Kernstadt Nord/ Walsroder Straße Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

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1 Auftaktveranstaltung am 22. September 2016 Tagesordnung 1. Begrüßung durch den Bürgermeister/ Stadtbaurat 2. Vorstellung Sanierungsträger 3. Grundsätzliches zum Fördergebiet Kernstadt Nord/ Walsroder Straße 4. Sanierungsziele/ Entwurf Beteiligungsstruktur 5. Fragen und Anregungen Folie September 2016

2 Die DSK BIG Gruppe - Kurzprofil STÄDTEBAULICHE BERATUNG STADTERNEUERUNG & SOZIALE STADT KLIMAGERECHTE STADTENTWICKLUNG DEMOGRAFIE- STRATEGIEN BÜRGERBETEILIGUNG & KOMMUNIKATION BAULANDENTWICKLUNG KONVERSION & NUTZUNG VON BRACHFLÄCHEN PROJEKTENTWICKLUNG/ HOCHBAU Folie September 2016

3 Die DSK BIG Gruppe - Kurzprofil Gegründet: Hauptniederlassung: Regional- und Außenbüros: Aktuell betreute Projekte: Eigenkapital: Verwaltetes Treuhandvermögen: 1957 als bundeseigene Gesellschaft bundesweiter Marktführer im Bereich Stadtentwicklung Wiesbaden u.a. Berlin, Bonn, Bremen, Cottbus, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Halle, Hamburg, Hannover, Kiel, Leipzig, Magdeburg, Mainz, Nürnberg, Saarbrücken, Weimar und Wismar 450 Mitarbeiter in Projekte rd. 30 Mio. Euro über 8,1 Mrd. Euro Qualitätsmanagement: Zertifiziert gemäß ISO 9001:2008 Folie September 2016

4 Aufgaben Sanierungsträger Unterstützung der Stadt Langenhagen bei der Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung der Gesamtmaßnahme Kernstadt Nord/ Walsroder Straße. förderrechtlich sanierungsrechtlich städtebaulich Führung des Treuhandvermögens Moderation des Beteiligungsprozesses Begleitung/ Beratung bei Modernisierungsvorhaben Folie September 2016

5 Bisheriger Verlauf der Sanierungsmaßnahme 2014/ 2015 Erstellung bzw. Ergänzung der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) und Antragstellung zur Städtebauförderung Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Programmaufnahme durch das Land Niedersachsen Rechtskraft der Sanierungssatzung umfassendes Verfahren gem. Baugesetzbuch (BauGB) Jan April 2016 ab März 2016 Juli 2016 Juli 2016 Europaweite Ausschreibung für einen Sanierungsträger Festlegung der Anfangswerte im Sanierungsgebiet Eintragung Sanierungsvermerke durch Grundbuchamt Beauftragung Sanierungsträger nach europaweiter Ausschreibung Bildung einer internen Projektgruppe zur Steuerung der Maßnahme Vorstellung Projekt und Sanierungsträger im Fachausschuss Auftaktveranstaltung zur Sanierungsmaßnahme Folie September 2016

6 Programm: Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Ziel: Stärkung der zentralen Versorgungsbereiche Fördervolumen: (3/3 zzgl. zweckgebundene Einnahmen) Folie September 2016

7 Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsfinanzierung Folie September 2016

8 Erste Finanzierungsmittel stehen bereit Programmaufnahme 2015 Fördervolumen (bisher) Programmaufnahme ,00 Programmaufnahme ,00 Umsetzung erster Maßnahmen möglich Folie September 2016

9 Rechte und Pflichten der Sanierungsvermerk Der Sanierungsvermerk gemäß 143 Abs. 2 BauGB im Grundbuch. Er hat nur hinweisenden Charakter und wird nach Aufhebung der Sanierungssatzung automatisch gelöscht. Amtsblatt Grundbuch von Band Blatt Zw eite Abteilung Laufende Nummer der Laufende Nummer der betroffenen Grundstücke im L a s t e n und B e s c h r ä n k u n g e n Eintra- Bestands- Gung verzeichnis , 3 Es wird eine Sanierung durchgeführt. Eingetragen am XXX. Folie September 2016

10 Besonderheiten der Finanzierung in Sanierungsgebieten Einsatz von Finanzierungsmitteln des Bundes, des Landes und der Stadt Keine Erhebung von Erschließungs- und Ausbaubeiträgen Abschöpfung sanierungsbedingter Wertsteigerung in Form von Ausgleichsbeiträgen nach Feststellung unabhängiger Gutachter Folie September 2016

11 Rechte und Pflichten - Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge Wertsteigernde Veränderungen am Grundstück und baulicher Anlagen Schuldrechtliche Vereinbarungen und Verträge Rechtsgeschäftliche Veräußerungen Belastungen von Grundstücken/ Wohneigentum Begründung, Änderung und Aufhebung von Baulasten Veränderungen der Grundstücksgrenzen zur Vermeidung der Erschwerung oder Verhinderung der Sanierung Genehmigungsanträge sind an die Sanierungsstelle der Stadt zu richten (formlos) Folie September 2016

12 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Das Zentrenprogramm der Städtebauförderung Stärkung der Versorgungsbereiche: Kombination von Baumaßnahmen zur Stärkung der Nutzungsvielfalt mit Beteiligungs- und Mitwirkungsmaßnahmen. Folie September 2016

13 Zentren sind vielfältige Orte für Wirtschaft und Kultur zum Arbeiten und Leben für Versorgung und Freizeit Folie September 2016

