Vergaberechtlicher Lehrgang

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1 Business Circle Vergabe-Akademie Die führende Weiterbildungsplattform im öffentlichen Auftragswesen in Österreich Der Vergaberechtliche Lehrgang findet in Kooperation mit der WU Executive Academy statt. Die erfolgreiche Absolvierung wird von der WU Wien zertifiziert. Vergaberechtlicher Lehrgang Business Circle Lehrgang Beginn: 10. April 2008 Wien Das Ausbildungsprogramm für Auftragnehmer, Auftraggeber und beratende Berufsgruppen in 9 Modulen Die erste österreichische Fachausbildung im Vergaberecht Mit allen Neuerungen der BVergG-Novelle 2008 Praxis-Workshops: Sie sind aktiver Teilnehmer bei Verfahren vor dem BVA! Mit zwei optionalen Modulen: - Komplexe Vergabeverfahren - Rahmenvereinbarung in der Praxis - Vergaberecht für Sektorenauftraggeber Bereits 238 Absolventen empfehlen die hohe Qualität und Praxisrelevanz dieser Fachausbildung! FACHLICHE LEITUNG Michael Holoubek Wirtschaftsuniversität Wien Josef Aicher Universität Wien REFERENTEN Michael Breitenfeld Siemer - Siegl - Füreder & Partner RAe Christian Fink Heid Schiefer RAe Michael Fruhmann Bundeskanzleramt Claudia Fuchs Verfassungsgerichtshof Stephan Heid Heid Schiefer RAe Rudolf Lessiak Lessiak & Partner RAe Martin Oder Haslinger/Nagele & Partner RAe Matthias Öhler Schramm Öhler RAe Franz Pachner BM für Wirtschaft und Arbeit Michael Sachs Bundesvergabeamt Martin Schiefer Heid Schiefer RAe Johannes Schramm Schramm Öhler RAe Martin Stempkowski Haslinger/Nagele & Partner RAe Ilse Stockinger Wiener Stadtwerke powered by

2 VERGABERECHTLICHER LEHRGANG 238 AbsolventenInnen haben vom Vergaberechtlichen Lehrgang bereits profitiert ABSOLVENTEN EMPFEHLEN DEN VERGABERECHTLICHEN LEHRGANG! Durch höchst kompetente Vortragende aus allen wichtigen Vergabe bereichen wird diese komplexe Rechtsmaterie in intensiven 9 Modulen abwechslungsreich und spannend aufgearbeitet. Ein wirklich gelungener Lehrgang sowohl fachlich als auch organisatorisch! RA Mag. Ingrid Juliane Gaismayer, Riedl & Ringhofer Hoher Praxisbezug und kompetente Gestaltung der Vorträge. Der Input über das EU-Rechts-Wissen, insbesondere EUGH-Judikatur, hat mir sehr gut gefallen. Mag. Sophie Podkowicz, OeNB Möglichkeit der Mitarbeit durch direkte Fragestellungen der Zuhörer. Großartige, gut nachvollziehbare Präsentation der Inhalte, kein Hetzen durch das Programm, auf alle Fragen wird gut eingegangen. Mag. Sabine Heider-Wurm, AMS Wien Mir hat der Workshop, in dem man bei einem Vergabeverfahren in die Rolle anderer Beteiligter schlüpfen und aus deren Blickwinkel betrachten konnte, sehr gut gefallen. Mag. Gudrun Kartnig, Verkehrsverbund Kärnten GmbH Eingehen auf spezielle Teilnehmerbedürfnisse, äußerst informativ und praxisbezogen, Inhalt ist zum Teil unmittelbar anwendbar und sehr hilfreich. Mag. Harald Hajek, Wienstrom GmbH Die klar strukturierten Vorträge von Univ.-Prof. Aicher sind nicht nur inhaltlich ein Highlight, sondern ermöglichen auch einen lebendigen Eindruck von kompliziertesten Materien auf einfache Weise. Ein sehr guter und aufschlussreicher Lehrgang zu aktuellen Themen aus dem Öffentlichen- & Sektorenbereich. Empfehlenswert für Praktiker aus allen Vergabebereichen. Mag. Thomas-Michael Maier, Kelag Ich kann diesen Lehrgang empfehlen, weil er eine fundierte Aus- und Weiterbildung im Vergaberecht von A-Z bietet. Das hohe Niveau der Referenten und Teilnehmer ermöglicht einen interessanten Erfahrungsaustausch. Mag. Andreas Radl, Wiener Krankenanstaltenverbund Die gut strukturierten Unterlagen sind auf dem aktuellsten Stand und hervorragend als Nachschlagwerk geeignet. Ein besonderes Highlight war für mich das Schlichtungsverfahren vor der BVKK. Susanne Hollndonner, AUSTRO CONTROL Kompetente, grundsätzliche und sehr verständliche Vortragsweise - einfach super! Dr. Gerhard Zeindlinger, Oberösterreichischer Verkehrsverbund Konstante Qualität, sehr gut aufbereitete und fundierte Betrachtung der Materie. Harald Jilek, Stadt Wien Wiener Wohnen Positiv überrascht von neun interessanten Lehrgangs-Tagen! Vortragende sehr hochkarätig besetzt. Blick für Auftragnehmer wird geschärft, man erfährt, wo man bei Fehlern der Auftraggeber einhaken kann. Mag. Gabriele Kondert, Raiffeisen Informatik GmbH Sehr kompetente und fachlich hervorragende Vortragende, relevante Prüfung, sehr praxisrelevant und äußerst empfehlenswert. Weiter so! Mag. Franz-Xaver Lehner, BEWAG Praxisrelevantes Wissen, kompakt und fundiert aufbereitet; diese Ausbildung hat meine Erwartungen übertroffen. Mag. Gundula Wendl, Wendl ZT GmbH Besonders gut hat mir gefallen, dass das Vergaberecht in seiner Komplexität behandelt wurde und gleichzeitig - bei Bedarf - trotzdem Zeit genug ist, um thematische Feinheiten zu behandeln. DI Peter Janovsky, Wiener Linien Die Kompetenz der Vortragenden ist Top! Prof. Aicher zuhören zu können, ist immer ein Genuss. Dr. Doris Steiner, Finanzprokuratur Der Vergaberechtliche Lehrgang hat mir für die Praxis sehr viel gebracht. Top die gesamte Organisation - Top die Vortragenden. Wirklich kompetent, insgesamt hervorragend. Dr. Michael Kaufmann, K & T RAe ERFOLG STECKT AN!

