Der ÖREB-Kataster. Das neue Informationssystem im Bereich des Grundeigentums. GeoForum BS 20. Oktober 2010

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1 armasuisse Der ÖREB-Kataster Das neue Informationssystem im Bereich des Grundeigentums Fridolin Wicki Stv. Direktor swisstopo, Leiter

2 Grundeigentum: Rechtssicherheit Grundeigentum seit 1912 sichergestellt durch 2

3 Grundeigentum: volkswirtschaftliche Bedeutung Das schweizerische Katastersystem sichert Hypotheken im Wert von über Franken (oder pro Einwohner) 3

4 Paragrafenflut Ortstermin in Ursenbach BE, Freitag, 20. August 2004 : 101 Gesetze, Verordnungen und Vorschriften müssen allein in dieser Alltagszene beachtet werden (aus FACTS, ) 4

5 Grundeigentum: Rechtssicherheit Grundeigentum sichergestellt durch eingeschränkt durch 5

6 Inhalt Was sind ÖREB? Wie funktioniert der ÖREB-Kataster? Wem nützt der neue Kataster? Die neue Organisation des Katasterwesens in der Schweiz Welches sind die rechtlichen Grundlagen? Was beinhaltet der ÖREB-Kataster? Beispiel Warum ein Rahmenmodell? Wann wird der ÖREB-Kataster eingeführt? Wer zahlt was? Weitere Informationen 6

7 Was sind ÖREB? Eine ÖREB besteht aus Rechtsvorschriften und einem dazugehörenden Plan. 7

8 Privates Recht öffentliches Recht Privatrechtliche Bestimmungen werden zwischen zwei Parteien vereinbart. Beispiel: der Kauf eines Grundstücks Privatrechtlichen Bestimmungen werden im Grundbuch eingetragen und sind bereits heute öffentlich und zentral zugänglich. Öffentlich-rechtliche Bestimmungen kommen durch einen Entscheid des Gesetzgebers oder der Behörden zustande. Beispiel: die Verfügung einer Lärmschutzzone Für die öffentlich-rechtlichen Bestimmungen besteht bis heute keine zentrale Auskunftsstelle. 8

10 Funktionsweise des ÖREB-Katasters 10

11 Funktionsweise des ÖREB-Katasters Amtliche Vermessung Zugang zum Kataster: Liegenschaften Parzellennummer Gebäudeadresse Koordinaten E-GRID Originaldaten Zonenplan Gewässerschutz Kopie oder Vernetzung ÖREB- Kataster Resultat: ÖREB-Kataster-Auszug der angefragten Parzelle 11

13 Nutzen des ÖREB-Katasters vorher nachher 13

14 Nutzen des ÖREB-Katasters Der ÖREB-Kataster nützt Grundeigentümerinnen und -eigentümern, verschiedenen Akteuren des Immobilienmarktes (Architektinnen, Immobilienhändler etc.), der Wirtschaft, Behörden und öffentlichen Verwaltungen, dem Grundbuch, 14

16 Katasterführung (Art. 34 GeoIG) (Art ÖREBKV) Der Kanton regelt die Organisation bezeichnet eine verantwortliche Stelle (katasterführende Stelle). gewährleistet den zentralen Zugang Oberaufsicht durch swisstopo, delegiert an die Strategie durch das VBS (nach Anhörung Kantone und Fachstellen) 16

17 Organisation des Katasterwesens Das schweizerischen Katastersystem Bundesrat VBS EJPD Stufe Bund Geometerkommission Bundesamt für Landestopografie swisstopo Eidgenössische Vermessungsdirektion V+D Bundesamt für Justiz BJ Eidg. Amt für Grundbuchund Bodenrecht EGBA Stufe Kanton xx ÖREB-Kataster- Stellen 20 kantonale Vermessungsämter Kant. Regierungen ~300 Grundbuchämter Stufe Gemeinde private Ingenieur private??? -Geometerbüros städtische Amtsnotariate Notariatbüros Vermessungsämter 17

18 Organisation des Katasterwesens Verbundaufgabe von Bund und Kantonen 18

19 Involvierte Stellen Stelle nach Art. 8 Fachstelle des Bundes 19

20 Involvierte Stellen Stelle nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG: Stelle des Bundes oder des Kantons, die für das Erheben, Nachführen und Verwalten der Geobasisdaten zuständig ist, die die Eigentumsbeschränkung räumlich abbilden. Fachstelle des Bundes: Fachstelle des Bundes, die für einen bestimmten Geobasisdatensatz zuständig ist. Entscheidungsträger: Behörden des Bundes, der Kantone oder der Gemeinden, die für die Entscheidung darüber zuständig sind, wer eine ÖREB in Kraft setzt und wer sie gegenüber Dritten wirksam macht. Die für den Kataster verantwortliche Stelle (Katasterverwalter): nimmt die Informationen der Entscheidungsträger entgegen und hält sie in einem System vor, mit dem es möglich ist, die verschiedenen Datenebenen zusammenzulegen und daraus Auszüge für eine Parzelle zu erstellen. 20

