Klaus Voussems Themen der Woche

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1 Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, Sehr geehrter Leserin, sehr geehrter Leser, in der heutigen Ausgabe des Newsletters berichten wir Ihnen über die Stiftung mit meinem neuen Newsletter Klaus GerhartVoussems Hauptmann-Haus in der ich demnächst die CDU Themen der Woche möchte mein InformationsVertreten werde, die Folgen aus dem Urteil des angebot erweitern und Sie künftig in kompakter Verfassungsgerichts, über die Zukunft des KinderForm mit aktuellen Informationen aus meinem förderprogramms Jedem Kind ein MusikinstruWahlkreis und dem nordrhein-westfälischen Landment, Rot-grüne Landesversorgungstage sowie tag versorgen. über den Parlamentarischen Abend zum Schützenbrauchtum NRW. In der heutigeninerstausgabe des Newsletters finden Sie unter anderem Informationen zu dem Eine automatische Zustellung erfolgt nachkommuihrer Themen:Hartz IV, Schuldenkönigin Kraft, Anmeldung über den Newsletterbutton auf meinalfinanzen, Studienbeiträge, Vielfallt ist Trumpf: ner Homepage unter Gegen Einheitsschule. Ausgabe Ausgabe11/11 1/10 39 Inhalt Stiftung Hartz IV GerhartHauptmann-Haus Schuldenkönigin Präventive FinanzKraft politik KommunalfinanZukunftssorgen bei JeKi zen 3 Rot-grüne LandesStudienbeiträge versorgungstage Vielfallt ist Parlamentarischer Trumpf: Gegen Abend Einheitsschule 5 Aktuelle Termine 3 6 Für Für Fragen Fragen und und Anregungen Anregungen zum zum Newsletter Newsletter stehen stehen Ihnen Ihnen meine meine Mitarbeiter Mitarbeiter im im Düsseldorfer Düsseldorfer Landtagsbüro zur Landtagsbüro und und im im Wahlkreisbüro Wahlkreisbüro gerne gern zur Verfügung. Verfügung. Viel Viel Spaß Spaß beim beim Lesen Lesen wünscht wünscht Ihr Ihr Klaus Voussem MdL Verantwortlich im Sinne des Presserechts Wahlkreisbüro Klaus Voussem MdL AnVerantwortlich der Vogelrute Euskirchen im Sinne des Presserechts Telefon: 051/ Wahlkreisbüro Klaus Voussem MdL klaus.voussem@landtag.nrw.de An der Vogelrute Euskirchen Bild Landtag: Mbdortmund 1

2 Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus Klaus Voussem MdL vertritt die CDU Fraktion des nordrheinwestfälischen Landtags im Kuratorium der Stiftung Gerhart- Hauptmann-Haus Die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein- Westfalen, Frau Ute Schäfer, hat den Euskirchener Landtagsabgeordneten Klaus Voussem als stellvertretendes Mitglied für die CDU-Landtagsfraktion in das Stiftungskuratorium der Stiftung Gerhart-Hauptmann- Haus berufen. Diese vom Land NRW errichtete Stiftung widmet sich insbesondere der Erhaltung, Darstellung und Weiterentwicklung der Kultur der historischen deutschen Ostgebiete und der deutschen Siedlungsgebiete in Ostund Südosteuropa. In Nordrhein-Westfalen und in den Herkunftsgebieten der Vertriebenen soll die Erinnerung an das kulturelle Erbe erhalten bleiben. Auch soll die kulturelle Identität der deutschen Volksgruppen in Mittel-, Ost und Südosteuropa auf der Grundlage der Völkerverständigung erhalten und gestärkt werden. Weitere Stiftungszwecke sind die kulturelle und gesellschaftliche Eingliederung Deutscher, die aus Ost- und Südosteuropa kommen sowie die Förderung des friedlichen Zusammenlebens der europäischen Völker. Klaus Voussem macht sich stark für Kultur. Die Stiftung arbeitet dabei unter anderem eng mit anderen Kulturinstitutionen und Vertriebenenverbänden zusammen. Neben Mitgliedern der im Landtag NRW vertretenen Fraktionen sind im Stiftungskuratorium die Landesregierung, die Vertriebenenverbände, im kulturellen Leben des Landes stehende Persönlichkeiten und Vertreter der katholischen und