3 VERGABERECHTLICHER LEHRGANG Ihre Einladung zum 13. Vergaberechtlichen Lehrgang ERFOLG STECKT AN! Mit über 500 Fachveranstaltungen pro Jahr ist Business Circle Österreichs größtes Konferenzunternehmen. Mehr als 1000 Experten aus führenden Unternehmen und Organisationen stellen als Referenten ihr top-aktuelles Praxiswissen zur Verfügung und veranschaulichen ihre Erfolgsstrategien. Davon haben im letzten Jahr über 8000 Teilnehmer profitiert Entscheidungsträger und Spezialisten aus allen Bereichen der Wirtschaft. Und jährlich werden es mehr, denn seit der Gründung im Jahr 1994 wächst unser Unternehmen weit über dem Branchenschnitt um rund 20 % pro Jahr. Profitieren auch Sie von dieser Stärke. Lassen Sie sich anstecken von unserem Erfolg! IHRE GASTGEBER Jeder Themenbereich wird von einem unserer langjährigen Partner verantwortet. Diese Kompetenzverteilung garantiert Ihnen Kontinuität und optimale Qualität der Veranstaltungen. Mag. Gerhard Pichler Partner Bereiche: Vergabe & öffentlicher Sektor; Pharma & Gesundheit Motto: Bei der Qualität unserer Veranstaltungen werden keine Kompromisse gemacht. Davon überzeuge ich mich bei jeder Veranstaltung persönlich. pichler@businesscircle.at 01/ Sehr geehrte Damen und Herren! Die Vergabe-Akademie von Business Circle bietet in Kooperation mit der WU Executive Academy seit mehreren Jahren mit dem Vergaberechtlichen Lehrgang ein umfassendes und in sich geschlossenes Ausbildungsprogramm im Vergaberecht an. Dieser in Österreich erste und führende Lehrgang zum Vergaberecht wird im April 2008 zum dreizehnten Mal durchgeführt. Als Lehrgangsteilnehmerin oder Lehrgangsteilnehmer profitieren Sie nicht nur von dieser reichen Erfahrung und den laufenden Verbesserungen, die sich daraus ergeben. Sie nutzen auch die umfassende Betreuung durch die Vergabe- Akademie von Business Circle und die im Rahmen des Vergaberechtlichen Lehrgangs erfolgreich praktizierte Netzwerkbildung aller am Lehrgang Beteiligten. Das Vergaberecht zählt heute zu den wirtschaftlich bedeutendsten Rechtsgebieten. Es ist eine Rechtsmaterie von hoher Komplexität, die sich aus dem Zusammenspiel von nationalem Recht und Gemeinschaftsrecht, der Verzahnung von öffentlichem und privatem Recht und dem Ineinandergreifen von materiellem und Verfahrensrecht ergibt. Mit dem im November 2007 novelliertem Bundesvergabegesetz 2006 hat sich das Vergaberecht endgültig zum umfassenden Regelungsrahmen für Wirtschaftsbeziehungen mit dem öffentlichen Sektor entwickelt. Das Vergaberecht ist von gemeinschftsrechtlichen Vergaben und von der Judikatur des EuGH sowie von der Rechtsprechung der Vergabekontrollbehörde geprägt. Der Vergaberechtliche Lehrgang erläutert und analysiert in neun Modulen und zwei optionalen Tagen alle relevanten Teilbereiche des Vergaberechts aus dem Blickwinkel der Vergabepraxis. Sie erhalten einen umfassenden Überblick über die aktuelle Rechtslage auf der Basis des BVergG in der Fassung der Novelle November Daran schließen spezielle Kurse zu den einzelnen Teilbereichen orientiert am Ablauf eines Vergabeverfahrens an. Es werden die rechtlichen Regelungen erklärt und mit dem Ziel verdeutlicht Hilfestellungen für die praktische Abwicklung von Vergabeverfahren zu geben. Typische Fallkonstellationen werden anhand von Case Studies erläutert. Die Rechtschutzverfahren werden durch die Aufbereitung der Rechtsprechung der Höchstgerichte und insbesondere der Vergabekontrollinstanzen dem Praktiker verständlich gemacht. Im Vergaberechtlichen Lehrgang betreut Sie eine Faculty, die als Lehrende die führenden Expertinnen und Experten des österreichischen und europäischen Vergaberechts vereint. Alle Vortragenden verfügen auch über langjährige praktische Erfahrung auf den verschiedensten Gebieten des Vergabewesens. Ihnen als Lehrgangsteilnehmerin oder Lehrgangsteilnehmer kommt die Routine und Erfahrung der Vortragenden zugute, bilden doch die im Vergaberechtlichen Lehrgang Lehrenden ein eingespieltes Team, das seit dem ersten Lehrgang dieses Programm mit betreut und mit entwickelt. Als fachliche Leiter des Vergaberechtlichen Lehrgangs freuen wir uns auf ein interessantes und spannendes Lehren und Lernen mit Ihnen und wünschen Ihnen bei Ihrer Ausbildung und der erfolgreichen Umsetzung in der Vergabepraxis alles Gute! Sabine Seidl Organisation seidl@businesscircle.at, 01/ Mag. (FH) Liane Knapp Marketing & Sales knapp@businesscircle.at, 01/ Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek Wirtschaftsuniversität Wien Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher Universität Wien

