Inhaltsverzeichnis. des Amtsblattes des Landkreises Tirschenreuth. 71. Jahrgang Nr Seite Seite: Abfallwirtschaft:

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1 Inhaltsverzeichnis des Amtsblattes des Landkreises Tirschenreuth 71. Jahrgang 2015 Nr Seite A Seite: Abfallwirtschaft: Problemabfallsammlungen aus Haushaltungen Frühjahrssammlung Problemabfallsammlungen aus Haushaltungen Herbstsammlung Abfallrecht: Verbrennen von Getreidestroh, verregnetem Heu und Kartoffelkraut aus der Landwirtschaft 81 Ausschreibungen: Hinweis auf EU-weite Ausschreibungen Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau 15 Hinweis auf EU-weite Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau 48 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Kreisstraße TIR Hinweis auf EU-weite Ausschreibung Erweiterung des Staatl. beruflichen Schulzentrums Wiesau 57 Hinweis auf EU-weite Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau 96 Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau 97 Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung Staatliche Realschule Kemnath 103 Hinweis auf EU-weite und Öffentliche Ausschreibung Erweiterung des staatlichen beruflichen Schulzentrums in Wiesau 144

2 B Banken: Sparkasse Oberpfalz Nord Auszug aus dem Aufgebotsverfahren Sparkassenbuch Nr Bauordnung: Bauantrag der Firma Vital Products GmbH, Prinz-Ludwig-Str , Waldsassen; Produktionserweiterung in einer Produktionsstätte von Nahrungsergänzungsmitteln sowie Fassadenänderung und Demontage der Dachauskragung; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 6 Bauantrag der Kassecker Stahl- und Metallbau GmbH, Egerer Straße 36, Waldsassen; Errichtung eines dreigeschossigen Bürogebäudes und einer Fertigungshalle für die Kassecker Stahl- und Metallbau GmbH Waldsassen auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 901,593/18, 905/2, 905/3 und 934 Gemarkung Waldsassen; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 11 Bauantrag des Landkreises Tirschenreuth, vertreten durch Herrn Landrat Wolfgang Lippert, Mähringer Straße 7, Tirschenreuth: Erweiterung des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Wiesau; hier: Neubau von Parkplätzen und Umgestaltung der Außenanlagen; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und Abs. 4 BayBO 37 Bauantrag; Antragsteller: Bayerisches Rotes Kreuz, Egerstraße 21, Tirschenreuth, Vorhaben: Tektur (Änderungsantrag zum Baugenehmigungsbescheid vom , Az.: S ): Umstrukturierung Senioren- und Pflegeheim Tirschenreuth, Haus Ziegelanger auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2137/2 Gemarkung Tirschenreuth; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 46 Bauantrag der Ludwig Schmid GbR, Liebenstein 4, Plößberg Neubau eines Transitstalls mit Güllegrube auf dem Grundstück Fl.-Nr. 358 der Gemarkung Liebenstein Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 51 Bauantrag der Wilhelm Markgraf GmbH & Co KG, Dieselstraße 9, Bayreuth Erweiterung des Fertigteilwerks Markgraf in Immenreuth - Neubau Halle zur FT-Plattenproduktion - Erweiterung des seitlichen Hallenschiffes (ehemalige Eisenbiegerei) - Neubau einer Betonmischanlage - Dacheindeckung des bestehendes Freilagers - Verlängerung der Portalkrangleisanlage - Abbruch der bestehenden Mischanlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 593 der Gemarkung Immenreuth Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 52 Bauantrag der FLZ Logistikzentrum GmbH & Co KG, Ludwig-Hüttner-Str. 5-7, Waldershof, FLZ - Logistikhalle als Leichtbauhalle - Fortführung der Baumaßnahme Marktredwitzer Straße auf den Grundstücken Fl.-Nr. 2623/6, 2169/37, 2624/2, 2625, 2626, 2627, 2627/3, 2666/38 und 2666/39 der Gemarkung Waldershof Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 54

