ÖREB-Kataster. Bilanz nach einem Jahr Pilotbetrieb 1. Mai 2015 swisstopo-kolloquium. Christoph Käser Isabelle Rey Cornelia Nussberger

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1 ÖREB-Kataster Bilanz nach einem Jahr Pilotbetrieb swisstopo- Christoph Käser Isabelle Rey Cornelia Nussberger

2 Inhalt 1. Einführung ins Thema ÖREB-Kataster C. Käser 2. Die Lösungen der Pilotkantone im Überblick I. Rey 3. Datenprozesse eines Pilotkantons C. Nussberger (BE) 4. Auswertungen der 1. Etappe C. Käser 5. Weisungen und Kommunikation I. Rey 6. Weiteres Vorgehen 2. Etappe C. Käser 2

3 Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen 3

4 Wir sind von ÖR(E)B umgeben Ortstermin in Ursenbach BE, Freitag, 20. August Gesetze, Verordnungen und Vorschriften müssen allein in dieser Alltagszene beachtet werden (Quelle: FACTS, ) 4

5 Privates Recht öffentliches Recht Privatrechtliche Bestimmungen werden zwischen zwei Parteien vereinbart. Beispiel: der Kauf eines Grundstücks Sie sind im Grundbuch eingetragen und bereits heute öffentlich und zentral zugänglich. Öffentlich-rechtliche Bestimmungen kommen durch einen Entscheid des Gesetzgebers oder der Behörden zustande. Beispiel: Verfügung einer Lärmschutzzone Sie können seit 2014 in ausgewählten Gebieten der Kantone Bern, Jura, Neuenburg, Ob- und Nidwalden, Thurgau und Zürich via kantonales ÖREB-Katasterportal abgerufen werden. 5

6 Was sind ÖREB? Behördliche Einschränkungen mit Auswirkung auf die Grundeigentümer. Das Interesse der Öffentlichkeit wird höher gewichtet als private Belange, Beispiele: Für die im öffentlichen Interesse liegende Grundwasserfassung wird eine Schutzzone ausgeschieden Der Gesetzgeber legt im Zonenplan fest, welche Art der Bodennutzung gestattet ist. In der Schweiz gibt es mehr als 150 verschiedene ÖREB. 6

7 Die 17 wichtigsten ÖREB Raumplanung Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) Nationalstrassen Projektierungszonen Nationalstrassen Baulinien Nationalstrassen Eisenbahnen Projektierungszonen Eisenbahnanlagen Baulinien Eisenbahnanlagen Flughäfen Projektierungszonen Flughafenanlagen Baulinien Flughafenanlagen Sicherheitszonenplan Belastete Standorte im Bereich des Militärs im Bereich der zivilen Flugplätze im Bereich des öffentlichen Verkehrs Grundwasserschutz Grundwasserschutzzonen Grundwasserschutzareale Lärm Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) Wald Waldgrenzen (in Bauzonen) Waldabstandslinien 7

8 Verständliche Informationen dank Plan und Text Eine ÖREB besteht aus: Rechtsvorschriften Verfügung, welche die Einschränkung und deren Auswirkungen definiert Plan Festlegen für welches Gebiet eine ÖREB gilt gesetzliche Grundlagen Rechtserlasse auf den die Verfügung basiert zusätzliche Informationen wie Namen und Adressen der für weitere Auskünfte zuständigen Stellen 8

9 Der ÖREB-Kataster, ein amtliches Informationssystem Das amtliche Informationssystem der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen, der ÖREB-Kataster : ist systematisch aufgebaut, enthält klar abgegrenzte und amtlich anerkannte Objekte, informiert über rechtswirksame und gegenüber Dritten wirksame ÖREB, gilt mit seinem Inhalt als bekannt, informiert vollständig und flächendeckend über Geobasisdaten des Bundesrechts, die vom Bundesrat als ÖREB festgelegt werden. 9

