Auszüge aus den Originalunterlagen Fachanwalt für Strafrecht

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1 Auszüge aus den Originalunterlagen Fachanwalt für Strafrecht Sie finden nachstehend Auszüge aus: - Ausbildungsleitfaden des Grundkurses (19 Seiten) - Skript Prof. Dr. Hans Kudlich Materielles Recht o Deckblatt o Gliederung (1 Seite) o Grafik und Fließtet (8 Seiten) - Skript Prof. Dr. Hartmut Schneider Strafprozessuale Probleme der Hauptverhandlung o Deckblatt o Fall mit Lösung (3 Seiten) - Skript RA Prof. Dr. Ralf Neuhaus Der Umgang mit dem Sachverständigen o Deckblatt o Gliederung (1 Seite) o Fließtet (3 Seiten) - Skript RA Dr. Christoph Knauer/RA Dr. Florian Ufer Strafverfahrensrecht und Verteidigung o Deckblatt o Gliederung (1 Seite) o Fließtet (5 Seiten) - Skript Prof. Dr. Thomas Rönnau Ausgewählte Delikte aus dem Wirtschaftsstrafrecht o Deckblatt (2 Seiten) o Gliederung (1 Seite) o Literaturempfehlungen (1 Seite) o Fließtet (2 Seiten) Bitte beachten Sie: Wir haben uns bemüht, typische und für die Gesamtunterlage repräsentative A nur einen verschwindend kleinen Teil der Unterrichtsmaterialien dar und sind nicht fortlaufend. Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG Stand: 08/2014

2 in Kooperation mit: Ausbildungsleitfaden Fachanwalt für Strafrecht Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG Stand 06/2013

3 Inhalt Einleitung... 1 I. Kursbegleitende Unterlagen Fernkurs (Skripten, Lehrbücher u.a.)... 4 II. Vertiefende (Sekundär-)Literatur und Entscheidungen zum Fernkurs... 7 III. Hinweise der fachlichen Leitung...14 IV. Lernzielkontrollen...16 V. Teilnehmererklärung...17 Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG II Stand 06/2013

4 Ausbildungsleitfaden Einleitung Dieser Ausbildungsleitfaden (ALF) stellt die Arbeits- & Lernanleitung insbesondere für den Fernstudienteil des Lehrgangs dar. Er soll Sie gezielt und sicher durch den Pflichtstoff führen. Der Lern- und Arbeitsaufwand für die Durcharbeitung der Unterrichtsmaterialien des Fernkurses (Skripte + Begleitmaterialien) ist mit Zeitstunden anzusetzen, welche 57 Zeitstunden herkömmlichen Präsenzunterrichts mit der dafür erforderlichen Vor- bzw. Nachbereitung substituieren (vgl. auch die Tabelle unter I). Wir empfehlen dringend, sich bei Ihrem online-gestützten Eigenstudium an diesem Leitfaden zu orientieren. Die Unterlage für den Fernkurs besteht aus: Begleitskript von Prof. Dr. Hans Kudlich als roter Faden für die häusliche Beschäftigung mit dem Stoff des Fernkurses, in diesem ALF zitiert als Skript Entscheidungssammlung Höchstrichterliche Rechtsprechung zu anwaltsrelevanten Schwerpunkten des Straf- und Strafprozessrechts, Auswahl, Bearbeitung und Kommentierung durch Prof. Dr. Hans Kudlich. Skript Strafprozessuale Probleme der Hauptverhandlung von Prof. Dr. Hartmut Schneider, in diesem ALF zitiert als Skript Schneider Skript Basics Prozessrecht von RA Dr. Christoph Knauer, in diesem ALF zitiert als Skript Knauer Diese Unterrichtsmaterialien stehen Ihnen online über Ihren Zugang zu Skripten online & Community zur Verfügung. Drei Bände aus der Reihe Prüfe dein Wissen, Verlag C.H. Beck: Strafrecht Allgemeiner Teil, Strafrecht Besonderer Teil 1 und 2 von Ihrem Dozenten Prof. Dr. Hans Kudlich. Diese Bücher stellen wir Ihnen als Printversion zur Verfügung. Zum Fernstudienteil Strafrecht und zur Struktur Ihrer Ausbildung: Die erforderlichen inhaltlichen Kenntnisse für den Fachanwalt für Strafrecht unterscheiden sich ihrer Struktur nach in zweifacher Weise von denjenigen in anderen Fachrichtungen: Einerseits ist das Strafrecht insgesamt eine umfangreichere Materie als etwa isolierte zivilrechtliche Gebiete wie Familien- oder Erbrecht oder auch als viele andere Materien, für die es eine eigene Fachanwaltsbezeichnung gibt. Andererseits ist dieser Stoff in seinen Kerngebieten im Unterschied etwa zu Fachrichtungen wie Steuerrecht und Medizinrecht vielfach theoretisch bereits Stoff der universitären Ausbildung. Theoretisch deshalb, weil diese nicht nur schon einige Zeit her ist, sondern weil erfahrungsgemäß die Eamensvorbereitung im Strafrecht seiner geringeren Gewichtung bei der Zahl der Klausuren entsprechend häufig kürzer kommt als etwa im Zivilrecht. Ferner muss die Ausbildung zum Fachanwalt selbstverständlich einen anderen praktischen, gleichsam fachanwaltsspezifischen Fokus auf den Stoff richten als etwa die universitäre Ausbildung. Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 1 Fachanwalt für Strafrecht

