Entlastungspaket 2018 Voranschlag 2018 Aufgaben-/Finanzplan 2019/2021

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1 2017.PARL Entlastungspaket 2018 Voranschlag 2018 Aufgaben-/Finanzplan 2019/2021 Medienkonferenz der Finanzkommission vom Mittwoch, 8. November 2017, 9 Uhr Es informieren: - Grossrat Daniel Bichsel (SVP), Präsident Finanzkommission - Grossrätin Béatrice Stucki (SP), Vizepräsidentin Finanzkommission

2 Finanzpolitische Ausgangslage 600 Selbstfinanzierung - mit EP 18 - mit StG-Rev Nettoinvestitionen - mit EP 18 - mit StG-Rev 19 Finanzierungssaldo - mit EP 18 - mit StG-Rev 19 Finanzierungssaldo - ohne EP 18 - ohne StG-Rev 19 Finanzierungssaldo - ohne EP 18 - mit StG-Rev VA 2017 VA 2018 AFP 2019 AFP 2020 AFP

3 Grundsätzliche Positionen FiKo-Mehrheit Trägt Anträge des RR mit Abstriche beim EP 2018: Ablehnung von 10 Massnahmen FiKo-Minderheit Lehnt 25 zusätzliche Massnahmen ab Gegen Sparen bei Bürger/innen für Steuererleichterungen bei Firmen 3

4 ASP 2014 und EP 2018 Einbezug der FiKo ASP 2014 Regelmässige Infos Im Mai 2013 alle Massnahmen erhalten Retraite 2 Töpfe Auswahl Viele Informationen EP 2018 Keine Infos (Ausnahme ) Massnahmen erst bei Veröffentlichung erhalten Keine Retraite Keine Auswahl Wenig Informationen 4

5 EP 2018 Einbezug der Sachbereichskommissionen durch die FiKo FiKo hat drei Möglichkeiten der Mitwirkung angeboten: Schriftliche Fragen an Direktionen Mündlicher Austausch mit FiKo Schriftlicher Mitbericht: 5 Mitberichte sind eingegangen (BaK, BiK, GSoK, SAK, SiK) FiKo hat Mitberichte in einem Kapitel des Berichts dargestellt FiKo ist für punktuelle Verbesserungen offen, behält aber auch in Zukunft den Lead im VA/AFP-Prozess 5

6 EP 2018 Analysen Der Regierungsrat hat den Staatshaushalt mit vier Analysen untersucht: Benchmark-Analyse (BAK Basel) Spielraum-Analyse Wachstumsanalyse Umsetzbarkeitsanalyse 6

7 EP 2018 die drei «Töpfe» «Topf» Status Fin. Volumen (in Mio. CHF) Anteil 1 Fertig ausgearbeitet, zur Umsetzung beantragt 2 Fertig ausgearbeitet, auf Umsetzung verzichtet 3 Im Frühstadium verworfen % % % TOTAL % 7

8 Übersicht Mehrheitsanträge FiKo (1) Nr Massnahme EP 2018 Staatskanzlei 1 Portokosten Wahlwerbematerial (42.1.4) Gesundheitsdirektion 2 Spitex: Übergangsfrist + Systemanpassung (44.3.7) 3 Ehe- und Familienberatung (44.7.9) Auswirkungen Finanzhaushalt Verschlechterung Verschlechterung Verschlechterung 8

9 Übersicht Mehrheitsanträge FiKo (2) Nr Massnahme EP 2018 Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion 4 Kürzung Fusionsbeiträge (45.4.1) Auswirkungen Finanzhaushalt Verbesserung 5 Prostitutionsgewerbe (45.5.2) Verschlechterung 6 Amts- und Vollzugshilfe für Gemeinden (45.6.3) Verschlechterung 7 Heimkosten ( ) Verschlechterung Durchführungs-/Verwaltungskosten EL dem Lastenausgleich unterstellen ( ) Lastenausgleich zwischen den Familienausgleichskassen ( ) Verschlechterung Verschlechterung

10 Übersicht Mehrheitsanträge FiKo (3) Nr Massnahme EP 2018 Polizei- und Militärdirektion 10 Sport (46.4.2) Finanzdirektion 11 Inkasso- und Quellensteueraufgaben (Umsetzung anpassen) (47.5.2) 12 Zinsen auf zu viel bezahlten Steuern (47.5.3) Auswirkungen Finanzhaushalt Verschlechterung (3.4) (3.4) Kostenneutral Verbesserung 10.5 Erziehungsdirektion 13 Schülertransportkosten (48.3.3) Verschlechterung 14 Brückenangebote (48.4.5) Verschlechterung Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion 15 Förderbeiträge Gebäudesanierung (49.8.1) Verschlechterung 10

11 Verletzung der Grundsätze der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden (FILAG) EP 18 Nr. Bezeichnung in Mio. CHF (2021) Wahlwerbematerial an Gemeinden Amts- und Vollzughilfe für Gemeinden Lastenausgleich Ergänzungsleistungen Schülertransportkosten Brückenangebote 10. Schuljahr 10.0 TOTAL

12 Übersicht Minderheitsanträge FiKo Verzicht auf weitere 25 Massnahmen (davon 14 bei Gesundheitsdirektion, 5 bei Erziehungsdirektion, 3 bei Polizeidirektion und je 1 bei VOL, JGK und FIN) Übersicht der Massnahmen mit grösstem Volumen (über 1 Mio. / Jahr): 12

13 Übersicht Minderheitsanträge (über 1 Mio /Jahr) Nr Massnahme EP 2018 Gesundheitsdirektion Nicht-stationäre Psychiatrieversorgung (44.2.8) Behinderteninstitutionen im Bereich Kinder/Jugendliche und Erwachsene (44.3.2) Betriebsbeiträge im Behindertenbereich (44.3.3) Auswirkungen Finanzhaushalt Verschlechterung Verschlechterung Verschlechterung Suchthilfe und Gesundheitsförderung (44.7.6) Verschlechterung Polizei- und Militärdirektion Gemeinnütziges Beschäftigungsprogramm Asylbereich (46.5.1) Verschlechterung 13

14 Kompensationsmassnahmen (FiKo-Mehrheit) Der Regierungsrat wird aufgefordert, im nächsten Planungsprozess Ersatzmassnahmen zu beschliessen um wegfallende Entlastungen zu kompensieren. Die Ersatzmassnahmen haben ausgabenseitig und schwergewichtig innerhalb der Kantonsverwaltung zu greifen. Im AFP ist zusätzlicher Handlungsspielraum für Steuerentlastungen zu schaffen, damit sich der im interkantonalen Ranking wesentlich verbessern kann. 14

15 Neue Eckwerte inklusive FiKo Anträge: Erfolgsrechnung VA 18 AFP 19 AFP 20 AFP 21 Saldo Erfolgsrechnung: EP 2018 Regierungsrat Saldo Erfolgsrechnung: Neuberechnung inkl. FiKo Anträge 15

16 Neue Eckwerte inklusive FiKo Anträge: Finanzierungssaldo VA 18 AFP 19 AFP 20 AFP 21 Finanzierungssaldo: EP 2018 Regierungsrat Finanzierungssaldo: Neuberechnung inkl. FiKo Anträge 16

17 Übersicht Anträge / Planungserklärungen der FiKo Entlastungspaket 2018 Bericht: Kenntnisnahme mit Planungserklärungen Voranschlag 2018: Zustimmung mit Änderungsanträgen Aufgaben- und Finanzplan : Genehmigung mit Planungserklärungen 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Für Fragen stehen wir zur Verfügung Postgasse Bern 18