Einstellhinweise Rechtstexte ebay

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Adolph Brauer
vor 8 Jahren
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1 Einstellhinweise Rechtstexte ebay Für den Verkauf von Waren über die Internetplattform ebay benötigen Sie die folgenden Rechtstexte: Impressum AGB (einschließlich Datenschutzerklärung) Widerrufsbelehrung Hinweise zur Batterieentsorgung (soweit Sie Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien oder Starterbatterien verkaufen) Die folgenden Einstellhinweise gelten gleichermaßen für die Nutzung der Rückgabebelehrung. Die Einstellungen für die Rechtstexte finden Sie unter Mein ebay Mitgliedskonto Einstellungen. In den Einstellungen suchen Sie unter dem Punkt Verkäufereinstellungen den Unterpunkt Einstellungen für gewerbliche Verkäufer und klicken auf den Bearbeiten - Button der Rechtlichen Informationen des Anbieters auf der Artikelseite Auf der neuen Seite öffnen sich nun diverse Textfelder, in die Sie die Rechtstexte einfügen müssen. 1. Das Impressum Übertragen Sie die Angaben aus der Datei Impressum in die Eingabefelder Anbieterkennzeichnung bei ebay, diese erscheinen dann im Fenster Rechtliche Informationen des Anbieters auf den Artikelseiten. 2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung der Rückgabebelehrung. Die Einstellungen für die Rechtstexte finden Sie unter Mein ebay Mitgliedskonto Einstellungen.

2 Setzen Sie die AGB in das bei ebay vorgesehene Scrollfenster Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot ein. Öffnen Sie hierzu die HTML oder PDF Datei, die die AGBs enthält und kopieren den Text aus der Datei (Strg + C = Kopieren). Fügen Sie dann den kopierten Text unter dem Punkt Allgemeine Geschäftsbedingungen ein (Strg + V = Einfügen). Setzen Sie im Fenster Rechtliche Informationen des Anbieters (aufrufbar unter zusätzliche, gesetzlich erforderliche Angaben in den Einstellungen Ihres ebay- Accounts) folgenden Hinweistext ein: Die AGB im Volltext können Sie durch Anklicken der rechts über dem Fenster Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot befindlichen Schaltfläche Druckversion aufrufen. 3. Die Widerrufsbelehrung Die folgenden Einstellhinweise gelten gleichermaßen für die Nutzung der Rückgabebelehrung. Setzen Sie im Fenster Widerrufs- oder Rückgabebelehrung die Widerrufsbelehrung ein. Öffnen Sie die HTML oder PDF Datei, die die Widerrufsbelehrung enthält und kopieren den Text aus der Datei (Strg + C = Kopieren). Fügen Sie dann den kopierten Text unter dem Punkt Widerrufs- oder Rückgabebelehrung ein (Strg + V = Einfügen).

Fügen Sie dann den kopierten Text unter dem Punkt Allgemeine Geschäftsbedingungen ein (Strg + V = Einfügen).

3 4. Hinweise zur Batterieentsorgung Soweit Sie Batterien verkaufen oder Produkte die Batterien enthalten verkaufen, sind Sie als Vertreiber verpflichtet, Altbatterien der Kunden zurückzunehmen. Zudem haben Sie den Kunden gem. 18 Abs.1 BattG durch gut sicht- und lesbare, im unmittelbaren Sichtbereich des Hauptkundenstroms platzierte Schrift- oder Bildtafeln darauf hinzuweisen: dass Batterien nach Gebrauch an der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden können; dass der Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet ist; welche Bedeutung das Symbol der durchgestrichene Mülltonne gem. 17 Abs.1 BattG hat; welche Bedeutung die nachfolgenden chemischen Zeichen Hg, Cd, Pb nach 17 Abs.3 BattG haben. Um der Hinweispflicht zu entsprechen, empfehlen wir den folgenden Hinweistext zu verwenden: Hinweise zur Batterieentsorgung Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen: Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber. Der Hinweistext sollte in die Artikelbeschreibungen mit eingefügt werden. Dabei sollte sich der Hinweistext durch Fettdruck oder auffällige Umrahmung von der restlichen Artikelbeschreibung deutlich abheben. Alternativ besteht die Möglichkeit, den Hinweistext auf einem gesonderten Blatt der Warensendung beizulegen, in diesem Fall entfällt die Hinweispflicht auf der Webseite bzw. in der Artikelbeschreibung.

