (n) des Landkreises Straubing-Bogen - Satzung des Landkreises Straubing-Bogen für die Kommunalunternehmen Kreiskliniken Bogen Mallersdorf 184/ Sparkassen - Satzung der Sparkasse Niederbayern-Mitte vom 2. März Sparkassen (Aufgebote, Geldfunde, Kraftloserklärungen) Sparkasse Straubing-Bogen/Niederbayern-Mitte 15, 22, 26, 122, 127, 152, 157, 178, 194, 199, 216, 225 Sparkasse Landshut 15, 27, 127, 129, 162, 172, 193, 224, 235, U - Unterrichtsbeginn Deutsches Erwachsenen-Bildungswerk; Berufsfachschule in Vilshofen V - Verordnungen des Landratsamtes Straubing-Bogen - Verordnung des Landratsamtes Straubing-Bogen über das Wasserschutzgebiet in der Gemeinde Loitzendorf (Landkreis Straubing-Bogen) für die öffentliche Wasserversorgung der Ortschaft Gittensdorf durch die Wassergemeinschaft Gittensdorf, Loitzendorf, vom Verordnung des Landratsamtes Straubing-Bogen zur Änderung der Verordnung des Landratsamtes Straubing-Bogen über das Wasserschutzgebiet in der Stadt Bogen und der Gemeinde Aiterhofen für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Bogen durch die Stadtwerke Bogen GmbH, Agendorfer Str. 19, Bogen, vom Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald vom in der Gemeinde Windberg - Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald vom Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald vom in der Gemeinde St. Englmar - Erlass einer Verordnung zur Änderung von Gemeindegrenzen der Gemeinde Laberweinting und der Stadt Geiselhöring, Landkreis Straubing-Bogen Bekanntmachung des Landratsamtes Straubing-Bogen vom , Az.: Erlass einer Verordnung zur Änderung von Gemeindegrenzen der Stadt Geiselhöring und der Gemeinde Leiblfing, Landkreis Straubing- Bogen; Bekanntmachung des Landratsamtes Straubing-Bogen vom , Az.: / / / /190 Landkreis Straubing-Bogen - Seite 249

7 - Verordnung des Landratsamtes Straubing-Bogen zur Änderung der Verordnung des Landratsamtes Straubing-Bogen über die Ausübung des Gemeingebrauchs am Weiher auf den Grundstücken Fl.Nr. 238, 239, 240, 241, 242, 243, 243/1 und 244 (jetzt Fl.Nr. 901, 901/1, 902 und 903) der Gemarkung Kößnach sowie Fl.Nr. 2553(t) (jetzt 2553/2 (t)), 2293, 2294, 2296, 2297 und 2298 der Gemarkung Parkstetten im Gebiet der Gemeinden Kirchroth und Parkstetten vom Vollzug der Verordnung Vollzug der Verordnung zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit (BlauzungenV) und der Verordnung zum Schutz vor der Verschleppung der Blauzungenkrankheit (BlauzungenSchV); Bekämpfung der Blauzungenkrankheit - Festsetzung des Beobachtungsgebietes 227/ Z - Zweckverbände Zweckverband Industriegebiet mit Donauhafen Straubing-Sand - Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung 24 - Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung Bekanntmachung über die Anhörung der Aufstellung des Bebauungs- 111 und Grünordnungsplanes Industriegebiet mit Hafen Straubing- Sand, Deckblatt 4. Änderung - Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten der Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Industriegebiet mit Donauhafen Straubing-Sand Deckblätter Nrn. 3a und 3b - Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung gemäß 3 Abs. 2 Baugesetzbuch 187/188 (BauGB); Bekanntmachung über die Anhörung der Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Industriegebiet mit Hafen Straubing-Sand, Deckblatt 4. Änderung - Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriegebiet mit Donau-Hafen Straubing-Sand 236 Zweckverband Abfallwirtschaft Straubing-Stadt und Land - Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Zweckverbandes 4-6 Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land - Öffentliche Bekanntmachung 20 - Einladung zur 2. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land (ZAW-SR) 79 Öffentliche Bekanntmachung Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen des Zweckverbandes Schwandorf - Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf für die Benutzung seiner Abfallentsorgungsanlagen - Einladung zur 4. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes 167 Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land (ZAW-SR) - Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2006 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft 173/174 Straubing Stadt und Land (ZAW-SR) gemäß Art. 25 Abs. 4 EBV - Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft 192 Straubing Stadt und Land für das Wirtschaftsjahr Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzungen zur Verbands- und 214 Benutzungssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf - Einladung zur 7. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land (ZAW-SR) 226 Landkreis Straubing-Bogen - Seite 250

8 Berufsschulverband Straubing-Bogen - Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Berufsschulverbandes Straubing-Bogen - Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Berufsschulverbandes Straubing-Bogen Zweckverband Wasserversorung Bogenbachtalgruppe - Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe - Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2007 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe - Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des Zweckverbandes zu Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe Sitz Hunderdorf Bekanntmachung des Landratsamtes Straubing-Bogen vom , Az.: Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zu Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe Sitz Hunderdorf (BGS/WAS) Bekanntmachung des Landratsamtes Straubing-Bogen vom Az.: Zweckverband Abwasserbeseitigung Reißinger Bachtal - 1 Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 19 - Bekanntmachung der Haushaltssatzung /26 - Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung 124 zur Entwässerungssatzung - Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung 126 Landkreis Straubing-Bogen - Seite 251