Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Donnerstag, 29. Oktober 2015 Ausgabe 207 muenchen.de/ru

Transkript

1 Rathaus Umschau Donnerstag, 29. Oktober 2015 Ausgabe 207 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Meldungen 2 Sportpark Freiham: Inklusiver Ausbau beschlossen 2 Handbuch des Münchner Stadtrats: Aktualisierte Auflage erschienen 3 KVR-Bürgerbüros morgen geschlossen 3 PlanTreff in den Herbstferien geschlossen 4 Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 4 Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 18 5 Sprechstunden und Beratungen des Seniorenbeirats 7 Kranzniederlegung für Johann Nepomuk von Nußbaum 7 MVHS-Führung durch die Ausstellung Das habe nur ich! 8 Antworten auf Stadtratsanfragen 9 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise Wiederholung Freitag, 30. Oktober, Uhr, Viktualienmarkt Kommunalreferent Axel Markwardt, Werkleiter der Markthallen München, und Stadtrat Jens Röver (SPD-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters eröffnen gemeinsam mit Staatsminister Helmut Brunner und Landesbäuerin Anneliese Göller die Aktion Wintergemüse. Dienstag, 3. November, 11 Uhr, Foyer Olympiaturm Bürgermeisterin Christine Strobl gratuliert gemeinsam mit Arno Hartung, Geschäftsführer der Olympiapark München GmbH, dem 200-millionsten Besucher des Olympiaparks. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Dienstag, 3. November, Uhr, Rathaus, Raum 200 Bürgermeisterin Christine Strobl überreicht Johann Baier die Medaille München leuchtet Den Freundinnen und Freunden Münchens in Silber in Anerkennung seiner außergewöhnlichen Leistungen für sein Engagement im Verein Freunde Haidhausen e. V. und seinen Einsatz beim Erhalt des Üblackerhäusls sowie für sein ehrenamtliches, gemeinnütziges Engagement für behinderte Schülerinnen und Schüler am Adolf-Weber-Gymnasium. Meldungen Sportpark Freiham: Inklusiver Ausbau beschlossen ( ) Grünes Licht für den inklusiven Ausbau des Sportparks Freiham diesen hat der Stadtrat in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch, 28. Oktober, beschlossen. Der Sportpark, der im neu geplanten Stadtquartier zu einer festen Größe neben dem entstehenden Bildungscampus wird, soll sowohl dem Schulsport, Vereins- und Breitensport als auch dem Leistungssport dienen. Geplant sind unter anderem eine Dreifachsporthalle mit Tribünenplätzen, ein Schulschwimmbad und eine Kletteranlage mit Outdoorbereich. Weiterhin entstehen zwei Dreifachsporthallen mit 500 Tribünenplätzen, weitere Mehrzweck- und Sporträume sowie Freisportanlagen und ein Sportbetriebsgebäude. Rathaus Umschau , Seite 2

3 Menschen mit Behinderungen können den Sportpark Freiham künftig auch in ihrem Sinne sportlich nutzen. Dank eines inklusiven Ausbaus, der schwerpunktmäßig die Schaffung von Barrierefreiheit zum Ziel hat, können sich Menschen mit Handicap ohne Erschwernis und weitgehend ohne fremde Hilfe im Sportpark bewegen. Dieses Pilotprojekt sieht beispielsweise vor, Türen, Dusch- und Umkleideräume oder auch Bewegungsflächen zu vergrößern, um den Sportpark gut zugänglich und für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen besser nutzbar zu machen. Weiterhin dienen Orientierungssysteme und zusätzliche Abstellflächen für Rollstühle zur besseren Nutzbarkeit des Sportparks. Der Sportpark Freiham soll im Hinblick auf eine möglichst breit angelegte Nutzung auch die Bedürfnisse des wettkampforientierten Vereinssports erfüllen insbesondere der Sportarten Hockey, Rollstuhlhockey sowie Wasserball und Synchronschwimmen. Handbuch des Münchner Stadtrats: Aktualisierte Auflage erschienen ( ) Wer macht in München Politik? Die Antwort auf diese Frage liefert das Handbuch des Münchner Stadtrats, das nun aktualisiert erschienen und in der Stadt-Information im Rathaus kostenlos erhältlich ist. Die Aktualisierungen betreffen die neue Referentin für Gesundheit und Umwelt, Stephanie Jacobs, und die Erweiterung der Ausschüsse des Stadtrats um den Ausschuss für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge. Das Handbuch des Münchner Stadtrats stellt die politisch Verantwortlichen in Wort und Bild vor den OB, den Zweiten Bürgermeister, die Dritte Bürgermeisterin, alle Stadträtinnen und Stadträte sowie die berufsmäßigen Mitglieder des Münchner Stadtrats, auch Referenten genannt. Darüber hinaus stellt das Handbuch dar, wie sich die Stadtratsfraktionen und Ausschüsse zusammensetzen. Enthalten ist zudem ein Sitzplan der Vollversammlungen des Stadtrats. Das Handbuch des Münchner Stadtrats steht auch als Download zur Verfügung unter KVR-Bürgerbüros morgen geschlossen ( ) Alle Bürgerbüros (KVR-Haupthaus in der Rupperststraße 19 sowie alle Bürgerbüro-Außenstellen) sind am morgigen Freitag, 30. Oktober, geschlossen. In Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des neuen Bundesmeldegesetzes wird in den Bürgerbüros am Freitag und Samstag eine neue Version des EDV-Programms eingespielt. Die sehr kurzfristig festgestellten umfänglichen und zeitaufwändigen Arbeiten zur Umstellung des EDV-Programms erfordern die Schließung der Bürgerbüros am Freitag. Für Notfälle steht im Bürgerbüro in der Ruppertstraße 19 am Freitag, 30. Oktober, bis 10 Uhr ein Ansprechpartner zur Verfügung. Rathaus Umschau , Seite 3

