NEUERUNGEN AUS DER UMWELTFÖRDERUNG

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1 NEUERUNGEN AUS DER UMWELTFÖRDERUNG planning Day 2016 DI Angelika Müller 17. Juni 2016

2 Inhalt A. Kommunalkredit Public Consulting GmbH B. Rückblick Neuerungen Rechtsgrundlagen C. Überblick Förderungsbereiche D. Aktuelle Entwicklungen in der Umweltförderung E. Förderung Elektromobilität 2

3 Kommunalkredit Public Consulting GmbH: Geschäftsfelder Förderungs- und Programmmanagement Internationaler Klimaschutz JI/CDM-Ankaufsprogramm Climate Austria: freiwillige CO 2 -Kompensation Internationale Klimafinanzierung Nationales und Internationales Consulting für den Bereich Umwelt & Energie Geschäftsführung des Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds (UWF) Bilanzsumme 2015: 1,9 Mrd. Euro 3

4 Förderungs- und Programmmanagement Umweltförderung gemäß Umweltförderungsgesetz (Siedlungswasserwirtschaft, Betriebliche Umweltförderung, Altlastensanierung) Sanierungsoffensive Schutzwasserwirtschaft Klima- und Energiefonds klimaaktiv mobil Förderungsprogramm EFRE/ELER Abwicklung Handwerkerbonus Abwicklung von verschiedenen Landesförderungsprogrammen Investitionsförderung Ökostrom (OeMAG) 4

5 Abwicklungszahlen KPC Beträge in Mio. EUR Beurteilungen Investitionen Förderungen Endabrechnungen Auszahlungen KPC gesamt ,1 378, ,9 KPC gesamt ,0 436, ,0 KPC gesamt ,1 382, ,3 KPC gesamt ,4 457, ,1 KPC gesamt ,4 582, ,0 KPC gesamt ,4 488, ,4 KPC gesamt ,7 524, ,9 KPC gesamt ,1 475, ,6 KPC gesamt ,8 471, ,8 KPC gesamt ,9 429, ,4 KPC gesamt ,0 501, ,6 Summe , , ,0 2015: rd. 2,5 Mrd. Euro Investition Arbeitsplätze 10

6 RÜCKBLICK NEUERUNGEN RECHTSGRUNDLAGEN

7 Rechtsnormen für geförderte Projekte auf unterschiedlichen Ebenen Infoblätter + Leitfäden 7

8 De-minimis Verordnung Nr. 1407/2013 vom Schwellenwert von Euro wurde beibehalten (Betrachtungszeitraum 3 Steuerjahre) gilt seit 1. Jänner 2014 bis 1. Jänner 2020 verbundene Unternehmen: eine Gruppe verbundener Unternehmen = ein einziges Unternehmen! Höchstbetrag bezieht sich auf De-minimis Beihilfen eines Mitgliedstaates neue Regelungen bei Fusion / Übernahme bzw. Spaltung von Unternehmen 8

9 Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung AGVO Neuerungen; Inkrafttreten ab Antragstellung vor Umsetzung: Zeitpunkt, ab dem mit der Umsetzung der Maßnahme frühestens begonnen werden kann = Baubeginn oder rechtsverbindliche Bestellung 2. Mindestanforderung an Antrag definiert: - Name und Größe des Unternehmens - Projektbeschreibung - Standort -Kosten - Art und Höhe der beantragten Beihilfe 3. Förderungsintensitäten: - Veränderung der Förderungsberechnung (Fördersätze, Referenzkostenberechnung) 9

10 Umweltförderungsgesetz und Umweltförderungsrichtlinien Umweltförderungsgesetz (UFG) ist bundesgesetzliche Grundlage für Förderung im Umweltbereich - Altlastensanierung - Siedlungswasserwirtschaft - Umweltförderung im Inland (UFI, KLI.EN, SANOFF) Förderungsrichtlinien (FRL) werden durch den BMLFUW erlassen seit in Kraft FRL sind wichtigste Rechtsgrundlage für Förderungsalltag (Zielsetzungen, förderungsfähige Maßnahmen, anerkennbare Kostenarten und Förderintensitäten, Durchführungsbestimmungen zur Abwicklung, ) FRL gelten übergeordnet zu Informationsblättern und Leitfäden, sowie Förderungsverträgen 10

11 ÜBERBLICK FÖRDERUNGSBEREICHE

12 Förderungsbereiche für Betriebe Energieversorgung Holzheizungen zur Eigenversorgung Nahwärmeversorgung auf Basis erneuerbarer Energieträger Fernwärmeanschlüsse Wärmepumpen Solaranlagen Photovoltaikanlagen Stromerzeugung in Insellage auf Basis erneuerbarer Energieträger Herstellung biogener Brenn- und Treibstoffe Energetische Nutzung biogener Roh- und Reststoffe Erdgas-Kraft-Wärme-Kopplung Abwärmeauskopplung 12

13 Förderungsbereiche für Betriebe Energiesparen Thermische Gebäudesanierung Neubau in energieeffizienter Bauweise Energiesparen in Betrieben (inkl. Straßenbeleuchtung) Mustersanierung LED-Systeme im Innenbereich Klimatisierung und Kühlung Mobilität Förderungsaktion Elektro-PKW Förderungsaktion E-Ladeinfrastruktur Fahrzeuge mit alternativem Antrieb Betriebliches Mobilitätsmanagement Mobilitätsmanagement für den Radverkehr 13