5 Ausbildungsleitfaden Andererseits kann aber auch nicht ernsthaft in Frage stehen, dass das materielle Strafrecht für den professionellen Strafverteidiger die Grundlage bildet, ohne die so etwas wie eine prozessuale Taktik gar nicht sinnvoll entwickelt werden kann und dass gerade in der Prais des Strafverteidigers klassische kernstrafrechtliche Fragestellungen (bei gängigen Delikten wie Diebstahl oder Betrug ebenso wie bei spektakuläreren Fällen mit Tötungsdelikten oder einem Untreuevorwurf im Wirtschaftsstrafrecht, vor allem aber mit Blick auf den auch im Nebenstrafrecht geltenden Allgemeinen Teil) anteilsmäßig eine sehr große Rolle spielen. Für das Programm im Strafrecht bedeutet dies, dass der Kernbereich des materiellen Strafrechts, der aus der bisherigen Ausbildung an sich schon bekannt sein sollte, relativ umfangreich ist, andererseits auf Grund der in den Eamina erforderlichen Kenntnisse im Pflichtfach Strafrecht auch in sehr kompakter Form wiederholbar. Die häusliche Vorbereitung bildet dabei die Basis. In ihr werden diese Kernbereiche noch einmal ähnlich der früheren Ausbildung in Studium und Referendariat, aber entschlackt von akademischen Streitdarstellungen und stark rechtssprechungsorientiert wiederholt. Hier können die Teilnehmer im Eigenstudium mit für ihre Zwecke besonders geeigneten Materialien all die Inhalte wiederholen, deren mündlicher Repetition sonst zwangsläufig auch einen großen Anteil eines Voll-Präsenzkurses ausmachen würde. Darauf aufbauend werden dann im Präsenzunterrichtsteil besonders praisrelevante und aktuelle Fragestellungen, überwiegend ganz speziell aus der verteidigungsspezifischen Perspektive, beleuchtet, d.h. die Zeit im Präsenzteil beschränkt sich auf das, was allein face-to-face sinnvoll erfolgen kann, nämlich die gemeinsame, schwerpunktfokussierte Diskussion einzelner besonders bedeutsamer Fragestellungen. Insbesondere für das Eigenstudium im Fernkurs fußt das Konzept auf drei Säulen: 1. Das Begleitskript ( Skript ) mit teils ausformulierten, teils auch nur stichpunktartigen Zusammenfassungen des Kernstrafrechts (soweit es nicht Gegenstand spezieller Einheiten ist) bildet den Fahrplan, schafft rasche Orientierung und kann auch als begleitende Unterlage für den Präsenzkurs dienen. An zahlreichen Stellen werden wichtige Fragen durch Auszüge aus Originalentscheidungen illustriert, die unmittelbar in das Skript integriert sind und in diesen Auszügen auch Bestandteil der Lektüre des Skripts sein sollen. Auf die Teile dieses Skripts wird auch unten im Ausbildungsleitfaden verwiesen. 2. Im Skript finden sich immer wieder Verweise auf entweder klassische und besonders grundlegende oder aber die aktuelle Diskussion bestimmende Entscheidungen, die in einer Entscheidungssammlung zur Verfügung gestellt werden. In dieser Sammlung werden die Entscheidungen auch stets noch nach ihrer Bedeutung, nach praktischen Konsequenzen etc. eingeordnet. Diese Entscheidungen müssen durchgearbeitet werden, wenn sie nicht (mehr) präsent sind. 3. Zuletzt finden sich im Skript Hinweise auf ausgewählte Passagen (und dabei insbesondere auf solche Abschnitte, die sich an wichtigen Leitentscheidungen orientieren) aus den drei materiellstrafrechtlichen PdW-Bänden. Diese Werke haben die Vorteile, dass sie wichtige Rechtsprechung in etrem kondensierter Form noch einmal zusammenfassen, dass das Frage- Antwort-Modell den Teilnehmern schon beim Durcharbeiten eine erste Möglichkeit zum Selbsttest gibt und dass die Darstellung in hohem Maße fallorientiert ist. Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 2 Fachanwalt für Strafrecht

