Beschlussvorlage. Vorlage 61/ 33/2016
|
|
- Barbara Arnold
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Vorlage 61/ 33/2016 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt. Anpassung und Konkretisierung der Quotierungsregelung" Beschlussdarstellung: AWM Der Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung nimmt die Anpassung und Konkretisierung der Quotierungsregelung (Anlage) zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Zuständigkeit gem. 20 der Zuständigkeitsordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung. AWTL Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften nimmt die Anpassung und Konkretisierung der Quotierungsregelung (Anlage) zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung gem. 19 der Zuständigkeitsordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung. APS Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt die Anpassung und Konkretisierung der Quotierungsregelung (Anlage) zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Zuständigkeit gem. 14 der Zuständigkeitsordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung. HFA Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung gem. 5 Abs. 3 der Zuständigkeitsordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung. Rat Der Rat der Stadt nimmt die Anpassung und Konkretisierung der Quotierungsregelung (Anlage) zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der entsprechenden Umsetzung und Anwendung. RSD Vorlage Seite 1 von 6
2 Vorlage 61/ 33/2016 Begründung: 1. Anlass Der Rat der Stadt Düsseldorf hat am das Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt (HKW) in Verbindung mit einem Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. Die zentrale Maßnahme im Wohnungsneubau ist die Festlegung von Anteilen preiswerter und bezahlbarer Wohnungen in Neubaugebieten (im Folgenden Quotierungsregelung genannt). Die Quotierungsregelung betrifft Wohnbauvorhaben, für die Planungsrecht durch Bebauungspläne mit städtebaulichem Vertrag geschaffen wird. Die Quotierungsregelung wird kontinuierlich aufgrund der in der Praxis gemachten Erfahrungen überprüft. Mit dieser Vorlage liegen nun der dritte Erfahrungsbericht und eine Beschlussempfehlung zur Anpassung und Konkretisierung der Quotierungsregelung vor. Insgesamt wird deutlich, dass der Wohnungsmarkt in Düsseldorf die Einführung der Quotierungsregelung gut aufgenommen hat und die Stadt Düsseldorf dem Ziel, ein ausgewogenes Wohnraumangebot in allen Preissegmenten bereitzustellen, einen deutlichen Schritt näher gekommen ist. Gemeinsam mit allen Beteiligten und aufgrund der im laufenden Planungsgeschäft gemachten Erfahrungen wurden Regeln zur Anwendung erarbeitet und Möglichkeiten zur rechtlichen Umsetzung und Sicherung entwickelt. Die Erfahrung zeigt, dass die Akzeptanz der Quotierungsregelung bei den Vorhabenträgern und somit eine konsequente Umsetzung der Maßnahme im Wesentlichen davon abhängt, dass Klarheit und einheitliche Regelungen für alle Beteiligten herrschen. Einige beschlossene Regelungen zum HKW führten jedoch zu Unklarheiten bei der Anwendung der Quotierungsregelung. Die unklare Formulierung zur preisgedämpften Nettokaltmiete konnte bislang nicht geklärt werden. Eine Abschwächung der anfänglichen Erfolge und der Verfestigung der Regelung ergab sich zudem nach der Kommunalwahl Die divergierenden Positionen führten zu Unsicherheit bei den Investoren und zur Verzögerung von Vorhaben. RSD Vorlage Seit dem Beschluss des HKW vor fast drei Jahren haben sich wesentliche Rahmenbedingungen geändert (verstärktes Bevölkerungswachstum für die nächsten Jahre prognostiziert, zunehmend Auslaufen der Bindungen im öffentlich geförderten Seite 2 von 6
3 Vorlage 61/ 33/2016 Wohnungsbau, verbesserte Förderbedingungen in NRW), so dass eine Anpassung der Quotierungsregelung sinnvoll ist. Zudem zeigt sich, dass die Quotierungsregelung bei bestimmten Vorhabentypen aufgrund förderrechtlicher und baulicher Vorgaben nicht anwendbar ist oder zu starken Behinderungen des jeweiligen Wohnungsbauvorhabens führt. Hier muss mit Regelungsergänzungen reagiert werden, um Transparenz und Gleichbehandlung zu gewährleisten. 2. Kernpunkte Folgende Anpassungen und Konkretisierungen der Quotierungsregelung werden empfohlen. Nähere Erläuterungen dazu finden sich in der Anlage. Quotierung und preisgedämpfte Nettokaltmiete: Insgesamt 40% der geplanten Wohneinheiten müssen im öffentlich geförderten und preisgedämpften Segment realisiert werden, davon mind. 20% bis zu 30% öffentlich geförderter Wohnungsbau* und mind. 10% bis zu 20% preisgedämpfter Wohnungsbau (die Summe muss 40% ergeben). Innerhalb dieser Vorgaben können die Investoren ohne Angabe von Gründen bis zu Erstellung des städtebaulichen Vertrags wählen. * umfasst Wohnraum nach den Wohnraumförderungsbestimmungen des Landes NRW Abweichungen sind im Einzelfall nach politischer Beschlussfassung möglich. Das HKW wird zukünftig keine Abweichungsoptionen vorgeben. Die preisgedämpfte Nettokaltmiete wird auf 9,60 /m² (Basiswert 2016) festgelegt. Dieser einheitliche Startwert wird zukünftig auf Grundlage des Baupreisindex in regelmäßigen Abständen neu ermittelt. RSD Vorlage Seite 3 von 6