4 MODUL 1 / HOLOUBEK FUCHS SCHRAMM Systematik des Vergaberechts Vorbereitung des Vergabeverfahrens Modul 1 Donnerstag, 10. April Uhr 8.30 Registrierung und Ausgabe der Lehrgangsunterlagen 9.00 Begrüßung und Eröffnung durch Mag. Gerhard Pichler, Business Circle und Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher, Universität Wien Vorstellung und Einführung in das Lehrgangsprogramm Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher, Universität Wien Systematik des Vergaberechts nach BVergG 2008 Die gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen des Vergaberechts BVergG und Landesvergabenachprüfungsgesetze Der persönliche und sachliche Geltungsbereich des BVergG 2008 Grundsätze des Vergabeverfahrens Ausschreibung und Angebot, Angebotsprüfung Abschluss des Vergabeverfahrens Besonderheiten im Sektorenbereich Vergabekontrolle Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Wirtschaftsuniversität Wien Dr. Claudia Fuchs, Verfassungsgerichtshof Vorbereitung, Wahl und Ablauf des Vergabeverfahrens Begriff des öffentlichen Auftraggebers und Einordnung der Vergabe als - Liefer-, Dienstleistungs- oder Bauauftrag - Sonderformen: Dienstleistungskonzessionen, Inhouse-Vergabe Berechnung von Schwellenwerten Begriff der Sektorentätigkeit und seine Ausnahmen Verfahrensarten und Wahl der korrekten Verfahrensart Welche Fristen gelten? Vorinformation und Bekanntmachung Einengung des Bewerberkreises Widerruf RA Dr. Johannes Schramm, Schramm Öhler Rechtsanwälte MODUL 2 / HEID Ausschreibungsunterlagen Teil 1 Modul 2 Freitag, 11. April Uhr Die Ausschreibungsunterlagen Die Vorbereitung einer Ausschreibung - vergaberechtliche Projektentwicklung: - Vergabe mit/ohne Vergaberecht, Zusammensetzung des Vergabeteams, Zeitmanagement Die Grundsätze für die Gestaltung von Aus schreibungsunterlagen: - Vergaberecht als formalisiertes Einkaufs- bzw. Verkaufsrecht - Auslegung von Ausschreibungen Konkrete Gestaltung von Ausschreibungsunterlagen - Technische und rechtliche Ausschreibungsstandards - Normenbindung bei der Gestaltung von Ausschreibungsunterlagen (Leistungsbeschreibung und Vertrag) Konkrete Gestaltung von Ausschreibungsunterlagen - Aufbau von Ausschreibungsunterlagen - Muster beispiele - Checklisten für die unterschiedlichen Ausschreibungsteile RA Dr. Stephan Heid, Heid Schiefer Rechtsanwälte

5 Ausschreibungsunterlagen Teil 2 MODUL 3 / SCHRAMM Eignungskriterien Befugnis, Zuverlässigkeit (allgemeine und besondere berufliche Zuverlässigkeit) und Leistungsfähigkeit (finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit; technische Leistungsfähigkeit) Nachweis der Eignung und Zeitpunkt des Vorliegens der Eignung Abgrenzung zu Auswahlkriterien und zu Zuschlagskriterien Modul 3 Samstag, 12. April Uhr Optionen, Rahmenvereinbarungen, Teilvergabe Optionen: Begriff und Rechtsnatur, Grundsätze / Vorteile und Nachteile, Zulässigkeitsrahmen / Rechtskonforme Bewertung im Bestangebotsschema Rahmenvereinbarungen Teil-/Gesamtvergabe: Definition und Grundsätze; Zulässigkeitsrahmen Subunternehmer, Alternativangebote und Variantenangebote Subunternehmer - Gesetzliche Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten - Eignungsprüfung; Ausschluss von Subunternehmerleistungen - Wechsel des Subunternehmers - Mangelhafte Angebote im Subunternehmereinsatz Alternativangebote - Mindestanforderungen; Gleichwertigkeit: Zeitpunkt, Maßstab, qualitative / quantitative Gleichwertigkeit - Voraussetzungen für den Ausschluss von Alternativangeboten: Vergleichsmöglichkeit, Bewertungsmöglichkeit, Unterschied zum Variantenangebot RA Dr. Johannes Schramm, Schramm Öhler Rechtsanwälte Komplexe Vergabeverfahren Rahmenvereinbarung - Muster & Checklisten OPTIONALES MODUL A / LESSIAK SCHIEFER Rahmenvereinbarung - Geltungsbereich & Abgrenzung ( ) Geltungsbereich - Schwellenwerte / Gestaltungsspielräume - Wahl des richtigen Verfahrens Die Rahmenvereinbarung und die Rechtsterminologie Vergaberechtliche und zivilrechtliche Definition Abgrenzungsfragen Rahmenvereinbarung in der Praxis Musterausschreibung Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten - Musterklauseln