10 Der ÖREB-Kataster nützt Vielen Das Grundeigentum der Schweiz ist mit Hypotheken von über 915 Milliarden Franken (Stand Februar 2015) belastet entsprechend hoch ist der Stellenwert von rasch verfügbaren, rechtsverbindlichen Grundstücksinformationen. Nutzen Einfacher Zugang zu verbindlichen Grundstücksinformationen Rechtssicherheit wird dank verbindlicher Informationen erhöht Vereinfachte Entscheidungswege der öffentlichen Verwaltung Nutzer Grundeigentümer Akteure des Immobilienmarktes öffentliche Verwaltungen 10

11 Einfacher Zugang zu ÖREB-Informationen Abfragesystem, das die Informationssuche wesentlich vereinfacht Informationen aus ganz unterschiedlichen Bereichen werden darin zusammengeführt: vollständig, zuverlässig und verständlich Zugang zu den ÖREB-Informationen 11

12 Statischer ÖREB-Katasterauszug Der statische Auszug: die Entscheidungsgrundlage Er enthält detaillierte Informationen über die einzelnen ÖREB eines bestimmten Grundstücks. Er ist auf Papier oder als PDF-Datei erhältlich Er umfasst mehrere Seiten. Er ist ein amtliches Dokument, das bei Bedarf beglaubigt werden kann. 13

13 Dynamischer ÖREB-Katasterauszug Der dynamische Auszug: das visuelle Entscheidungshilfsmittel Er ist abrufbar über die kantonalen ÖREB-Katasterportale. Interessierte können sich über ÖREB informieren und diese visualisieren. Mehrere ÖREB können gleichzeitig, also auf verschiedenen Ebenen einander überlagernd dargestellt werden. Im Vordergrund stehen nicht einzelne Grundstücke, sondern ganze Gebiete. Der dynamische Auszug ist ein wertvolles Entscheidungshilfsmittel bei Fragen und Diskussionen mit räumlichem Bezug. 14

14 Acht Kantone leisten Pionierarbeit Folgende Kantone (Pilotkantone) haben den ÖREB-Kataster bis 2015 ganz oder in Teilgebieten eingeführt: Die anderen Kantone sollen von diesen Vorarbeiten profitieren und den Kataster ab 2016 bis spätestens Ende 2019 ebenfalls einführen. 15

15 Mehr Rechtssicherheit Dank dem ÖREB-Kataster Die Schweiz errichtet als eines der ersten Länder der Welt einen Kataster, in dem die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) systematisch dokumentiert und zentral veröffentlicht werden. Dies festigt die Rechtssicherheit im Bereich des Grundeigentums. 16

16 Eine Investition, die sich lohnt! Den Kosten für Aufbau, Betrieb und Nachführung des ÖREB- Katasters steht ein Nutzen für den Hypothekarbereich, für die Eigentümer von Immobilien, für die Immobilienbewertungsbranche sowie für private Ingenieurunternehmen Für die öffentliche Verwaltung von jährlich rund 100 Millionen Franken gegenüber. Vermehrte Transparenz über die Rechtslage im Immobilienbereich Verminderung des Risikos und somit zu tiefere Hypothekarzinsen. 17

17 Inhalt 1. Einführung ins Thema ÖREB-Kataster C. Käser 2. Die Lösungen der Pilotkantone im Überblick I. Rey 3. Datenprozesse eines Pilotkantons C. Nussberger (BE) 4. Auswertungen der 1. Etappe C. Käser 5. Weisungen und Kommunikation I. Rey 6. Weiteres Vorgehen 2. Etappe C. Käser 18

18 Lösungen der Pilotkantone im Überblick Einstieg auf kantonale ÖREB-Portale direkt via Karte (map.geo.admin.ch) Einstieg über Kurzadressen: usw. 19

19 Dynamischer ÖREB-Katasterauszug 20

20 Statischer ÖREB-Katasterauszug Der statische Auszug: die Entscheidungsgrundlage Detaillierte Informationen eines Grundstücks PDF-A1a Mehrere Seiten Amtliches Dokument Beglaubigt 21