14 Rahmenbedingungen Funktions- und Strukturwandel Einzelhandel Wohnfunktion Öffentliche + gemeinwirtschaftliche Einrichtungen Verkehrsinfrastruktur Öffentliche Freiräume Räumliche Struktur/ Stadtbild Innenstadtpotentiale: Stadtbaukulturelle Qualität: ortsbildprägende Gebäude, Neubauvorhaben in Baulücken, Brachen Folie September 2016

15 Positive Wirkung durch konzentriertes Handeln von Bürgerschaft Wirtschaft und öffentlicher Hand auslösen Folie September 2016

16 Ziele für das Fördergebiet Die Sanierung soll dazu beitragen, den Bereich Kernstadt Nord/ Walsroder Straße als Nahversorgungsbereich für die umliegenden Wohngebiete attraktiv zu gestalten, die Funktion als Wohnstandort zu stärken und die Bedeutung als Aufenthalts- und Kommunikationsraum für alle Bevölkerungsgruppen zu erweitern (Vorbereitende Untersuchungen 2015) Folie September 2016

17 Verbesserung der Aufenthaltsqualität Punktuelle Maßnahmen - Pflanzinsel Umgestaltung einer Fußgängerzone Neue Materialien für den öffentlichen Bereich Umnutzung eines Gebäudekomplexes mit Leerstand Folie September 2016

18 Wesentliche Förderungstatbestände Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie Erarbeitung (Fortschreibung) von städtebaulichen Entwicklungskonzepten einschließlich Bürgerbeteiligung, Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze), Instandsetzung und Modernisierung von das Stadtbild prägenden Gebäuden (einschließlich der energetischen Erneuerung), Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich städtebaulich vertretbarer Zwischennutzung, Citymanagement und die Beteiligung von Nutzungsberechtigten und von deren Beauftragten im Sinne von 138 BauGB (u.a. Eigentümer, Mieter, Pächter) sowie von Immobilien- und Standortgemeinschaften, Leistungen Beauftragter Folie September 2016

19 Private Förderung - Vorteile für Eigentümer im Sanierungsgebiet Möglichkeit der Inanspruchnahme von Fördermitteln/ Gewährung von Zuschüssen Erhöhte steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten gem. Einkommenssteuergesetz (EStG) Voraussetzung: frühzeitige Abstimmung mit der Stadt/ dem Sanierungsträger Wichtig: Vor Maßnahmenbeginn Vereinbarung zwischen Stadt und Eigentümer erforderlich Folie September 2016

20 Erste öffentliche Maßnahmen Vorschläge aus der Projektgruppe Leuchtturmprojekte Umgestaltung Bahnhofsvorplatz/ Bahnhofstraße Neugestaltung im Bereich Hermann-Löns-Schule Grünflächengestaltung im öffentlichen Raum Aufwertung des Geschäftsbereiches Folie September 2016

21 Von der Idee bis zur Umsetzung Folie September 2016

22 Beteiligungs- und Entscheidungsgremien - Entwurf Projektgruppe Stadtplanung Sanierungsträger Stadtbaurat Teilnahme nach Bedarf Wirtschaftsförderung, Verkehrsplanung, Grünplanung, Soziales, Kommunikation etc. DSK - Protokoll nicht öffentlich Sanierungsbeirat Betroffene wie Wohnungseigentümer und - mieter Geschäftstreibende, Wohnungswirtschaft, Standortgemeinschaften Meinungsbild für alle Themen rund um die Sanierung (Leuchtturmprojekte, Maßnahmenkonzepte, Gestaltungsrichtlinien, Öffentlichkeitsarbeit etc.) DSK - inhaltliche Vorbereitung, Moderation und Protokoll öffentlich Arbeitsgruppen Teilnehmer aus dem Sanierungsbeirat, ggf. + Fachpersonal Verwaltung, ggf. + externe Gutachter Verkehr, Grün, Gewerbe, Einzelhandel, Logo etc. DSK - inhaltliche Vorbereitung, Moderation und Protokoll nicht öffentlich Sanierungskommission (nach Bedarf) Politik + Verwaltung + Projektgruppe Entscheidung bei kritischen Themen in Vorbereitung auf die zuständigen Ausschüsse nicht öffentlich Ausschuss (Politik) Stadtplanungs- und Umweltausschuss, Verkehrsausschuss, Finanzausschuss bei Bedarf DSK, externe Gutachter öffentlich (nicht öffentlich) Folie September 2016

23 Ausblick 1. Termin Sanierungsbeirat/ Runder Tisch Kernstadt Nord/ Walsroder Straße (Vorbereitung voraussichtlicher Termin ) Vorbereitung erster öffentlicher Einzelmaßnahmen (Planungsskizzen, Entwürfe) Erste grundstücksbezogene Maßnahmen/ priv. Vorhaben Gespräche mit den Eigentümern, Mietern, Interessierten Folie September 2016

24 Bürgerbeteiligung Ihre Meinung ist gefragt! Gemeinsam Lösungen entwickeln. Bitte tragen Sie sich bei Interesse in den ausgelegten Listen ein. Folie September 2016

25 Wir bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit Ansprechpersonen DSK Erich Neßlage Tel. +49 (0) Michael Koch Tel. +49 (0) Anne-Conway-Straße Bremen Stadt Langenhagen Sandy Löbermann sandy.loebermann@langenhagen.de Tel. +49 (0) Christine Söhlke christine.soehlke@langenhagen.de Tel. +49 (0) Marktplatz Langenhagen Weitere Infos unter: Folie September 2016