Anwendbare Rabattstaffeln und Preisanpassungsklauseln Zulässige örtliche und zeitliche Auftragsbeschränkungen Varianten für Leistungsabrufe (Kaskadenprinzip) Absicherung gegenüber Technologiesprüngen Haftungskonzepte und Qualitätssicherungsmaßnahmen RA Mag. Martin Schiefer, Heid Schiefer Rechtsanwälte Vergabe von PPP-Modellen im Wettbewerblichen Dialog ( ) Charakteristika von PPP-Projekten Charakteristika des wettbewerblichen Dialogs Ablauf des wettbewerblichen Dialogs Vorteile/Nachteile und Vergleich zum Verhandlungsverfahren RA Dr. Rudolf Lessiak, Lessiak & Partner Optionales Modul A Mittwoch, 16. April Uhr SPEZIAL-MODUL A Modul A mit dem Schwerpunkt Rahmenvereinbarung in der Praxis - Muster & Checklisten und dem Exkurs Vergabe von PPP-Modellen wird zur Vertiefung von Spezialthemen angeboten und ist optional belegbar. Bitte um gesonderte Registrierung - siehe Anmeldeseite.

6 MODUL 4 / AICHER Modul 4 Donnerstag, 17. April Uhr Verhandlungsverfahren / Vergaberecht & Leistungsvertrag Das Verhandlungsverfahren mit Schwerpunkt Dienstleistungsvergabe Vor- und Nachteile des Verhandlungsverfahrens Arten des Verhandlungsverfahrens Ablauf des Vergabeverfahrens: Schlüsselstellen Grundsätze im Verhandlungsverfahren Umfang des Verhandelbaren: Worüber wird typischerweise, worüber darf nicht verhandelt werden Besonderheiten bei der Vergabe geistiger Dienstleistungen Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher, Universität Wien Vergaberecht und Leistungsvertrag - Teil 1 Vergabeverfahren als vorvertragliches Schuldverhältnis Zustandekommen des Leistungsvertrages Ausschreibung und Leistungsvertrag Checkliste: Aufbau der Vertragsbestimmungen Nutzen und Gestaltung allgemeiner Geschäfts bedingungen Vergaberechtlicher Schutz vor unbilligen Vertragsbedingungen Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher, Universität Wien MODUL 5 / ÖHLER HEID STEMPKOWSKI Angebot und Bewertung Modul 5 Freitag, 18. April Uhr Angebotserstellung, -eröffnung, -prüfung Form und Inhalt von Angeboten Strategien bei rechtswidrigen oder unliebsamen Ausschreibungsbedingungen Angebotseröffnung, Dokumentationspflichten Vorgehen bei Prüfung von Angeboten, vertiefte Angebotsprüfung Ausscheiden von Angeboten Überblick über die Tatbestände Nichtplausibler Gesamtpreis versus angemessener Preis Wann ist ein Mangel behebbar Was gilt im Verhandlungsverfahren, was bei Alternativangeboten Folgen der Angebotsausscheidung RA Dr. Matthias Öhler, Schramm Öhler Rechtsanwälte Zuschlagskriterien Auswahl- und Zuschlagskriterien / Gesetzliche Anforderungen und Spielräume Aktuelle Rechtsprechungstendenzen Praxisbeispiele aus dem Bau-, Liefer- und Dienstleistungsbereich Grenzgänger Referenzen Was muss, soll, kann bekanntgegeben werden RA Dr. Stephan Heid, Heid Schiefer Rechtsanwälte Angebotsbewertung in der Praxis Angebotsbewertung aus betriebswirtschaftlicher Sicht dargestellt anhand von Praxis-Fallbeispielen Lieferantenbewertung in der Praxis Ziele der Lieferantenbewertung Systematische Lieferantenbewertung Unterstützung für die Bewerberauswahl Rechtlicher Rahmen für Öffentliche Auftraggeber Fallbeispiele RA Mag. Martin Stempkowski, Haslinger/Nagele & Partner

7 Technische Spezifikationen MODUL 6 / AICHER PACHNER Praxis-Workshop: Vergaberecht und Leistungsvertrag - Teil 2 Zivilrechtlicher Schutz vor unbilligen Vertragsbedingungen Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher, Universität Wien Technische Spezifikationen Definition der technischen Spezifikationen und Schlüsselbegriffe Regelungen des Vergaberechts, die sich auf die Festlegung technischer Spezifikationen beziehen Diskriminierungsverbot: Zwingende Vorschreibung des Zusatzes "oder gleichwertig" Alternativangebote und technische Spezifikationen Judikaturbeispiele MR Mag. Franz Pachner, BM für Wirtschaft und Arbeit Modul 6 Sa., 19. April Uhr OPTIONALES MODUL B / ODER STOCKINGER BREITENFELD Sektoren-Vergaberecht in der Praxis Besonderheiten im Sektorenvergaberecht Neustrukturierung des Sektorenvergaberechts im BVergG Wer ist Sektorenauftraggeber - Doppelnatur öffentlicher Auftraggeber - Was sind besondere oder ausschließliche Rechte Was sind Sektorentätigkeiten - Neuer Postsektor - Abgrenzung im Verkehrsbereich - Aufträge mit Doppelnatur Auftragsarten und Schwellenwerte - Bestimmungen betreffend der Berechnung der Auftragswerte