6 Ausbildungsleitfaden Für das Programm in den Bereichen Strafverfahrensrecht sowie Methodik und Recht der Strafverteidigung gilt hinsichtlich des Fernkurses: 1. Grundlagen des Strafprozessrechts sind im Skript Knauer dargestellt. Sie werden ergänzt und fachanwaltsspezifisch erheblich vertieft in mehreren Veranstaltungen des Präsenzkurses. 2. Eine fundierte Darstellung der strafprozessualen Probleme in der Hauptverhandlung findet sich im Skript Schneider. Aus didaktischen Gründen ist die Darstellung an einem Planspiel im Lichte der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung aufgehängt, welches Sie zur ersten Präsenzeinheit erhalten. Es ist in hohem Maße empfehlenswert, sich beim Durcharbeiten dieses schriftlichen Planspiels immer erst anhand des Gesetzes und der praktischen Situation des Fachanwalts entsprechend natürlich auch anhand eines Kommentars kurz Gedanken darüber zu machen, wie die entsprechende Frage zu beantworten ist, bevor man die Lösung weiterliest. Verschiedene Einzelaspekte des Planspiels werden auch im Präsenz-Unterricht aufgegriffen. Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 3 Fachanwalt für Strafrecht

7 II. Besondere r Teil des Strafrecht s II. Besonderer Teil des Strafrechts I. Allgemeiner Teil des Strafrechts Ausbildungsleitfaden 3. Kursbegleitende Unterlagen Fernkurs (Skripten, Lehrbücher u.a.) Teilbereiche des Fachgebiets Unterlage(n) Autor(en)/ Dozent(en) ca. Zeitbedarf (in h) 1. Geltungsbereich des StGB und vorsätzliches vollendetes Begehungsdelikt Skript 1. Teil Skript 2. Teil 1 Skript 2. Teil B I Kudlich 3 2. Besondere Verbrechensformen (Fahrlässigkeit, Unterlassen, Versuch) Skript 2. Teil B II Kudlich 5 3. Täterschaft und Teilnahme Skript 2. Teil B III Kudlich 2 4. Konkurrenzen und Rechtsfolgen Skript 2. Teil B IV Skript 4. Teil Kudlich 2 Teilbereiche des Fachgebiets Unterlage(n) Autor(en)/ Dozent(en) ca. Zeitbedarf (in h) 1. Straftaten gegen das Leben und die körperliche Unversehrtheit Skript 2. Teil C I und II Kudlich 4 2. Sonstige Straftaten gegen die Person PdW BT II Fälle a Kudlich 2 3. Allgemeines zu den Vermögensdelikte, Diebstahl, Unterschlagung und diebstahlsähnliche Delikte Skript 2. Teil C III Kudlich 4 4. Betrug und betrugsähnliche Delikte Skript 2. Teil C V 1, 2 Kudlich 3 5. Raub, Erpressung und raubähnliche Delikte 6. Untreue und untreueähnliche Delikte [Grundzüge] Skript 2. Teil C IV Kudlich 3 Skript 2. Teil C V 3 Kudlich 1 7. Sachbeschädigung und Anschlussdelikte Skript 5. Teil PdW BT I Kudlich 2 Fälle ; Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 4 Fachanwalt für Strafrecht

