Australiens Sozialpolitik

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Gerhardt Winter
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1 Australiens Sozialpolitik Universität Siegen SoSo 2013 S, Didaktische Analyse: Sozialpolitik Dozent: Dr. rer. pol. Marco Rehm, M.A. Referentin: Ümmüce Dündar

2 Gliederung 1. Ausgaben für sozialpolitische Leistungen im Vergleich 2. Entwicklung zu einem Wohlfahrtsstaat 3. Gesundheitspolitik 1. Medicare gap/no gap insurances 4. Rentensystem und staatliche Alterssicherung 5. Arbeitslosenunterstützung 6. Fazit 7. Literaturhinweise

3 Beschreibt die Graphen? Was sagen sie aus?

5 1. Entwicklung zu einem Wohlfahrtsstaat 1/2 minimalistischer Wohlfahrtsstaat

6 1. Entwicklung zu einem Wohlfahrtsstaat 2/2 anderes Verständnis von Sozialpolitik als hierzulande Einwanderungspolitik als Teil der Sozialpolitik Staat nur eine ergänzende Rolle Hauptverantwortliche für Absicherung sind BürgerInnen Zentral beim Verständnis Verankerung von Schiedsgerichten bei der Lohnfindung (wage arbitation and conciliation)

Rolle Hauptverantwortliche für Absicherung sind BürgerInnen Zentral beim Verständnis

7 2. Gesundheitspolitik 1/3

8 2. Gesundheitspolitik 2/3 Medicare - alle Australier pflichtversichert - steuerfinanzierte Abgabe von 1,5% (Medicare Levy) vom Einkommen pro Kopf (mind ) - Besserverdiener ohne PKV müssen 2,5% zahlen - Menschen, die unter der Einkommensgrenze liegen, haben Anspruch, Voraussetzung ist eine concession card - einkommenszentrierte Sozialversicherung gap/no gap insurances - 43% doppeltversichert - bei Krankenhausaufenthalt Wahl zw. public oder privat - Staat unterstützt private Beitragszahler mit 30% Rabatt auf alle Prämien, 35% für Jährige und 40% für über 70 Jährige - Health Insurance Commission reguliert die Beitragssätze - Ziel: durch viele finanzielle Vorteile Forcierung der Privatvorsorge und Auseinanderdriften der Sektoren entgegenwirken Viele mixen die besten Angebote für sich!

Sozialversicherung gap/no gap insurances - 43% doppeltversichert - bei Krankenhausaufenthalt Wahl zw.

9 2. Gesundheitspolitik 3/3 Medicare Benefits Schedule (MBS) - Katalog medizinischer Dienstleistungen Pharmaceutical Benefits Scheme (PBS) - Positivliste: Nutzen eines Medikamentes muss nachgewiesen werden, bevor eine Bezuschussung erfolgen kann Staatl. Krankenhäuser - liegen in der Verantwortung der Bundesstaaten, sind aber auf Bundeszuschüsse angewiesen

Medikamentes muss nachgewiesen werden, bevor eine Bezuschussung erfolgen kann Staatl.

10 3. Rentensystem und staatliche Alterssicherung Staatliche Altersrente Superannuation Private Maßnahmen - Minimalversorgung - ab 2014 einheitlich ab 65 Jahren, ab 2023 ab 67 Jahren - per Umlageverfahren finanziert - 2,5% des BIP - Zahlungen des Arbeitgebers - 9% des Bruttolohns in die Rentenversicherung - kein Umlageverfahren! - individuelle Ansparsumme - zahlreiche Anbieter - z.b. Eigenheim finanzieren - Future Fund (2006) soll 2020 dazu beitragen, die Pensionen von öffentlich Beschäftigten zu finanzieren

Arbeitgebers - 9% des Bruttolohns in die Rentenversicherung - kein Umlageverfahren!