Liberalisierungsklausel Ausnahme für Vergabe an verbundene Unternehmen Sektorenausnahme betreffend Wiederverkauf - Neuregelung RA Mag. Martin Oder, Haslinger/Nagele & Partner Sektorenvergaberecht: Fallstricke und Praxistipps Vergabeverfahren im Sektorenbereich - erweiterte Wahlmöglichkeiten im Vergleich zum klassischen Bereich - Welche Vergabeverfahren stehen zur Verfügung - Welche Besonderheiten sind zu beachten - Neue Verfahrensarten im BVergG Besonderheiten der Eignungsprüfung: Prüfsystem Liberalisierungsklausel in der Praxis Konzerninterne Vergabe in der Praxis Praktisch bedeutsame Ausnahmetatbestände aus dem Sektorenvergaberegime Aktuelle Judikatur Dr. Ilse Stockinger, Wiener Stadtwerke RA Dr. Michael Breitenfeld, Siemer - Siegl - Füreder & Partner RAe Optionales Modul B Mittwoch, 23. April Uhr SPEZIAL-MODUL B Modul B mit dem Schwerpunkt Sektorenvergaberecht wird zur Vertiefung von Spezialthemen für Sektorenauftraggeber angeboten und ist optional belegbar. Bitte um gesonderte Registrierung - siehe Anmeldeseite. ERFOLG STECKT AN!

8 MODUL 7 / FRUHMANN SCHIEFER Novelle BVergG Praktische Fallbeispiele Modul 7 Donnerstag, 24. April Uhr Schriftliche Prüfung von bis Uhr BVergG-Novelle Alle Neuerungen und Update Nachweise für die Leistungsfähigkeit Neue Definition der besonderen und ausschließlichen Rechte Änderung bei der Schwellenwertberechnung Neuregelung der Zuverlässigkeit - Vorgangsweise beim Ausschluss Neue Gebührenordnung Schadenersatz beim Aussitzen und präkludierte Einwendungen Entwurf der neuen Rechtsmittel-Richtlinie Stand der Diskussion / Weiterer Fahrplan, Umsetzung Dr. Michael Fruhmann, Bundeskanzleramt/Verfassungsdienst Pathologische Fälle im Vergaberecht: Häufige Fehlerquellen und Tipps für die Praxis Geltung des Vergaberechts (Mögliche Ausnahmen vom BVergG) Wahl des richtigen Vergabeverfahrens Gebot des Zusammenrechnens von Auftragsteilen Gestaltung und Berichtigung der Ausschreibung Gestaltung des Angebots Ablauf und Inhalte der Angebotsöffnung Schritte der Angebotsprüfung - Einzelfragen der Mängelbehebung - Beiziehung Dritter zur Angebotsprüfung Zeitpunkt der Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung Inhalte der Zuschlags- und Widerrufsentscheidung Abschluss des Vergabeverfahrens RA Mag. Martin Schiefer, Heid Schiefer Rechtsanwälte MODUL 8 / FRUHMANN FINK SACHS Aktuelle Judikatur des EuGH / VfGH / VwGH / BVA Modul 8 Freitag, 25. April Uhr PRAXIS-WORKSHOP von Uhr Verfahren vor dem BVA Als TeilnehmerIn bereiten Sie in Arbeitsgruppen einen Fall vor und erleben ein Verfahren vor dem Bundesvergabeamt. Dr. Michael Sachs, Vorsitzender des Bundesvergabeamtes Aktuelle Rechtsprechung des EuGH Der Begriff des öffentlichen Auftraggebers / Problembereiche der Ausgestaltung des Rechtschutzes Neueste Judikatur des Europäischen Gerichtshofes Dr. Michael Fruhmann, Bundeskanzleramt/Verfassungsdienst Vergabekontrollverfahren nach BVergG 2008 Bundesvergabeamt und Vergabekontrolleinrichtungen der Länder (UVS, VKS) Ablauf eines Nachprüfungsverfahrens Anfechtbare Entscheidungen Antragsfristen und Parteistellung Erlangung / Abwendung einer ev Ablauf eines Feststellungsverfahrens Neue Feststellungen der Untätigkeit und der unzulässigen Direktvergabe Dr. Christian Fink, Heid Schiefer RAe Aktuelle Judikatur des VfGH, VwGH und BVA Zuständigkeit des BVA / UVS / VKS Antragslegitimation Interessenabwägung bei der ev Gestaltung einer Ausschreibung / Angebotsöffnung und Ablauf der Angebotsprüfung Mängelbehebung / Zuschlagsentscheidung Dauer der Stillhaltefrist Unzulässige Direktvergabe Vorliegen einer Dienstleistungskonzession Verpflichtung zur mündlichen Verhandlung Dr. Christian Fink, Heid Schiefer RAe

9 Vergaberecht vor Zivilgerichten MODUL 9 / AICHER HOLOUBEK Vergaberecht vor Zivilgerichten Wann kommen Zivilgerichte zum Zug: Unterlassungsklage - Schadenersatzklage - UWG-Konkurrentenklage Das Schadenersatzkonzept des BVergG Vergaberechtlicher und zivilgerichtlicher Präventivschutz Aktuelle OGH-Judikatur Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher, Universität Wien Offene Fragen / Zusammenfassung / Feedbackrunde Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Wirtschaftsuniversität Wien Verleihung der Zertifikate und Abschluss Verleihung der Zertifikate durch den fachlichen Leiter Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Wirtschaftsuniversität