Inhaltsverzeichnis. des Amtsblattes des Landkreises Tirschenreuth. 72. Jahrgang Nr Seite Seite: Abfallwirtschaft:

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1 Inhaltsverzeichnis des Amtsblattes des Landkreises Tirschenreuth 72. Jahrgang 2016 Nr Seite A Seite: Abfallwirtschaft: Problemabfallsammlungen aus Haushaltungen Frühjahrssammlung Problemabfallsammlungen aus Haushaltungen - Herbstsammlung Abfallrecht: Verbrennen von Getreidestroh, verregnetem Heu und Kartoffelkraut aus der Landwirtschaft Abmarkung: Vollzug des Abmarkungsgesetzes; Gebührenordnung für Feldgeschworene Ausschreibungen: Hinweis auf EU-weite Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau... 6 Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau... 9 Hinweis auf EU-weite Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau Europaweite Ausschreibung Sammlung und Transport von Restmüll im Landkreis Tirschenreuth Hinweis auf die Bekanntmachung im Supplement zum Amtsblatt der EU Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung - Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung Staatliches berufliches Schulzentrum in Wiesau Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau

2 Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau Hinweis auf öffentliche Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau B Banken: Sparkasse Oberpfalz Nord Auszug aus dem Aufgebotsverfahren Sparkassenbuch Nr Sparkasse Oberpfalz Nord Auszug aus dem Aufgebotsverfahren Sparkassenbuch Nr Sparkasse Oberpfalz Nord Auszug aus dem Aufgebotsverfahren Sparkassenbuch Nr Bauordnung: Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO) Bauantrag des Herrn Michael Schwägerl, Iglersreuther Straße 4, Bärnau Anbau eines Milchvieh-Laufstalles und einer Milchkammer an den bestehenden Milchviehstall sowie Errichtung einer Güllegrube auf dem Grundstück Fl.-Nr. 43 der Gemarkung Schwarzenbach; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO) Bauantrag des Marktes Falkenberg, vertreten durch Herrn Ersten Bürgermeister Herbert Bauer o.v.i.a., Marktplatz 5, Falkenberg Revitalisierung der Burganlage Falkenberg (Änderungsantrag zu Baugenehmigung S ; Änderungen gemäß Beschreibung Unterschied Bauantragsplanung, Tekturplanung ) auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 100, 90, 91, 91/2, 92 92/1, 95/1, 101 und 221/7 Gemarkung Falkenberg; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO) Bauantrag des Herrn Heinz Weiß, Edeldorfer Weg 24, Weiden; Umbau Metzgerei, Anbau Kühlräume, Lager, Neugestaltung Eingangselement auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1953, Gemarkung Tirschenreuth; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO); Bauantrag des Landkreises Tirschenreuth, vertreten durch Herrn Landrat Wolfgang Lippert, Mähringer Straße 7, Tirschenreuth; Erweiterung des staatlichen Schulzentrums in Wiesau; Hier: Aufstockung des 3.Obergeschoss auf dem Grundstück Fl.-Nr Gemarkung Wiesau; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO); Bauantrag von Frau Evelyn Schmidt und Herrn Christian Schmidt, Frühlingsstraße 8, Tirschenreuth; Neubau einer Wohngemeinschaft für Intensivpflegebedürftige Menschen auf dem Grundstück Fl.-Nr Gemarkung Tirschenreuth; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO... 71

3 Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO); Bauantrag des Herrn Herbert Männl, Kettelerstraße 21, Mitterteich: Tektur zum Bauantrag vom , Az. B Sg. 17-Kl: Anbau von Holzbacköfen an die bestehende Bäckerei; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und Abs. 4 BayBO Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO); Bauantrag der Kliniken Nordoberpfalz AG, vertreten durch Vorstand Josef Götz, Söllnerstraße 16, Weiden i. d. Opf.; Erweiterung der Operationsabteilung und Notaufnahme am Krankenhaus Tirschenreuth auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1960/1 Gemarkung Tirschenreuth; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO); Bauantrag der Glapor Werk Mitterteich GmbH, Hüblteichstraße 16, Mitterteich zur Erweiterung der Produktionstechnik in bestehender Halle und Erweiterung des Schaumglasschotter-Außenlagers; Umnutzung einer vorhandenen Betriebsfläche zum Lagerplatz auf den Grund-stücken Fl.-Nrn. 1255, 1260 und 1260/2 der Gemarkung Mitterteich Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO Bienenseuchen-Verordnung: Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung i. d. F. d. Bek. vom (BGBl. I S. 2738); Schutzmaßregeln gegen die Varroatose Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung (Bund) vom (BGBl. I S. 2738), geändert durch Art. 10 der Verordnung vom (BGBl. I S. 3499); Aufhebung der Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen D Düngeverordnung: Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg Allgemeinverfügung Verlegung des zeitlichen Ausbringverbotes (Kernsperrfrist) auf Dauergrünland nach Düngeverordnung E Einwohnerzahlen: Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Tirschenreuth am Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Tirschenreuth am F Feuerwehr: Feuerwehr-Aktionswoche vom 17. bis 25. September