21 Statischer ÖREB-Katasterauszug Der statische Auszug wie er aktuell zur Verfügung steht Layout: ähnlich aber nicht identisch 22

22 Statischer ÖREB-Katasterauszug 23

23 Inhalt 1. Einführung ins Thema ÖREB-Kataster C. Käser 2. Die Lösungen der Pilotkantone im Überblick I. Rey 3. Datenprozesse eines Pilotkantons C. Nussberger (BE) 4. Auswertungen der 1. Etappe C. Käser 5. Weisungen und Kommunikation I. Rey 6. Weiteres Vorgehen 2. Etappe C. Käser 24

24 Inhalt 1. Einführung ins Thema ÖREB-Kataster C. Käser 2. Die Lösungen der Pilotkantone im Überblick I. Rey 3. Datenprozesse eines Pilotkantons C. Nussberger (BE) 4. Auswertungen der 1. Etappe C. Käser 5. Weisungen und Kommunikation I. Rey 6. Weiteres Vorgehen 2. Etappe C. Käser 25

25 Ergebnisse der 1. Etappe Alle Pilotkantone ausser GE haben ein Portal in Betrieb Schwergewichtsprojekte unter Führung Pilotkanton: 1. Situationsanalyse ÖREB-Themen Bund 2. Verknüpfung Datenmodell-Rahmenmodell (Datenkonzept Bundesthemen) 3. Datenmanagement (zentral) 4. Beziehungsmodellierung 5. ÖREB-Auszug 6. 3D-ÖREB-Kataster 7. Rechtssicherheit ÖREB Rechtsdokumente 8. Dynamischer Smart-Auszug 26

26 Ergebnisse der 1. Etappe ÖREB-Rahmenmodell Minimale Geodaten- und Darstellungsmodelle inkl. Beschreibung 2 ASTRA 1 ARE 2 BAFU 1 BAV 5 BAZL Stehen im Repository zentral für alle zur Verfügung 27

27 Bundesthemen Datenverfügbarkeit (I) Thema Zuständige Stelle MGDM Definitive Daten : Projektierungszonen Nationalstrassen 88: Baulinien Nationalstrassen ASTRA offen (ja), Zertifikat ASTRA ja nein 96: Projektierungszonen Eisenbahnanlagen BAV > Ende 2015 (ja), Zertifikat 97: Baulinien Eisenbahnanlagen BAV > Ende 2015 (ja), Zertifikat 103: Projektierungszonen Flughafenanlagen BAZL ja [V2_1] ja

28 Bundesthemen Datenverfügbarkeit (II) Thema Zuständige Stelle MGDM Definitive Daten : Baulinien Flughafenanlagen BAZL > Ende 2014 (ja), Zertifikat 108: Sicherheitszonenplan BAZL ja [V1.1] ja 117: KbS im Bereich des Militärs VBS [BAFU] ja [V1.2] nein 118: KbS im Bereich der zivilen Flugplätze BAZL [BAFU] ja [V1.2] ja 119: KbS im Bereich des öffentlichen Verkehrs BAV [BAFU] ja [V1.2] ja

29 Bundesthemen Lieferung: XML-Transferdatei (Interlis2) + WMS-Dienst (gemäss Rahmenmodell) Feature-Service BGDI-REST (als Zwischenlösung) Die ech WFS-Norm ist für den ÖREB-Kataster nicht nutzbar Start eines Projekts (Bund und Kantone), um die aktuelle Norm anzupassen. 30

30 Benedikt Notter, Mirjam Strahm Umsetzung des ÖREB-Katasters in den Pilotkantonen

31 4-stufiges Vorgehen A) Erfassung der Infos Schriftliche Grundlagen 2 Interviewrunden C) Beurteilung B) Lösungsbeschreibung D) Synthese Allgemeine Erfolgsfaktoren ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 32