4 Aufgrund der EDV-Umstellung kann es an den darauffolgenden Tagen zu längeren Warte- und Bearbeitungszeiten kommen. Das Kreisverwaltungsreferat entschuldigt sich für hieraus entstehende Unannehmlichkeiten. Informationen welche Anliegen sich per Post, oder online erledigen lassen, gibt es im Internet unter Auch das Servicetelefon des Bürgerbüros steht für weiterführende Auskünfte unter zur Verfügung. PlanTreff in den Herbstferien geschlossen ( ) Der PlanTreff, die Informationsstelle zur Stadtentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 31, ist in den Herbstferien, ab Montag, 2. November, bis Freitag, 6. November, geschlossen. Der PlanTreff ist während dieser Zeit unter Fax oder unter der plantreff@muenchen.de erreichbar. Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 ( ) Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 2 (Ludwigsvorstadt Isarvorstadt) mit, dass die Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes am Donnerstag, 12. November, 19 Uhr, in der Gaststätte Zur Post, Thalkirchner Straße 76, München, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Beatrix Zurek, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Zu Beginn informieren sie und der Bezirksausschussvorsitzende Alexander Miklosy über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein: 1. Bauvorhaben: - Hauptbahnhof - U-Bahnhof Sendlinger-Tor-Platz - Volkstheater im Viehhofgelände - Gärtnerplatztheater - Königshof 2. öffentlicher Raum, Mobilität - Grillsaison an der Isar - Gaststätten und Freischankflächen im Viertel - Oktoberfest Wiesn-Bericht - Lärmbelastung der Anwohner während des Oktoberfestes - MVG - Rad 3. Flüchtlinge und deren Unterkunftsmöglichkeiten im Stadtbezirk 4. Budget Anträge Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Rathaus Umschau , Seite 4

5 Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken. Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet unter wird aber auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben. Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12, Tal 13, München, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden. Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, regionalcenter@gmu.de, Bildtelefon , Fax , oder das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, München, buergerversammlung.dir@muenchen.de, Fax Der Versammlungsort ist barrierefrei. Bürgersprechstunde Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baureferat Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Alexander Miklosy. Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 18 ( ) Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 18 (Untergiesing Harlaching) mit, dass die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes am Donnerstag, 12. November, 19 Uhr, in der Städtischen Sporthalle, Säbener Straße 49, München, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion. Zu Beginn informieren sie und der Bezirksausschussvorsitzende Clemens Baumgärtner über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein: Rathaus Umschau , Seite 5

6 1. Versorgungsgrad Kinderkrippen/Kindergärten, geplante neue Einrichtungen 2. Gentrifizierung Untergiesing 3. Maßnahmen der Stadt zur Mietpreisbeihaltung 4. Krankenhaus Harlaching: - Klinisches Konzept und dessen Umsetzung - Zeitrahmen Neubau 5. Erhalt der Gartenstadt, insbesondere Grunddienstbarkeiten zum Erhalt des Gartenstadtcharakters 6. Neubau Osram 7. Tierpark Hellabrunn Parkplatzkonzeption 8. Weitere Planung Gelände am Candidplatz/Schulstandort/ Nahversorgung 9. Weiteres Vorgehen Turnhalle am Theodolindengymnasium/ Nutzbarkeit 10. Status Tunnel Tegernseer Landstraße 11. Stärkung der Bürgerbeteiligung durch Einwohnerversammlungen 12. Verbesserung der Nahversorgung durch Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten 13. Unterbringung von Asylbewerberinnen/Asylbewerbern im 18. Stadtbezirk 14. Renaturierte Isar: Lärm- und Geruchsbelästigung Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken. Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet unter wird aber auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben. Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16, 17 und 18, Friedenstraße 40, München, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden. Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der Rathaus Umschau , Seite 6

7 Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, Bildtelefon , Fax , oder das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, München, Fax Der Versammlungsort ist barrierefrei. Bürgersprechstunde Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baureferat Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Clemens Baumgärtner. Sprechstunden und Beratungen des Seniorenbeirats ( ) Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München, Burgstraße 4, hält jeweils am Dienstag und Donnerstag von 9.30 bis 12 Uhr seine Sprechstunden ab. Jeden zweiten und vierten Montag im Monat werden außerdem von 9.30 bis 12 Uhr Rentenberatungen durchgeführt. Jeden ersten Dienstag im Monat wird nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter der Nummer eine Anwaltserstberatung angeboten. Am dritten Montag im Monat findet von 10 bis 12 Uhr eine Energieberatung statt. Die Termine für November mit den beratenden Seniorenbeirats-Mitgliedern: - Dienstag, 3. November, Anwaltserstberatung - Donnerstag, 5. November, Edeltraud Blattner - Montag, 9. November, Rentenberatung - Dienstag, 10. November, Gerhard Krug - Donnerstag, 12. November, Edith Dendl - Montag, 16. November, Energieberatung - Dienstag, 17. November, Dr. Irmtraud Nies - Donnerstag, 19. November, Walter Heinrich - Montag, 23. November, Rentenberatung - Dienstag, 24. November, Waltraud Hörnchen - Donnerstag, 26. November, Dr. Reinhard Bauer Kranzniederlegung für Johann Nepomuk von Nußbaum ( ) Zum 125. Todestag des deutschen Chirurgen und Hochschullehrers Johann Nepomuk von Nußbaum legt die Stadt am Samstag, 31. Oktober, an seiner Grabstätte M-SP-re-15 im Alten Südlichen Friedhof einen Kranz mit Stadtschleife nieder. Rathaus Umschau , Seite 7

8 Johann Nepomuk Ritter von Nußbaum wurde am 2. September 1829 in München geboren. Er studierte an der Universität München Medizin. Auf seine außerordentliche chirurgische Begabung wiesen schon frühe Arbeiten zur Augenheilkunde hin. Nußbaum habilitierte sich 1857 in München als Privatdozent für Chirurgie und Augenheilkunde. Von 1860 bis 1890 war er Ordinarius für Chirurgie an der heutigen Universitätsklinik links der Isar in München. Nußbaums größtes Verdienst war die Einführung der antiseptischen Wundbehandlung Sein Leitfaden erlebte fünf Auflagen und wurde in mehrere Fremdsprachen übersetzt ehrte ihn die Landeshauptstadt München für seine Verdienste mit der Ehrenbürgerwürde. Heute erinnert an ihn in München die Nußbaumstraße. Johann Nepomuk Ritter von Nußbaum starb am 31. Oktober 1890 in München. MVHS-Führung durch die Ausstellung Das habe nur ich! ( ) Anke Schupp von der Münchner Volkshochschule (MVHS) führt am Sonntag, 1. November, um 15 Uhr durch die Ausstellung Das habe nur ich! Über Sammellust und Liebhabereien im Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1. Die Ausstellung zeigt Motive aus Wohnungen, in denen Sammler ihrer Lust frönen. Anhand von 44 Ausstellungseinheiten erlebt der Besucher Situationen der Sammellust. In historischen Vitrinen, die zum Teil in eine gesamte Möbelgarnitur eingebunden sind, werden Gläser, Keramiken, Nippes, Bronzen, bibliophile Kostbarkeiten, Tafelschmuck, Besteck, Tierplastiken, Erotika, Wohnaccessoires der 1950-er Jahre und vieles andere mehr vorgestellt. Jeder Objektgruppe liegt eine Sammelleidenschaft zugrunde, die auch theoretisch hinterfragt wird. Der Eintritt kostet ermäßigt 3,50 Euro. Die Führungsgebühr in Höhe von 7 Euro ist direkt an die Dozentin zu bezahlen. Rathaus Umschau , Seite 8