4 H Haushaltssatzungen: Hinweis auf die Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf für das Jahr Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nordoberpfalz für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Landkreises Tirschenreuth für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Grundschulverbandes Kemnath für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Mittelschulverbandes Kemnath für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung von Kemnath-West und des Ortsteils Oberbruck der Gemeinde Kulmain für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Neualbenreuth (Landkreis Tirschenreuth) für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Konnersreuther Gruppe für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung 2016 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Steinwaldgruppe 77 Haushaltssatzung des Schulverbandes Erbendorf, Landkreis Tirschenreuth für das Jahr Haushaltssatzung des Grundschulverbandes Wiesau für das Jahr Haushaltssatzung des Hauptschulverbandes Wiesau für das Jahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Falkenberg für das Jahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Pfaffenreuther Gruppe für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Waldsassen-Mittelschule (Landkreis Tirschenreuth) für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Steinwald-Allianz, Landkreis Tirschenreuth, für das Jahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes IKomStiftland, Landkreis Tirschenreuth, für das Jahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Fichtelnaabtal-Grundschule für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Fichtelnaabtal-Mittelschule für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes für die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung im Gebiet um den Rauhen Kulm für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Grundschulverbandes Mitterteich Haushaltssatzung des Mittelschulverbandes Mitterteich

5 Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Krummennaab, Landkreis Tirschenreuth, für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Krummennaab, Landkreis Tirschenreuth, für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Stiftland/Steinwald I Immissionsschutz: Antrag der Fa. Aufwind Engineering GmbH, Regensburg, Blumenstraße 16a, auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage auf dem Grundstück Fl. Nr der Gemarkung Griesbach / Markt Mähring Antrag gemäß 16 BImSchG der Fa. Markgraf Immenreuth, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Flüssiggasanlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 593 der Gemarkung Immenreuth Antrag gemäß 4 BImSchG der Fa. Ponnath Die Meistermetzger GmbH auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom und Wärme mit einer BHKW-Anlage, Erzeugung von Kälte mit Kälteanlagen und Erzeugung von Wärme mit einer Dampfkesselanlage in Kemnath, Bayreuther Str. 40 (Fl. Nrn und 1090 der Gemarkung Kemnath) Antrag gemäß 4 BImSchG von Herrn Markus Wührl auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogasverwertungsanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 687 der Gemarkung Pechbrunn Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung eines Biogas-BHKWs mit Hackschnitzel- und Flüssiggasheizanlage zur Erzeugung von Strom und Wärme auf dem Grundstück mit der Fl. Nr. 554/1 der Gemarkung Thumsenreuth / Gemeinde Krummennaab Antrag der Fa. Eibisch Vererdungsanlage GmbH & Co. KG auf Genehmigung und Errichtung einer Anlage (Solarhalle mit Fußbodenheizung) zur Erhöhung der Klärschlamm-Trockensubstanz auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 38/4, Gemarkung Kaibitz Immissionsschutzrecht; Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gem. 4 i.v.m. 10 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Sauerstofflageranlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 805/10 der Gemarkung Mitterteich / Stadt Mitterteich, durch die Linde Gas Produktionsgesellschaft mbh & Co. KG, Seitnerstraße 70, Pullach Öffentliche Bekanntmachung gem. 10 Abs. 3 i.v.m. 8 und 9 der 9. BImSchV und Bekanntmachung zur Feststellung gemäß 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

