Die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind unter der Tel.-Nr zu erreichen.

Transkript

1 Integrationsrat Düsseldorf, den Die Vorsitzende E I N L A D U N G Hiermit lade ich zu einer Sitzung ein. Sie findet am Mittwoch, 27. Januar 2016 um 16:00 Uhr statt. Sitzungsort: Agentur für Arbeit Düsseldorf, Grafenberger Allee 300, Raum 3424 Die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind unter der Tel.-Nr zu erreichen. Die Mitglieder des Integrationsrates haben die Möglichkeit, ab Uhr an einer Vorstellung und Besichtigung des Integration Point, die vom Geschäftsführer des Jobcenters, Herrn Zielonkowsky durchgeführt wird, teilzunehmen. Treffpunkt hierfür ist ebenfalls Raum Die Besprechungsräume für die Vorbesprechungen werden Ihnen nach Rückmeldung gesondert mitgeteilt. Tagesordnung TOP Vorlage Inhalt 1 Anerkennung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Vorstellung der Arbeit der IHK-Ausbildungsberatung durch Herrn Wöhlke, stellv. Geschäftsführer Berufsbildung und Prüfungen der IHK zu Düsseldorf 4 Anfragen / 2/2016 Anfrage SPD-Ratsfraktion, SPD-Internationale Liste: Führerscheinprüfung: Mehrsprachige Angebote / 1/2016 Anfrage SPD-Ratsfraktion, SPD-Internationale Liste: Sachstand Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung"

2 TOP Vorlage Inhalt / 3/2016 Anfrage Ratsherr Vatalis: Verfahren zur Beweiserleichterung bei fluchtbedingt fehlenden Nachweisen über die Hochschulzugangsberechtigung / 6/2016 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN: Zwischenbilanz der Bleiberechtsregelung 5 06/ 4/2016 Informationsvorlage: Beschlusskontrolle 2. Halbjahr Berichte aus Kommissionen des Integrationsrates 7 Verschiedenes Katharina Kabata

3 Vorlage 06/ 2/2016 X öffentlich nicht öffentlich SPD-Internationale Liste Düsseldorf, den An die Vorsitzende des Integrationsrates Frau Katharina Kabata Anfrage SPD-Ratsfraktion, SPD-Internationale Liste: Führerscheinprüfung: Mehrsprachige Angebote Sehr geehrte Frau Kabata, in Deutschland besteht die Möglichkeit, die theoretische Fahrprüfung auch in anderen Fremdsprachen zu absolvieren. Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie im Namen der SPD-Ratsfraktion und SPD- Internationalen Liste, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Integrationsrates am 27. Januar 2016 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen: 1. In welchen Sprachen können aktuell die Führerscheinprüfungen absolviert werden? 2. Ist der Verwaltung bekannt, ob weitere Sprachen geplant sind? Weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich in der Sitzung. Mit freundlichen Grüßen Angelika Wien-Mross Obojah Adu Seite 1 von 2

4 Vorlage 06/ 2/2016 F.d.R. Eda Akcan-Grah Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Integrationsrat /-¹ -/-² 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erf asst. Anlagen: beigefügt X nicht vorhanden Nr. Anlage Seite 2 von 2

5 Vorlage 06/ 1/2016 X öffentlich nicht öffentlich SPD-Internationale Liste Düsseldorf, den An die Vorsitzende des Integrationsrates Frau Katharina Kabata Anfrage SPD-Ratsfraktion, SPD-Internationale Liste: Sachstand Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung" Sehr geehrte Frau Kabata, das Land NRW führt seit 2012 ein die Initiative mit dem Titel Mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst-Interkulturelle Öffnung der Verwaltung durch. Ziel ist es, den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung zu erhöhen und möglichen Zugangsbarrieren bei der Besetzung ausgeschriebener Stellen entgegen zu wirken. Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie im Namen der SPD-Ratsfraktion und SPD- Internationalen Liste, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Integrationsrates am 27. Januar 2016 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen: 1. Welche kommunalen Einrichtungen, Träger und Verbände sind mit welchen Maßnahmen an der Initiative beteiligt? 2. Sind der Verwaltung Ergebnisse dieser Initiative bekannt und wenn ja, wie sehen diese aus? Weitere Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Ioannis Vatalis Eda Akcan-Grah Seite 1 von 2