9 Antworten auf Stadtratsanfragen Donnerstag, 29. Oktober 2015 Baustellenorganisation und Verkehrsbehinderung Anfrage Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) vom Rathaus Umschau , Seite 9

10 Baustellenorganisation und Verkehrsbehinderung Anfrage Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) vom Antwort Kreisverwaltungsreferat: Ihrem Schreiben vom legen Sie nachfolgenden Sachverhalt zu Grunde: An Münchner Straßen sind derzeit eine Vielzahl von Baustellen in Betrieb, zumeist in Verbindung mit einer Fahrbahnverengung auf eine Spur wegen aufgestellter Baukräne, Lagerung von Baumaterial, Baufahrzeuge und Parkplätze für Mitarbeiter am Bau. Solche Baustellen mit Fahrbahnverengung befinden sich beispielsweise schon seit Monaten in der Landsberger Straße vor der Abbiegung zur Hackerbrücke oder wohl seit mehr als einem Jahr an der Ecke Paul-Heyse-Straße und Schwanthalerstraße. Beide Straßen sind Zufahrtsstraßen in die Innenstadt und zu den Morgen- und Abendstunden total überlastet. Ähnliche Baustellen befinden sich an zentraler Stelle vielfach in der Innenstadt. Dabei ist grundsätzlich die Notwendigkeit von Fahrbahnverengungen infolge von Baustellen nachvollziehbar. Gelegentlich erscheint es so als gäbe es keine zeitliche Einschränkung für die Genehmigung der Fahrbahnvorhaltung. Oftmals sind Baustellen längst abgewickelt und nur noch ganz gelegentlich Handwerker vor Ort und dennoch besteht weiter die Vorhaltung eines Fahrbahnstreifens für Baustellenfahrzeuge und dergleichen. Die durch die Fahrbahnverengung ausgelösten Staus führen zu einem erhöhtem CO2-Ausstoß und Einschränkungen des Lieferverkehrs für die Wirtschaft. Außerdem sind diese Fahrbahnverengungen für den Fahrradverkehr nicht ungefährlich. Gleiches gilt für den Fußgängerverkehr. Deshalb stellt sich die Frage nach einer strikten zeitlichen Regelung der Vorhaltung von Fahrbahnstreifen für Baustellen. Zu Ihrer Anfrage vom nimmt das Kreisverwaltungsreferat wie folgt Stellung: Frage 1: Gibt es bei der Vorhaltung von Fahrbahnstreifen für die Einrichtung und den Betrieb von Baustellen zeitliche Einschränkungen und wie hoch sind die Kosten für die Vorhaltung für die Bauherrn? Rathaus Umschau , Seite 10

11 Antwort: Eine zeitliche Einschränkung für die Vorhaltung von Fahrbahnstreifen für die Einrichtung und den Betrieb von Baustellen kann es nur bei Baustellen geben, die nach Beendigung eines bestimmten Zeitfensters so weit geräumt werden können, dass die Fläche dem Verkehr wieder uneingeschränkt zur Verfügung steht. Dies ist grundsätzlich nur bei sehr kleinen Maßnahmen, wie beispielsweise Ausbesserung kleiner Fahrbahnschäden, Austausch von Leitplanken, Tunnelreinigungsarbeiten, etc. möglich. Besteht bei privaten Baumaßnahmen auf eigenem Grundstück keine Möglichkeit, eine Baumaßnahme auszuführen, wird von Seiten der Antragsteller die Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen beantragt. Öffentliche Baumaßnahmen im Bereich von Straßen, Maßnahmen der Stadtwerke und der Stadtentwässerung sowie Kabelverlegungen erfolgen fast ausschließlich auf öffentlichem Verkehrsgrund. Die Baustelleneinrichtungen werden über die gesamte Bauzeit beantragt. Für die Inanspruchnahme öffentlichen Verkehrsgrundes zahlen die mit der Baumaßnahmen beauftragten Firmen Verwaltungs- und Sondernutzungsgebühren. Die Höhe der Sondernutzungsgebühr richtet sich nach dem Umfang der Fläche, der Zeitdauer und der Straßenkategorie. Geregelt ist dies in der städtischen Aufgrabungsordnung und in den Sondernutzungsrichtlinien. Frage 2: Wenn es zeitliche Einschränkungen gibt, nach welchen Kriterien werden diese vorgegeben? Antwort: Wie unter Ziffer 1 erwähnt kann es diese Einschränkungen nur bei sehr kleinen Maßnahmen geben. Hauptkriterium ist die Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses zu Hauptverkehrszeiten in Hauptverkehrsstraßen. In besonderen Ausnahmefällen wird auch die Durchführung von Baumaßnahmen zu Nachtzeiten festgelegt. Frage 3: Besteht seitens der Behörden Zustimmung, dass Fahrbahnen für die Lagerung von Baumaterialien genutzt werden und deshalb eine Verengung der Fahrbahn hingenommen werden muss? Rathaus Umschau , Seite 11