8 III. Strafprozessrecht Ausbildungsleitfaden Teilbereiche des Fachgebiets Unterlage(n) Autor(en)/ Dozent(en) ca. Zeitbedarf (in h) 8. Strafbarerer Eigennutz, Insolvenzund Wettbewerbsdelikte [jeweils Grundzüge] PdW BT I Fälle Kudlich 1 9. Straftaten gegen überindividuelle Rechtsgüter I (Delikte gegen die Rechtspflege und Urkundsdelikte) Skript 2. Teil C VI, VII Kudlich Straftaten gegen überindividuelle Rechtsgüter II (Straßenverkehr [Grundzüge], Brandstiftung, Umwelt, Amt) Skript 2. Teil C VIII, IX Skript BT II / PdW BT II Fälle Kudlich 1,5 11. Aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen der letzten Jahre Skript 3. Teil Kudlich 0,5 Teilbereiche des Fachgebiets Unterlage(n) Autor(en)/ Dozent(en) ca. Zeitbedarf (in h) Grundlagen Strafprozessrecht Skript Knauer Knauer/Kudlich 9 Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 5 Fachanwalt für Strafrecht

9 IV. Grundlagen der Strafverteidigung Ausbildungsleitfaden Teilbereiche des Fachgebiets Unterlage (n) Autor(en)/ Dozent(en) ca. Zeit- bedarf in/h 1. Verfahrensgrundsätze Skript Knauer S. 1-5 Knauer / Ufer 0,5 2. Prozeßmaimen Skript Knauer S Knauer / Ufer 4 3. Strafprozessuale Probleme der Hauptverhandlung Skript Schneider Schneider / Kudlich 8 Der Zeitaufwand für das erstmalige Durcharbeiten der vorstehend beschriebenen Unterlagen ist äquivalent mit mindestens 57 Unterrichtsstunden anzusetzen. Sie verteilen sich wie folgt: Materielles Strafrecht AT und BT: 36 Stunden. Strafprozessrecht/Grundlagen der Strafverteidigung: 21 Stunden. Empfohlene Reihenfolge für die Bearbeitung im Eigenstudium Die hier angegebene, teilweise auch quer zur Gliederung der Skripten verlaufende Reihenfolge entspricht einem klassischen Durchgang durch den Stoff und ist insoweit auch zu empfehlen. Je nach individuellem Kenntnisstand oder Zeiteinteilung für die Subeinheiten würde es sich anbieten, eine immer zusammenhängend zu bearbeiten kann die Reihenfolge aber auch unproblematisch verändert werden. Grundsätzlich bietet es sich aber jedenfalls an, mit dem Allgemeinen Teil zu beginnen. Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 6 Fachanwalt für Strafrecht

