Teilrevision der gesetzlichen Bestimmungen über die Wareneinfuhr im Reiseverkehr; Vernehmlassung
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- Julian Stein
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1 Regierungsrat Postadresse: Regierungsrat des Kantons Aargau Regierungsgebäude 5001 Aarau Telefon Fax Oberzolldirektion Sektion Zollverfahren Monbijoustrasse Bern Aarau, 21. August 2013 Teilrevision der gesetzlichen Bestimmungen über die Wareneinfuhr im Reiseverkehr; Vernehmlassung Sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 13. Juni 2013 sind die Kantone zur Stellungnahme zur Teilrevision der gesetzlichen Bestimmungen über die Wareneinfuhr im Reiseverkehr eingeladen worden. Wir danken dafür und nehmen die Gelegenheit gerne wahr. Wir unterstützen die vorgesehenen Vereinfachungen von Wareneinfuhren im Reiseverkehr und begrüssen die vorgesehene Teilrevision. Den ausgefüllten Fragebogen finden Sie in der Beilage. Da wir mit allen Änderungen einverstanden sind, haben wir keine Bemerkungen zu den einzelnen Ziffern. Wir danken Ihnen für die Berücksichtigung unserer Vernehmlassung und versichern Sie, sehr geehrte Damen und Herren, unserer ausgezeichneten Hochachtung. IM NAMEN DES REGIERUNGSRATS Landammann: Staatsschreiber: Alex Hürzeler Dr. Peter Grünenfelder
2 - 2 - Beilage: Ausgefüllter Fragebogen Kopie an: ozd-zollverfahren@ezv.admin.ch
3 Stellungnahme von Name (Kanton / Partei / Organisation) Regierungsrat des Kantons Aargau allfällige Abkürzung Adresse Kontaktperson Regierungsgebäude, 5001 Aarau David Reichart, stv. Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rain 53, 5001 Aarau Telefon david.reichart@ag.ch Datum 21. August 2013 Wichtige Hinweise: Die Word-Vorlage ist abrufbar unter 1. Wir bitten Sie keine Formatierungsänderungen im Formular vorzunehmen! 2. Ihre elektronische Stellungnahme senden Sie bitte als Word-Dokument bis am an folgende Adresse: ozdzollverfahren@ezv.admin.ch 3. Die Struktur und die Nummerierung dieses Dokuments entsprechen denjenigen des erläuternden Berichts. 4. Wir bitten Sie Ihre Bemerkungen/Anregungen zu den einzelnen Ziffern in den entsprechenden Feldern einzugeben. Allgemeine Bemerkungen/Anregungen können Sie bei den Ziffern 1 bzw. bei den Ziffern 2, 3, und 4 anbringen. Die Ziffer 5 ist für einen Schlusskommentar vorgesehen. 5. Bringen Sie keine Bemerkung an, gehen wir davon aus, dass Sie mit unserem Vorschlag einverstanden sind.
4 Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeiner Teil 3 2. Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen 4 3. Auswirkungen 6 4. Verhältnis zu Völkerrecht und europäischem Recht 7 5. Schlusskommentar 8
5 1. Allgemeiner Teil Name (Kanton / Partei / Organisation) Ziffer Bemerkungen / Anregungen :
6 2. Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen Name (Kanton / Partei / Organisation) Ziffer Bemerkungen / Anregungen : 2 Änderung der Zollverordnung (ZV) Änderung der Verordnung vom 26. Oktober 2011 über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen Änderung der Zollverordnung des EFD (ZV-EFD) Totalrevision der Verordnung des EFD vom 11. Dezember 2009 über die steuerbefreite Einfuhr von Gegenständen in kleinen Mengen, von
7 unbedeutendem Wert oder mit geringfügigem Steuerbetrag
8 3. Auswirkungen Name (Kanton / Partei / Organisation) Ziffer Bemerkungen / Anregungen :
9 4. Verhältnis zu Völkerrecht und europäischem Recht Name (Kanton / Partei / Organisation) Ziffer Bemerkungen / Anregungen :
10 5. Schlusskommentar Name (Kanton / Partei / Organisation) Bemerkungen / Anregungen :
Vernehmlassung zur Änderung von Verordnungen im Veterinärbereich Vernehmlassung vom bis
Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV Recht Stellungnahme von Vernehmlassung zur Änderung von Verordnungen im Veterinärbereich Vernehmlassung
Vorentwurf Tabakproduktegesetz (TabPG): Vernehmlassungsverfahren
Stellungnahme von Name / Firma / Organisation : Pro Familia Schweiz Abkürzung der Firma / Organisation : Adresse : Marktgasse 36 Kontaktperson : Dr. Lucrezia Meier-Schatz Telefon : 031 381 90 30 E-Mail
Sehr geehrte Damen und Herren Besten Dank für die Gelegenheit, zu den geplanten Anpassungen von 9 Verordnungen im Lebensmittelrecht
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2. Wenn Sie einzelne Tabellen im Formular löschen möchten, so können Sie unter "Extras/Dokumentenschutz aufheben" den Schreibschutz aufheben.
Stellungnahme von Name / Firma / Organisation : Abkürzung der Firma / Organisation : Amt für Gesundheit Adresse : Klausenstrasse 4, 6460 Altdorf Kontaktperson : Beat Planzer Telefon : 041 875 21 57 E-Mail
Vernehmlassung zur Änderung von Verordnungen im Veterinärbereich Vernehmlassung vom bis
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Vernehmlassung zur Änderung von Verordnungen im Veterinärbereich Vernehmlassung vom bis
Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV Recht Stellungnahme von Vernehmlassung zur Änderung von Verordnungen im Veterinärbereich Vernehmlassung
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