12 Antwort: Grundsätzlich hat das Kreisverwaltungsreferat keine Möglichkeit, die fachgerechte Abwicklung einer Baumaßnahme innerhalb des Baufeldes zu beurteilen und ein alternatives Baustellenabwicklungskonzept zu erstellen. Ist die Lagerung von Baumaterial vor Ort für die Durchführung der Baumaßnahme erforderlich und ist trotz dieser Lagerung eine verkehrssichere Führung für alle Verkehrsteilnehmer (Autofahrer, Fußgänger und Radverkehr) möglich, wird die beantragte Fläche genehmigt. Frage 4: Ist es vorstellbar, dass der Zeitraum der Vorhaltung von Fahrbahnstreifen möglichst kurz gestattet wird mit einer Zusage, dass für Baufahrzeuge das für Be- und Entladen das Haltverbot vor der Baustelle großzügig außerhalb der Hauptverkehrszeiten aufgehoben wird? Antwort: Nachdem sich das Geschehen und die Bautätigkeit an einer Baustelle täglich ändert, entscheidet letztlich die Baufirma, ob die sie beantragte Fläche innerhalb des beantragten Zeitraumes im vollen Umfang benötigt. Dies gilt auch für die beantragten Haltverbote. Von Seiten der Firma besteht grundsätzlich die Möglichkeit, Haltverbote die gerade nicht benötigt werden, außer Kraft zu setzen und bei Bedarf wieder in Kraft zu setzten. Rechtlich ist allerdings zu beachten, dass Haltverbote bereits drei Werktage vor dem gewünschten zeitlichen Beginn aufgestellt werden müssen. Frage 5: Bleibt die Fahrbahnverengung an der Landsberger Straße stadteinwärts in Höhe der Grasserstraße nach Fertigstellung eines zusätzlichen Fahrradweges bestehen? Antwort: Eine dauerhafte Fahrbahnverengung im o.g. Abschnitt der Landsberger Straße ergibt sich durch die Verbreiterung der Haltestelle und der Verbreiterung des Geh- und Radweges. Signaltechnische Untersuchungen haben aber ergeben, dass der Individualverkehr trotz dieser Umbaumaßnahmen leistungsfähig abgewickelt werden kann. Rathaus Umschau , Seite 12

13 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 29. Oktober 2015 Ersatzräume für Kreativgemeinschaft Empfangshalle Antrag Stadtrat Thomas Schmid (CSU-Fraktion) Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden! Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel, Anna Hanusch, Jutta Koller, Sabine Krieger, Sabine Nallinger und Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) Bauhof am Ratzingerplatz verlagern Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer- Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP HUT Piraten)) Warum wird München nicht mehr als Drehkreuz für Zufluchtsuchende genutzt? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Cetin Oraner und Brigitte Wolf (Die Linke) BR: In München verschwinden 20 Prozent der Ausweise von Flüchtlingen was unternimmt die Stadt? Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

14 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München Stadtrat Thomas Schmid ANTRAG Ersatzräume für Kreativgemeinschaft Empfangshalle Der Stadtrat möge beschließen: Das Kulturreferat wird gebeten, die Kreativgemeinschaft Empfangshalle bei Ihrer Suche nach geeigneten Atelierräumen zu unterstützen. Begründung: Die Kreativgemeinschaft der Empfangshalle bildet mit mehr als 30 Künstlern eine Synergetische Künstlergemeinschaft, und ist seit 2013 zur Zwischennutzung im ehemaligen Heizkraftwerk der SWM in der Katharina von Bora Straße 8a mit ca. 750 m2 Nutzfläche untergebracht. Im Dezember 2015 läuft diese Zwischennutzung aus und die Zerschlagung dieses einzigartigen Kollektivs droht. Nachdem diese Künstlergemeinschaft das Münchner Kunstgeschehen im hohen Maße bereichert, ist nach adäquaten Ersatzräumen zu suchen. Thomas Schmid, Stadtrat CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: ,

15 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München, den Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden! Antrag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird aufgefordert, die Planungsverfahren zukünftig transparenter und mit größerer informeller Bürgerbeteiligung zu gestalten. 1. Die anerkannten Naturschutzverbände werden bereits zum Scoping-Termin im Rahmen der Bauleitplanverfahren obligatorisch eingeladen, damit sie Stellungnahmen, Wünsche und Anregungen in die Entwurfsphase der Bauleitpläne einbringen können. 2. Die informellen Beteiligungsformen für eine bessere Einbindung von Planungsbetroffenen, spezifischen Zielgruppen sowie der interessierten Öffentlichkeit werden ausgebaut und bereits von Anfang an in den Planungsprozess integriert. Dabei werden insbesondere auch beteiligungsferne Bewohnergruppen miteinbezogen. Je nach Umfang und Zeithorizont der Planungen wird der Beteiligungsprozesses verstetigt. Begründung: Die Bebauung und Nachverdichtung in München geht in den nächsten Jahren sehr intensiv weiter. Dabei werden die vorhandenen Flächen immer rarer. Freie Grundstücke werden dichter und zum Teil höher bebaut werden müssen. Zielkonflikte mit dem notwendigen Erhalt von Grün- und Freiflächen sind ebenso vorprogrammiert wie Proteste von AnwohnerInnen. Es ist deshalb umso notwendiger, dass die Planungsvorhaben transparent und mit intensiver Beteiligung aller Planungsbetroffenen geführt werden. Die im BauGB vorgeschriebenen formellen Beteiligungsverfahren sind dafür nicht mehr ausreichend. So sind im Planungsverlauf zwar Untersuchungen über die Auswirkung des Projektes auf die Umwelt (Scoping) gesetzlich vorgeschrieben. Die Umweltverbände bemängeln jedoch immer wieder zu recht die, dass sie in diesem frühen Stadium nicht konsultiert werden und später haben sie nicht mehr die Möglichkeit, aus ihrer Sicht wichtige Untersuchungen und Fakten in den Planungsprozess einzubringen. Formal werden die anerkannten Naturschutzverbände derzeit erst nach Erarbeitung des Planungskonzeptes beteiligt. Erfahrungsgemäß würde aber die Einbeziehung der Umweltverbände in diesem frühen Stadium der Planungsvorbereitung sowie auch im weiteren Planungsverlauf viele Konflikte Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel. 089/ , Fax 089/