6 N Nachrufe: Nachruf für Herrn Josef Gruber... 2 Nachruf für Herrn Alfons Schmid... 3 Nachruf für Herrn Josef Zimmer Nachruf für Herrn Franz Busl Nachruf für Herrn Reinhold Schraml Nachruf für Herrn Hans Bayer Nachruf für Herrn Alexander Behnke Nachruf für Herrn Heinrich Gierisch Nachruf für Herrn Erich Übelmesser Nachruf für Herrn Karl Mark R Regionaler Planungsverband Oberpfalz-Nord: 21. Dezember April August November 2016 Wirtschaft November 2016 Verkehr S Satzungen: Hinweis auf die Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Konnersreuther Gruppe vom Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Tirschenreuth (Abfallwirtschafts-Gebührensatzung) vom

7 Sch Schulen: Aufnahme in das Stiftland-Gymnasium Tirschenreuth für das Schuljahr 2017/ T Tiergesundheitsgesetz: Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes Allgemeinverfügung Tierseuchengesetz: Vollzug des Tierseuchengesetzes Allgemeinverfügung U Umweltverträglichkeitsprüfung: Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und der Wassergesetze (WG); Vorübergehende Absenkung des Grundwasserstandes durch Entnahme von Grundwasser auf den Grundstücken Fl. Nrn. 594 und 594/5 der Gemarkung Waldsassen Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und der Wassergesetze (WG); Einleiten von Regenerationsmitteln in das Grundwasser zur Regenerierung der Tiefbrunnen 1 (Fl.Nr. 300 Gmkg. Neusorg) und Tiefbrunnen 2 (Fl.Nr. 287 Gmkg. Neusorg) und anschließende Versickerung des abgepumpten Wassers im nahegelegenen Waldstück Bekanntmachung des Landratsamtes Tirschenreuth zur Feststellung gemäß 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Bioenergie Steinbühl GmbH & Co.KG, Steinbühl 4, Krummennaab Bekanntmachung des Landratsamtes Tirschenreuth zur Feststellung gemäß 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Holger Schübel, Dorfstraße 12, Pechbrunn Bekanntmachung des Landratsamtes Tirschenreuth zur Feststellung gemäß 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) BioEnergie Wild GbR, Schönthan 6, Plößberg Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und der Wassergesetze (WG); Ableitung von Grundwasser aus den Quellen 3, 4a, 4b und 5 auf dem Grundstück Fl.Nr. 626 der Gemarkung Hohenhard zum Zwecke der öffentlichen Wasserversorgung der Gemeinde Friedenfels Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und der Wassergesetze (WHG und BayWG); Umbaumaßnahmen an der Stau- und Triebwerksanlage Themenreuther Mühle an der Wondreb sowie Erhöhung der nutzbaren Durchflussmenge auf den Grundstücken Fl.Nrn. 562 und 579 der Gemarkung Großensees

8 V Verordnungen: Vollzug der Naturschutzgesetze Änderung der Kreisverordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab vom 11. Dezember 1967 für den Geltungsbereich des Landschaftsbestandteils Landschaftsschutzgebiet Ostmarkstraße - Nördlicher Teil Verordnung des Landkreises Tirschenreuth Zur Änderung der Kreisverordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab vom 11.Dezember W Wassergesetz: Vollzug der Wassergesetze (WG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Allgemeine Vorprüfung nach 3 c Satz 1 UVPG für die geplante Beseitigung (Verfüllung) von 3 Teichen auf dem Grundstück Fl. Nr. 72 der Gemarkung Querenbach Wasserverbandsgesetz: Vollzug des Wasserverbandsgesetzes (WVG); Mitteilung über die Absicht der Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes Haidenaabverband Unterbruck in Unterbruck, Gemeinde Kastl Vollzug des Wasserverbandsgesetzes (WVG); Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Pirk, Markt Falkenberg, Landkreis Tirschenreuth Weihnachts- und Neujahrsgruß: Weihnachts- und Neujahrsgruß Z Zweckvereinbarungen: Vollzug des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG); Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Reuth b. Erbendorf und dem Markt Falkenberg zur Übertragung der Aufgabe und Befugnis von Teilen der öffentlichen Entwässerung Vollzug des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG); Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Reuth b. Erbendorf und der Gemeinde Krummennaab zur Übertragung der Aufgabe und Befugnis von Teilen der öffentlichen Entwässerung... 30