3 Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO) Bauantrag der Milchhof Tirschenreuth eg, 1. Vorstand Herr Bernhard Schuller, Johannisstraße 11, Tirschenreuth Vorhaben: Nutzungsänderung des ehemaligen Milchhofes einschließlich der bestehenden fünf Betriebswohnungen sowie der zugehörigen Grundstücke zur Nutzung durch die Firma SWS Milchtransporte GmbH auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 2049/2, 2051/1, 2051/7, 2051/8 der Gemarkung Tirschenreuth; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 86 Bauantrag der Kurhotel Pyramide Sibyllenbad GmbH, Kurallee 2, Neualbenreuth, vertreten durch Herrn Alois Zimmermann, Erkenbrechtallee 6, Bad Windsheim; Neubau eines Kurhotels "Pyramide Sibyllenbad in Neualbenreuth-Sibyllenbad, Kurallee 2 - Tektur auf dem Grundstück Fl.-Nr. 485/10 Gemarkung Neualbenreuth; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 126 Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO) Bauantrag der TMS GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Josef Schuller, Zirkenreuth 9, Leonberg für das Vorhaben: Umnutzung des ehemaligen Merkl-Rieber-Areals in ein Gebäude mit gemischten Nutzungen (gemäß Betriebsbeschreibung vom ) und Anbau einer Lagerhalle (Teil A); Neubau eines offenen Auflieger-Unterstelldaches in Stahlbauweise (Teil B) sowie Umnutzung des Außengeländes des ehemaligen Merkl-Rieber-Areals in Lagerflächen (Teil C) auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1109,1156/1 und 1157 der Gemarkung Mitterteich; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 145 Vollzug der Bayer. Bauordnung (BayBO) Bauantrag der Porzellan Mitterteich GmbH, Großensterzer Straße 1, Mitterteich Nutzungsänderung der bestehenden Halle zur Porzellanproduktion; Einbau eines Dekor-Gasbrennofens auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1237/2 der Gemarkung Mitterteich; Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO 159 Bienenseuchen-Verordnung: Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung i. d. F. d. Bek. vom (BGBl. I S. 2738); Schutzmaßregeln gegen die Varroatose 61 Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung (Bund) vom (BGBl. I S. 2738), zuletzt geändert durch Art. 7 V vom (BGBl I S. 388); Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen 78 D Düngeverordnung: Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg Allgemeinverfügung Verlegung des zeitlichen Ausbringverbotes (Kernsperrfrist) auf Dauergrünland nach Düngeverordnung 119

4 E Einwohnerzahlen: Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Tirschenreuth am Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Tirschenreuth am G Gutachterausschuss: Vollzug der Gutachterausschussverordnung; Bodenrichtwerte für Bauland und landwirtschaftliche Nutzflächen im Bereich des Landkreises Tirschenreuth 95 H Haushaltssatzungen: Haushaltssatzung des Schulverbandes Neualbenreuth (Landkreis Tirschenreuth) für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Waldsassen - Mittelschule (Landkreis Tirschenreuth) für das Haushaltsjahr Zweckverband zur Wasserversorgung der Steinwaldgruppe Haushaltssatzung Haushaltssatzung des Schulverbandes Krummennaab, Landkreis Tirschenreuth, für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Krummennaab, Landkreis Tirschenreuth, für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Landkreises Tirschenreuth für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Grundschulverbandes Wiesau für das Jahr Haushaltssatzung des Hauptschulverbandes Wiesau für das Jahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Falkenberg für das Jahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Konnersreuther Gruppe für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes IKomStiftland (Landkreis Tirschenreuth) für das Jahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes IKomStiftland, Landkreis Tirschenreuth, für das Jahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Steinwald-Allianz, Landkreis Tirschenreuth, für das Jahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes für die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung im Gebiet um den Rauhen Kulm für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Fichtelnaabtal-Grundschule für das Haushaltsjahr

