Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Imooty

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Imooty Die Bezeichnung Imooty bezeichnet im Folgenden den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die Imooty.eu GmbH & Co. KG, c/o Freie Universität Berlin, Malteser Straße , Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg, Blatt HRA B. Präambel Imooty ist eine europäische Wissens- und Fachwissenssuchmaschine, die wertvolle Informationen aus zuverlässigen Informationsquellen und Social Media des Internets sucht und darstellt. Imooty's semantische Suchtechnologie durchsucht Online- Ressourcen; darunter großen Nachrichtenanbieter, Universitäten, staatliche Einrichtungen, Geschäftsberichte, Blogs, Microblogs und Forendiskussionen. Aus diesem Rundblick kann der Imooty Nutzer ein maßgeschneidertes Tool zur Medienbeobachtung erstellen. Mit der Anmeldung als Nutzer bei Imooty akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Imooty (im Folgenden die AGB genannt). Imooty betreibt unter der Domain imooty.eu sowie unter den Top-Level-Domains.info,.net,.org,.com,.fr,.be,.ch,.de,.es,.pl,.pt,.it,.se,.nl,.co.uk,.at,.li,.lv,.dk,.no und.mobi sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von Imooty. Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen dem Nutzer und der Imooty.eu GmbH & Co. KG. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen von Imooty mit der Imooty.eu GmbH & Co. KG, c/o Freie Universität Berlin, Malteser Straße , Berlin. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten und die vertretungsberechtigten Geschäftsführer können dem Impressum entnommen werden. Der kostenpflichtige Teil des Angebots von Imooty richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem über die Imooty-Websiten erreichbaren Link AGB aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern. Imooty.eu GmbH & CO KG 1/12

2 1 Gegenstand Die Imooty.eu GmbH & Co. KG bietet den Nutzern der Dienstleistungen von Imooty 3 Nutzungsalternativen: 1.1. Imooty BASIC bietet ein entgeltliches Tool zum Erstellen einer einfachen professionellen Medienübersicht aus Branchennachrichten mit drei (3) Suchwörtern. Zudem bietet Imooty BASIC Nachrichtenüberwachungsdienste per sowie Benachrichtigungsdienste per Newsletter an. Für diese Dienstleistung besteht eine Kundenbetreuung per mit einer maximalen Antwortzeit von 48 Stunden (im Folgenden Imooty BASIC ) Imooty PRO bietet über den Dienstleistungsrahmen von Imooty BASIC hinaus ein professionelles Tool zur Medienanalyse mit Beobachtung von bis zu 15 Suchwörtern. Darüber hinaus erlaubt Imooty PRO die Erstellung von Widgets, beispielsweise in Form einer Sammlung von Informationen über Wettbewerber oder einer Presseübersicht zu bestimmten Produkten oder Marken. Ein Widget kann für interne Nutzung im Intranet des Nutzers erstellt werden, beispielsweise für unterschiedliche Abteilungen oder Produkte eines Unternehmens, oder man kann auf die Website des Nutzers einer Presseübersicht zu bestimmten Themen und Branchen Nachrichten exportieren. Über die Team Wiki Plattform kann 3 Nutzer gemeinsam Medienüberwachungs- und Branchennachrichtendienste verwalten. Für diese Dienstleistung besteht eine Kundenbetreuung per mit einer maximalen Antwortzeit von 24 Stunden (im Folgenden Imooty PRO ) Imooty AGENCY bietet über den Dienstleistungsrahmen von Imooty PRO hinaus ein Tool für Medienanalyse in unterschiedlichen Sprachen und Dashboards. Bis zu 15 Nutzern können ein Maximum 125 Suchwörtern im 5 Dashboards beobachten. Nach weitere Einschätzung von Umfang des Projekt und Preis kann der Nutzer sogar ein White Label Benachrichtigungsdienste mit beliebig so viele widgets, Projektplattformen und Dashboards erstellen wie gewünscht. Zusätzlich bietet Imooty den Nutzern des Angebots Imooty AGENCY Kundenservice für die Bereiche des Einrichtung und der Implementierung der Produkte von Imooty an. Für diese Dienstleistung besteht eine direkte Kundenbetreuung per Telefon (im Folgenden Imooty AGENCY ). 2 Entgelte für die Dienstleistungen Imooty BASIC, PRO und AGENCY 2.1. Für die entgeltlichen Dienstleistungen sind folgende monatlichen Beiträge zu entrichten: für Imooty BASIC: 49, für Imooty PRO: 149, für Imooty AGENCY: von 499,- und aufwärts Die genannten Entgelte sind bindend und ausschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer Die Entgelte für die Dienstleistungen Imooty BASIC, PRO und AGENCY werden bei erstmaliger Anmeldung mit dem Beginn der entgeltpflichtigen Laufzeit gemäß Ziffer 4.1 und dann jeweils zum Zeitpunkt der Verlängerung der Laufzeit der Dienstleistungen gemäß Ziffer 5.1 fällig Der Nutzer kann die Entgelte mittels der auf den Imooty-Webseiten angebotenen Imooty.eu GmbH & CO KG 2/12