7 Vorlage 06/ 3/2016 X öffentlich nicht öffentlich Persönliche Anfrage des Ratsherrn Ioannis Vatalis (SPD) Düsseldorf, den An die Vorsitzende des Integrationsrates Frau Katharina Kabata Anfrage Ratsherr Vatalis: "Verfahren zur Beweiserleichterung bei fluchtbedingt fehlenden Nachweisen über die Hochschulzugangsberechtigung" Sehr geehrte Frau Kabata, im Rahmen der Kultusministerkonferenz am haben die Länder sich über ein gemeinsames Vorgehen in Fällen verständigt, in denen eine Studienbewerberin oder ein Studienbewerber fluchtbedingt eine im Heimatland erworbene Hochschulzugangsberechtigung nicht oder nur unvollständig mit Dokumenten nachweisen kann. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Integrationsrates am 27. Januar 2016 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen: 1. Ist der Verwaltung bekannt, welche Maßnahmen für welchen Zeitraum hierfür getroffen werden? 2. Ist der Verwaltung bekannt, ob und in welcher Form die Kommune am Beschluss und der Umsetzung der Maßnahmen beteiligt ist? Weitere Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Ioannis Vatalis Seite 1 von 2

9 Vorlage 06/ 6/2016 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, den An Frau Katharina Kabata Vorsitzende des Integrationsrates Anfrage Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN: Zwischenbilanz der Bleiberechtsregelung Sehr geehrte Frau Kabata, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 27.Januar 2016 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen: 1. Wie viele langjährig geduldete Flüchtlinge hielten sich zum Stichtag in Düsseldorf auf? (bitte aufteilen nach Familien und Alleinstehenden) 2. In wie vielen Fällen und in welcher Form wurden die Betreffenden über die Möglichkeiten des neuen Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung proaktiv informiert, wie es der Ratsbeschluss vom vorsah? 3. Wie oft wurde aufgrund der neuen gesetzlichen Möglichkeiten ein Bleiberecht erteilt? (bitte aufteilen nach Familien und Alleinstehenden) Sachdarstellung: Seite 1 von 4

10 Vorlage 06/ 6/2016 Am ist das neue Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung in Kraft getreten. Damit soll der großen Zahl langjährig geduldeter eine legale Aufenthaltsperspektive eröffnet werden. So soll nach einem achtjährigen Aufenthalt ein Bleiberecht gewährt werden. Für Familien mit minderjährigen Kindern soll dies bereits nach sechs Jahren Aufenthalt gelten. Voraussetzungen sind, dass der Lebensunterhalt überwiegend gesichert ist und mündliche Deutschkenntnisse vorhanden sind. Zudem dürfen die Personen nicht straffällig geworden sein. Auch die Möglichkeiten für einen legalen Aufenthalt gut integrierter jugendlicher Ausländer wurden erweitert. Schon bei vier (bisher sechs) Jahren Voraufenthalt und in der Regel vier Jahren erfolgreichen Schulbesuchs in Deutschland bestehen künftig gute Aussichten auf ein Bleiberecht. Diese Gesetzesänderung bietet auch für langjährig in Düsseldorf geduldete Menschen eine Chance auf einen festen Aufenthaltsstatus. Deshalb hat der Rat in seiner Sitzung am beschlossen: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, die neue Bleiberechtsregelung proaktiv zu nutzen, um mehr geduldete Flüchtlinge in einen sicheren Aufenthalt zu bringen. Um auch vor dem Hintergrund der neu zu uns kommenden Flüchtlinge die Zahl der langjährig geduldeten und in der Regel gut integrierten Flüchtlinge zu reduzieren, sollte eine erste Bilanz erfolgen. Nähere Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Angela Hebeler Für die Richtigkeit: Petra Berghaus Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Integrationsrat /-¹ 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erf asst. Seite 2 von 4