10 I. Allgemeiner Teil Ausbildungsleitfaden I. Vertiefende (Sekundär-)Literatur und Entscheidungen zum Fernkurs Teilweise werden in den durchzuarbeitenden Unterlagen insbesondere in Bezug genommene Gerichtsentscheidungen i.r.d. Lösung bereits relativ ausführlich beschrieben. Dies ist der Grund dafür, dass einerseits die ausformulierten Unterlagen sehr ausführlich sind, dass sich aber andererseits die vertiefenden Hinweise zumindest insoweit in Grenzen halten, als es sich um Pflichtlektüren bzw. unbedingt empfohlene Stellen handelt. Diesbezüglich erfolgt hier eine Beschränkung auf wirklich zentrale Entscheidungen sowie aktuelle Fragen. Für diesen verpflichtenden Bereich wird ein Arbeitsaufwand von ca Zeitstunden gerechnet. Die übrigen, hier nur als zur Lektüre empfohlenen Entscheidungen müssen von den Teilnehmern nur insoweit nachgelesen werden, als sie in einem Bereich besondere Lücken in ihrem eigenen Kenntnisstand aufspüren oder aber den Fall, auf den sich eine bestimmte Entscheidung bezieht, in den Unterlagen nicht verstehen. Dass dies gelegentlich () erforderlich ist, ist in der unter I angesetzten Arbeitszeit schon eingerechnet. Ist es öfters der Fall, verlängert sich naturgemäß () die Vorbereitungszeit. Im Bereich des Strafprozessrechts werden die Urteile, die im Skript enthalten sind, allesamt als nicht verpflichtende Lektüre zugrunde gelegt (bis auf die wenigen unten erwähnten Ausnahmen). Jedem Teilnehmer ist in der Vertiefung eine Lektüre zu empfehlen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Strafverfahrensrecht wird im Laufe der Präsenzkurse wesentlich vertieft werden. Hinweis auf Gerichtsentscheidungen zu I.1 BGHSt 46, 212 = NStZ 2001, 305 BGHSt 43, 177 = NStZ 1999, 79 BGHSt 36, 1 = NStZ 1989, 114 BGH NStZ 1998, 294 BGH NStZ 2000, 365 BGH NStZ 2003, 420 Unbedingt lesen Zur Lektüre empfohlen BGHSt 27, 313 = NJW 1978, 955 BGHSt 42, 97 = NStZ 1996, 380 LG Frankfurt/Main NJW 2005, 692 BGH NStZ-RR 2004, 16 BGHSt 42, 235 = NJW 1997, 138 BGHSt 39, 133 = NStZ 1993, 333 BGHSt 32, 262 BGH NStZ-RR 2011, 74 zu I.2 AG Saalfeld NStZ 2006, 100 BGH NStZ 2003, 657 Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 7 Fachanwalt für Strafrecht

11 I. Allgemeiner Teil Ausbildungsleitfaden Hinweis auf Gerichtsentscheidungen Unbedingt lesen Zur Lektüre empfohlen OLG Stuttgart NStZ 2006, 450 BGHSt 42, 268 = NStZ 1997, 431 BGH NJW 1980, 1759 BGHSt 26, 201 BGHSt 40, 299 = NStZ 1995, 120 BGHSt 39, 244 = NStZ 1993, 581 BGHSt 40, 304 = NStZ 1995, 121 BGH NJW 2003, 1058 BGH StV 1998, 369 = NStZ 1997, 485 BGH NStZ 2003, 252 BGHSt 39, 221 = NStZ 1993; 433 BGH 4 StR 268/11 BGH NStZ 2004, 614 BGHSt 44, 204 = NStZ 1999, 238 BGHSt 41, 94 = NJW 1995, 2176 BGH NStZ-RR 2009, 335 BGH NJW 2010, 1087 zu I.3 BGHSt 40, 218 = NStZ 1994, 537 BGHSt 37, 214 = NStZ 1991, 123 BGHSt 51, 144 = NStZ 2007, 230 (hinsichtlich der Ausführungen zur Beilhilfe) BGH NStZ 1998, 622 BGHSt 46, 107 = NJW 2000, 3010 BGHSt 42, 135 = NStZ 1997, 272 BGH NStZ 2007, 697 BGH NStZ-RR 2006, 311 BGH NStZ 2005, 626 zu I.4 BGHSt 41, 368 = NStZ 1996, 429 BGHSt 43, 317 = NStZ 1998, 300 BGH NJW 1998, 617 BGHSt 44, 196 = NStZ 1999, 30 BGH NJW 2002, 150 BGH StV 2011, 364 Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 8 Fachanwalt für Strafrecht