32 Beurteilungskriterien Kriterium Relative Kosten Angemessenheit Qualität Nachverfolgbarkeit Dauerhaftigkeit Definition Finanzielle Kosten und personeller Aufwand, so weit möglich vergleichbar gemacht durch Division durch Einwohnerzahl des gesamten Kantons (Einführungskosten ohne Datenaufbereitung) resp. ha Bauzone der am verfügbaren Pilotgemeinden (Datenaufbereitung) Zielerreichung, Relation der eingesetzten Mittel zum Ziel, Termineinhaltung Korrektheit der Ausgabe (Verschnitt mit korrekten ÖREB- Geometrien, korrekte Rechtsdokumente mitgeliefert) Transparenz der Herleitung der Resultate Gewährleistung der dauerhaften Aufrechterhaltung des Betriebs des Katasters ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 33

33 Zielerreichung Alle Pilotkantone (ausser GE) haben Betriebsorganisation und technische Lösung für den ÖREB-Kataster aufgebaut, welche den grundsätzlichen Vorgaben des Bundes entspricht GE: Verzögerungen aufgrund Wechsel Kantonsregierung und IT-Systemwechsel In mehreren Kantonen (BE, TG, JU) Daten einiger Pilotgemeinden noch nicht aufgeschaltet (Gründe: meist Verfahren/Datenbereinigung in Gemeinden) In mehreren Pilotkantonen noch nicht alle ÖREB- Themen aufgeschaltet (Waldabstandslinien TG, Bundesthemen in mehreren Pilotkantonen) Z.T. Abstriche bei Datenqualität Aufwand Nachbearbeitung Rahmenmodell-Vorgaben z.t. nicht strikt umgesetzt ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 34

34 Zentralität der Katasterorganisation Bsp. NE Bsp. TG ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 35

35 Betriebliche Organisation Zwei Personen als Hauptakteure Kt. NE KVS erfasst Daten, Gemeinden validieren nur Einbezug vieler betroffener Akteure in begleitenden Gremien Hoher Anteil externer Leistungen Kt. BE Datensammelstelle als Bindeglied KVS- Gemeinden ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 36

36 Prozesse Grad der Formalisierung und Qualität der Dokumentation sind sehr unterschiedlich Verantwortlichkeiten sind in zentraler/weniger zentral organisierten Kantonen unterschiedlich geregelt Prozess Ersterfassung: ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 37

37 Schnittstellen zu Datenlieferanten Zentrale vs. dezentrale Datenaufbereitungssysteme Lieferformat: Interlis oder Format der im Kanton verwendeten Software Quali-Checks: meist FME oder Interlis-Checker für formelle Kontrollen, visuelle Kontrollen durch Datenlieferanten (speziell Kt. TG: Delta-Bildung) Kt. NE Kt. ZH Kt. TG Datenlieferung in MapInfo-Format, Check mit FME Zentrale Datenhaltung, Datenlieferanten arbeiten via Citrix Datenlieferung Nutzungsplanung in Interlis1 ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 3 8

38 Datenhaltung Geodaten oft ArcSDE (Oracle) oder PostGIS (OpenSource) Historisierung: Untersch. Lösungen von archivierten Kopien bis Protokoll-DB; erstellte Auszüge werden meist abgelegt Anbindung Rechtsdokumente: Meist mit URL in Geodaten-Attributen (Ausnahmen: TG ÖREBLex; OW/NW: RulesDefs -DB) Kt. OW/NW DB: Microsoft Spatial Rechtsdoks: Regelbasierte Anbindung Historisierung: Archivierung Kt. NE ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm DB: PostGIS Rechtsdoks: Link Historisierung: Gültigkeitszeitraum für jedes Objekt 3 9

39 Webportal und Kataster-Auszug OpenSource-Komponenten weit verbreitet, z.t. kommen auch ESRI-Komponenten zur Anwendung Neuere Komponenten sind flexibler und resultieren in besserer Usability (Bsp. ZH) als auf älteren Komponenten aufbauende Portale (Bsp. BE) Kt. ZH Kt. BE OpenSource- Komponenten ESRI- Komponenten/ -Erweiterungen ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 40