21 Ablauf (Art. 5 ÖREBKV) elektronischer Form Stelle nach Art. 8 unverzüglich katasterführende Stelle Bestätigung, dass im vorgeschriebenen Verfahren erlassen in Kraft auf die Übereinstimmung mit dem Beschluss überprüft 21

22 Aufnahme der Daten (Art. 6-8 ÖREBKV) Katasterführende Stelle überprüft, dass Bestätigung vorliegt Anforderungen erfüllt sind Kanton regelt Einzelheiten des Verfahrens 22

24 Aufbau des Geoinformationsgesetzes 24

25 Was sagt die ÖREBKV? 25

26 Abgrenzung Privatrechtliche Eigentumsbeschränkung Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung Verfügung im Einzelfall Allgemeinverfügung, Erlass, ZGB GeoIG Grundbuch ÖREB-Kataster AV als Bestandteil AV als Referenz 26

28 Inhalt des Katasters (Art. 3 ÖREBKV) Inhalt des Katasters sind: die vom Bund als Gegenstand des Katasters bezeichneten Geobasisdaten (Anhang 1 GeoIV); die vom Kanton bezeichneten zusätzlichen ÖREB; die zugehörigen Rechtsvorschriften (unmittelbare Umschreibung der ÖREB und im gleichen Verfahren erlassen); die Hinweise auf die gesetzlichen Grundlagen der ÖREB; weitere Informationen und Hinweise, die dem Verständnis der ÖREB dienen (falls im Datenmodell vorgesehen). 28

29 Die 17 ÖREB auf Stufe Bund (1) Bereich Bezeichnung Raumplanung Nationalstrassen Eisenbahn Flughafen Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) Projektierungszonen Baulinien Projektierungszonen Baulinien Projektierungszonen Baulinien Luftfahrthinderniskarte und verzeichnis 29

30 Die 17 ÖREB auf Stufe Bund (2) Bereich Bezeichnung Kataster der belasteten Standorte belastete Standorte Kataster der belasteten Standorte im Bereich des Militärs Kataster der belasteten Standorte im Bereich der zivilen Flugplätze Kataster der belasteten Standorte im Bereich des öffentlichen Verkehrs Grundwasserschutz Lärmschutz Grundwasserschutzzonen Grundwasserschutzareale Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) Waldgrenzen Waldgrenzen (in Bauzonen) Waldabstandslinien 30

32 Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen Grundstück-Nr: Thun 4919 Datum Auszug: Datum Gültigkeit: Inhaltsverzeichnis: Liste der Objekte Seite (betroffene Bereiche fett, rot) S0 Allgemeine Angaben, Allgemeine Angaben, Planübersicht Planübersicht Raumplanung Nationalstrassen Waldgrenzen Links zu Rechtssammlungen Kommunale Gesetzessammlung nicht relevante / nicht ausgewählte grau) - Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) - Projektierungszonen Nationalstrassen - Baulinien Nationalstrassen Eisenbahn - Projektierungszonen Eisenbahnanlagen - Baulinien Eisenbahnanlagen Flughafen - Projektierungszonen Flughafenanlagen - Baulinien Flughafenanlagen - Luftfahrthinderniskarte und -verzeichnis belastete - Kataster der belasteten Standorten Standorte - im Bereich des Militärs - im Bereich der zivilen Flugplätze - im Bereich des öffentlichen Verkehrs Grundwasserschutz- Grundwasserschutzzonen - Grundwasserschutzareale Lärmschutz - Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) Landwirtschaft - Landwirtschaftlicher Produktionskataster - Waldgrenzen (in Bauzonen) - Waldabstandslinien BSG SR Kantonale Gesetzessammlung Systematische Rechtssammlung Seite 0 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug 32

33 Kataster der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen 1. Raumplanung (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 4919 S1 Raumplanung Einträge im Zonenplan vom Juni Wohnen W3, seit Juni Überbauungsordnung ZPP I Zenger-Gut, seit Reglement zum Zonenplan BR; Thun, vom Sondernutzungsplanungen Die Überbauungsordnung beinhaltet: Überbauungsplan 1:500 vom Überbauungsvorschriften vom Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni 2002 Legende: Übergeordnetes Recht BauG BE BauV BE BewD D NBauR KWaG BE KWaV BE BPG RPG SR 700 RPV SR BGBB SR VBB SR Baugesetz Bauverordnung Baubewilligungsdekret Normalbaureglementdekret Waldgesetz Waldverordnung Bäuerliches Boden- und Pachtrecht Raumplanungsgesetz Raumplanungsverordnung Bäuerliches Bodenrecht Bäuerliches Bodenrecht Verordnung Seite 1 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug 33

34 Baureglement Thun

36 Überbauungsordnung ZPP 36

37 Überbauungsplan 37

39 Baugesetz BE 39

40 ÖREB-Kataster GIS GIS Kein gemeinsamer Bezug, kein gemeinsames Modell Von Kanton zu Kanton unterschiedlich Ohne Gewähr Kenntnis des Inhalts wird nicht vorausgesetzt Datenkatalog nicht abschliessend ÖREB-Kataster Gemeinsamer Bezug und gemeinsames Modell Überlagerung Einheitlich für die ganze Schweiz Mit Gewähr öffentlicher Glaube «Der Inhalt des Katasters gilt als bekannt.» (Art. 17 GeoIG) Katalog gesetzlich definiert (nur jene ÖREB, die in Kraft sind) 40