11 4. Arbeitslosenunterstützung 1/5

12 4. Arbeitslosenunterstützung 2/5 Public Employment Service Arbeitsamt wurde abgeschafft Vermittlung wurde in nichtstaatliche Hand übergeben Grund für Veränderung: Urteil der Reference Group Welfare Reform (RGWR), 2000 das Unterstützungssystem für Arbeitsfähige erscheint fragmentiert und zu wenig aktivierend ausgerichtet das System der Unterstützungsleistungen ist zu komplex und unübersichtlich der sog. Lohnabstand erscheint zu wenig motivierend das Wohlfahrtssystem weist zu wenig Kontrollen auf

Arbeitsfähige erscheint fragmentiert und zu wenig aktivierend ausgerichtet das System der Unterstützungsleistungen ist zu

13 4. Arbeitslosenunterstützung 3/5 Umsetzung (2001) Eingangs-Assessment Job-Matching Job-SearchTraining Intensive Assistance Transition Community Participation Work experience Job Opportunities Centrelink personelle und finanzielle Unterstützungsleistungen für besondere Lebenslagen

Community Participation Work experience Job Opportunities Centrelink

14 4. Arbeitslosenunterstützung 4/5 Newstart Allowance Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln Flatrates/proportionale Anrechnung Einkommensersatzrate liegt bei 37% zusätzlich Gebührenfreiheit Mutual Obligation aktive und nachhaltige Arbeitsuche mit regelmäßigem Nachweis an Kursen teilnehmen Arbeit akzeptieren Work-for-the-Dole Sätze 380,10 AUD für unverheiratete Personen 416, 90 AUD ab 60 Jahren (nach neun Monaten arbeitslos) 411,10 AUD für Alleinerziehende 342,80 AUD für Verheiratete (pro Arbeitslosen)

mit regelmäßigem Nachweis an Kursen teilnehmen Arbeit akzeptieren Work-for-the-Dole Sätze 380,10 AUD für unverheiratete

15 4. Arbeitslosenunterstützung 5/5 Newstart Allowance unterliegt einem Einkommens- und einem Vermögenstest Einkommenstest: 62 AUD bleiben frei, <142 AUD 50% weniger, >142 AUD 70% weniger Vermögenstest bei Eigenheimbesitzern zw und frei, bei Übersteigung fällt Unterstützung weg, Eigenheim wird nicht berücksichtigt bei Nicht-Eigentumbesitzern zw und Einsatz von liquiden Vermögen Verpflichtung zu activity tests, bei Nichterscheinen gestaffelte Sanktionen 1. Verstoß: Reduktion von 18% für 26 Wochen 2. Verstoß: Reduktion von 24% für 26 Wochen 3. Verstoß: Reduktion 100% für acht Wochen wenn jegliche Veränderungen nicht durchgegeben werden, Reduktion von 16 % für 13 Wochen oder 100% für zwei Wochen

145 250 und 206 500 frei, bei Übersteigung fällt Unterstützung weg, Eigenheim wird nicht berücksichtigt bei Nicht-Eigentumbesitzern zw.

16 5. Fazit Was denkt ihr? Das ist doch das Schlaraffenland der Sozialversicherungssysteme, oder?!

17 Literaturhinweise Adema, W., P. Fron and M. Ladaique (2011), Is the European Welfare State Really More Expensive?: Indicators on Social Spending, ; and a Manual to the OECD Social Expenditure Database (SOCX), OECD Social, Employment and Migration Working Papers, No. 124, OECD Publishing. Bach, Heinz W. :Sozialpolitik, soziale Sicherung und Sozialverwaltung in Australien, unveröffentliches Manuskript, Biedermann, Bettina und Dieter, Heribert (Hrsg.):Länderbericht Australien. Bundeszentrale für politische Bildung Schriftenreihe Bd. 1175, Bonn Münch-Heubner, Peter L.: Der Umbau des Sozialstaates. Das australische Modell als Vorbild für Europa?, Akademie für Politik und Zeitgeschehen Schriftenreihe Bd. 43, München 2006

Bach, Heinz W. :Sozialpolitik, soziale Sicherung und Sozialverwaltung in Australien, unveröffentliches Manuskript, 2003. Biedermann, Bettina und Dieter, Heribert (Hrsg.

18 Fragen?!

19 Wenn nicht... Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit

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