12 II. Besonderer Teil des Strafrechts Ausbildungsleitfaden Hinweis auf Gerichtsentscheidungen zu II.1 BGHSt 40, 257 = NStZ 1995, 80 BGH NStZ 1999, 129 BGH NJW 2006, 1008 BGHSt 32, 382 = NJW 1985, 334 BGHSt 48, 255 = NStZ 2003, 482, m. Anm. Rengier, NStZ 2004, 233 BGH NJW 1969, 2292 BGHSt 38, 353 = NStZ 1993, 136 BGHSt 41, 358 = NStZ 1996, 189 BGH NStZ 2011, 579 BGHSt 50, 11 = NStZ 2005, 383 OLG München NJW 1987, 2940 Unbedingt lesen Zur Lektüre empfohlen BGH NJW 2003, 2326 BGHSt 50, 80 = NStZ 2005, 505 BayObLG NJW 1999, 372 BGHSt 51, 18 = NStZ 2006, 506 BGH NStZ 1999, 616 BGHSt 47, 83 = NJW 2002, 3788 BayObLG NStZ-RR 2004, 264 BGH NStZ 2008, 278 BGHSt 51, 113 = NStZ 1996, 35 BGHSt 48, 34 = NStZ 2003, 261 BGH NJW 1978, 2345 BGH NStZ 2010, 151 BGH NJW 2010, 2963 zu II.2 BVerfGE 92, 1= NStZ 1995, 275 BGHSt 31, 195 BVerfGE 104, 92= NJW 2002, 1031 BGH NStZ 2005, 507 BGHSt 40, 350 = NStZ 1995, 129 BGH NStZ-RR 2003, 45 Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 9 Fachanwalt für Strafrecht

13 II. Besonderer Teil des Strafrechts Ausbildungsleitfaden Hinweis auf Gerichtsentscheidungen BGH NStZ 2010, 277 BVerfGE 93, 266 zu II.3 BGH NStZ 2006, 170 BGH NJW 1985, 1911 BGHSt 38, 120 = NStZ 1992, 180 OLG Köln NJW 1997, 2611 BGH NStZ 2006, 111 BGH NStZ 2000, 143 OLG Düsseldorf NJW 1998, 1002 OLG Düsseldorf NJW 2000, 158 BGH NStZ 2011, 36 BGHSt 33, 370 = NJW 1986, 940 Unbedingt lesen Zur Lektüre empfohlen BayObLG NJW 1999, 2535 BGHSt 46, 321 = NStZ 2001, 421 BGHSt 47, 214 = NStZ 2002, 318 BGH NJW 2001, 3203 zu II.4 BGHSt 47, 1 = NStZ 2001, 430 BGH NJW 2007, 782 BGH NJW 2001, 453 BGH NJW 2003, 1198 BGH NStZ 2004, 266 BGH NJW 2002, 2117 BGHSt 41, 198 = NStZ 1995, 593 BGH NStZ 2004, 503 BGH 3 StR 115/11 BGH NStZ 2004, 557 BayObLG NJW 1952, 798 OLG Düsseldorf NJW 1990, 2397 BGHSt 55, 288 KG NZV 2011, 512 Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 10 Fachanwalt für Strafrecht