42 Informationstiefe (Art. 4 ÖREBKV) swisstopo legt ein Rahmenmodell fest Fachstelle des Bundes legt im minimalen Datenmodell und im Darstellungsmodell fest, welche Geobasisdaten im Lagebezug der AV dargestellt werden erlässt Mindestvorschriften für die Darstellung der Rechtsvorschriften 42

43 Warum ein Rahmenmodell? Darstellung der ÖREB im Kataster formale Anforderungen Festgelegt in fachbereichsübergreifendem Rahmenmodell Rahmenmodell: Verbindung zwischen den rechtlichen Grundlagen und dem ÖREB-Katasterauszug Grundlage für die minimalen Geodatenmodelle des Bundes Grundlage für die effektiven Datenmodelle der Kantone bzw. Gemeinden. 43

44 Nutzungsplanung Grundwasserschutzzonen Baulinien Nationalstrassen Waldabstandslinie Link 44

45 Herausforderungen / Akteure Fachämter Bund Gemeinden Staatskanzlei Bundeskanzlei Minimales Datenmodell Geobasisdaten Rechtsvorschriften Gesetzliche Grundlagen Fachämter Kantone Geobasisdaten Rechtsvorschriften Katasterorganisation Kanton Auszug Darstellungsdienst Datenmodell Geobasisdaten Rechtsvorschriften Liegenschaften Benutzer ÖREB-Kataster Fachämter Gemeinden Amtliche Vermessung 45

46 Teilmodelle des Rahmenmodells Grundstruktur Fachämter Bund Minimales Datenmodell Fachämter Kantone Datenmodell Fachämter Gemeinden Geobasisdaten Rechtsvorschriften Transferstruktur Geobasisdaten Rechtsvorschriften Geobasisdaten Rechtsvorschriften Gemeinden Liegenschaften Amtliche Vermessung Staatskanzlei Auszug Katasterorganisation Kanton Darstellungsdienst Bundeskanzlei HinweisGesetzlicheGrundlagen Gesetzliche Grundlagen Katasterauszug Metadaten Benutzer ÖREB-Kataster 46

47 Stand der Arbeiten Präsentationen und Protokoll der Anhörung aufgeschaltet auf Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen in Arbeit Laufender Auftrag: Beschreibung Beispiel Leitfaden für Fachstellen Bund Leitfaden für ÖREB-Kataster-Stellen Leitfaden für zuständige Stellen Publikation: Ende Jahr 47

49 Einführung des ÖREB-Katasters GeoIG und GeoIV in Kraft ÖREBKV in Kraft Vorgaben Bund 1. Etappe 2-5 Kantone Kt.: ÖREB-Gesetzgebung Teilbetrieb 1. Etappe Vollbetrieb 1. Etappe Etappe alle restlichen Kantone Kt.: ÖREB-Gesetzgebung Teilbetrieb 2. Etappe Vollbetrieb 2. Etappe Evaluation gem. GeoIG Eidgenössische Vermessungsdirektion GeoForum 2017 BS

50 Auswahl Kantone für 1. Etappe Ein Pflichtenheft, eine Controlling-Liste und ein Kandidatur-Fragebogen wurden an die kantonalen Staatskanzleien verschickt Frist zur Antwort: 31. Januar 2011 Auswahl der Kantone durch VBS: Ende 1. Quartal

51 Organisation für die 1. Etappe 51

52 Begleitgremium (Art ÖREBKV) swisstopo, V+D swisstopo, KOGIS Bundesamt für Raumentwicklung ARE Bundesamt für Umwelt BAFU Schweizerische Kantonsplanerkonferenz KPK Konferenz der Kant. Geodaten-Koordinationsstellen und GIS-Fachstellen KKGEO Konf. der Vorsteher der Umweltschutzämter KVU Konferenz der kantonalen Vermessungsämter KKVA Gemeindevertreterin und -vertreter Koordination, Begleitung, Evaluation gem. GeoIG 52

54 Finanzierung Betriebskosten: Bund und Kantone gemeinsam. (Globalbeiträge auf der Grundlage von mehrjährigen Programmvereinbarungen). Kosten der Eintragung und Nachführung: Stelle, die diese beschliesst. Verbundaufgabe Verursacherprinzip 54

55 Bundesbeitrag 1/5 Sockel - 1/5 Fläche - 3/5 Einwohner 600' '000 Sockel Fläche Einwohner jährlicher Bundesbeitrag 400' ' ' '000 0 ZH BE VD AG GR VS SG TI LU GE FR BL SO TG NE SZ BS ZG JU UR SH GL AR OW NW AI Kantone 55

57 eine Adresse, 3 Themenportale d,f,i,e Amtliche Vermessung ÖREB-Kataster Grundbuch Mensuration officielle Cadastre RDPPF Registre foncier V+D / D+M EGBA / OFRF 57