4 Vorlage 61/ 33/2016 Besondere Vorhabentypen: Umnutzung bestehender Nichtwohngebäude Verzicht auf einen Anteil an öffentlich gefördertem Wohnungsbau Forderung von 20% der Wohneinheiten im preisgedämpften Wohnungsbau Wohnhochhäuser Öffentlich geförderter Wohnungsbau nicht möglich Forderung von 20% der Wohneinheiten im preisgedämpften Wohnungsbau Gemeinschaftliche Wohnformen (Wohnprojekte / Baugruppen) Öffentlich geförderte Wohneinheiten im Wohnprojekt / in der Baugruppe zählen als öffentlich geförderte Wohneinheiten. Die übrigen im Wohnprojekt / durch die Baugruppe realisierten Wohneinheiten werden als preisgedämpfter Wohnungsbau angerechnet, unabhängig von der tatsächlichen Miethöhe. Voraussetzung: Kriterien der Stadt Düsseldorf sind erfüllt, die Prüfung erfolgt durch das Amt für Wohnungswesen / die Agentur für Baugemeinschaften und Wohngruppen. Mikrowohnen/Apartments (ohne Ausrichtung auf spezielle Zielgruppen wie Seniorinnen, Senioren oder Studierende) Apartment-Anlagen als ein Bestandteil eines größeren Wohnbauvorhabens: Anwenden der Quotierungsregelung der Anteil an öffentlich geförderten Wohnungen muss im übrigen Plangebiet realisiert werden Preisgedämpfte Wohneinheiten in Apartment-Anlagen werden im Verhältnis 3:1 gerechnet Apartment-Anlagen als einziges Wohnbauvorhaben im Bebauungsplan-Gebiet: öffentlich geförderter Wohnungsbau nicht möglich Forderung von 40% preisgedämpften Wohnungsbau Preisgedämpfte Mieten für Apartments Nettokaltmiete maximal 9,60 /m² Brutto-Warmmiete maximal 12,60 /m² Gesamtmiete (inkl. Heizung, Strom, Internet, ggf. Möblierung etc.) maximal 14,10 /m² RSD Vorlage Seite 4 von 6
5 Vorlage 61/ 33/ Weiteres Vorgehen Nach Beschlussfassung dieser Vorlage wird die Maßnahme des Handlungskonzeptes für den Wohnungsmarkt entsprechend angepasst und online sowie in Form eines Flyers zur Verfügung gestellt. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass neben der Anpassung der preisgedämpften Nettokaltmiete auch ein Nachbesserungsbedarf bei dem Verkaufspreis für preisgedämpfte Wohnungen im Eigentumssegment besteht (bislang /m² inkl. Tiefgaragen-Stellplatz). Eine entsprechende gutachterliche Prüfung findet derzeit statt. Das Ergebnis wird in die politischen Gremien eingebracht. Die Umsetzung der Quotierungsregelung soll alle drei Jahre evaluiert, mit den Zielwerten abgeglichen und die Regelungen gegebenenfalls angepasst werden. Zudem soll einmal jährlich darüber berichtet werden, für welche Quotenanteile sich die Vorhabenträger jeweils entschieden haben. Der erste Bericht wird frühestens ein Jahr nach Beschluss dieser Vorlage erfolgen. RSD Vorlage Seite 5 von 6
6 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ausschuss für Planung und /-² Stadtentwicklung Ausschuss für Wirtschaftsförderung, /-² Tourismus und Liegenschaften Ausschuss für Wohnungswesen und /-² Modernisierung Haupt- und Finanzausschuss /-² Rat /-² Vorlage 61/ 33/2016 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erf asst. Anlagen: x beigefügt nicht vorhanden Nr. Anlage 1 Anlage ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF Alternative: keine Amt / Institut: Stadtplanungsamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Dr. Keller RSD Vorlage Seite 6 von 6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
Die Hamburger Wohnraumförderung. Matthias Kock Abteilungsleiter Wohnen des Amtes für Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung
Die Hamburger Wohnraumförderung Matthias Kock Abteilungsleiter Wohnen des Amtes für Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung I. Lage auf dem Wohnungsmarkt Struktur des Hamburger Wohnungsmarktes Einwohner:
Mehr09.07.2013 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 10.07.2013 Hauptausschuss Vorberatung 10.07.2013 Rat Entscheidung
DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Öffentliche Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: Auskunft erteilt: Herr Schetter Ruf: 492-2000 E-Mail: Schetter@stadt-muenster.de Datum: 26.06.2013 Betrifft
MehrFachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015
Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister - Beschlussvorlage X öffentlich nichtöffentlich Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015 Beratungsfolge Sitzungstermin
Mehr1 Kommunalstatistik. 2 Zweck und Gegenstand der Satzung
SATZUNG über die mehrjährigen Abständen unregelmäßig durchzuführende Datenermittlung zur Erstellung und Fortschreibung eines Mietspiegels in der Stadt Dreieich Aufgrund des 5 der Hessischen Gemeindeordnung
MehrDrucksachen-Nr. 7/2003. Beschlußvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung
Landkreis Uckermark Drucksachen-Nr. 7/2003 Version Datum 09.01.2003 Blatt 1 Beschlußvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung nicht-öffentliche Sitzung Beratungsfolge: Datum: Fachausschuß Bildungs-,
MehrProtokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum
Protokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 20:00 Uhr 22:45 Uhr
Mehr95 Abs. 3 GO NRW 12.03.2014. Beschlussorgan Sitzungstermin Ergebnis Genehmigungsvermerk
Stadt Hamm Beschlussvorlage der Verwaltung Beschlussvorschriften Stadtamt Vorlage-Nr. 20 1599/14 Datum 95 Abs. 3 GO NRW 12.03.2014 Beschlussorgan Sitzungstermin Ergebnis Genehmigungsvermerk Rat 25.03.2014
MehrMonika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP)
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch, 28. Januar 2009, im Sitzungssaal des ehem. Rathauses Erbach, Markt 1 Anwesend unter dem Vorsitz des Stadtverordneten
MehrStadt Hamm Beschlussvorlage der Verwaltung
Stadt Hamm Beschlussvorlage der Verwaltung Beschlussvorschriften Stadtamt Vorlage-Nr. 20, 22 0368/15 Datum 95 Abs. 3 GO NRW 06.03.2015 Beschlussorgan Sitzungstermin Ergebnis Genehmigungsvermerk Rat 24.03.2015
MehrBeratungsfolge Sitzungstermin akt. Beratung
- Vorblatt - Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Bebauungsplan r. 940 - Alte Wittener Straße - hier: a) Aufstellungsbeschluss
MehrWohnungsmarktbarometer 2014. 1. Der Paderborner Wohnungsmarkt 2014-2 - 2. Probleme auf dem Mietwohnungsmarkt - 4-3. Bedarf an Neubauwohnungen - 6 -
Wohnungsmarktbarometer 2014 Inhalt 1. Der Paderborner Wohnungsmarkt 2014-2 - 2. Probleme auf dem Mietwohnungsmarkt - 4-3. Bedarf an Neubauwohnungen - 6-4. Investitionsklima - 7-5. Hemmnisse beim Neubau
MehrN I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005
N I E D E R S C H R I F T über die 6. Sitzung des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s am 26. Oktober 2005 im SAAL des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.35
MehrDrucksachen-Nr. 93/2005. Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung. Beratungsfolge: Fachausschuss Kultur, Bildung und Soziales 10.08.
Landkreis Uckermark Drucksachen-Nr. 93/2005 Version Datum 29.06.2005 Blatt 1 Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung nicht-öffentliche Sitzung Beratungsfolge: Datum: Fachausschuss Kultur,
MehrEnergie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten 2010-2012
DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Grünflächen und Umweltschutz Öffentliche Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: Auskunft erteilt: Frau Karner Ruf: 492-6704 E-Mail: KarnerA@stadt-muenster.de Datum: 17.02.2010 Betrifft
MehrS t a d t S c h m a l l e n b e r g
S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. VIII/933 Datum: 12.03.2013 Vorlage der Verwaltung für: Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung Abstimmergebnis Ja Nein Enth. X öffentliche Sitzung nichtöffentliche
MehrGeschäftsordnung des Präsidiums der Hochschule für Gesundheit
Geschäftsordnung des Präsidiums der Hochschule für Gesundheit vom 11.02.2014 NICHTAMTLICHE LESEFASSUNG Auf der Grundlage des 15 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein- Westfalen (Hochschulgesetz
MehrGemeinschaftliches Wohnen in Marburg
Gemeinschaftliches Wohnen in Marburg Gliederung 1. Vorgehen der AG Gemeinschaftliches Wohnen 2.Gemeinschaftliches Wohnen: Definition, Bedarf, Vorteile, Problemfelder 3. Wohnprojekte in Marburg 4.Handlungsempfehlungen
MehrKostentreiber Stellplatznachweis: Wirkungen im sozialen Wohnungsbau
Kostentreiber Stellplatznachweis: Wirkungen im sozialen Wohnungsbau Chancen für eine nachhaltige Stadt- und Mobilitätsentwicklung Rechtsanwältin Iris Behr 30. April 2010 Umwelt Interdisziplinäre Forschungseinrichtung
Mehram: 23.09.2014 um: 19.00 Uhr im: Bauernstube, Oberdorfstraße 5 in 17291 Uckerfelde OT Hohengüstow TOP Betreff Vorlagen-Nr.
