Vorentwurf Tabakproduktegesetz (TabPG): Vernehmlassungsverfahren

Transkript

1 Stellungnahme von Name / Firma / Organisation : Pro Familia Schweiz Abkürzung der Firma / Organisation : Adresse : Marktgasse 36 Kontaktperson : Dr. Lucrezia Meier-Schatz Telefon : info@profamilia.ch / lucrezia.meier-schatz@parl.ch Datum : Wichtige Hinweise: 1. Wir bitten Sie keine Formatierungsänderungen im Formular vorzunehmen und nur die grauen Formularfelder auszufüllen. 2. Wenn Sie einzelne Tabellen im Formular löschen oder neue Zeilen hinzufügen möchten, so können Sie unter können Sie unter "Überprüfen/Dokument schützen/schutz aufheben" den Schreibschutz aufheben. Siehe Anleitung im Anhang. 3. Bitte pro Artikel, Absatz und Buchstabe oder pro Kapitel des erläuternden Berichtes eine Zeile verwenden. 4. Ihre elektronische Stellungnahme senden Sie bitte als Word-Dokument bis am 12. September 2014 an folgende Adresse: dm@bag.admin.ch und tabak@bag.admin.ch 5. Spalte "Name/Firma" muss nicht ausgefüllt werden. Herzlichen Dank für Ihre Mitwirkung! 1

2 Inhaltsverzeichnis Allgemeine Bemerkungen 3 Erläuternder Bericht (ohne Kapitel 2 "Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln") 7 Erläuternder Bericht Kapitel 2 "Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln" 10 Entwurf Tabakproduktegesetz 13 Unser Fazit 18 Anhang: Anleitung zum Einfügen zusätzlicher Zeilen: 19 2

3 Allgemeine Bemerkungen Name/Firma Bemerkung/Anregung Wir begrüssen die allgemeine Ausrichtung des Vorentwurfes, der jedoch nur zum Teil der europäischen und internationalen Entwicklung folgt. Der Gesetzesentwurf regelt den Tabaktmarkt und die Werbung. Nachdem das Präventionsgesetz von den eidgenössischen Räten abgelehnt wurde, erachten wir, dass die Präventionsbemühungen namentlich im Bereich des Jugendschutzes verstärkt werden müssen. Die vorgeschlagenen Massnahmen zur Begrenzung der Werbung sind sinnvolle Schritte, die jedoch noch überarbeitet werden sollten. Wir werden auf diesen Punkt in der Detailanalyse näher eingehen. Wir begrüssen, dass sich der Bundesrat mit den neuen Produkten, die schädliche gesundheitliche Auswirkungen haben, auseinandersetzt und Regelungn im Bereich e-zigaretten und ähnliche Produkte vorschlägt. 3

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6 Wenn Sie einzelne Tabellen im Formular löschen oder neue Zeilen hinzufügen möchten, so können Sie unter "Überprüfen/Dokument schützen/ Schutz aufheben" den Schreibschutz aufheben. Siehe Anleitung im Anhang. 6

7 Erläuternder Bericht (ohne Kapitel 2 "Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln") Name/Firma Kapitel-Nr. Bemerkung/Anregung 7

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9 Wenn Sie einzelne Tabellen im Formular löschen oder neue Zeilen hinzufügen möchten, so können Sie unter "Überprüfen/Dokument schützen/ Schutz aufheben" den Schreibschutz aufheben. Siehe Anleitung im Anhang. 9

10 Erläuternder Bericht Kapitel 2 "Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln" Name/Firma Art. Bemerkung/Anregung 10

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12 Wenn Sie einzelne Tabellen im Formular löschen oder neue Zeilen hinzufügen möchten, so können Sie unter "Überprüfen/Dokument schützen/ Schutz aufheben" den Schreibschutz aufheben. Siehe Anleitung im Anhang. 12

13 Entwurf Tabakproduktegesetz Name/Firma Art. Abs. Bst. Bemerkung/Anregung 13

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17 Wenn Sie einzelne Tabellen im Formular löschen oder neue Zeilen hinzufügen möchten, so können Sie unter "Überprüfen/Dokument schützen/ Schutz aufheben" den Schreibschutz aufheben. Siehe Anleitung im Anhang. 17

18 Unser Fazit Zustimmung Änderungswünsche / Vorbehalte Grundsätzliche Überarbeitung Ablehnung 18

19 Anhang: Anleitung zum Einfügen zusätzlicher Zeilen: 1. Dokumentschutz aufheben 2. Zeilen einfügen mit Copy-Paste 3. Dokumentschutz wieder aktivieren 1 Dokumentschutz aufheben 19

20 2 Zeilen einfügen Ganze Zeile mit leeren grauen Feldern markieren (die Zeile wird blau hinterlegt) Control-C für Kopieren Control-V für Einfügen 3 Dokumentschutz wieder aktivieren 20