5 Haushaltssatzung des Schulverbandes Fichtelnaabtal-Mittelschule für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Grundschulverbandes Kemnath für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Mittelschulverbandes Kemnath für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Erbendorf, Landkreis Tirschenreuth, für das Jahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung von Kemnath-West und des Ortsteils Oberbruck der Gemeinde Kulmain für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Mitterteich für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Grundschulverbandes Mitterteich für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Mittelschulverbandes Mitterteich für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Stiftland/Steinwald für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Pfaffenreuther Gruppe für das Haushaltsjahr I Immissionsschutz: Antrag gemäß 4 BImSchG der Fa. Josef Ott Biostrom auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogasverwertungsanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 236 der Gemarkung Lengenfeld / Stadt Tirschenreuth 13 Antrag gemäß 16 BImSchG der Fa. Schott AG, Mitterteich, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Glas am Standort Mitterteich durch den Rückbau und anschließender Neuerrichtung und Betrieb der Rohrwanne 15 mit Nachverarbeitung und Filteranlage 23 Antrag gemäß 4 BImSchG des Herrn Siegfried Thoma auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom und Wärme auf dem Grundstück Fl. Nr. 61 der Gemarkung Lengenfeld bei Tirschenreuth 25 Antrag gemäß 4 BImSchG der Bioenergie Schieder GbR auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogasanlage auf den Grundstücken Fl. Nrn. 766 und 765 der Gemarkung Schönficht / Marktgemeinde Plößberg 32 Antrag gemäß 4 BImSchG der Dietz und Burger GbR, Mitterteich auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogasanlage auf den Grundstücken Fl. Nrn. 22, 184 und 185 der Gemarkung Großensterz / Stadt Mitterteich 50

6 Antrag gemäß 16 BImSchG der Fa. Schott AG, Mitterteich, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Glas am Standort Mitterteich durch Neuerrichtung und Betrieb der Rohrwanne 19 mit zugehörigem Wannengebäude 71 Antrag gemäß 16 BImSchG der Bioenergie Stiftland GmbH & Co KG auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Biogasverwertungsanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 46/2 der Gemarkung Wernersreuth 101 Antrag der Fa. Ostwind projekt GmbH, Regensburg, Gesandtenstr. 3, auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von sechs Windkraftanlagen auf den Grundstücken Fl. Nrn , , , 681, 612 und 525 der Gemarkung Griesbach / Marktgemeinde Mähring (Windpark Wetterberg-Laub) 105 Antrag gemäß 4 BImSchG der Fa. Prowell GmbH auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom, Prozess- und Heizwärme auf dem Betriebsgelände des Liebensteiner Kartonagenwerks (Fl. Nr. 267 der Gemarkung Liebenstein / Marktgemeinde Plößberg) 123 Antrag gemäß 16 BImSchG der Biogas WKW GbR auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Biogasproduktionsanlage auf den Grundstücken Fl. Nrn. 4/1 und 83 der Gemarkung Matzersreuth 141 Antrag der Max Zintl GdbR auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogasanlage, einschließlich Nebeneinrichtungen auf dem Grundstück Fl. Nr. 560 der Gemarkung Großensees / Gemeinde Leonberg 150 N Nachrufe: Nachruf für Herrn Franz Fink 36 Nachruf für Herrn Josef Stingl 42 Nachruf für Herrn Michael Fischer 43 Nachruf für Frau Paula Nurtsch 58 Nachruf für Frau Ruth Speer 59 Nachruf für Herrn Joseph Schmid 104 Nachruf für Herrn Gerhard Reisnecker 109 Nachruf für Herrn Hans Scherm 116 Nachruf für Herrn Peter Prechtl 144 Naturschutz: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Ausweisung eines Naturdenkmals gemäß 28 BNatSchG Linde in Herzogshut 30

