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1 ük 3: Register 12 Öffentliches Beschaffungswesen Zielsetzung Öffentliches Beschaffungswesen Ich zeige die Unterschiede verschiedener Formen von öffentlichen Ausschreibungen auf. Ich stelle den Ablauf für eine öffentliche Ausschreibung in meinem Arbeitsumfeld grafisch korrekt dar. Dabei beschreibe ich, wo und wie die Ausschreibung publiziert wird. 2 Ablauf Begrüssung, Leistungsziele und Ablauf: Öffentliches Beschaffungswesen Bedeutung Verarbeitung der Vorbereitungsaufgaben Zeitungsartikel / Klassendiskussion Rechtliche Grundlagen Ablauf einer Beschaffung Verfahrenswahl Persönliche Reflexion und Eintrag in die LLD 3 1

2 Was bedeutet «Öffentliches Beschaffungswesen»? 4 Verarbeitung der Vorbereitungsaufgabe Was wurde in letzter Zeit in Ihrem Ausbildungsbetrieb/ Ihrer Ausbildungsabteilung beschafft oder vergeben und musste dafür öffentlich ausgeschrieben werden? Worum handelt es sich dabei? Lieferungen Dienstleistungen Bauleistungen 5 Einzelarbeit Projekt Insieme Lesen Sie den Artikel «Verantwortlicher für IT-Beschaffungen freigestellt» Was hat dieser Artikel mit dem heutigen Thema zu tun? Zeitvorgabe:

3 Was gilt es also zu beachten? Rechtliche Grundlagen Ablauf einer Beschaffung Verfahrenswahl 7 Rechtliche Grundlagen (1) Staatsverträge WTO-Übereinkommen Bilaterales Abkommen der Schweiz mit der EU und EFTA Bundesrecht Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) und die Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB). Binnenmarktgesetz 8 Rechtliche Grundlagen (2) Interkantonales Recht Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) Vergaberichtlinie (VRöB) Kantonales Recht (St. Gallen) Einführungsgesetz zur Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen (EgöB) Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB) 9 3

4 Quelle: Handbuch für Vergabestellen Öffentliches Beschaffungswesen Kanton Zürich 10 Nicht dem Beschaffungsrecht unterstellt Kantonale und kommunale Einrichtungen des öffentlichen Rechts, die kommerzielle oder industriellen Charakter haben Öffentliche sowie auch auf besonderem Recht tätige private Unternehmen im Bereich der Telekommunikation 11 Ausnahmen Ein Auftrag muss nicht nach den Regeln des Beschaffungsrechtes vergeben werden, wenn: die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdet ist, der Schutz von Gesundheit und Leben von Mensch, Tier und Pflanzen dies erfordert, dadurch bestehende Schutzrechte des geistigen Eigentums verletzt würden. 12 4

5 Ablauf einer Beschaffung Bedarfsbestimmung und Schwellenwert Auftragsvolumen ohne MWST Je grösser das Auftragsvolumen, je offener der Wettbewerb 13 Welcher Schwellenwert gilt? Kriterium 1: das anwendbare Recht! staatsvertragliche Regelungen Bundesrecht (für Vergaben des Bundes) Kantonales Recht (Vergaben Kantone, Gemeinden) Kriterium 2: Art der nachgefragten Leistung! Lieferung Dienstleistung Bauleistung 14 Schwellenwerte im Kanton SG Freihändiges Verfahren für Lieferungen unter CHF Dienstleistungen unter CHF Bauaufträge Bauhauptgewerbe unter CHF Baunebengewerbe unter CHF

6 Schwellenwerte im Kanton SG Einladungsverfahren für Lieferungen unter CHF Dienstleistungen unter CHF Bauaufträge Bauhauptgewerbe unter CHF Baunebengewerbe unter CHF Schwellenwerte im Kanton SG Offenes oder selektives Verfahren vorgeschrieben für Lieferungen ab CHF Dienstleistungen ab CHF Bauaufträge Bauhauptgewerbe ab CHF Baunebengewerbe ab CHF Ablauf einer Beschaffung Verfahrenswahl Definition der Aufgabe Bestimmen der Auftragsart: Lieferauftrag Dienstleistungsauftrag Bauauftrag (Bauhaupt- oder -nebengewerbe) Bestimmen des Auftragswertes Bestimmen der Verfahrensart 18 6

7 Freihändige Vergabe Verfahrensarten Direkte Vergabe des Auftrages an eine/n Anbietende/n ohne Ausschreibung. Offenes Verfahren Öffentliche Ausschreibung, alle Anbieter können ein Angebot einreichen. 19 Publikation der Ausschreibung Offenes oder selektives Verfahren Kantonales Amtsblatt und elektronische Internet-Plattform simap.ch (Informationssystem über das öffentliche Beschaffungswesen in der Schweiz) 20 Beispiele den Verfahren zuweisen Welchen Verfahren könnten die verschiedenen Beispiele unterstehen? Warum? 21 7

8 Ziel erreicht?

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