Wien Modul 9 Samstag, 26. April Uhr ZUM PROGRAMM DES VERGABERECHTLICHEN LEHRGANGS WAS SIE SICH VON DIESER FACHAUSBILDUNG ERWARTEN KÖNNEN Praxisrelevante, verständliche und fundierte Aufbereitung des Vergaberechts Neueste Entwicklungen in der Rechtsprechung und der Vergabekontrollinstanzen Formulierungsvorschläge und Checklisten mit allen notwendigen Fristen Umfassende Fachdokumentation als wertvolles Nachschlagwerk Kontakte zu den führenden Vergabeexperten Österreichs AUFBAU, ABLAUF UND METHODIK Der Lehrgang ist speziell für die berufsbegleitende Weiterbildung konzipiert. Die Inhalte werden in neun bzw. elf Modulen in Form von Referaten, Workshops und Diskussionen vermittelt. Komprimierte Theorie und Hintergrundinformationen sowie höchstmögliche Praxisrelevanz mit den anerkanntesten Referenten aus der Wirtschaft und Lehre bilden die Basis und gewähren die hohen Qualitätsanforderungen für diese Ausbildung. WAS WIRD VORAUSGESETZT Vorausgesetzt werden gute Vorkenntnisse im Vergaberecht; einerseits durch berufliche Erfahrung oder durch Abschluss eines wirtschaftswissenschaftlichen bzw. juristischen Studiums mit Grundkenntnissen im Vergaberecht. Die Teilnahme am Business Circle Fachseminar Fundierter Einstieg in das Vergaberecht bildet eine ideale Grundlage bzw. Auffrischung für die Teilnahme am Vergaberechtlichen Lehrgang. Detaillierte Informationen finden Sie unter www. businesscircle.at/vergabe ZERTIFIZIERT IM VERGABERECHT UND BESCHAFFUNGSWESEN Die im Lehrgang erworbenen Qualifikationen werden nach erfolgreich abgelegter Prüfung in einem von der Praxis anerkannten Zertifikat der WU Wien bestätigt. Die Verleihung der Zertifikate wird vom fachlichen Leiter Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, WU Wien, am Ende des Lehrgangs vorgenommen. ERFOLG STECKT AN!

10 UNSERE KOOPERATIONSPARTNER Auftragnehmerkataster Österreich Als Gründung österreichischer Gebietskörperschaften und gesetzlicher Interessenvertretungen bietet der Auftragnehmerkataster Österreich (ANKÖ) sowohl für Auftraggeber als auch für Unternehmer zentrale Dienste. Der ANKÖ holt alle erforderlichen Eignungsnachweise vom Unternehmen ein und aktualisiert diese mit dessen Zustimmung regelmäßig. Nur berechtigte User haben mit dem ANKÖ- Firmencode online Zugriff auf die Liste geeigneter Unternehmer ( Unter bietet die ANKÖ Service Ges.m.b.H. eine Ausschreibungsdatenbank mit europaweiten Ausschreibungen. Testen Sie den vollen Funktionsumfang 4 Wochen lang gratis! NEU: Auftraggebern steht www. eingabeportal.at zur Direkteingabe von Ausschreibungsbekanntmachungen zur Verfügung. ANKÖ Auftragnehmerkataster Österreich, 1206 Wien, Handelskai 94-96, , sekretariat@ankoe.at ist die Internetplattform, die ihren Kunden die zeit- und kostenintensive Recherche zu öffentlichen Ausschreibungen abnimmt. Den Kunden stehen neben dem Mailservice über aktuelle Bekanntmachungen und der Datenbankrecherche auch Ausschreibungsunterlagen zum Download zur Verfügung. ist die Eingabestrecke für öffentliche Auftraggeber. Die Plattform wird von über Sachbearbeitern in öffentlichen Stellen in Bund, Ländern, Gemeinden und Sektoren benutzt. Bisher wurden ca Bekanntmachungen auf elektronischem Wege veröffentlicht. Ausschreibende Stellen haben die Möglichkeit, Ausschreibungsunterlagen hochzuladen und diese über den potentiellen Bietern zur Verfügung zu stellen. Die ersten vollelektronischen Ausschreibungen unter Berücksichtigung der Bestimmungen des BVergG 2002, des Signaturgesetzes und der E-Procurement-Verordnung sind im Zusammenspiel der beiden Plattformen bereits abgewickelt worden. VIL Vergabeanwalt Infoletter Topaktuelle monatliche Informationen zum öffentlichen Auftragswesen Berichte zu aktuellen vergaberechtlichen Praxisproblemen Rechtsprechung kurzgefasst, aktuell und praxisrelevant Newsflash aktuelle Highlights im Beschaffungswesen kurz und prägnant Praxisteil mit Arbeitshilfen für den Vergabealltag Neuigkeiten und Hilfestellungen komprimiert auf 8-12 Seiten für jene Praktiker, für die Zeitvorsprung wesentlich und Zeit kostbar ist... Jahresbezug, 10 Hefte, EUR 56,- inkl. Versandspesen; Bestellung unter

