Stadtrechnungshof: Objektive Information, Kontrolle und Transparenz

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1 Mehr Zeit für Graz, 27. Oktober 2015 Stadtrechnungshof: Objektive Information, Kontrolle und Transparenz Mag. Hans-Georg Windhaber, MBA Stadtrechnungshof Graz Graz-Rathaus Graz 8010 Kaiserfeldgasse Graz

2 Der Nutzen von Finanzkontrollbehörden 1 Frage nach dem objektiven Nutzen In westlichen Staaten die Frage nach dem Nutzen für die Demokratie diejenige Staatsform, in welcher das Volk allein durch das Volk zum besten des Volkes herrscht. 2

3 Der Nutzen von Finanzkontrollbehörden 2 Wie herrscht das Volk in der Demokratie Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte 1789 Art. 14: Alle Bürger haben das Recht, selbst oder durch ihre Vertreter die Notwendigkeit der öffentlichen Abgabe festzustellen, diese frei zu bewilligen, ihre Verwendung zu überwachen und ihre Höhe, Veranlagung, Eintreibung und Dauer zu bestimmen. Art. 15: Die Gesellschaft hat das Recht, von jedem Staatsbeamten Rechenschaft über seine Amtsführung zu verlangen. 3

4 Der Nutzen von Finanzkontrollbehörden 3 Aufgabe der Kontrolle Kontrolle ist nicht Selbstzweck, sie ist vielmehr zweckorientiert. Ihre Funktionen sind vielfältig. Sie umfassen im Besonderen folgende Ziele: Sicherung von Recht und Freiheit; Verhinderung missbräuchlicher Machtausübung; Sichtbarmachung von Leistung und der Erreichung vorgegebener Ziele. Heinrich Neisser, Kontrolle der Verwaltung, in: Gerhart Holzinger, Peter Oberndorfer, Bernhard Raschauer: Österreichische Verwaltungslehre, 2. Auflage, 2006, S

5 Der Nutzen von Finanzkontrollbehörden 4 XX. INCOSAI 2010 Johannesburger Abkommen Die demokratisch gewählten Vertreter können jedoch nur zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie im Gegenzug diejenigen zur Verantwortung ziehen können, die ihre Entscheidungen umsetzen müssen. 5

6 Oberstes Kontrollorgan der Stadt Graz ist der Gemeinderat Als überwachendes Organ der Stadt hat der Gemeinderat die Oberaufsicht über die gesamte Geschäftsführung. Er übt die ihm zustehende Kontrolle sowohl selbst als auch durch die ihm dazu bestimmten Organe und Einrichtungen aus. Insbesondere bedient er sich bei seiner Kontrolltätigkeit des Stadtrechnungshofes. 45 Absatz 6 Statut 6

7 Wann prüft der Stadtrechnungshof von Amts wegen geheimer Jahresprüfplan (vom Stadtrechnungshofdirektor festgelegt) auf Verlangen Kontrollinitiative: 2% der Wahlberechtigten (derzeit Personen) 7

8 Wann prüft der Stadtrechnungshof auf Grund eines Auftrages vom Gemeinderat und Kontrollausschuss (mit Mehrheit) auf Grund eines Antrages Von 6 GemeinderätInnen (mit BEGRÜNDUNG!!) Entscheidung des StRH-Direktors: Einschaltung des StRH erforderlich Tätigkeit des StRH nicht gehindert 8

9 Behandelter Gegenstand Beurteilungskriterium Durchführung Prüfhandlungen Urteil / Stellungnahme auditing at a glance eine Kurzusammenfassung Abstraktes Modell des Prüfens: Beschreibt vollständig alle Elemente einer berufsständisch richtig durchgeführten Prüfung drei beteiligte Parteien: StRH PrüferIn zu prüfende Entität führt durch verwaltet / bewirtschaftet primär 1. Prüfumfang fixieren Prüfungsprozess 2. Planen und Prüfen 3. Bericht / Kommunikatio n BerichtsemfpängerIn sekundär gibt Prüfsicherheit Quelle: nach COBIT 5 for Assurance, ISACA,

10 Was prüft der Stadtrechnungshof 2. a Beziehungsgeflecht Input-Output erweitertes Model Wirksamkeit Definierter Zweck Kostenwirksamkeit Eingesetzte Mittel Ordnungsmäßigkeit Effektivität = Zweckmäßigkeit Effizienz = Wirtschaftlichkeit Ausgeführte Handlungen Kosteneffizienz = Sparsamkeit Erbrachte Dienstleistungen Erreichte Ziele 10

11 Aufgaben Prüfen und Beraten (Kernaufgabe) Projektkontrolle Projektabwicklungskontrolle Follow-up Prüfungen Geschäftsführende Abteilung des Kontrollausschuss 11

12 Wie berichtet der Stadtrechnungshof Farbe des Vierecks richtet sich nach Prüfungsart Wirtschaftlichkeitsprüfungen Ordnungsmäßigkeitsprüfungen Jahresabschlussprüfungen Follow-up Prüfungen Projektprüfungen Produkte des Stadtrechnungshofes

13 Wie berichtet der Stadtrechnungshof Neuer Berichtsaufbau (gleichbleibende Struktur zur leichteren Lesbarkeit): Fazit: Kernaussage des Berichts Kurzfassung: wesentliche Kerninformationen Gegenstand und Umfang: Abgrenzung der Prüfungshandlung Langfassung des Berichts Zitate: kursiv und eingerückt Empfehlungen: mit blauer Linie am Seitenrand Stellungnahmen: mit hellerer Schriftfarbe und eingerückt Zusammengefasste Empfehlungen Prüfungsmethodik

14 Warum ist die Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofes entscheidend? Die wichtigste Voraussetzung für eine glaubhafte Prüfung ist die Unabhängigkeit in folgenden Bereichen: organisatorisch funktionelle keine Leitung von geprüften Organisationen Ermessensfreiheit bei der Ausübung der Pflichten Einhaltung von Arbeits- und Prüfungsstandards Verpflichtung zur Berichtsvorlage uneingeschränkter Informationszugang Wirksamkeit und deren Überprüfung finanzielle personelle für die externe Finanzkontrolle definiert in den Deklarationen von Lima und Mexiko

15 Der Stadtrechnungshof ist erreichbar unter: Mag. Windhaber Hans-Georg, MBA Stadtrechnungshof Kaiserfeldgasse Graz Tel.: Fax:

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