16 entschärfen. Bei vielen Planungsvorhaben in anderen Kommunen auf Bundes- und Landesebene werden deshalb die Verbände bereits zum Scoping-Termin hinzugeladen. In München sollte dies nun auch eingeführt werden. In den letzten Jahren wurden in München etliche Planungsvorhaben in sehr gelungener Weise mit informellen Beteiligungsformen flankiert. So zum Beispiel das Kreativquartier, die Bayernkaserne, die Bebauung des Paulaner-Geländes in der Au, das Planungsgebiet Haldenseestraße oder das Entwicklungsgebiet Münchner Nord-Osten. Bei der informellen Bürgerbeteiligung geht es zum einen um eine transparente Information der geplanten Maßnahmen über die formalen Bekanntgaben und Auslegungen hinaus. Es geht zum anderen aber auch um einen kooperativen Planungsprozess, der die Betroffenen intensiv in die Ausarbeitung der Pläne einbezieht - zum Beispiel in Form von Workshops, Runden Tischen, Bürgerkonferenzen, Zukunftswerkstätten, Bürgerrat, Online- Partizipation, Planspiele, Umfragen etc. Separate Beteiligungsstrukturen für bestimme Zielgruppen wie Kinder und Jugendliche, Senioren oder auch Menschen mit Migrationshintergrund haben zusätzlich den Vorteil, dass die Rahmenbedingungen genau auf die Bedürfnisse der jeweiligen Zielgruppe ausgerichtet und positive Beteiligungserfahrungen und -kompetenzen in einem geschützten Raum erlernt werden können. Die Wertschätzung durch Politik und Verwaltung zeigt sich insbesondere dadurch, dass sowohl geeignete bedarfsgerechte Rahmenbedingungen für eine Verstetigung von Beteiligungsprozessen geschaffen werden und die Ergebnisse möglichst zeitnah und unverfälscht umgesetzt werden. Ziel- und Interessenskonflikte würden so nicht erst im fortgeschrittenen Planungsstadium zu Tage treten. Damit erhöht sich die Chance für konsensuale und damit in der Regel bessere Lösungen sowie für die Vermeidung von unnötigen zeitlichen Verzögerungen. Fraktion Die Grünen-rosa liste Initiative: Sabine Krieger Dr. Florian Roth Gülseren Demirel Herbert Danner Paul Bickelbacher Anna Hanusch Sabine Nallinger Jutta Koller Mitglieder des Stadtrates Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel. 089/ , Fax 089/ gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

17 Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung Rathaus München Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Antrag Nr.: Bauhof am Ratzingerplatz verlagern Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Bauhof am Ratzingerplatz zu verlagern. Das Kommunalreferat wird sich kurzfristig und intensiv um einen neuen Standort bemühen. Dabei kommen auch private Grundstücksflächen als Standort in Frage. Insbesondere sollen Standorte im Gewerbeband Obersendling in Betracht gezogen werden. Auch die Beauftragung eines privaten Maklers soll nicht ausgeschlossen werden. Zudem soll der Flächenbedarf des Nutzerreferats (Baureferat) seitens des Kommunalreferats kritisch überprüft werden. Angesichts der Flächenknappheit in München sollen eingehauste und kompakte Lösungen angestrebt werden. Begründung: Die Planungen um den Ratzingerplatz stellen ein seit Jahrzehnten aufgeführtes Trauerspiel dar. Nichts passiert außer der Verbreitung netter Ideen. Nun besteht endlich ein Konsens bei den Nutzungen: die Schulen (Grundschule und kompaktes Gymnasium), der Park & Ride- Bereich, Einzelhandel und Wohnungen sowie Feuerwehrerweiterung müssen aber nun zügig auf den Weg gebracht werden. Eine sinnvolle Planung wird aber nun schon seit langem durch den bis auf weiteres bestehenden städtischen Bauhof des Baureferats blockiert. Der Oberbürgermeister und der Stadtrat müssen der Verwaltung Beine machen, um endlich die nun entwickelte Planung durch Verlagerung des Bauhofs zu ermöglichen. Gez. Dr. Michael Mattar Fraktionsvorsitzender Gez. Dr. Wolfgang Heubisch Stadtrat Gez. Wolfgang Zeilnhofer-Rath Stadtrat Gez. Gabriele Neff Stellv. Fraktionsvorsitzende Gez. Thomas Ranft Stadtrat

18 An den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München Herrn Dieter Reiter Rathaus, Marienplatz München München, Anfrage: Warum wird München nicht mehr als Drehkreuz für Zufluchtsuchende genutzt? Die Bilder von den bayerischen Grenze werden immer dramatischer. Männer, Frauen und Kinder müssen teilweise im Freien ausharren. Die zuständigen örtlichen Kräfte klagen über Überforderung und fordern Hilfe von Bund und Ländern. Es drängt sich jedoch der Eindruck auf, dass diese bedrückende Entwicklung gezielt herbei geführt wird. Wie sonst erklärt sich, dass in München kaum mehr Asylsuchende eintreffen, obwohl hier Behörden, ehrenamtliche Helfer und Infrastruktur mit viel Engagement und Geld ein Drehkreuz für Flüchtlinge geschaffen haben, das nun nicht mehr genutzt wird. Wir bitten deshalb um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1) Warum wird München nicht mehr als Drehkreuz für neu ankommende Flüchtlinge genutzt? 2) Gefährdet die Staatsregierung angesichts des nahenden Winters Leib und Leben der Asylsuchenden, indem sich nicht auf Kapazitäten und Ressourcen zurück greift, die in München vorhanden sind? 3) Täuschen die dramatischen Bilder an den bayerischen Grenzen eine Notfallsituation vor, die absichtlich von der Staatsregierung und Ministerpräsident Seehofer herbei geführt wird, um das Asylrecht noch weiter auszuhebeln und Transitlager an den Grenzen einzurichten? 4) Droht durch eine gezielte Überforderung grenznaher Orte die überwiegend positive Einstellung in der Bevölkerung gegenüber den Asylsuchenden zu kippen? 5) Was kann die Stadt München tun, damit auch in München wieder ein Drehkreuz eingerichtet wird, damit die Zufluchtsuchenden menschenwürdig aufgenommen werden und rasch an ihre Bestimmungsorte weiter geleitet werden können? Brigitte Wolf (DIE LINKE) Cetin Oraner (DIE LINKE) DIE LINKE Stadtratsgruppe Rathaus, Marienplatz 8 Stadtratsbüro: Zimmer München DIE LINKE: Telefon: 089 / info@dielinke-muenchen-stadtrat.de