Amt Gramzow - Der Amtsdirektor - Amt Gramzow, Poststraße 25, 17291 Gramzow Gramzow, den 15.09.2014 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie zur 7. Sitzung der Gemeindevertretung Uckerfelde
MehrDringliche Beschlussempfehlung
Drucksache 16/... xx.xx.2011 16. Wahlperiode Einstimmig mit SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP Haupt Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten,
MehrBESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/3759 5. Wahlperiode 07.09.2010 BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT des Europa- und Rechtsausschusses (3. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 16/743 16. Wahlperiode 06-04-26 Große Anfrage der Fraktion der SPD Wohnungsbaupolitik in Schleswig-Holstein Wir fragen die Landesregierung: Die Landesregierung
MehrDer Bürgermeister. Marl, 01.02.2010 Amt für kommunale Finanzen (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. 2010/0086.
Der Bürgermeister Marl, 01.02.2010 Amt für kommunale Finanzen (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. 2010/0086 Bezugsvorlage Nr. x Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beschlussvorlage Beratungsfolge:
MehrBekanntgabe. Der Bürgermeister der Stadt Kyritz gibt die Beschlüsse der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
STADT KYRITZ, MARKTPLATZ 1, 16866 KYRITZ DER BÜRGERMEISTER Bekanntgabe Der Bürgermeister der Stadt Kyritz gibt die Beschlüsse der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.04.2009 bekannt. Öffentlicher
MehrSelbstverwaltet Selbstorganisiert Selbstbewusst Selbstständig Wohnraum für: Alle!!
Mietshäuser Syndikat Selbstverwaltet Selbstorganisiert Selbstbewusst Selbstständig Wohnraum für: Alle!! 1. Mieten konkurrieren nicht mit anderen Mieten oder gar Wohngebietslagen 2. Mieten konkurrieren
MehrStadtrat Bernhard Oedekoven
Drucksachen-Nr. 304 / 2014 Einreicher: Stadtrat Bernhard Oedekoven Datum der Sitzung: 24.09.2014 beantwortet durch: Bürgermeister, Herrn Peter Kleine Anfrage zur DS 063/2014 Ordnung auf dem Wohnungsmarkt
MehrGeschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48
Der Vorsitzende des ausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Einladung
MehrBürgerbeteiligung im Landkreis Göppingen. Ein Konzept für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen
Bürgerbeteiligung im Landkreis Göppingen Ein Konzept für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen 1. Präambel Der Verwaltungsausschuss des Kreistages im Landkreis Göppingen hat
MehrFreie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona
Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona A/BVG/66.14-2 Drucksachen-Nr. XVIII-2206 17.06.2010 Auskunftsersuchen gem. 27 Bezirksverwaltungsgesetz - öffentlich - Gremium am Bezirksversammlung
MehrKosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII
Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII - neue Mietobergrenzen in Lübeck - Thomas Klempau, DMB Mieterverein Lübeck Lübeck hat die Mietobergrenzen (MOG) für Unterkunftskosten nach 22 SGB II (Hartz
MehrStadt Troisdorf 15.06.2007
Stadt Troisdorf 15.06.2007 An alle Mitglieder des Sozialausschusses nachrichtlich an alle Stadtverordneten zur Sitzung des Nr. 2007/2 Sozialausschusses Sitzungsdatum: 12. Juni 2007 Beginn: 18:00 Uhr Sitzungsort:
MehrDem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/5680 zuzustimmen.
Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / 5716 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/5680 Haushaltsbegleitgesetz
MehrDrucksachen-Nr. 48/2004. Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung
Landkreis Uckermark Drucksachen-Nr. 48/2004 Version Datum 05.03.2004 Blatt 1 Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung nicht-öffentliche Sitzung Beratungsfolge: Datum: Fachausschuss Fachausschuss
MehrBarrierefreies Wohnen
Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 05. Dezember 2014 in Köln Rede Henriette Reker Dezernentin für Soziales, Integration und Umwelt der Stadt Köln Barrierefreies
MehrLANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7554
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/7554 11.12.2014 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS
MehrStadtrat 26.04.2012 27/2012 (lfd.nr./ Jahr)
STADT SINZIG N I E D E R S C H R I F T Gremium Sitzungstag Sitzungs-Nr. Stadtrat 26.04.2012 27/2012 (lfd.nr./ Jahr) Sitzungsort Sitzungsdauer Sitzungssaal im Rathaus 18.00 bis 19.55 Uhr Öff. Sitzung mit
MehrStädtebauliche Potentiale für Einzelhandel und Freiraumentwicklung alter Ortskern Bergisch Neukirchen I - Anwaltsplanung
Städtebauliche Potentiale für Einzelhandel und Freiraumentwicklung alter Ortskern Bergisch Neukirchen I - Anwaltsplanung Auftraggeber: BI Wir für Bergisch Neukirchen - Initiative für eine Stadtplanung,
MehrWeitere Entwicklung/Bebauung Gärtnerei-Areal Körnerstraße
Vorlage Nr. 32 / 2010 Weitere Entwicklung/Bebauung Gärtnerei-Areal Körnerstraße Az :632.245 Amt :Stadtbauamt Datum :16.03.2010 Leh/Li Beratung Bau- und Umweltausschuss am 24.03.2010 Verwaltung- und Finanzausschuss
MehrTOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung. Niederschrift Nr. 35/2015
TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung Niederschrift Nr. 35/2015 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 16.
