06/ - 5/2016. Beginn der Sitzung: 16:05 Uhr. Tagesordnung: Öffentlicher Teil

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1 06/ - 5/2016 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Integrationsrates und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am Beginn der Sitzung: 16:05 Uhr Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Verpflichtung eines Mitgliedes des Integrationsrates 2 Anerkennung der Tagesordnung 3 Welcome Center 3.1 Vorstellung der Konzeption "Welcome Center Stuttgart" Berichterstatter: Pavkovic, Integrationsbeauftragter der Stadt Stuttgart 3.2 Vorstellung der Konzeption "Welcome Center Wuppertal" Berichterstatter: Lemmer, Leiter des Ressorts für Integration und Zuwanderung der Stadt Wuppertal 4 Verschiedenes Anwesend: Mitglieder des Integrationsrates Adu SPD Internationale Liste Mungan SPD Internationale Liste Dr. Eichelberg Aussiedlerinitiative Ratsfrau Hebeler BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Kabata SPD Internationale Liste - Vorsitzende Ratsfrau Penack-Bielor CDU-Ratsfraktion Ratsherr Madzirov CDU-Ratsfraktion Ratsherr Matheisen FDP-Ratsfraktion Peroski Grüne internationale offene Liste 1. stellv. Vorsitzender Przygodzka Grüne internationale offene Liste Ratsherr Saitta CDU-Ratsfraktion Skangalov Internationale Bürgerunion Ratsherr Tacer SPD-Ratsfraktion Tsigaras Griechische Initiative Ratsherr Ratsherr Vatalis Vogel SPD-Ratsfraktion Ratsgruppe AfD/ Tierschutzpartei Ratsfrau Wien-Mroß SPD-Ratsfraktion

2 2 Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Ratsherr Lukaschewski CDU-Ratsfraktion Ratsherr Schulte CDU-Ratsfraktion Ratsherr Simon CDU-Ratsfraktion Ratsfrau Wiedbrauck CDU-Ratsfraktion Ratsherr Raub SPD-Ratsfraktion Ratsherr Herz SPD-Ratsfraktion Ratsherr Wolf Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ratsherr Cardeneo Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ratsfrau Lehmhaus FDP-Ratsfraktion Vorsitzende (bis Uhr) Ratsherr Pfundtner Ratsfraktion DIE LINKE (entschuldigt) Brink Jugendrat von der Verwaltung Stadtdirektor Hintzsche Dezernat 06 (bis Uhr) Angermann Buschhausen Büro 06 50/0 Wienen 50/20 Velleuer 50/20.01 KIB Barnikol-Demirok Radler Mau 50/20.01 KIB 50/20.01 KIB 50/20.01 KIB Rütten Büro 01/1 Hoop Büro 01/2 Schmitz Klerks Büro 01/2 Amt 80/1 Sonstige Siebel Hajdu AWO Caritas Frey Pfarrer Nolting Fischer Diakonie Diakonie DRK Rosow Jüdische Gemeinde Dr. Mühlen Seniorenrat El-Makrini Tunc Jugendrat (ab Uhr) Stadtsportbund Schriftführerin Westhoff 50/20.03 Entschuldigt: Cinkilinc Lissin Türkisch Islamische Kulturvereine Ost-Europa-Internationale Liste

3 3 Öffentlicher Teil Die Vorsitzende des Integrationsrates, Kabata eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Integrationsrates und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften. Insbesondere n Pavkovic, Integrationsbeauftragter der Landeshauptstadt Stuttgart zu TOP 3.1, n Lemmer, Leiter des Ressorts für Integration und Zuwanderung der Stadt Wuppertal zu TOP 3.2 sowie Klerks vom Wirtschaftsförderungsamt. Entschuldigt haben sich Lissin, der von Geller vertreten werden sollte; Akcan-Grah, die von n Mungan vertreten wird; Ratsherr Lehne, der von Ratsfrau Penack-Bielor vertreten wird; Ratsherr Mauersberger, der von Ratsherrn Schulte vertreten wird, Ratsherr Pfundtner und Yanik, der von n Cinkilinc vertreten werden sollte. 1 Verpflichtung eines Mitgliedes des Integrationsrates Die Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 auf. Geller ist zu Sitzungsbeginn nicht anwesend, so dass dieser Punkt entfällt. 2 Anerkennung der Tagesordnung Die Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 auf. Die Tagesordnung wird einstimmig in der vorliegenden Fassung anerkannt. 3 Welcome Center 3.1 Vorstellung der Konzeption "Welcome Center Stuttgart" Berichterstatter: Pavkovic, Integrationsbeauftragter der Stadt Stuttgart Die Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3.1 auf. Pavkovic, Integrationsbeauftragter der Landeshauptstadt Stuttgart stellt die Konzeption des Welcome-Center Stuttgart anhand einer Power- PointPräsentation vor, die als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt ist. Nach der Präsentation erklärt Pavkovic, dass es aktuell 3 Personalstellen im Bereich des Welcome Centers gibt. Er macht deutlich, dass für eine Willkommenskultur neben einem Welcome Center auch interkulturelle Beratungsangebote wichtig sind. Das Welcome Center Stuttgart ist im Oktober 2014 aufgrund eines Ratsbeschlusses als Pilotprojekt gestartet und soll ab Herbst dieses Jahres