19 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Marienplatz München Anfrage BR: In München verschwinden 20 Prozent der Ausweise von Flüchtlingen was unternimmt die Stadt? Einem Bericht der Tageszeitung Die Welt zufolge gehen bei den Behörden offenbar in größerem Umfang Ausweise vorgeblicher Flüchtlinge einfach verloren. Die Ausweise werden im Routineverfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und seinen Außenstellen eingezogen. Wenn die Asylsuchenden das Land verlassen oder dies wollen, ist das ohne Paßdokument nicht erlaubt. Der Bayerische Rundfunk enthüllte nun, daß im Durchschnitt vier Prozent der Ausweise von Flüchtlingen bei Städten und Landsratsämtern ganz oder teilweise verschwinden. In München seien es sogar 20 Prozent der Ausweise, die nicht mehr wiederzufinden waren. Auf Nachfrage sei beim BAMF zu erfahren, man führe keine Statistik über die Anzahl der verschwundenen Ausweise. Laut dem BR kritisieren einige Kommunen die schleppende und ineffiziente Zusammenarbeit mit den BAMF-Außenstellen. Der Bezirk Oberfranken etwa behalte aus diesem Grund Ausweise selbst ein und schicke den Außenstellen lediglich Kopien (nach: Fluechtlingsausweise.html; zul. aufgerufen: , Uhr; KR). Hier stellen sich Fragen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie wird die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beim Münchner Kreisverwaltungsreferat eingeschätzt, was Zuverlässigkeit und Effizienz der Kooperation angeht? 2. Wo gehen die im zitierten Bericht der Welt genannten 20 Prozent verlorener Flüchtlings -Ausweise in München verloren beim KVR, bei der zuständigen Kontaktstelle des BAMF, auf dem Transport? Wie lange ist dieser Mißstand beim KVR bereits bekannt? 3. Inwieweit kann die LHM bzw. das KVR die BR-Angabe von 20 Prozent verlorenen Flüchtlings -Ausweisen in München bestätigen? b.w. Rathaus, Marienplatz 8, München, karl.richter@web.de l

20 3. Welche Anstrengungen wurden seitens des KVR unternommen, um den Mißstand in erheblichem Umfang verschwindender Flüchtlings -Ausweise abzustellen? Ggf. mit welchen inzwischen feststellbaren Erfolgen? Karl Richter Stadtrat

21 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 29. Oktober 2015 Öko-Wärme für München Vibro-Seismik-Messungen: SWM suchen Standorte für neue Geothermieanlagen in München Pressemitteilung SWM Ausstellung im Nordbad: Die Schönheit Münchens Pressemitteilung SWM U-Bahnbetriebe aus aller Welt tagen in München Pressemitteilung MVG U-Bahnlinie U5 Laimer Platz Theresienwiese: Bus statt U5 wegen Schienenschleifarbeiten im Spätverkehr Pressemitteilung MVG 10 Jahre U20 Poetry Slam Workshops Pressemitteilung Schauburg Theater am Elisabethplatz Marktforschungsinstitut zeichnet Deutschlands beste Online-Shops aus: München Ticket gehört in der Kategorie Tickets zu den Preisträgern Pressemitteilung München Ticket GmbH Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

22 (teilweise voraus) Zum Pressegespräch mit Stephan Schwarz, SWM Geschäftsführer Versorgung und Technik, 28. Oktober 2015, Uhr, Heizkraftwerk Süd, Schäftlarnstraße 15 Öko-Wärme für München Vibro-Seismik-Messungen: SWM suchen Standorte für neue Geothermieanlagen in München ( ) Die SWM setzen die Energiewende ganzheitlich um und verwirklichen diese nicht nur im Stromsektor, sondern auch im Wärmebereich, da hier der Energieverbrauch am höchsten ist. Ihre Fernwärme-Vision: Bis 2040 soll München die erste deutsche Großstadt werden, in der Fernwärme zu 100 Prozent aus regenerativen Energien gewonnen wird. Den wesentlichen Beitrag hierzu wird die Geothermie liefern. Die Realisierung dieser Vision haben die SWM kürzlich mit dem Start der Bohrarbeiten für die Geothermieanlage in Freiham begonnen. Nun folgt der zweite Schritt: Um geeignete Standorte für weitere Geothermieanlagen zu finden, führen die SWM in den nächsten Wochen umfangreiche seismische Messungen durch. Ab November 3D-Seismik-Messungen in München und Umgebung Unter München befindet sich ein gewaltiges Heißwasservorkommen, dessen Wärme sich hervorragend zum umweltfreundlichen Heizen nutzen lässt. Im südlichen Bereich der Stadt München werden für die Thermalwasservorkommen im Malm Temperaturen um 100 Grad Celsius erwartet. Mittels einzelner Messlinien (2D-Seismik) haben die SWM bereits erkundet, dass die Thermalwasservorkommen in Tiefen ab Metern (im Westen) und ab Metern (im Osten) liegen. Auf der Suche nach den besten Standorten für den Herausgeber: Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Straße München Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: Telefax: presse@swm.de

23 weiteren Geothermieausbau wollen die SWM mit einem umfangreichen Raster aus mehreren Messlinien (großflächige 3D-Seismik und weitere einzelne 2D-Messlinien) nun die genaue Lage der Thermalwasserschichten erkunden. Die Auslegung der benötigten Kabel und Geophone beginnt am Donnerstag, 29. Oktober. Die Messungen starten dann am Montag, 9. November 2015, und enden im März Ziel ist ein zusammenhängendes Bild des Untergrundes in den bergrechtlichen Erlaubnisfeldern der SWM. Die Untersuchungen werden hauptsächlich im Süden des Münchner Stadtgebietes (und in Teilen der Gemeinden Putzbrunn, Ottobrunn und Neubiberg) erfolgen. Aus messtechnischen Gründen werden auch folgende Gemeinden am Rande berührt: Gräfelfing, Planegg, Neuried, Unterhaching, Hohenbrunn, Grasbrunn, Haar, Feldkirchen und Aschheim sowie die gemeindefreien Gebiete Forstenrieder Park und Perlacher Forst. Das Messfeld wird kontinuierlich von Osten nach Westen abgearbeitet. Dabei wird jede Messstraße von den Vibro- Fahrzeugen nur einmal befahren und an jedem Punkt nur einmal vibriert. Mit dem Messfortschritt werden die Geophonkabel ebenfalls kontinuierlich verlegt, indem jeweils im Osten zwei Linien abgebaut und im Westen wieder angebaut werden. So wandert auch das Kablenetz über die Messfläche. Zwischen dem und dem werden keine Messungen durchgeführt und keine Kabel ausliegen.