3 Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat Imooty kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte für die Dienstleistungen von Imooty per übermitteln. 3 Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung 3.1. Der Nutzer hat sich vor der Nutzung der Dienstleistungen von Imooty zu registrieren. Hierfür muss der Nutzer bestimmte persönliche Informationen an Imooty mitteilen Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Imooty Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist Der Nutzer sichert zu, dass er die von Imooty angebotenen Dienstleistungen nur für im Rahmen dieser AGB sowie der anwendbaren Gesetze und weiteren rechtlichen Grundlagen (einschließlich gesetzlicher Regelungen betreffend die Ein- und Ausführung von Software und Daten aus der bzw. in die Europäische Union oder andere Länder) zulässige Zwecke verwenden wird Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Imooty wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer mit Ausnahme der Passwortabfrage im Rahmen der Anmeldung des Nutzers zu seinem Imooty-Account zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Imooty-Webseiten ab. Imooty nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Imooty-Webseiten an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Imooty zustande Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen Imooty kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Imooty- Webseiten angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Der Nutzer ist alleinig verantwortlich für alle Aktivitäten, die im Rahmen seines Nutzerprofils getätigt werden. Wenn dem Nutzer die unberechtigte Nutzung seines Passwords und Nutzerprofils bewusst wird, so ist er verpflichtet Imooty hierüber unverzüglich zu informieren Der Nutzer sichert zu, auf die Dienstleistungen von Imooty nur durch von Imooty zur Verfügung gestellte Schnittstellen zuzugreifen, soweit er nicht durch Imooty in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung anderweitigen Zugriff erlaubt bekommen hat. 4 Entgeltfreie Probenutzung Imooty.eu GmbH & CO KG 3/12

4 4.1. Neue Nutzer können, statt der sofortigen entgeltlichen Registrierung, Imooty BASIC oder PRO für eine Dauer von vier (4) Wochen ab ihrer Freischaltung durch Imooty entgeltfrei nutzen. Nach Ablauf der Probenutzung kann der Nutzer eine entgeltliche Nutzung von seiner Imooty Konto, nach der Laufzeit von Ziffer 5.1, aktivieren Kündigungen der kostenfreien Probenutzung haben schriftlich zu erfolgen. Kündigungen des Nutzers sind per an zu richten Der Nutzer kann nach Ablauf der Frist von vier (4) Wochen bei oder nach Übergang der Probenutzung in die anderen entgeltlichen Imooty Dienstleistungen, sowie PRO oder AGENCY, wechseln. Imooty PRO oder AGENCY können erst zurückgestuft werden, nach Abschluss der entgeltpflichtigen Laufzeit gemäß Ziffer Laufzeit, Automatische Verlängerung und Kündigung von Imooty BASIC, PRO & AGENCY 5.1. Die Verträge über die Dienstleistungen Imooty BASIC, PRO oder AGENCY sind auf eine Laufzeit von jeweils drei (3) Monaten befristet Sie verlängern sich jeweils um eine weitere Laufzeit von drei (3) Monaten, wenn sie nicht spätestens einen (1) Monat vor Ablauf der Laufzeit gekündigt werden Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen. Kündigungen des Nutzers sind per Post an die Imooty.eu GmbH & Co. KG, c/o Freie Universität Berlin, Malteser Straße , Berlin, per Telefax an +49 (30) oder per an cancel@imooty.eu zu richten Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragspartner unberührt Ein wichtiger Grund für Imooty liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Imooty unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Imooty und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus diesen AGB, der Ruf der auf den Imooty-Webseiten angebotenen Dienstleistungen wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Partner mit dem Imooty eine Vereinbarung zum Angebot der Dienstleistungen von Imooty an den Nutzer hat, hat seine Vereinbarung mit Imooty beendet oder hat das Angebot der Dienstleistungen von Imooty an den Nutzer eingestellt Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 4.5 kann Imooty unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 4.5 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Imooty.eu GmbH & CO KG 4/12