40 Effekte der gegebenen Rahmenbedingungen In Kantonen mit zentralisierterer politischer Organisation ist auch der ÖREB-Kataster tendenziell zentraler (mit mehr Kompetenzen der katasterführenden Stelle) organisiert Stand der kantonalen Geodateninfrastruktur beeinflusst Art der technischen Lösung, da diese darauf aufbaut Zustand der Geodaten vor Projektstart beeinflusst angefallenen Aufwand und Qualität der ÖREB-Daten Organisation der kantonalen Verwaltung begünstigt Aufbau des ÖREB-Katasters, wenn betroffene Fachstellen einander in der Organisationsstruktur nahe stehen (sich z.b. im gleichen Departement befinden) Bevölkerungsreiche Kantone weisen tendenziell niedrigere relative Kosten auf, da diese auf mehr Einwohner verteilt werden ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 22. Januar 2015 B. Notter, M. Strahm 41

41 Erfolgsfaktoren betriebliche Organisation Parameter Zentralität Schnittstelle KVS- Datenlieferanten Reglementierung und Dokumentation Erfolgsausprägung Möglichst zentrale Katasterorganisation, aber an politische Rahmenbedingungen, Kompetenzen von Gemeinden und Ressourcen der KVS angepasst Reduktion der Ansprechpartner Zertifizierte und ausgebildete Datensammelstellen Gesicherter Informationsfluss Vereinbarungen/Detailplanungen mit Gemeinden Frühe Klärung der Verantwortlichkeiten und Verfahren und laufende Optimierung unter Einbezug der betroffenen Akteuren; selbsterklärende Dokumentation aller Prozesse ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 42

42 Erfolgsfaktoren technische Lösung Parameter Neue Systemkomponenten Open-Source vs. proprietäre Software Anbindung Rechtsdokumente Erfolgsausprägung Übertragbare und bedarfsgerechte Komponenten unter Berücksichtigung der bestehenden KGDI. Auslegung auf Dauerhaftigkeit und Usability Im Bereich Datenhaltung und Webportal eher Open-Source, für die Datenbearbeitung eher proprietäre Komponenten. Berücksichtigung des vorhandenen Knowhows Weitestmögliche Unabhängigkeit der Geodaten von Änderunggen an Rechtsvorschriften; Verknüpfung der Rechtsvorschriften untereinander ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 43

43 Weitere Empfehlungen Interkantonale Zusammenarbeit! Nicht zu unterschätzen: Aufwand zur Aufbereitung der kommunalen Daten wurde von mehreren Pilotkantonen unterschätzt. Darstellungsmodelle anfangs klären! Rechtliche Aspekte entsprechende Ressourcen sichern ÖREB-Kataster in Pilotkantonen 5. Februar 2015 B. Notter, M. Strahm 44

44 Stimmungsbild Unsicherheit bei Datenlieferanten, ob Qualitätsmassnahmen genügen ÖREBKV enthält einige Bestimmungen, welche nur zu Aufwand, aber keinem Nutzen führen z.t. Widerstände bei Datenlieferanten Verbesserungspotenzial an Systemkomponenten erkannt Zufrieden mit dem Erreichten Optimum mit vorhandenen Mitteln erreicht - + Sparpotenzial in Zukunft Zusätzliche ÖREB-Themen erwünscht, um ganzheitlicheres Bild der ÖREB zu erhalten ÖREB-Kataster ist realisierbar Mangelnde Bekanntheit des ÖREB-Katasters Hat geholfen, Abläufe und Verantwortlichkeiten zu klären Auswahl der Bundesthemen könnte optimiert werden Zeitdruck Ermöglichte, die Rechtsgrundlagen sowie die Geodaten zu bereinigen