24 Einige Fakten zu den Messungen 3D Seismik: 170 km² Fläche, Anregungspunkte, Linienabstand 400 m im Nordwesten, 500 m im Südosten 2D Seismik: 4 Linien à ca. 6 km Länge (gesamt 24,5 km), Anregungspunktabstand 50 m Wie funktioniert die Vibro-Seismik? Mithilfe der Vibro-Seismik kann der Untergrund ähnlich wie mit einem Echolot untersucht werden. Dazu werden mit speziellen Fahrzeugen auf Straßen und Wegen in einem Linienraster Schwingungen erzeugt. Diese werden an Schichtgrenzen im Untergrund reflektiert und über sogenannte Geophone an der Erdoberfläche aufgezeichnet. Die Geophone werden ebenfalls in einem Linienraster im Boden platziert. Der Vibro-Konvoi fährt auf öffentlichen Wegen und wird durch je ein Verkehrssicherungsfahrzeug vorn und hinten begleitet und entsprechend den verkehrsrechtlichen Anordnungen abgesichert. Bevor die eigentlichen Vibro-Messungen beginnen, werden die Geophon- und die Anregungspunkte für die Vibro-Fahrzeuge eingemessen und mit Fähnchen oder Farbpunkten markiert. Im nächsten Schritt erfolgt das Auslegen der Kabel und Geophone entlang von Straßen und Wegen. Die Messkabel laufen an einem Messwagen zusammen, wo die Datenqualität kontrolliert wird und die Daten gespeichert werden. Durch die rechnergestützte Verknüpfung aller registrierten Einzelmessungen entsteht ein dreidimensionales Bild des Untergrunds, das Rückschlüsse auf das Vorhandensein von Thermalwasser in den untersuchten Gesteinsschichten erlaubt. Auf diese Weise sollen die besten Standorte für den weiteren Geothermieausbau der SWM gefunden werden. Insgesamt gibt es nach jetzigem Kenntnisstand ein Potenzial von bis zu 16 Geothermieanlagen im Bereich des SWM Fernwärmenetzes. Was bemerkt man von der Seismik-Kampagne? Die Geophone werden meist am Straßen- oder Wegrand verlegt. Sie sind zur Datenübertragung untereinander und mit dem Messfahrzeug mit einem langen Kabel verbunden. Die Vibro-

25 Fahrzeuge bewegen sich äußerst langsam als Kolonne auf ihrer Route und werden von Begleitfahrzeugen gesichert. Alle 50 Meter hält der Mess-Konvoi an. Die Vibro-Fahrzeuge setzen ihre Schwingungsplatten auf den Untergrund auf und vibrieren dreimal für ca. 12 Sekunden. In unmittelbarer Nähe der Vibro- Fahrzeuge sind Schwingungen zu spüren (vergleichbar einer vorbeifahrenden Straßenbahn oder eines Lastwagens). Begleitende Erschütterungsmessungen an benachbarten Häusern nach DIN 4150 stellen jedoch sicher, dass nicht zu stark vibriert und nichts beschädigt wird. Der Konvoi der Vibro-Fahrzeuge zieht im normalen Messbetrieb wie eine kleine Wanderbaustelle in wenigen Minuten vorbei. Die Geophone zeichnen die Daten während der gesamten Messung auf. Mit dem Fortschreiten des Messfeldes von Osten nach Westen werden die Geophonlinien schrittweise versetzt. Stephan Schwarz, SWM Geschäftsführer Versorgung und Technik: Die SWM sind einer der Schrittmacher der Energiewende. Wir gestalten diese ganzheitlich und gehen einen Schritt weiter als viele andere: wir setzen diese neben dem Stromsektor auch im Wärmebereich um, denn in diesem Sektor wird die meiste Energie verbraucht. So macht der Wärmemarkt rund 40 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs in Deutschland aus. Im Privathaushalt werden sogar rund 90 Prozent der eingesetzten Energie für Heizung und Warmwasserbereitung verwendet. Die jetzt beginnenden Seismikmessungen sind nach dem kürzlich erfolgten Bohrstart für die Geothermieanlage Freiham der zweite Schritt bei der Realisierung unserer Fernwärme-Vision. Mit der 3D-Seismik werden wir ein detailliertes Bild des Untergrunds erhalten und können so die Standorte für die nächsten Geothermieanlagen herausarbeiten. Sollte es durch die Messungen etwa für die Anwohner oder Autofahrer zu Lärmbelästigungen durch die Vibrofahrzeuge oder Unannehmlichkeiten durch die Geophonauslage kommen, bitten wir dafür um Verständnis. Nach der Devise schnell hin und schnell wieder weg sind die SWM bemüht, Beeinträchtigungen für die Anwohner und den Straßenverkehr möglichst gering zu halten. Darüber hinaus versuchen wir, die Öffentlichkeit bestmöglich über die Messkampagne zu informieren, etwa durch die heutige Pressekonferenz oder Anzeigen in den Stadtteilmedien. Den genauen

26 Streckenverlauf der Messrouten veröffentlichen die SWM während der Messkampagne im Internet. ( Wissenschaftliches Forschungsprojekt GRAME Die 3D-Seismik ist Teil des Verbundforschungsprojektes GRAME, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefördert wird. Partner der SWM sind das Leibnitz-Institut für Angewandte Geophysik LIAG, das Planungsbüro Erdwerk GmbH, der Lehrstuhl für Energiesysteme der Technischen Universität München und die GGL Geophysik und Geotechnik Leipzig GmbH. Das Projekt untersucht sowohl generell Grundlagen der optimierten und nachhaltigen Erschließung tiefengeothermischer Anlagen im bayerischen Molassebecken, als auch gezielt die bisher identifizierten möglichen Geothermiestandorte in München. Als Ergebnis wird ein technisches, ökologisches und wirtschaftliches Gesamtkonzept erstellt, um die Erdwärme erschließen und in das bestehende Erzeugungs-und Verteilsystem der SWM einbinden zu können. Das Projekt findet deutschland- und auch weltweit Beachtung, da die Wärmeversorgung von Großstädten mit Geothermie zunehmend an Bedeutung gewinnt. Funktionsweise der Geothermie Die Nutzung der Geothermie erfolgt in einem geschlossenen Kreislauf, der aus zwei Bohrungen besteht, dem sogenannten Dublettensystem. Über die Förderbohrung wird das heiße Tiefenwasser an die Oberfläche befördert. Dort wird in einem Wärmeübertrager die Wärmeenergie des Thermalwassers zur weiteren Nutzung auf das Fernwärmewasser übertragen. Das abgekühlte Wasser wird in der Injektionsbohrung vollständig und chemisch unverändert wieder zurückgeführt der Thermalwasserkreislauf ist geschlossen. Dem Untergrund wird also kein Wasser entnommen, nur die Wärme des Thermalwassers wird genutzt. Dabei kann die Wärme des Thermalwassers umso besser genutzt werden, umso weiter es abgekühlt wird. SWM Fernwärme-Vision Die SWM gewinnen die Fernwärme heute vorwiegend im umweltschonenden Kraft-Wärme-Kopplungs-Prozess (KWK). KWK ist, neben den erneuerbaren Energien, der umweltverträglichste technische Prozess in der Energieerzeugung: In