5 Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Imooty-Webseiten In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: Imooty kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 4.5 aus wichtigem Grund, Imooty sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 4.6 oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer gemäß Ziffer 4.4 aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von Imooty stammt. 6 Widerrufsrecht für Verbraucher Sofern sich der Nutzer bei Imooty zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes ( 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)) die folgenden Bestimmungen: 6.1. Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche oder für die entgeltlichen Dienstleistungen innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist per Post an die Imooty.eu GmbH & Co. KG, c/o Freie Universität Berlin, Malteser Straße , Berlin, per Telefax an +49 (30) oder per an cancel@imooty.eu zu richten. Diese Daten werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per übersandt und sind zudem zu finden unter: Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 5 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 6 unberührt Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 6.1, wenn Imooty mit der Ausführung der Dienstleistungen von Imooty, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von Imooty, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von Imooty in Anspruch genommen hat, die Imooty dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer Imooty die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Imooty insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass er die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Imooty.eu GmbH & CO KG 5/12

6 Widerrufserklärung, für Imooty mit deren Empfang. 7 Pflichten des Nutzers 7.1. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt: Blockieren, Überschreiben, Modifizieren oder Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Imooty-Webseiten erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von Robot/Crawler -Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienstleistungen der Imooty-Webseiten und daher ausdrücklich untersagt jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Imooty-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten Dem Nutzer ist es untersagt, die Dienstleistungen von Imooty zu vervielfältigen, zu kopieren, mit ihnen zu handeln, sie zu verkaufen oder anderweitig anzubieten, wenn dies dem Nutzer nicht von Imooty in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung erlaubt wurde. 8 Zustimmung zur Nutzung weiterer Dienstleistungen von Imooty Jegliche Nutzung der auf den Imooty-Webseiten angebotenen Dienstleistungen und Inhalte mit Ausnahme der von Imooty im Rahmen der Dienstleistungen Imooty BASIC, PRO oder AGENCY für den Nutzer bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Imooty. 9 Erbringung der Dienstleistungen/ Änderung der Dienstleistungen von Imooty Imooty strebt nach kontinuierlicher Innovation und will seinen Nutzern die bestmögliche Dienstleistung bieten. Der Nutzer erkennt daher an, dass Imooty die Ausgestaltung und Art von Imooty von Zeit zu Zeit ohne Zustimmung des Nutzers ohne vorherige Ankündigung ändern kann. 10 Technische Verfügbarkeit des Imooty-Angebots/ Speicherkapazität Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Imooty- Webseiten technisch nicht zu realisieren ist. Imooty bemüht sich jedoch, die Imooty- Webseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Imooty stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienstleistungen auf den Imooty-Webseiten führen Der Nutzer erkennt an, dass Imooty jederzeit nach seinem Ermessen Höchstgrenzen für die für Imooty- Dienstleistungen verwendete Speicherkapazität setzen kann. 11 Content im Angebot von Imooty Der Nutzer erkennt an, dass Informationen wie Text, Software, Dateien, Musik, Audiodateien, Photographien, Montagen und Videos zu denen der Nutzer durch die Dienstleistungen von Imooty Zugang hat, der Verantwortungssphäre dessen entstammen, der diese Informationen erstellt und entwickelt hat (im Folgenden Content ). Imooty.eu GmbH & CO KG 6/12