11 Vorlage 06/ 6/2016 X öffentlich nicht öffentlich Anlage Seite 3 von 4

12 Vorlage 06/ 6/2016 Seite 4 von 4

13 Vorlage 06/ 4/2016 X öffentlich nicht öffentlich Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle 2. Halbjahr 2015 Die der Vorlage anliegende tabellarische Auflistung ist aufgeteilt nach Beschlüssen, deren Bearbeitung noch nicht abgeschloss en ist und solchen, deren Bearbeitung abgeschlossen ist. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Integrationsrat -/ -/-² 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erf asst. Anlagen: X beigefügt nicht vorhanden Nr. Anlage 1 Beschlüsse, deren Bearbeitung noch nicht abgeschlossen ist 2 Beschlüsse, deren Bearbeitung bereits abgeschlossen ist Amt / Institut: Amt für soziale Sicherung und Integration Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Hintzsche Seite 1 von 6

14 Vorlage 06/ 4/2016 Anlage 1 Beschlüsse des Integrationsrates deren Bearbeitung noch nicht abgeschlossen ist X öffentlich nicht öffentlich Lfd. Thema Nr. Antragsteller Vorlagennummer 1 Besuch des Welcome-Centers in Hamburg CDU-Ratsfraktion 06/ 24/ ich will Deutsch lernen SPD-Ratsfraktion, SPD-Internationale Liste, Griechische Initiative 06/ 65/ Integrationsarbeit braucht Vernetzung Zusammenarbeit Unterstützung! Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP sowie SPD-Internationale Liste, Grüne internationale offene Liste 06/ 47/2015 Sitzungsdatum TOP TOP TOP TOP 7.1 beschlossen/ verschoben Bearbeitungsstand in die Kommission Welcome-Center verschoben Sachstand unverändert Beschlossen Eine Vertreterin oder ein Vertreter des Deutschen Volkshochschul-Verbandes e.v. stellt voraussichtlich das Projekt in der Sitzung des Integrationsrates am vor. mehrheitlich beschlossen Organisation in Vorbereitung Open-Space-Veranstaltung in Planung bei der Kommunalstelle für Integration und Bildung (KIB) Seite 2 von 6

15 Vorlage 06/ 4/ Veranstaltung eines interkulturellen Jahresempfangs Grüne internationale offene Liste 06/ 54/ Einführung eines interkulturellen Jahreskalenders auf der Webseite der Landeshauptstadt Düsseldorf Grüne internationale offene Liste 06/ 55/ Schulung zu Ausbildungsberatern/innen CDU-Ratsfraktion 06/ 58/ TOP TOP TOP 6.2 mehrheitlich beschlossen in Abstimmung mit Büro 01 in die Kommission für Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaft verschoben Sachstand unverändert beschlossen Veranstaltung mit Hauptamt am geplant und Kommissionsmitglieder eingeladen Seite 3 von 6

16 Vorlage 06/ 4/2016 Anlage 2 X öffentlich nicht öffentlich Beschlüsse des Integrationsrates deren Bearbeitung abgeschlossen ist Lfd. Thema Nr. Antragsteller Vorlagennummer 1 Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsrates Neuauflage des Flyers 06/ 50/ Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsrates Beachflags, RollUp, Banner 06/ 51/ Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsrates Give-aways 06/ 52/ Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsrates Gemeinsame Geschichte(n) Tragisches und Komisches aus dem Einwanderungsland Deutschland 06/ 53/2015 Sitzungsdatum TOP TOP TOP TOP TOP 12 beschlossen/ verschoben Bearbeitungsstand beschlossen Flyer in Auftrag gegeben Flyer ausgeliefert am beschlossen RollUp in Auftrag gegeben RollUp, Banner und Beachflags ausgeliefert am beschlossen Give-aways ausgeliefert am Beschlossen Sachstand: Rechnung und Auszahlung Seite 4 von 6

17 Vorlage 06/ 4/ Fachkräftesuche unter den Flüchtlingen CDU-Ratsfraktion 06/57/ TOP 6.1 Antrag zurückgezogen Besichtigung Integration Point am Seite 5 von 6

18 Seite 6 von 6 Vorlage 06/ 4/2016