27 den hochmodernen KWK-Anlagen der SWM wird die bei der Stromerzeugung anfallende Abwärme nicht wie bei herkömmlichen Kraftwerken ungenutzt in die Atmosphäre abgeleitet, sondern in das Fernwärmenetz eingespeist. Mit der Nutzung der Abwärme aus der Stromerzeugung als Fernwärme stehen dem Münchner Wärmemarkt rund vier Milliarden Kilowattstunden umweltschonend erzeugte Heizenergie zur Verfügung. Um diese Menge durch ölbetriebene Hausheizungen zu erzeugen, wären circa 450 Millionen Liter Heizöl nötig. Die hohe Energieausnutzung bei der KWK spart ca. 1 Million Tonnen CO 2 ein. Das entspricht in etwa dem jährlichen Ausstoß des gesamten PKW-Verkehrs in München. Mit ihrer Fernwärme-Vision 2040 werden die SWM die ohnehin schon sehr gute Klima- und Ressourcenbilanz der Fernwärme noch einmal erheblich verbessern. Aufgrund der besonderen Lage Münchens und der Region wird die Geothermie den wesentlichen Beitrag leisten: In München und dem Umland sind die geologischen Voraussetzungen so gut wie in nahezu keiner anderen Region Deutschlands. Geothermische Energiequelle ist heißes Thermalwasser aus gut durchlässigen Kalksteinschichten im regional weit verbreiteten Malm. München sitzt auf einem riesigen Vorrat dieser umweltfreundlichen Energieart: Unter der Erdoberfläche befindet sich in einer Tiefe von (nördliche Stadtgrenze) bis über Metern (südliche Stadtgrenze) ein Heißwasservorkommen mit Temperaturen von 80 bis zu über 100 Grad Celsius. Die Wärme aus diesem Thermalwasser lässt sich optimal zum Heizen nutzen. Hierzu wird das heiße Wasser an die Oberfläche gepumpt und über Wärmetauscher geleitet, wobei ihm die Energie entzogen wird. Das abgekühlte Wasser wird dann wieder in die Tiefe zurückgeführt. Somit ist Erdwärme ein Kreislauf ohne Eingriff ins Ökosystem.

28 Zur Realisierung ihrer Vision haben sich die SWM die notwendigen Bergrechte (Aufsuchungserlaubnisse) im Wesentlichen für ganz München gesichert. Geothermieprojekt Freiham gestartet Weitere Geothermieanlage am Standort HKW Süd geplant Das erste Projekt im Rahmen ihrer Fernwärme-Vision haben die SWM bereits gestartet. In Freiham gräbt sich das Bohrgerät seit Ende September mit bis zu 20 Metern pro Stunde ins Erdreich. Die erwartete Temperatur beträgt über 80 Grad in einer Tiefe von über Metern. Schon 2016 soll dort geothermische Fernwärme ins SWM Fernwärmenetz eingespeist werden. Die Planungen für die nächste Geothermieanlage der SWM laufen bereits. Diese soll in der Schäftlarnstraße auf dem Gelände des Heizkraftwerks Süd entstehen. Es sind vier Bohrungen vorgesehen (Doppeldublette). Die erwartete Thermalwassertemperatur liegt bei über 95 Grad Celsius. Die Anlage liegt im Schnittpunkt dreier Netze: Bis zu 30 Megawatt können in die Netze Innenstadt, Sendling und Perlach eingespeist werden. Der Bohrbeginn ist für Anfang 2018 geplant, die Inbetriebnahme vor der Heizperiode 2019/20. Bis 2025 wollen die SWM bis zu fünf Geothermieanlagen bauen. Dazu suchen die SWM nach weiteren Standorten und führen hierzu die 3D-Seismik-Messung durch. Nach Abschluss ihrer Auswertung werden die SWM die nächsten Standorte schrittweise bekanntgeben. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird der Raum Perlach erschlossen vorausgesetzt, die Erwartungen der SWM an die Anlagen in Freiham und in der Schäftlarnstraße bestätigen sich. SWM Vorreiter bei der Tiefengeothermie Die SWM sind eines der führenden deutschen Unternehmen für Fernwärme und Tiefengeothermie und verfügen über jahrelange Erfahrungen. Ihre erste Geothermieanlage ging 2004 in Riem in Betrieb: Sie ist bis heute ein vielbesichtigtes Vorbildprojekt. Hier nutzen die SWM die Ge-

29 othermie zur Wärmeversorgung der Messestadt Riem. Mit dem über 90 Grad Celsius heißen Wasser aus Metern Tiefe wird der Wärmebedarf der Messestadt und der Messe München gedeckt (Ausnahme Spitzenlast). In Sauerlach gehen die SWM aufgrund der geologischen Situation noch einen Schritt weiter. Denn dort ist die Temperatur des Thermalwassers wesentlich höher als in München mehr als 140 Grad Celsius in ca Metern Tiefe. Dadurch wird es möglich, zusätzlich zur Heizwärme auch elektrischen Strom zu erzeugen. Das geothermische Heizkraftwerk Sauerlach gewinnt Strom für Haushalte und stellt gleichzeitig Wärme für Sauerlacher Haushalte bereit. Die Anlage ging Anfang 2013 offiziell in Betrieb. Hinweis: Die Bilder und Graphiken können unter: heruntergeladen werden.

30 Ausstellung im Nordbad Die Schönheit Münchens ( ) Die M-Bäder bieten Künstlern immer wieder ein Forum für ihre Werke. Ab Montag, 2. November, wird der Eingangsbereich im Nordbad zur Galerie. Der Fotograf Gerhard Bundscherer stellt unter dem Motto FotoKunst im Quadrat 88 seiner Werke aus. Bundscherer will mit seinen Bildern den Menschen die Schönheit Münchens näher bringen. Die bearbeiteten Fotos zeigen Augenblicke aus dem Alltag, die der Künstler erlebt hat. Er will damit Andere an seinen Erlebnissen und Gefühlen teilhaben lassen. Einen ersten Eindruck erhält man bereits vorab auf Zu sehen sind die Bilder bis einschließlich Mittwoch, 30. Dezember, während der regulären Öffnungszeiten des Nordbads von 7.30 bis 23 Uhr. Der Eintritt ist frei. (U2/U8 Hohenzollernplatz, Tram 12/27, MetroBus 53/59, Stadt- Bus 154 Nordbad ) Herausgeber: Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Straße München Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: 0 89/ Telefax: 0 89/ presse@swm.de