7 11.2. Der Nutzer ist sich bewusst, dass der Content, der ihm durch die Dienstleistungen von Imooty zugänglich gemacht wird, einschließlich aber nicht beschränkt auf die Werbung und den gesponsorten Content im Rahmen der Dienstleistungen, durch die Urheberrechte der Sponsoren oder der Werbenden oder von anderen Personen oder Gesellschaften, die diesen Content an Imooty liefern, geschützt sein kann. Der Nutzer darf daher den Content nicht verändern, davon abgeleitete Werke erstellen, vermieten, verleihen, verkaufen oder anderweitig weitergeben, soweit er insofern nicht das Recht hierzu aus einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit Imooty oder dem Rechteinhaber hat Imooty behält sich das Recht vor den gesamten oder einen Teil des Content im Rahmen des von Imooty bereitgestellten Angebots durchzusehen, zu markieren, zu verändern, abzulehnen oder zu entfernen Der Nutzer erkennt an, dass er durch die Nutzung der Dienstleistungen von Imooty Content ausgesetzt sein kann, den der Nutzer unangenehm, beleidigend oder unanständig findet; insofern erfolgt die Inanspruchnahme sämtlicher Angebote von Imooty auf eigene Gefahr des Nutzers. Wenn der Nutzer in Bezug auf bestimmten Content besonders empfindlich ist, so empfiehlt Imooty den Zugriff auf solchen Content durch den Einsatz von marktüblicher Software zu beschränken Imooty übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Imooty- Webseiten bereitgestellten Inhalte, Daten und/ oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. Imooty gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können Der Nutzer erkennt an, dass es im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen von Imooty zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen, Software oder Teilen von Software oder dem Erwerb von Gütern kommen kann, die von Imooty verschiedenen Gesellschaften bzw. Unternehmen zur Verfügung gestellt werden (im Folgenden Dritter ). Die Nutzung dieser Dienstleistungen oder der Erwerb von Gütern unterliegen den Regelungen einer separaten Vereinbarung mit dem Dritten. In diesem Fall haben diese AGB keinen Einfluss auf das Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Dritten Die Dienstleistungen von Imooty enthalten hyperlinks und deep links zu externen Websites und Angeboten. Imooty hat keinen Einfluss auf diese externen Angebote und Websites, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden. Imooty ist für die Verfügbarkeit dieser externen Websites und Angebote nicht verantwortlich und unterstützt keine der über solche externen Websites und Angebote zugänglich gemachten Werbeangebote. 12 Eigentumsrechte von Imooty Der Nutzer erkennt an, dass Imooty bzw. die Lizenzgeber von Imooty Inhaber aller Rechte, Eigentumsrechte und Rechtsansprüche an und aus den Dienstleistungen von Imooty sind. Dies umfasst, unabhängig von deren Registrierung oder Eintragung und Belegenheit, alle Urheberrechte, die in den Dienstleistungen von Imooty existieren Der Nutzer erkennt an, dass die Dienstleistungen von Imooty Informationen Imooty.eu GmbH & CO KG 7/12

