ÖREB-Kataster Basel-Stadt

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1 Kanton Basel-Stadt ÖREB-Kataster Basel-Stadt Stand der Arbeiten Adrian Moser

2 Agenda 1. Um was geht es überhaupt? 2. Projektplan / - stand 3. Publikationsorgan 4. Aktuelle Fragestellungen GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 2

3 UM WAS GEHT ES ÜBERHAUPT? GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 3

4 Um was geht es überhaupt? Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB- Kataster) ist das zuverlässige, offizielle Informationssystem für die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen. Die Schweiz führt diesen als eines der ersten Länder der Welt ein. (Quelle ÖREB = öffentliche-rechtliche Eigentumsbeschränkung GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 4

5 Inhalt Raumplanung Belastete Standorte Nationalstrassen Grundwasserschutz Eisenbahnen Lärm Flughäfen Wald 17 Geobasisdatensätze nach Bundesrecht (davon 8 in Zuständigkeit der Kantone) + 4 kantonale Geobasisdatensätze GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 5

6 Bestandteile eines ÖREB-Katasterthemas Geometrie Direkte Verknüpfung Rechtsvorschrift Hinweis auf gesetzliche Grundlagen Weitere Informationen und Hinweise Projekt ÖREB-Kataster Basel-Stadt - Steuerungsausschuss 6

7 Eckpfeiler des ÖREB-Katasters Basel-Stadt Zentrales Fachsystem Projektierte Zustände Publikationsorgan GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 7

8 PROJEKTPLAN / -STAND GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 8

9 Projektplan Abklärungen mit Fachämtern Weisung ÖREB-Kataster Basel-Stadt Daten- und Darstellungsmodellierung Entwurf Verordnung Ausschreibung Fachsystem Implementierung Fachsystem und Portal Vernehmlassung Verordnung Datenmigration / Ersterfassung Abnahme und Einführung Projekt ÖREB-Kataster Basel-Stadt 9

10 Projektstand RRB Konzept Abgeschlossen In Arbeit Weisung Daten- und Darstellungsmodelle Rechtliches Technische Spezifikation Fachsystem Schnittstellen Portal Nächste Schritte GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 10

11 Rechtsetzungsprozesse GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 11

12 PUBLIKATIONSORGAN GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 12

13 Publikationsorgan - Ausgangslage GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 13

14 Verweis Publikationsorgan Lösung BS (1) Kantons bzw. Amtsblatt Primäre Publikation Publikationsorgan ÖREB- Kataster Geometrie und Rechtsdokumente GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 14

15 Publikationsorgan Lösung BS (2) Vorteile Nutzung bestehende Instrumente Nur minimale Anpassungen der Fachgesetzgebungen nötig Kantonsblatt bleibt das zentrale Publikationsorgan Nachteile Kein Bezug zu ÖREB- Kataster in Fachgesetzgebung «mehrere» Publikationsorgane GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 15

16 Abgrenzung ÖREB-Kataster Grundbuch ÖREB-Kataster Alle vom Bund und Kanton bezeichneten ÖREBs Flächenbezogene ÖREBs Grundbuch Grundstücksbezogene ÖREBs werden auch im Grundbuch angemerkt (bspw. Verfügungsbeschränkungen) - Kataster der belasteten Standorte - Denkmalverzeichnis - Planungszonen Grundstücksbezogene ÖREBs Verweis Grundstücksbezogene ÖREBs GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 16

17 Generischer Ablauf Entwurf Kantons- / Amtsblatt ÖREB-Kataster Öffentliche Auflage Publikation Verweis Geometrie und Rechtsdokumente P Festsetzung / Genehmigung Publikation Verweis Geometrie und Rechtsdokumente P P R Projektiert Rechtskräftig Rekursfrist Geometrie und Rechtsdokumente R GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 17

18 AKTUELLE FRAGESTELLUNGEN GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 18

19 Rechtsvorschriften Teilweise ist unklar welche Rechtsvorschriften relevant sind Beschaffung und Digitalisierung ist sehr aufwendig Verknüpfung mit Geodaten ist sehr aufwendig Teilweise sind die Beschlüsse nicht mehr auffindbar/vorhanden Beinhalten teilweise Personendaten GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 19

20 Nutzungsplanung Plan versus Daten Bisher CAD Erfassung, GIS- Knowhow fehlt Nicht kompatibel mit Datenmodell des Bundes (MGDM) Keine Mischzonen (separater Wohnanteilplan) Unterschiede Stadt und Landgemeinden GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 20

21 Baulinien / Strassen- und Weglinien Unklare Zuständigkeiten zwischen TBA und S&A-PA Unvollständiger Datensatz Nur erfasst wo nicht auf Parzellengrenze liegend Sehr alte und teilweise fehlende Beschlüsse GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 21

22 Technische Umsetzung Zentrales Fachsystem Funktionalität? ÖREB-Kataster Portal Integration in Geoportal? Separates Portal? Weblösung Desktoplösung Selbständiger Betrieb Zentraler Betrieb (z.b. KKGEO, Bund) GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 22

23 GeoForum BS Stand ÖREB-Kataster 23

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