7 S Satzungen: Satzung zur 1. Änderung der Satzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Pfaffenreuther Gruppe (Verbandssatzung) 1 Satzung zur 1. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Pfaffenreuther Gruppe (Wasserabgabesatzung - WAS) 2 Satzung zur 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Pfaffenreuther Gruppe 3 Vollzug des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit; Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Schulverbandes Erbendorf 7 Zweckverband zur Wasserversorgung Oberes Fichtelnaabtal; Änderung der Verbandssatzung 26 Hinweis auf die Bekanntmachung der Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf 32 Satzung über das ergänzende Auswahlverfahren für den Vorbereitungsdienst (Vorbereitungsdienst-AuswahlverfahrensS VorbDAuswVfS) 66 Satzung zur Regelung des ergänzenden Auswahlverfahrens des Landkreises Tirschenreuth für die Einstellung von Beamtenanwärterinnen und Beamtenanwärtern (Auswahlverfahrenssatzung AuswVS) vom Satzung zur Änderung der Satzung der Sparkasse Oberpfalz Nord vom 25. Februar Satzung zur Regelung des ergänzenden Auswahlverfahrens des Landkreises Tirschenreuth für die Einstellung von Beamtenanwärterinnen und Beamtenanwärtern (Auswahlverfahrenssatzung AuswVS) vom Sch Schulen: Aufnahme in das Stiftland-Gymnasium Tirschenreuth für das Schuljahr 2016/ U Umweltverträglichkeitsprüfung: - Ditz und Burger GbR, Großensterz 9, Mitterteich - 14 Bekanntmachung des Landratsamtes Tirschenreuth zur Feststellung gemäß 3 a - Fa. Schott AG, Erich-Schott-Str. 14, Mitterteich - 39 Bekanntmachung des Landratsamtes Tirschenreuth zur Feststellung gemäß 3 a - Max Zintl GdbR, Themenreuth 1, Leonberg - 39

8 - Fa. Bioenergie Stiftland GmbH & Co.KG, Wernersreuth 43, Neualbenreuth - 55 Vollzug und der Wassergesetze (WHG und BayWG); Verlegung des Bienbaches (Gewässer III. Ordnung) in Schleif auf den Grundstücken Fl.Nrn. 429/2 und 430 der Gemarkung Schönkirch 64 - Fa. Prowell GmbH, Horstring 12, Landau Fa. Schott AG, Erich-Schott-Str. 14, Mitterteich Fa. Ponnath - Die Meistermetzger GmbH, Bayreuther Straße 40, Kemnath Vollzug und der Wassergesetze (WHG und BayWG); Errichtung und Betrieb eines Brauchwasserbrunnens auf dem Grundstück Fl.Nr. 346 der Gemarkung Lengenfeld sowie Versickern des erwärmten Wassers über einen Versickerungsteich zum Zwecke der Kühlung von Maschinen (thermische Nutzung) auf dem Grundstück Fl.Nr. 346 der Gemarkung Lengenfeld Markus Wührl, Oberteich 1, Mitterteich Fa. W. Markgraf GmbH & Co KG, Wilhelm-Markgraf-Straße 1-7, Immenreuth V Verordnungen: Verordnung des Landkreises Tirschenreuth zur Änderung der Kreisverordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab vom 11.Dezember 1967 vom Verordnung zur Änderung des Gebiets der Gemeinde Pullenreuth und der Stadt Waldershof vom Verordnung zur Änderung des Gebiets der Gemeinde Pullenreuth und der Stadt Waldershof vom Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Naturdenkmal Fichte am Harlachberg vom Neuregelung der Gebühren im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) 882/

9 W Wassergesetze: Vollzug der Wassergesetze; Genehmigung der Abwasserbehandlungsanlage auf dem Betriebsgelände der Fa. Extraktion Heinrich Hoven GmbH, Birkhof 1, Trabitz i. Bayern, nach 60 Abs. 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i. V. m. der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) 99 Vollzug der Wassergesetze; Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes zum Schutz der Quellen 1-6 auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1913/3 der Gemarkung Matzersreuth und 607 der Gemarkung Griesbach der öffentlichen Wasserversorgungsanlage Matzersreuth, Stadt Tirschenreuth, Landkreis Tirschenreuth 125 Weihnachts- und Neujahrsgruß: Weihnachts- und Neujahrsgruß 139 Z Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nordoberpfalz: Vollzug des Bayer. Rettungsdienstgesetzes (BayRDG) sowie des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) 46 Zweckvereinbarung: Vollzug des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG); Genehmigung einer Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband IKomStiftland und seinen Verbandsmitgliedern 40