8 enthalten können, die Imooty als vertraulich bezeichnet und die der Nutzer nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Imooty veröffentlichen darf Soweit Imooty nicht schriftlich etwas Anderes mit dem Nutzer vereinbart hat, hat der Nutzer kein Recht die Firma, Marken, Logos, Domainnamen und andere unterscheidungsfähige Markenmerkmale von Imooty zu verwenden Vorbehaltlich der in Ziffer 14 vom Nutzer übertragenen Rechte erkennt Imooty an, dass Imooty keine Eigentumsrechte, Rechte oder Rechtsansprüche vom Nutzer oder von dessen Lizenzgebern an dem vom Nutzer im Rahmen der Dienstleistungen von Imooty dargestellten, hochgeladenen, übermittelten oder übersandten Content erwirbt Der Nutzer verpflichtet sich, keine Patent-, Urheber- oder Markenrechtszeichen innerhalb der Dienstleistungen von Imooty zu verschleiern oder zu unterdrücken und keine solchen Rechte ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Imooty in einer Weise zu verwenden, die Unklarheit über den Inhaber oder Lizenznehmer eines solchen Rechts verursacht. 13 Lizenzerteilung von Imooty an den Nutzer Imooty erteilt dem Nutzer eine weltweite, lizenzgebührenfreie, nicht übertragbare, nicht exklusive und persönliche Lizenz zur Nutzung der Dienstleistungen von Imooty im Rahmen von Imooty BASIC, PRO oder AGENCY. Die Lizenz dient nur dazu dem Nutzer den Zugriff auf die Angebote von Imooty im Rahmen dieser AGB zu ermöglichen Der Nutzer darf von der ihm die Imooty-Webseiten zur Verfügung stellenden Software kein abgeleitetes Werk erstellen, diese kopieren, umarbeiten, dekompilieren oder anderweitig versuchen den Quellcode der Software oder Teile davon zu extrahieren, soweit der Nutzer hierzu nicht die ausdrückliche vorherige und schriftliche Zustimmung von Imooty hat Der Nutzer darf an seinem Recht zur Softwarenutzung durch den Zugriff auf die Imooty-Webseiten im Rahmen der Dienstleistungen Imooty BASIC, PRO und AGENCY keine Unterlizenzen vergeben, dieses nicht als Sicherheit abtreten oder dieses anderweitig übertragen. 14 Lizenzerteilung des Nutzers an Imooty Der Nutzer behält das Urheberrecht und alle anderen Rechte, die er an dem Content, den er im Rahmen der Dienstleistungen von Imooty hochlädt, übermittelt oder anzeigt. Der Nutzer räumt Imooty mit dem Einstellen seines Content auf den Imooty-Webseiten eine weltweite, unbeschränkte, unwiderrufliche, unentgeltliche und übertragbare Lizenz mit dem Recht der Veränderung, Übersetzung, Reproduktion, Adaption und Veröffentlichung an dem jeweiligen Content ein. Die Lizenz dient dem alleinigen Zweck Imooty die Darstellung, den Weitervertrieb und die Werbung für die Dienstleistungen von Imooty zu ermöglichen Der Nutzer erkennt an, dass Imooty damit das Recht hat den Content anderen Organisationen, Gesellschaften oder Einzelpersonen, mit denen Imooty eine Vereinbarung über die Bereitstellung von Content hat, zugänglich zu machen und den Content im Zusammenhang mit der Bereitstellung von solchen Dienstleistungen Imooty.eu GmbH & CO KG 8/12

9 verwenden darf Der Nutzer erkennt an, dass Imooty im Rahmen der technisch notwendigen Schritte zur Zugänglichmachung der Angebote von Imooty für die Nutzer einerseits den Content über verschiedene öffentliche Netzwerke und in verschiedenen Medien übermitteln und verteilen darf und andererseits solche Änderungen an dem Content vornehmen darf, wie dies zur Erfüllung der technischen Anforderungen bestimmter Netzwerke, Angebote, Anwendungen oder Medien notwendig ist Der Nutzer bestätigt und gewährleistet, dass er Inhaber der notwendigen Rechte ist und die Berechtigung hat um Imooty die in Ziffer 14.1 bis 14.3 beschriebene Lizenz einzuräumen. 15 Gewährleistungsausschluss Die Dienstleistungen von Imooty erfolgen unter dem Ausschluss jeglicher Gewährleistung von Imooty Insbesondere besteht keine Gewährleistung von Imooty sowie Lizenzgebern für die Erfüllung der Erwartungen des Nutzers an die Dienstleistungen von Imooty, die Zuverlässigkeit und Fehlerfreiheit der Informationen, die der Nutzer durch die Dienstleistungen von Imooty erlangt, die Fehlerfreiheit, Sicherheit sowie das zeitnahe und ununterbrochenen Funktionieren der Dienstleistungen von Imooty sowie für die Behebung von Funktionsstörungen der von Imooty zur Verfügung gestellten Software Es bestehen keine Gewährleistungsrechte, Auflagen oder andere Bedingungen (einschließlich konkludenter Bedingungen wie zufriedenstellende Qualität, Eignung für die vertraglich vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung oder Übereinstimmung mit der Beschreibung), soweit diese nicht ausdrücklich in diesen AGB genannt sind Keine Bestimmung dieser AGB berührt die Rechte des Nutzers als Verbraucher oder zwingende gesetzliche Vorschriften. 16 Software Updates Die Software, die Imooty erstellt und nutzt, um die Dienstleistungen von Imooty dem Nutzer zur Verfügung zu stellen, wird von Zeit zu Zeit automatisch aktualisiert. Die Aktualisierungen dienen der Verbesserung und Weiterentwicklung der Dienstleistungen von Imooty und kann in der Form von verbesserten Funktionen, neuen Softwaremodulen, neuen Versionen oder der Behebung von Fehlern geschehen. Der Nutzer stimmt solchen Aktualisierungen als Teil der ihm gegenüber erbrachten Dienstleistungen von Imooty zu. 17 Haftungsbeschränkung Keine Bestimmung dieser AGB soll die Haftung von Imooty für Schäden ausschließen, die gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 17.1 sind Imooty sowie seine Lizenzgeber Imooty.eu GmbH & CO KG 9/12