3 evangelischen Kirche. Klaus Voussem ist dankbar, in dieser Stiftung tätig sein zu können. Die Erinnerung an deutsche Kultur im Osten in Vergangenheit und Gegenwart stellt auch einen wertvollen Beitrag zur Völkerverständigung und des friedvollen Zusammenlebens in diesen Gebieten dar. Dieses kulturelle Erbe ist und bleibt Teil der Geschichte Europas., so Voussem. Präventive Finanzpolitik Für ihre so genannten präventive Finanzpolitik kassiert Frau Kraft in diesen Tagen eine Niederlage nach der anderen Für ihre so genannten präventive Finanzpolitik kassiert Frau Kraft in diesen Tagen eine Niederlage nach der anderen. Erst die Klatsche des Verfassungsgerichtshofs in Münster. Dann der gescheiterte Rechtfertigungsversuch für neue Schulden mittels eines Euro teuren Gutachtens. Und dann die neuesten Zahlen des Statistischen Landesamtes, wonach das Bruttoninlandsprodukt des Landes NRW im Jahre 010 um 3,3 Prozent gestiegen ist. Damit wird Frau Krafts Behauptung, in Nordrhein-Westfalen bestehe nach wie vor einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts, Lügen gestraft. Frau Kraft muss endlich einsehen, dass sie sich finanzpolitisch völlig verrannt hat. Sie wird eisern sparen müssen. Die alten Zeiten rot-grüner Wünsch-dirwas -Politik sind vorbei. Zukunftssorgen bei JeKi Frau Schäfer trägt die Verantwortung Es ist unerhört, dass die grün-rote Minderheitsregierung das Programm Jedem Kind ein Instrument im Ungewissen lässt. Der CDU Landtagsabgeordnete Klaus Voussem hat jetzt erfahren, dass eine Finanzierungs- bzw. Rechtssicherheit für das JeKi-Programm bei der Musikschule Euskirchen nur bis zum Ende des Schuljahres 011/1 gegeben ist. SPD und Grüne müssen dafür sorgen, dass dieses sehr erfolgreiche Projekt der Regierung Rüttgers fortgesetzt wird. Was eigentlich hat Frau Schäfer in den vergangenen Monaten in der 3

4 10/11 13 Sache getan? Die grünrote Minderheitsregierung trägt eindeutig die Verantwortung, weil sie den Haushalt für das Jahr 011 erst Mitte Februar eingebracht hat. Aber selbst bei einer vorläufigen Haushaltsführung könnte Frau Schäfer den Kindern, den Musiklehrerinnen und Musiklehrern und der Stiftung Sicherheit geben. Aber sie will es offenbar nicht. Frau Schäfer, handeln Sie! Rot-grüne Landesversorgungstage Grüner Ex-Regierungspräsident soll Leiter des Landesbetriebs Wald und Holz werden Der Begriff Landesversorgungstage erhält bei dieser grün-roten Minderheitsregierung einen ganz neuen Klang. Nachdem die SPD bereits mit Herrn Killewald und Herrn Wißen zwei ehemalige und bei der Wiederwahl gescheiterte SPD-Landtagskandidaten sowie mit Herrn van den Berg einen zwei Mal gescheiterten SPD-Landtagskandidaten versorgt hat, sind nun die Bündnisgrünen an der Reihe. Nach Medienberichten soll der ehemalige Detmolder Regierungspräsident Andreas Wiebe (Bündnisgrüne) neuer Chef des Landesbetriebes Wald und Holz werden. Ganz ungeniert schustern sich Rote und Grüne in der Landesregierung lukrative Posten zu. Qualifikation spielt offenbar keine Rolle. Denn es habe 0 sehr qualifizierte Bewerber gegeben, aber ein unzumutbares Bewerbungsverfahren, berichten die Medien. Das riecht nach rot-grünem Klüngel und Vetternwirtschaft. Die CDU- Landtagsfraktion wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses die Personalie Wiebe zum Thema machen. Parlamentarischer Abend Schützenbrauchtum in der Bürgerhalle des Landtags Nach einem beeindruckenden Zapfenstreich auf dem Vorplatz trafen sich in der vergangenen Woche mehrere hundert Schützenbrüder und Schützenschwestern aus ganz Nordrhein-Westfalen in der Bürgerhalle des Landtags, um das Schützenbrauchtum zu ehren. Mit dabei war auch der Bezirksbrudermeister im Bezirksverband Schleiden, Herr Christoph Kammers (Bildmitte), der von den

5 beiden CDU Landtagsabgeordneten Rolf Seel und Klaus Voussem herzlich begrüßt wurde. Klaus Voussem - selbst seit Jahren Mitglied der St.-Sebastianus Schützenbruderschaft Euskirchen - freute sich über den Besuch aus der Eifel. Zeigt er doch, so Voussem, dass das Schützenwesen nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern insbesondere auch im Kreis Euskirchen lebendig und vielfältig ist. Die CDU Landtagsabgeordneten Rolf Seel und Klaus Voussem mit Christoph Kamers (Mitte). 5

6 Aktuelle Termine von Klaus Voussem (Auswahl) Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag, :00 Uhr Klausurtagung CDU-Landtagsfraktion 15:00 Uhr Klausurtagung CDU-Landtagsfraktion 10:00 Uhr Ausschuss Wirtschaft, Mittelstand und Energie, Landtag NRW 15:00 Uhr Ausschuss Klima Umwelt Naturschutz Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Landtag NRW 19:30 Uhr Verleihung Bundeshauptstadt der Biodiversität, in Köln 15:00 Uhr Ausschuss Bauen Wohnen und Verkehr, Landtag NRW 19:00 Uhr Mitgliederversammlung CDU Stadtverband Euskirchen 6