4 4 aufgrund der erfolgreichen Nachfrage als Regelangebot installiert werden. Auf Nachfrage von Ratsherrn Madzirov verdeutlicht Pavkovic die Lotsenfunktion der Einrichtung. Es werden - anders als in Hamburg - keine aufenthaltsrechtlichen Dinge geregelt, sondern vielmehr die Ratsuchenden an die einzelnen Fachdienste vermittelt. Das Welcome Center Stuttgart versteht sich als Servicestelle für Alle und verfügt über ein Netzwerk mit den Migrantenselbstorganisationen, den Hochschulen und über tausend Kooperationspartnern, denn erfolgreiche Integration wird nur durch Beziehungsarbeit erreicht. Auch die Verwaltung öffnet sich interkulturell durch Fortbildungsangebote, die als Inhouse-Veranstaltungen für komplette Dienststellen angeboten werden. Auf Nachfrage von Ratsfrau Lehmhaus, wie sich die Wartezeiten darstellen, bestätigt Pavkovic, dass telefonische oder per gestellte Anfragen innerhalb von 24 bis maximal 48 Stunden beantwortet werden. Die persönliche Beratung erfolgt direkt ohne vorherige Terminvergabe. Nur bei schwierigeren Fragen werden Folgetermine vereinbart. In Stuttgart hat sich der Aspekt der kurzen Wege etabliert, so dass das Welcome Center in einem Gebäude gemeinsam mit anderen Einrichtungen befindet. Es handelt sich um ein Gebäude, das dem Land gehört und von der Stadt angemietet wurde. Aufgrund seiner Lage nahe der Innenstadt ist es auch gut zu erreichen. Auf Nachfrage von n Dr. Mühlen gibt Pavkovic die Altersstruktur der Ratsuchenden wieder: überwiegend Menschen im Alter von Ende 20 bis Anfang 40. Nur unter den Flüchtlingen ist die Zahl der Menschen unter 30 mit 70% sehr hoch, aber nur 3 % der Ratsuchenden ist älter als 50 Jahre. 3.2 Vorstellung der Konzeption "Welcome Center Wuppertal" Berichterstatter: Lemmer, Leiter des Ressorts für Integration und Zuwanderung der Stadt Wuppertal Die Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3.2 auf. Lemmer, Leiter des Ressorts für Integration und Zuwanderung der Stadt Wuppertal stellt die Konzeption der Stadt Wuppertal mit einer PowerPointPräsentation vor, die als Anlage 2 dieser Niederschrift beigefügt ist. Abweichend vom Angebot des Welcome Centers Stuttgart vereinigen sich im Ressort für Integration und Zuwanderung der Stadt Wuppertal verschiedene Einrichtungen und Initiativen: das Kommunale Integrationszentrum, die Ausländerbehörde, der Bereich der Wirtschaftlichen Hilfen für Flüchtlinge und Neuzugewanderte sowie die Initiative für Demokratie und Toleranz. Dieses Ressort versteht sich als Dienstleistungszentrum, das

5 5 alle Leistungen im Bereich Integration unter einem Dach vorhält. In diesem Ressort sind aktuell 150 Vollzeitstellen besetzt, von denen 40 anderweitig finanziert werden. 40% der Stellen sind von Menschen mit Migrationshintergrund besetzt. Begonnen hat das Ressort mit 100 Stellen, welche aufgrund der inhaltlichen Weiterentwicklung aufgestockt wurden. Für eine Erstberatung wird in der Regel etwa eine ¾ Stunde eingeplant, in der zum Beispiel nach konkreten Sprachkursangeboten in Wohnortnähe oder gegebenenfalls benötigte Kinderbetreuung gesucht wird. Neben dieser Einrichtung wird auch innerhalb der Verwaltung das Augenmerk auf die interkulturelle Öffnung gerichtet: sie wird als Basisqualifikation für jeden Beschäftigten angesehen und auch die Teilnahme an gemeinsamen Fortbildungen, wie zum Beispiele einem Antidiskriminierungstraining, wird verpflichtend angeboten. Somit setzt auch die Verwaltung positive Symbole für eine Willkommenskultur in Wuppertal. Auf Nachfragen aus dem Gremium sagt Lemmer zu, entsprechende Fallzahlen zu den Beratungen nachzureichen. Nachreichung von n Lemmer: Im Jahr 2015 wurden nach Auskunft von n Lemmer 1516 Erstberatungsgespräche im Bereich Sprache durchgeführt. Die Zielgruppe sind ausschließlich Menschen, die Anspruch auf einen Integrationskurs haben. Flüchtlinge fallen vor der Anerkennung in der Regel nicht darunter. Für noch nicht anerkannte Flüchtlinge, für die es ja zwischenzeitlich auch eine Reihe von Möglichkeiten im Bereich Sprache und Beruf gibt, hat die Stadt Wuppertal in diesem Jahr ein eigenes Team Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen gebildet. Ende des Jahres wird es die ersten verwertbaren Zahlen geben. Die genannte Zahl bezieht sich ausschließlich auf die Sprachberatung. Die sonstige Erstberatung von Flüchtlingen und Neuzugewanderten ist darin nicht enthalten. Klerks vom Wirtschaftsförderungsamt der Stadt Düsseldorf stellt auf entsprechende Nachfrage in kurzen Worten die Ausgangssituation in Düsseldorf dar. Es werden jetzt zwei Stellen in einer Service-Stelle für Fachund Führungskräfte aus EU-Mitteln für die Dauer von drei Jahren finanziert und in Kürze starten. Es handelt sich um ein Element der gesamtstädtischen Willkommenskultur, das bei der Industrie- und Handelskammer zu Düsseldorf angesiedelt ist.

6 6 4 Verschiedenes Die Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 auf. Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Wortmeldungen vor. Ende der öffentlichen Sitzung: Uhr Kabata Lehmhaus Hintzsche Vorsitzende des Integrationsrates Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liege n- schaften Stadtdirektor Schriftführung