11 DAS REFERENTENTEAM DES VERGABERECHTLICHEN LEHRGANGS Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher ist Professor am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien. Von 1994 bis 1997 war er Vorsitzender der Bundesvergabekontrollkommission; stellvertretender Vorsitzender der Übernahmekommission; Vorsitzender der Schiedsinstanz für Naturalrestitution. RA Dr. Michael Breitenfeld ist Partner bei Siemer - Siegl - Füreder & Partner, Rechtsanwälte. Mitbegründer und Vorstand des Tenderclubs Austria; Mitherausgeber einer Gesetzesausgabe zum BVergG Dr. Christian Fink ist RAA in der Kanzlei Heid Schiefer Rechtsanwälte; davor war er Senatsvorsitzender des Bundesvergabeamtes sowie u.a. in der Kammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten und in der BVKK tätig. Dr. Michael Fruhmann ist Leiter des für die Legistik des Bundesvergaberechts zuständigen Referates V/A/8/a im Bundeskanzleramt- Verfassungsdienst. Er ist österr. Delegierter zum Beratenden Ausschuss für das öffentliche Beschaffung swesen der EU- Kommission; Mitglied des BVA. Dr. Claudia Fuchs, LL.M ist seit 2006 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Verfassungsgerichtshof; davor war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Wirtschaftsuniversität Wien. RA Dr. Stephan Heid, Rechtsanwalt, seit 2002 Partner der Kanzlei Heid Schiefer Rechtsanwälte; Herausgeber und Autor von Handbuch des Vergaberechts (2. Auflage) und Autor zahlreicher einschlägiger Fachartikel. Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Universitätsprofessor, Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht an der WU Wien; stv. Vorsitzender des FNA 018 Vergabe- und Verdingungswesen. RA Dr. Rudolf Lessiak ist Senior Partner der Kanzlei Lessiak & Partner; Publikationen u.a. im Gesellschaftsrecht, Wettbewerbsrecht, Bauvertragsrecht und Vergaberecht. RA Mag. Martin Oder, LL.M. (Brügge) ist seit 1999 Rechtsanwalt und Partner bei Haslinger/ Nagele & Partner Rechtsanwälte. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind u.a. Vergaberecht, Privatisierungen/ Ausgliederungen, Kartellrecht, EG- Recht und Beihilfenrecht. RA Dr. Matthias Öhler ist seit 1999 Rechtsanwalt bei Schramm Öhler. Er arbeitete 1994 bis 1996 in der für die Überwachung des öffentlichen Auftragwesens zuständigen Abteilung GD XV B 3 der Europäischen Kommission. MR Mag. Franz Pachner ist Leiter historische Objekte in der Sektion Tourismus und historische Objekte im BM für Wirtschaft und Arbeit, Vorsitzender im Fachnormenausschuss 018 (Vergabewesen) des Normungsinstitutes und war Mitglied der BVKK. MR Dr. Michael Sachs im BMWA seit 1985; Tätigkeit im Kabinett der BM Graf und BM Schüssel; Leitungs funktionen in der Privatwirtschaft und öffentlichen Verwaltung; seit 1993 Mitglied des geschäftsführenden Senates des BVA; seit 9/2002 Vorsitzender des BVA Neu. RA Mag. Martin Schiefer ist Partner der Rechtsanwaltskanzlei Heid Schiefer; Schriftleiter der RPA. Spezialgebiete: IT-Beschaffungen, Konzeption und Umsetzung alternativer Vergabemodelle (PPP, Konzessionen). RA Dr. Johannes Schramm, MBL ist Gründer der auf Wirtschaftsrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Schramm Öhler. Seine Tätigkeitsschwer punkte sind Vergaberecht und PPP sowie Schiedsrichter des ON-Schiedsgerichtes. RA Mag. Martin Stempkowski ist Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Haslinger/Nagele & Partner. Seine Tätigkeits schwerpunkte liegen u.a. im Bereich Vergaberecht, Energierecht, Wettbewerbs-, Kartellund Immaterialgüterrecht. Dr. Ilse Stockinger ist Vergabeexpertin der Wiener Stadtwerke Holding AG und Geschäftsführerin der Wiener Stadtwerke Beteiligungsmanagement GmbH. Davor war die gelernte Rechtsanwältin in mehreren Rechtsanwaltskanzleien tätig. FACHLICHE LEITUNG Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher Universität Wien Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek Wirtschaftsuniversität Wien ZIELGRUPPE Der Lehrgang ist konzipiert für Auftraggeber: Leitende Mitarbeiter sämtlicher Auftraggeber auf Bundes- und Landesebene im Bereich Recht, Einkauf, Beschaffung, Bau, Abfall sowie der zentralen Beschaffungsstellen des Bundes und der Länder. Auftragnehmer: Mitglieder des Vorstandes und der Geschäftsleitung, Mitarbeiter der Bereiche Recht, Vertrieb, Marketing, Einkauf, Kalkulation, Unternehmensberater, Zivilingenieure, Rechtsanwälte und -anwaltsanwärter. Das Ausbildungsprogramm ist auch für Absolventen der juridischen Fakultät, der WU und HTL als Spezialisierung sinnvoll.