14 Förderungsbereiche für Betriebe Weitere Förderungen Rohstoffmanagement Luftreinhaltung Staubfilter bei Biomasse-Kesselanlagen Gefährliche Abfälle Sonstige Umweltschutzmaßnahmen Klima- und Energie- Modellregionen Klimaschulen Modellregionen Investitionsförderungen Klimafolgenforschung ACRP 14

15 Förderungen aus EU-Mittel: EU Fonds ELER Umfasste Instrumente (KPC) UFI Klima- und Energiefonds Jahresprogramme Biomasse- Nahwärmeversorgung (700 Proj., MEUR 68,8) keine Biomasse-Nahwärmeversorgung (600 Proj., MEUR 53) Klima und Energie-Modellregionen Investitionen (980 Proj., MEUR10,5) PV für Landwirte (2.520 Proj., MEUR 11,2) Mobilität (665 Proj., MEUR 10,5) Summe 700 Proj., MEUR 68, Proj., MEUR 85,2 EFRE Umfasste Instrumente (KPC) UFI div. Förderbereiche (240 Proj., MEUR 31,7) div. Förderbereiche 700 Proj., MEUR 66,8 15

16 AKTUELLE ENTWICKLUNGEN IN DER UMWELTFÖRDERUNG

17 Siedlungswasserwirtschaft Zusagerahmen für 2015 und 2016 im UFG verankert: jeweils 100 Millionen Euro neue Förderungsrichtlinie in Abstimmung mit dem BMF und Ländern erarbeitet (Inkrafttreten: ) Bundesweite Informationskampagne wurde durchgeführt 17

18 Aktuelle Entwicklungen in der betrieblichen Umweltförderung Mögliche Ursachen für rückläufige Antragszahlen: - generell schwächere konjunkturelle Lage? - Investitionsbereitschaft in erneuerbare Energien / Energieeffizienzprojekte bei historisch niedrigem Ölpreis? - Finanzierung von Projekten über die Abtretung von Einsparungen an EVU? - Umsetzung ausschließlich kurzfristig rentabler Projekte (Amortisationszeit <3 Jahre)? - weitere? 18

19 Energieeffizienzgesetz Bundesgesetz über die Steigerung der Energieeffizienz bei Unternehmen und dem Bund schreibt im Energiebereich Auditverpflichtungen für GU vor schreibt Verpflichtungen zur Energieeffizienzsteigerung für Energielieferanten bei Energiekunden vor enthält Verpflichtungen des Bundes zur Steigerung der Energieeffizienz Monitoringstelle registriert durchgeführte Energieeffizienzmaßnahmen Überschneidung von Förderungen mit Aktivitäten der Energielieferanten bei Investitionsund Beratungsmaßnahmen geförderte Maßnahmen in UFI, KLI.EN, Sanierungsoffensive und Wohnbauförderungen werden den Fördergebern angerechnet und können nicht an Dritte übertragen werden Verankerung in Förderungsverträgen 19

20 Energieeffizienzgesetz Bilanz nach erstem Verpflichtungsjahr Energielieferantenverpflichtung Ergebnisse: verpflichtete Energielieferanten - Meldung von mehr als Maßnahmen - Einsparziel übererfüllt: 9,59 PJ - Zielerreichung auch bei der Haushaltsquote große Unternehmen Auditverpflichtung: - mehr als Audits wurden gemeldet Fortschrittsbericht 2016: - Meldung der Erfüllung der nationalen Energieeffizienzziele an die Europäische Kommission Quelle: Monitoringstelle Energieeffizienz, Juni

21 Förderung für betriebliche Energiesparmaßnahmen Höhe der Förderung: - bis zu 40 % der förderungsfähigen Investitionsmehrkosten Vergleich: Preise für Energieeffizienzmaßnahmen auf Handelsplattformen und Förderung für betriebliche Energiesparprojekte 2015 Förderung pro eingesparter kwh ist deutlich höher! Umweltförderung im In- und Ausland 2015 Förderbarwert in ct / kwh (Energieeinsparung pro Jahr) Effiziente Energienutzung Quelle: Energieinstitut der Wirtschaft; Energie Effizienz Radar; Ausgabe 4: April 2016 Erdgas-KWK 6,5 Wärmepumpen 5,0 Betriebliche Energiesparmaßnahmen 5,2 Umstellung auf LED-Systeme 10,6 Thermische Gebäudesanierung 25,9 Neubau in Niedrigenergiebauweise 22,7 Klimatisierung und Kühlung 13,0 Eigene Grafik, Quelle: Umweltförderungsbericht

22 FÖRDERUNGSAKTION ELEKTRO-PKW

23 Förderungsaktion Elektro-PKW - Förderung von Fahrzeugen mit reinem Elektroantrieb zur Personenbeförderung - Voraussetzung: ausschließliche Verwendung von Strom aus erneuerbaren Energieträgern - Förderhöhe: Euro pro Fahrzeug! zeitlich und budgetär begrenzte Förderungsaktion Ablauf Fördereinreichung: - Registrierung bis spätestens (bzw. nach Budgetverfügbarkeit) - Antragstellung innerhalb von 16 Wochen nach Registrierung (nach Lieferung, Bezahlung und Zulassung) aktuelle Information zu verfügbarem Budget: 23

24 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT!

25 Kommunalkredit Public Consulting GmbH (KPC) DI Angelika Müller Türkenstraße 9, 1092 Wien Tel a.mueller@kommunalkredit.at