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/2057 13.01.2015 Mitteilung zur Kenntnisnahme Vertraulichkeit des Inhalts elektronischer Kommunikation mit öffentlichen Stellen schützen Drucksachen17/1758 und 17/1059 und
MehrGegenstand der Einrichtung
- 1 - Betriebssatzung für den E n t s o r g u n g s - u n d S e r v i c e b e t r i e b B o c h o l t () vom 06.12.2007, in Kraft getreten am 01.01.2008, unter Berücksichtigung der Änderungen vom 09.11.2009,
MehrArmuts- und Reichtumsbericht 2008
Armuts- und Reichtumsbericht 2008 Beratungsfolge Sitzung am Integrationsrat 19.01.2010 Gleichstellungsbeirat 20.01.2010 Ausschuss für Bürger-, Senioren- und Sozialangelegenheiten 25.01.2010 Ausschuss für
MehrSozialreferat. Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1
Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Neufestsetzung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII Mietobergrenzen
MehrErgebnisprotokoll. der RTA Sitzung vom 17.02.2015
RUNDER TISCH KINDERARMUT Ergebnisprotokoll der RTA Sitzung vom 17.02.2015 Teilnehmer/-innen: s. Teilnehmer/innenliste TOP 1 Begrüßung und Einführung Frau Rzyski begrüßte die Teilnehmenden. Sie erläuterte
MehrDer Wohnungsmarkt Dresden im Vergleich
Der Wohnungsmarkt Dresden im Vergleich Dr. Wulff Aengevelt AENGEVELT IMMOBILIEN GmbH & Co. KG Expo Real München 2015 Der Dresdner Immobilienmarkt: Rahmenbedingungen Dresden ist eine der wichtigsten Wachstumsregionen
MehrBeschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20161034
Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20161034 Status: öffentlich Datum: 25.04.2016 Verfasser/in: Wolfgang Neumann Fachbereich: Schulverwaltungsamt Bezeichnung der Vorlage: Finanzierung der außerunterrichtlichen
MehrGenossenschaften und neue Wohnformen
Genossenschaften und neue Wohnformen Fördern aber wie? Wohnprojektetage Hamburg 21. 09 2012 Reiner Schendel STATTBAU HAMBURG Stadtentwicklungsgesellschaft mbh Regierungsziele 6.000 Neubauwohnungen pro
MehrN i e d e r s c h r i f t
2. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.05.2001 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit
MehrTragende Gründe. Vom 23. Januar 2014
Tragende Gründe zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätsmanagement- Richtlinie vertragszahnärztliche Versorgung: Umsetzung des 137 Absatz 1d Satz 1 SGB V Vom 23.
MehrBericht und Antrag des Datenschutzausschusses
B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Landtag 15. Wahlperiode Drucksache 15 /1304 (zu Drs. 15/11208) 25. 11. 02 Bericht und Antrag des Datenschutzausschusses Gesetz zur Änderung des Bremischen Datenschutzgesetzes
MehrAmtliche Bekanntmachungen
Amtliche Bekanntmachungen Inhalt: Herausgegeben vom Rektor der Fachhochschule Münster Hüfferstraße 27 48149 Münster Fon +49(0)2 51/83-6 40 19 Ordnung zur Feststellung der studiengangbezogenen besonderen
MehrNiederschrift Nr. 2 / 2008-2013
Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Tangstedt am Donnerstag, dem 23.10.2008 im Gemeindezentrum, Brummerackerweg, 25499 Tangstedt
MehrGemeinde Steinhagen Beschlussvorlage
Gemeinde Steinhagen Beschlussvorlage Der Bürgermeister - öffentlich - Drucksache VL-621-2009/2014 Aktenzeichen: 50 federführendes Amt: 50 Amt für Generationen, Arbeit, Soziales und Integration Vorlagenersteller/in:
MehrErstellungsdatum: 05.08.2009. 19.08.2009 Haupt- und Finanzausschuss Quedlinburg Vorberatung 20.08.2009 Stadtrat der Stadt Quedlinburg Entscheidung
Stadt Quedlinburg Beschlussvorlage Vorlage Nr.: BV-StRQ/044/09 öffentlich Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates vom 14.05.2009 (BV- StRQ/019/09) zur Maßnahmenliste zum Konjunkturpaket II sowie den weiteren
MehrPraxisbericht aus München
Klaus Illigmann Praxisbericht aus München Preiswertes Wohnen in Wiesbaden, 28.09.2011 Klaus Illigmann. Preiswertes Wohnen in Wiesbaden. 28.09.2012; Folie 1 1 Wohnst Du noch oder... Klaus Illigmann. Preiswertes
MehrAmt: 10/101 Datum: 13.09.2011 Az.: 049.24 Drucksache Nummer: 099/2011
Beschlussvorlage Gemeinderat Amt: 10/101 Datum: 13.09.2011 Az.: 049.24 Drucksache Nummer: 099/2011 öffentlich nichtöffentlich Offenlegung BETEILIGUNGSVERMERKE EINGANGSVERMERKE Oberbürgermeister Vorberatung
MehrNiederschrift. Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Sitzungstag und Tagesordnung waren ortsüblich bekannt gemacht.
Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Winningen am Dienstag, 17.06.2014, 19.30 Uhr im Turnerheim, Neustraße 31, Winningen Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht.
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/0823 13.02.2013 Mitteilung zur Kenntnisnahme Einführung der eakte und Einheitliche, verbindliche DMS-Standards im Land Berlin Drucksache 17/0400 (Nrn. II.A.14.5, II.A.14.3
MehrZuwendungen an Fraktionen und Gruppen
Teil A: Geldleistungen Nr. Fraktion Haushaltsansatz () Haushaltsansatz () Ergebnis der Jahresrechnung 2006() *) 6 Fraktionen ab 01.10.2004 1 CDU 212.811,78 212.811,78 212.811,78 22 Ratsmitglieder 2 SPD
MehrKooperatives Gutachterverfahren Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld. Einladung zum Dialog in Zusammenarbeit mit aurelis. Der Oberbürgermeister
Der Oberbürgermeister Kooperatives Gutachterverfahren Ehemaliger Güterbahnhof Kooperatives Gutachterverfahren Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld Einladung zum Dialog in Zusammenarbeit mit aurelis
MehrBeschlussvorlage. Betrifft: Stadtbahn U81, 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz Flughafen Terminal
X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Stadtbahn U81, 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz Flughafen Terminal Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung über
MehrNachtrag. Betreff: Neuordnung der Beschulung Gehörloser und Schwerhöriger hier: Schulstandort Bielefeld
Nachtrag Federführende Abteilung: Landesjugendamt und Westf. Schulen Datum: 3.09.2002 Status: Datum: Gremium: Berichterstatter/in: Ö 0.0.2002 Schulausschuss Herr Meyer Ö 3.0.2002 Finanzausschuss Herr Meyer
MehrNiederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil -
Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Schriftstück-ID: 153602 vom: 12.02.2015 Beginn: 16:30 Uhr in: Sitzungszimmer des Rathauses,
Mehr1 AUFTAKTVERANSTALTUNG 01.12.2011. AUFTAKTVERANSTALTUNG 1. Dezember 2011
1 AUFTAKTVERANSTALTUNG 01.12.2011 AUFTAKTVERANSTALTUNG 1. Dezember 2011 AUFTAKTVERANSTALTUNG 1. Dezember 2011 2 AUFTAKTVERANSTALTUNG 01.12.2011 BEGRÜSSUNG Josef Wirges Bezirksbürgermeister Stadtbezirk
MehrAmtliche Bekanntmachungen
Amtliche Bekanntmachungen Herausgegeben von der Präsidentin der Fachhochschule Münster Hüfferstraße 27 48149 Münster Fon +49 251 83-64020 13.12.2011 Ordnung zur Feststellung der studiengangbezogenen besonderen
MehrVerband der Wohnungswirtschaft Rheinland Westfalen e. V. Stellungnahme für den Ausschuss für Bauen und Verkehr
Verband der Wohnungswirtschaft Rheinland Westfalen e. V. Stellungnahme für den Ausschuss für Bauen und Verkehr zur Vorbereitung auf die Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
MehrÖffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal Zusammenstellung der Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Wuppertal, die vom 08.12.2006 an im Eingangsbereich des Rathauses Barmen (Johannes-Rau-Platz
MehrBeschlussprotokoll. T a g e s o r d n u n g
Beschlussprotokoll der 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom Dienstag, 14.12.2010 um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Bergheim, Am Borngarten 8 T a g e s o r d n u n g Punkt 1:
MehrSamtgemeinde Ilmenau
Samtgemeinde Ilmenau Beschlussprotokoll Gremium 18. Sitzung des Finanzausschusses Sitzung am 15.09.2011 Sitzungsort Rathaus Melbeck Raum 2 Sitzungsdauer (von/bis) 17:30 18:20 Uhr Es handelt sich um eine
Mehr18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag,, dem 21. August 2007, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Anwesend
MehrZuständigkeitsordnung für die Ausschüsse. des Rates der Stadt Bergkamen. vom 03.07.2014
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen vom 03.07.2014 Aufgrund 57 Abs. 4 Satz 1 und 58 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der
MehrDie Entwürfe der Arbeitsgruppe werden dann in den Sitzungen der Fachkommission beraten.
Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz Auslegungsfragen zur Energieeinsparverordnung Teil 16 Dr. Justus Achelis, DIBt Die Bundesregierung hat auf Grund der 1 Abs. 2, des 2 Abs. 2, des 3 Abs.
MehrHAUPTSATZUNG. der Ortsgemeinde Merxheim. vom 22.09.2010
HAUPTSATZUNG der Ortsgemeinde Merxheim vom 22.09.2010 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund der 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO),
MehrUmweltschutzamt Ausschuss für Umwelt und Verkehr 13.01.2015 Öffentlich TO Nr. 4
Beratungsunterlage UVA 2015/8 Umweltschutzamt Ausschuss für Umwelt und Verkehr 13.01.2015 Öffentlich TO Nr. 4 Weiteres Vorgehen beim Ausbau der Windenergienutzung und beim Klimaschutz im Landkreis Göppingen
MehrKreisausschuss 17.03.2014 Kreistag 24.03.2014
LANDKREIS HILDESHEIM Hildesheim, 27.02.2014 Der Landrat II - Erster Kreisrat Az: II Vorlage 592/XVII Beschlussvorlage Gleichstellungsbeauftragte X öffentlich beteiligt nichtöffentlich X nicht beteiligt
MehrTOP: Beschlüsse zur Gesellschafterversammlung der KBG am 19.02.2015. Kosten : Hsh.-Stelle: Hshjahr: Produktkosten : Mittel stehen
ZENTRALE ERLEDIGT Vorlage 8-1 2015 Zum Beschluss Öffentlich TOP: Beschlüsse zur Gesellschafterversammlung der KBG am 19.02.2015 Kosten : Hsh.-Stelle: Hshjahr: Produktkosten : Mittel stehen Beratungsergebnis:
MehrDas Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter www.velbert.de
Nr.23/2012 vom 5. Dezember 2012 20. Jahrgang Inhaltsverzeichnis: (Seite) Bekanntmachungen 2 Einladung zur Ratssitzung am 11.12.2012 Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter www.velbert.de Das Amtsblatt
MehrBekanntmachungsblatt - Amtsblatt - der Stadt Marl
69 Amtliches Bekanntmachungsblatt - Amtsblatt - der Stadt Marl K 21054 B 42. Jahrgang Montag, 13. Mai 2013 Nummer 8 Inhalt Seite I. Bekanntmachung der 97. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 10.05.2013
MehrAktuelle Entwicklungen des Wohnungsbaus in Berlin und Brandenburg
Aktuelle Entwicklungen des Wohnungsbaus in Berlin und Brandenburg Mauerwerkskongress 2013 Wohnungsbauperspektiven: Wanderung nach Deutschland nimmt zu 700.000 500.000 Nettozuwanderung Saldo aus Geburten
MehrN I E D E R S C H R I F T. der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Jugenheim am Donnerstag, 18. Juni 2015 Beginn: 20:00 Uhr, Ende: 21:30 Uhr
Ortsgemeinde Jugenheim 19.06.2015hr. N I E D E R S C H R I F T der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Jugenheim am Donnerstag, 18. Juni 2015 Beginn: 20:00 Uhr, Ende: 21:30 Uhr Anwesenheit: Siehe
MehrN i e d e r s c h r i f t
1/08 N i e d e r s c h r i f t über die 1. Sitzung des Sozial- und Sportausschusses am 10.03.2008 im Stadthaus, Raum 214 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.00 Uhr B e r a t u n g s p u n k t e Öffentlicher Teil:
MehrVertiefungsanalyse preisgünstiger Wohnraum Braunschweig
Vertiefungsanalyse preisgünstiger Wohnraum Braunschweig Kurzfassung Hamburg Oktober 2013 Vertiefungsanalyse preisgünstiger Wohnraum Braunschweig Kurzfassung Hamburg Oktober 2013 GEWOS Institut für Stadt-,
MehrErläuterungen zu den ALGII-Beispiele
(1) Tabelle ALGII-Regelsätze: Alleinerziehende Alleinstehende Personen mit minderjährigem Partner 2 Partner ab 19. Lebensjahr jede weitere volljährige Person der BG* Kinder ab 15 Jahre 18 Jahre Kinder
MehrR I C H T L I N I E N
Richtlinien Wohnungsbauförderung 2.3 R I C H T L I N I E N der Stadt Herford über die Förderung des Wohnungsbaues durch Neubau von Wohnungen, Ausbau von Dachgeschossen und Umwandlung von anderen als Wohnräumen
MehrMERKBLATT Geschäftsführung des Aufgabenträgers
MERKBLATT Geschäftsführung des Aufgabenträgers 1. Aufgabenträgerschaft Der Aufgabenträger hat im BID-Prozess eine zentrale Rolle. Er beantragt ein BID und setzt nach dessen formaler Einrichtung das Maßnahmen-
MehrBeratungsfolge Datum Behandlung Zuständigkeit
04 Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung Der Oberbürgermeister Titel der Drucksache: LIN587 "Am Tonberg" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Drucksache