10 nicht haftbar für mittelbare Schäden oder Mangelfolgeschäden, die dem Nutzer entstehen. Dies umfasst Datenverlust durch den Nutzer, direkt oder mittelbar entgangenen Gewinn sowie Schaden an Goodwill oder Rufschaden Schäden, die aus folgenden Gründen entstehen: Vertrauen des Nutzers auf die Vollständigkeit, Existenz oder Genauigkeit von Werbung oder aufgrund einer Vereinbarung oder eines Rechtsgeschäfts mit einem Sponsor oder einem Werbenden, dessen Werbung im Rahmen der Dienstleistungen von Imooty erscheint Änderungen der Dienstleistungen von Imooty oder dauerhafte oder vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Dienstleistungen oder einzelner Teile der Dienstleistungen von Imooty Zerstörung, Nichtspeicherung oder Beschädigung von Content oder anderer Nachrichten, die im Rahmen der Dienstleistungen von Imooty unterhalten oder übermittelt werden Fehlerhaftigkeit der durch den Nutzer übermittelten Registrierungsdaten Fehlende Geheimhaltung der Daten des Nutzerprofils und des Passworts durch den Nutzer Die Beschränkungen aus Ziffer 17.2 gelten unabhängig davon, ob Imooty auf die erhöhte Schadensgefahr hingewiesen wurde oder sich einer solchen hätte bewusst sein müssen. 18 Freistellung Der Nutzer stellt Imooty von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Imooty wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Imooty- Webseiten eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Imooty ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Imooty wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Imooty-Webseiten durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Imooty aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Imooty bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Imooty nach Wahl von Imooty auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Imooty-Webseiten durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Imooty sofort einstellen. 19 Werbung Manche Dienstleistungen von Imooty werden durch Werbeeinnahmen finanziert, weshalb Werbung und Werbeangebote im Rahmen der Dienstleistungen von Imooty angezeigt werden. Die Werbung kann spezifisch auf den durch die Dienstleistungen von Imooty gelieferten Content zugeschnitten sein, was auf Imooty.eu GmbH & CO KG 10/12

11 Abfragen durch die Dienstleistungen von Imooty oder auf anderen Informationen basieren kann Die Art und Weise und das Ausmaß der Werbung im Rahmen der Dienstleistungen von Imooty können sich ohne Mitteilung an den Nutzer ändern Als Gegenleistung für die Nutzung der Dienstleistungen von Imooty willigt der Nutzer in die Platzierung von Werbung in den Dienstleistungen von Imooty ein. 20 Urheber- und Markenrechtschutz Zum Schutz von Urheber- und Markenrechte verfolgt Imooty die Richtlinie, dass Imooty auf Mitteilungen über Verstöße gegen Urheber- und Markenrechte, die mit dem anwendbaren internationalen Urheber- und Markenrecht übereinstimmen, im Wiederholungsfall durch die Schließung von Nutzungsprofilen von Rechtsverletzern reagiert. 21 Datenschutz Imooty ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an Imooty übermitteln, äußerst wichtig ist. Imooty beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Imooty wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von Imooty geregelt, die von jeder der Imooty-Webseiten aus erreichbar sind. 22 Schlussbestimmungen Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für den eventuellen Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht Imooty behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Imooty wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Imooty wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Imooty per Brief, Fax oder an Imooty übermitteln. Imooty kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken. Imooty.eu GmbH & CO KG 11/12

12 22.5. Erfüllungsort ist am Sitz der Imooty.eu GmbH & Co. KG in Berlin Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, am Sitz der Imooty.eu GmbH & Co. KG in Berlin Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts. Imooty.eu GmbH & CO KG 12/12