1 BattG durch gut sicht- und lesbare, im unmittelbaren Sichtbereich des Hauptkundenstroms platzierte Schrift- oder Bildtafeln darauf hinzuweisen: dass Batterien nach Gebrauch an der Verkaufsstelle

4 Achtung: Es ist nicht ausreichend, die Hinweise zur Batterieentsorgung lediglich in den AGB zu regeln und diese an den Endnutzer zu übermitteln! 5. Allgemeine Hinweise a) Widerrufsbelehrung/Weitere Bestellabwicklung Beachten Sie, dass die Widerrufsfrist von 14 Tagen nur dann zulässig ist, wenn Sie dem Kunden die Widerrufsbelehrung in Textform (z.b. per ) mit bzw. unverzüglich nach Vertragsschluss (spätestens am Tag nach dem Vertragsschluss) übersenden. Können Sie dies nicht gewährleisten oder bieten Sie Ihre Artikel im Rahmen des Auktionsformates an, dann ist zwingend eine Widerrufsbelehrung mit einer Widerrufsfrist von einem Monat zu verwenden. Unabhängig davon müssen Sie bis zur Warenlieferung (ggf. mit der Information über die Versendung der Ware) dem Kunden Ihre Anschrift, die AGB sowie die Widerrufsbelehrung per oder in Schriftform (z.b. per ) übersenden, wobei Name und Anschrift des Verkäufers der Hinweis zur Gewährleistung sowie die Widerrufsbelehrung gestalterisch durch Farbe oder drucktechnisch hervorgehoben sein müssen. Sie können diese Informationen auch als PDF-Datei einer anfügen (ein Link zu Ihrer Internetseite genügt nicht), übermitteln Sie in diesem Fall in der auch einen Link zu einem kostenlosen PDF-Leseprogramm. Es reicht auch die Übersendung einer einzigen (fristgerechten) um alle Anforderungen zu erfüllen. Uns ist bekannt, dass viele Händler die AGB/Widerrufsbelehrung der Warenlieferung (z.t. auf die Rückseite der Rechnung gedruckt) in Papierform beilegen. Dies ist eigentlich zu spät, wird aber zur Erfüllung Ihrer nachvertraglichen Informationspflicht im Zweifel ausreichen. b) Artikelbeschreibungen In den Artikelbeschreibungen selbst sollten keinerlei Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrungen oder sonstigen Informationen bei Fernabsatzverträgen enthalten sein. Um zusätzliche Fehlerquellen zu vermeiden, empfehlen wir die bloße Beschreibung des Artikels. c) mich -Seite

b. per Email) mit bzw. unverzüglich nach Vertragsschluss (spätestens am Tag nach dem Vertragsschluss) übersenden.

5 Nutzen Sie die ebay- Mich -Seite ausschließlich zur Vorstellung Ihres Unternehmens. Stellen Sie keine Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrungen, sonstigen Informationen bei Fernabsatzverträgen ein und treffen Sie - um zusätzliche Fehlerquellen aufgrund widersprüchlicher Angaben zu vermeiden - auch keine Aussagen zu Versandkosten. d) Versandkosten Die Angabe der Versandkosten (auch hinsichtlich Versandkostenrabatten beim Kauf mehrerer Artikel) muss vollständig im ebay-fenster Versand und Zahlungsmethoden erfolgen. Die Preisangabenverordnung schreibt vor, dass die Versandkosten am Endpreis anzugeben sind, ebay verlinkt diesbezüglich auf das Fenster Versand und Zahlungsmethoden. Verzichten Sie deshalb auf Versandkostenhinweise in den Artikelbeschreibungen und geben Sie die Versandkosten vollständig und ausschließlich im ebay-feld Versand und Zahlungsmethoden an. Für zusätzliche Hinweise lassen sich dort separate Zeilen aktivieren. Bei Fragen hinsichtlich der Aktivierung wenden Sie sich bitte an den technischen Support von ebay. e) Kennzeichnungspflichten Gegebenenfalls gibt es besondere Kennzeichnungspflichten für die Produkte, die Sie verkaufen. Sie finden entsprechende Hinweise unter der Schaltfläche Downloads im Mitgliederbereich unserer Webseite: Sie finden dort weitere Hinweise und Informationen zum Handel über die Internetplattform ebay, wie zum Beispiel zu Versandkosten, Grundpreisen und Negativbewertungen. Wichtiger Hinweis: Bitte stellen Sie sicher, dass die vorstehenden Hinweise vollständig umgesetzt werden. Beachten Sie, dass die Rechtstexte ausschließlich für den Verkauf Ihrer Waren über die Internetplattform ebay verwendet werden können. Sobald Sie alle erforderlichen Rechtstexte in Ihrem ebay-shop eingestellt haben, erfüllen Sie die Voraussetzungen für die Erteilung unseres AGB- Prüfsiegels. Sie können das Siegel über Ihren Mitgliedsaccount beantragen und dem Verbraucher mit dem Siegel signalisieren, dass er sich in einem ebay- Shop befindet, der alle Anforderungen an gesetzeskonforme Rechtstexte erfüllt. Stand

Angaben zu vermeiden - auch keine Aussagen zu Versandkosten.

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