MehrKontaktsstelle Neue Wohnformen. Hildegard Barner. Fachbereich Wohnen
Kontaktsstelle Neue Wohnformen Hildegard Barner Fachbereich Wohnen Was macht die Kontaktstelle Neue Wohnformen? Sie informiert über Wohnprojekte und zur Thematik. Sie begleitet Wohninitiativen und Bürger
MehrLS 2012 Drucksache 26. Rahmenkonzept für Pfarrstellen mit besonderem Auftrag (mba-stellen)
LS 2012 Drucksache 26 Vorlage de an die Landessynode Rahmenkonzept für Pfarrstellen mit besonderem Auftrag (mba-stellen) A BESCHLUSSANTRAG Das Rahmenkonzept für Pfarrstellen mit besonderem Auftrag (mba-stellen)
MehrANTRAG AUF ANNAHME ALS DOKTORAND gemäß der Promotionsordnung (PromO) in der Fassung vom 13.02.2015
An den Vorsitzenden des Promotionsausschusses Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Universität Hohenheim 70593 Stuttgart ANTRAG AUF ANNAHME ALS DOKTORAND gemäß der Promotionsordnung (PromO) in
MehrSozialbericht der Stadt Herten zum Thema Armut
Sozialbericht der Stadt Herten zum Thema Armut Beratungsfolge Sitzung am Gleichstellungsbeirat 05.09.2012 Ausschuss für Bürger-, Senioren- und Sozialangelegenheiten 10.09.2012 Integrationsrat 10.09.2012
MehrNiederschrift über die X/36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Gemeinde Feldatal am 14. April 2015 im DGH Kestrich
Niederschrift über die X/36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Gemeinde Feldatal am 14. April 2015 im DGH Kestrich Anwesend HFA: Entschuldigt fehlen: Anwesend Gemeindevertretung: Anwesend
MehrAN/1784/2014. Datum der Sitzung Rat 16.12.2014
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln Herrn Oberbürgermeister Jürgen Roters Historisches
MehrMietvertrag für Untermieter
Seite 1 von 6 Ihr Partner für Umzüge & Haushaltsauflösungen. Noch Fragen? Rufen Sie uns an! 0 3 0-499 88 55 0 UMZUG BERLIN, HAMBURG & BUNDESWEIT ENTSORGUNGEN BÜROUMZUG GESCHÄFTSUMZUG BETRIEBSUMZUG EINLAGERUNGEN
MehrBemerkungen des Amts zum gemeinsamen Bericht der Beratergruppe "EPA-Versicherung" - Auswirkungen auf den Haushalt und die Finanzierung der RFPSS
CA/54/15 Orig.: en München, den 04.09.2015 BETRIFFT: VORGELEGT VON: EMPFÄNGER: Bemerkungen des Amts zum gemeinsamen Bericht der Beratergruppe "EPA-Versicherung" - Auswirkungen auf den Haushalt und die
MehrHauptsatzung der Stadt Naunhof
Hauptsatzung der Stadt Naunhof Aufgrund von 4 Abs. 2 in Verbindung mit 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159),
MehrZ U S T Ä N D I G K E I T S O R D N U N G d e r S T A D T B A D L I P P S P R I N G E vom 23.12.2004 in der Fassung der 3. Änderung vom 18.06.
Z U S T Ä N D I G K E I T S O R D N U N G d e r S T A D T B A D L I P P S P R I N G E vom 23.12.2004 in der Fassung der 3. Änderung vom 18.06.2014 Der Rat der Stadt Bad Lippspringe hat aufgrund der 57
MehrN i e d e r s c h r i f t
Schleswig-Holsteinischer Landtag Stenographischer Dienst N i e d e r s c h r i f t Finanzausschuss 86. Sitzung () am Donnerstag, dem 28. November 2002, 10:00 Uhr, in Sitzungszimmer 138 des Landtages Sch/Pi
MehrBeantwortung einer Anfrage nach 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / 56 Vorlagen-Nummer 20.11.2015 3175/2015 Beantwortung einer Anfrage nach 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Soziales und Senioren
MehrVermietung von Wohnraum an Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB II in Köln
Vermietung von Wohnraum an Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB II in Köln Hinweisblatt für Vermieter 1 Bei der Begründung von Mietverhältnissen mit Empfängern von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch
MehrVerwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 8. Dezember 2015 (492-1-A-4515)
23304 Förderung der Modernisierung von bestehenden Mietwohnungen, insbesondere zur Förderung der Energieeinsparung und zur Barrierefreiheit, durch ein Darlehen der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz
Mehr