45 Ufive Usability Studie Auftrag Usability-Evaluation von 5 bestehenden kantonalen ÖREB- Katastern mit einem Bericht zu Stärken und Schwächen der einzelnen Implementationen 46

46 Ufive Usability Studie Vorgehen Experten-Evaluation der 5 bestehenden ÖREB-Portale Ziele: Bewertung der Online-Kataster an Hand von Heuristiken und Aufstellen von Stärke/Schwäche Profilen durch 2 Experten 47

47 Ufive Usability Studie Schlussbemerkungen Experten-Evaluation Auf allen GIS-Portalen kommt man zum Ziel: Einen ÖREB-Auszug für ein Grundstück zu erhalten Zum Teil gibt es aber erhebliche technische Hindernisse, verwirrende Wege, Bezeichnungen und ungewohnte Interaktionen bis man den Auszug drucken kann Vor allem die sehr unterschiedliche Bedienung der Portale ist verwirrend für Personen, die Informationen aus mehreren Kantonen benötigen Ein Beispiel, wo bereits viele Aspekte gut oder sehr gut umgesetzt sind, ist das ÖREB-Kataster Zürich 48

48 Ufive Usability Studie Fazit Aus Usability-Sicht ist die Umsetzung noch mangelhaft Empfehlung: Erstellung eines Best-Practice Handbuchs, welchem die Kantonsportale folgen können 49

49 Inhalt 1. Einführung ins Thema ÖREB-Kataster C. Käser 2. Die Lösungen der Pilotkantone im Überblick I. Rey 3. Datenprozesse eines Pilotkantons C. Nussberger (BE) 4. Auswertungen der 1. Etappe C. Käser 5. Weisungen und Kommunikation I. Rey 6. Weiteres Vorgehen 2. Etappe C. Käser 50

50 Weisungen Weshalb? Ziele: Vereinheitlichung des ÖREB-Katasters Konkretisierung der Erkenntnisse aus der 1. Etappe Mindestanforderungen setzen Bedarf zur konkreten Beantwortung von Fragen der Kantone Was? Wann? Wie? 51

51 Weisungen in Erstellung Statischer ÖREB-Auszug Anhörung der Kantone bis 22. Mai 2015 Dynamischer ÖREB-Auszug Weiterverfolgung der Ufive-Evaluation In Zusammenarbeit mit Kanton Bern (Schwergewichtsprojekt) XML-Auszug und Service-Request (Schema und Schnittstelle) Basis für zentralen dynamischen Auszug Basis für zentrale Bestellung eines statischen ÖREB-Auszugs Arbeitsgruppe mit Vertretern der Kantone (BE, NE, NW/OW) 52

52 Weisungen nötig? Prozesse für neue ÖREB-Themen Bundesthemen Kantonale/kommunale Themen Weitere? 53

53 Neue Website inkl. online Handbuch

54 Publikumsbrochüre Wann: Mai 2015 Auflage in: Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch Eidgenössische Vermessungsdirektion 26. März

55 Inhalt 1. Einführung ins Thema ÖREB-Kataster C. Käser 2. Die Lösungen der Pilotkantone im Überblick I. Rey 3. Datenprozesse eines Pilotkantons C. Nussberger (BE) 4. Auswertungen der 1. Etappe C. Käser 5. Weisungen und Kommunikation I. Rey 6. Weiteres Vorgehen 2. Etappe C. Käser 56

56 Einführung in 2 Etappen 1. Etappe: Die Pilotkantone haben den ÖREB-Kataster bis 2015 ganz oder in Teilgebieten eingeführt: 2. Etappe: Die anderen Kantone sollen von diesen Vorarbeiten profitieren und den Kataster ab 2016 bis spätestens Ende 2019 ebenfalls einführen. Öffentlichkeitsarbeit steigern! 57