12 ANMELDUNG / 13. VERGABERECHTLICHER LEHRGANG Österreichische Post AG Info.Mail Entgelt bezahlt Falls die Adresse unrichtig ist, rufen Sie uns bitte an: Tel: 01/ oder datenpflege@businesscircle.at Herzlichen Dank! 1. TEILNEHMER/IN Vergaberechtlicher Lehrgang, April 2008 Optionales Modul A, 16. April 2008 Optionales Modul B, 23. April 2008 Vor- und Zuname, Titel Fax 01/ Bitte geben Sie bei Ihrer Anmeldung immer den Anmeldecode an: VG WZ Telefonische Auskünfte: 01/ , Sabine Seidl anmeldung@businesscircle.at Post: Business Circle, Andreasgasse 6, A-1070 Wien Ihre Anmeldung wird binnen 5 Tagen per Telefax bestätigt. Beruf, Funktion Tel, Fax Firma, Branche Ansprechpartner im Sekretariat Mitarbeiterzahl bis über 300 Adresse Firmenmäßige Zeichnung/Datu 2. TEILNEHMER/IN Vergaberechtlicher Lehrgang, April 2008 Optionales Modul A, 16. April 2008 Optionales Modul B, 23. April 2008 Vor- und Zuname, Titel Beruf, Funktion Tel, Fax INFORMATIONEN Da ich nicht teilnehmen kann, bestelle ich die schriftliche Dokumentation um EUR 99,- pro Seminartag (wie oben angekreuzt, excl. MWSt.) Informieren Sie mich künftig über aktuelle Konferenzen zu: Banken & Versicherungen Bau & Immobilien Einkauf & Logistik Finanzen, Controlling & Rechnungsw. Führung & Management Strategie & Neue Märkte Personal IT & Telekom Marketing & Sales Kommunikation & PR Pharma & Gesundheit Produktion & Industrie Recht Steuern Vergabe & Öffentlicher Sektor Secretary Academy Mittel- und Osteuropa (CEE) Besonders schnell per -Service Bitte füllen Sie Ihre persönlichen Daten oben aus! VERANSTALTUNGSORT Ein Hotel in Wien der 4-5 Sterne Kategorie. Das Hotel wird zeitgerecht bekannt gegeben. TEILNAHMEKOSTEN Die Teilnahmegebühr (exkl. 20 % MWSt) beträgt pro Person für Vergaberechtlicher Lehrgang EUR 4.699,- Je optionales Modul EUR 199,- (Preis gilt nur für LehrgangsteilnehmerInnen) Sonderkonditionen für Berufsanwärter Vergaberechtlicher Lehrgang EUR 4.499,- Im Beitrag enthalten: Umfassende Lehrgangs-Dokumentation, Begrüßungskaffee, Mittagessen, Erfrischungsgetränke, Pausenimbisse. FRÜHBUCHERBONUS Buchen und zahlen Sie bis 2 Monate vor dem Veranstaltungsbeginn, so erhalten Sie EUR 100,- Frühbucherbonus. Bei Buchung und Zahlung bis 1 Monat vor Veranstaltungsbeginn erhalten Sie EUR 50,- Frühbucherbonus. Sie erhalten umgehend nach Anmeldung eine Rechnung mit Zahlschein. Die Einzahlung muss so erfolgen, dass die Zahlung spätestens 14 Tage vor der Veranstaltung auf unserem Konto einlangt. Andernfalls bringen Sie bitte die Zahlungsbestätigung am Veranstaltungstag mit. Ermäßigungen sind nicht addierbar. Rücktritt: Sie erhalten umgehend den bereits eingezahlten Beitrag abzüglich einer Bearbeitungsgebühr über EUR 390,- zurück (bitte übermitteln Sie uns die Kopie des Überweisungsscheines). Diese Vereinbarung gilt dann, wenn Ihre schriftliche Stornierung bis 2 Wochen vor Veranstaltungstermin eingelangt ist. Danach bzw. bei Nichterscheinen des Teilnehmers wird der gesamte Beitrag fällig. Selbstverständlich ist die Nennung eines Ersatzteilnehmers willkommen und ohne Zusatzkosten möglich.