57 Strategie Fahrplan V+D Arbeitsgruppe Kantone juin juillet août sept oct nov déc jan fév mars avr mai juin juil août sept oct Grobentwurf Übersetzung Unterzeichnung BR Bereinigung Grobentwurf Auswertung / def. Fassung Kundenumfrage Vernehmlassung Umsetzungspläne

58 ÖREB-Strategie , Vision Der ÖREB-Kataster trägt dazu bei, die Rechtssicherheit beim Grundeigentum zu erhöhen; erlaubt schweizweit eine einfache und umfassende Informationsbeschaffung öffentlich-rechtlicher Grundstückinformationen; ist bei der Bevölkerung als amtliche Informationsquelle etabliert, wie dies beim Grundbuch und der amtlichen Vermessung bereits der Fall ist; besitzt, wo sinnvoll, die Funktion als Publikationsorgan. Dereinst sollen schweizweit privat- und öffentlich-rechtliche Grundstückinformationen mit Geometriebezug einfach, aktuell und über einen zentralen Zugang bezogen werden können. 59

59 Strategische Ziele (1) Organisation und Koordination Ende 2019 ist der ÖREB-Kataster in allen Kantonen eingeführt Rechtsgrundlagen und Vorschriften Sind auf Stufe Bund geprüft und angepasst Kantonale Gesetzgebung ist erstellt bzw. angepasst Fachgesetzgebung Stufe Bund und Kanton sind «harmonisiert» Inhalt 17 bisherigen ÖREB-Katasterthemen flächendeckend zusätzliche Themen nach Kantonsrecht 60

60 Strategische Ziele (2) Technische Umsetzung Um gesamtschweizerischen Zugang zu ermöglichen, sind Standards für Geodienste zu erarbeiten, festzulegen und anzuwenden. Öffentlichkeitsarbeit Der ÖREB-Kataster mit Funktion und Inhalt ist bekannt in Bevölkerung, Fachkreisen, Politik, Wirtschaft und Verwaltung. Aus- und Weiterbildung Die Mitarbeitenden sind zweckmässig ausgebildet und auch die Möglichkeit zur Fortbildung ist geschaffen. 61

61 Eidgenössische Vermessungsdirektion 62

62 Bundesbeiträge rechtliche Grundlage Art. 29 Bundesbeiträge während der Einführung 1 Bis zum 31. Dezember 2019 gewährt der Bund die Globalbeiträge an die Betriebskosten der Kantone (Art. 20) in Abhängigkeit vom Stand der Einführung des Katasters. 2 Zusätzlich leistet er in der ersten Etappe Beiträge in der Höhe von 50 Prozent der Gesamtkosten der am Pilotprojekt beteiligten Kantone: a. für Arbeiten, die für die landesweite Einführung des Katasters von Bedeutung sind; b. für Evaluationsarbeiten. 63

63 Prinzipen für die Beiträge Aktuelle Kriterien für 50% des Beitrags. 2. Die Verordnung verlangt, den Einführungsstand zu berücksichtigen Faktor «Effektive Portaleröffnung»: Eröffnung am : 100% Eröffnung Mitte 2014: 60% Eröffnung im Jahr 2015: 20% 3. Die Anzahl verfügbarer Gemeinden ist ein Faktor, der so wichtig ist wie die Einwohnerzahl oder die Fläche. Berechnung des Prozentsatzes: Anzahl effektiv verfügbare Gemeinden am / Anzahl angemeldete Gemeinden im Pilotprojekt 64

64 Finanzierung ab 2016 Jährliches CH-Budget: 5 Mio CHF Art. 20 Abs. 1 ÖREBKV: 10 % für die Schwergewichtsprojekte CHF 90 % Globalbeiträge an die Betriebskosten der Kantone CHF 65

65 Finanzierung ab 2016 Globalbeiträge an die Betriebskosten Art. 20 Abs. 2 ÖREBKV: 1/5 zu gleichen Teilen auf alle Kantone CHF 3/5 nach der Einwohner-zahl der Kantone CHF 1/5 nach der Fläche der Kantone CHF 66