14 II. Besonderer Teil des Strafrechts Ausbildungsleitfaden Hinweis auf Gerichtsentscheidungen OLG Koblenz NJW 2000, 86 OLG München wistra 2010, 37 = BeckRS 2009, BGH NStZ 2010, 88 zu II.5 BGH NJW 2004, 528 BGH NStZ 2007, 332 BGH NJW 2003, 1677 BGHSt 45, 249 = NJW 2000, 1050 OLG Köln NStZ 2005, 448 BGHSt 32, 88 = NJW 1984, 500 BGH NStZ 2002, 33 BGH NStZ 2006, 38 BGHSt 41, 123 = NStZ 1995, 498 BGHSt 49, 8 = NStZ 2004, 207 Unbedingt lesen Zur Lektüre empfohlen BGH NStZ 2001, 33, 81 zu II.6 BGHSt 46, 30 = NStZ 2000, 665 BGHSt 50, 331 = NStZ 2006, 214 BGH NStZ 2004, 95 BGHSt 47, 318 = NStZ 2002, 547 zu II.7 BGH NStZ 1999, 351 BGH NStZ-RR 2000, 266 BGH NStZ 1995, 595 BVerfG NJW 2004, 1305 zu II.8 BGH NStZ 2003, 372 BGHSt 43, 53 = NJW 1997, 2689 zu II.9 BGHSt 46, 53 = NStZ 2001, 145 Olg Köln NJW 1999, 1042 BayObLG NJW 1990, 3221 OLG Zweibrücken NJW 1998, 2918 OLG Köln NJW 1979, 729 Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 11 Fachanwalt für Strafrecht

15 II. Besonderer Teil des Strafrechts Ausbildungsleitfaden Hinweis auf Gerichtsentscheidungen Unbedingt lesen Zur Lektüre empfohlen BGH NJW 2000, 229 BGHSt 33, 159 AG Waldbröl NJW 2005, 2870 BayObLG NStZ 1999, 575 BGH NJW 2004, 3195 OLG Stuttgart NStZ-RR 2000, 11 OLG München NJW 2006, 2132 BGH NStZ 2010, 703 zu II.10 OLG Dresden NJW 2006, 1013 BGH NJW 2003, 1613 BGH NJW 1999, 3132 BVerfG NJW 2007, 1666 BGHSt 33, 159 AG Waldbröl NJW 2005, 2870 BayObLG NStZ 1999, 575 BGH NJW 2004, 3195 BGH NJW 2001, 765 BGH NJW 1999, 299 BGHSt 45, 211 = NJW 2000, 226 BGHSt 38, 325 = NJW 1992, 3247 BGHSt 47, 295 = NStZ 2002, 648 BGHSt 47, 105 = NStZ 2001, 651 OLG Naumburg NJW 2008, 3585 X X Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 12 Fachanwalt für Strafrecht

16 Aufsätze und Rechtsprechung zu neueren Entwicklungen in der Gesetzgebung Zu III. Strafprozessrecht / IV. Grundlagen des Rechts der Strafverteidigung Ausbildungsleitfaden Hinweis auf Gerichtsentscheidungen Unbedingt lesen Zur Lektüre empfohlen 1. Beschleunigungsgebot und Terminierung der Hauptverhandlung BGH NStZ 2007, 164 BverfG NJW 2006, 672 BGH NStZ 2006, 513 BGH NStZ-RR 2007, Behandlung eines Ablehnungsgesuchs BGH NStZ 2006, 644 BGH NStZ 2008, 46 BGH NStZ 2008, Beweisverwertungsverbote BGH NStZ 2009, 519 BGHSt 5211 = NStZ 2007, Beweisantragsrecht BGH NStZ 2007, 112 BGH NStZ 2009, Protokoll BGH GSSt, NStZ 2007, 661 Hinweis auf Fachaufsätze Unbedingt lesen Zur Lektüre empfohlen Stefan Ernst, Das neue Computerstrafrecht NJW 2007, Sebastian Peters, Der Tatbestand des 238 StGB (Nachstellung) in der staatsanwaltlichen Prais, NStZ 2009, Andreas Mosbacher, Nachstellung StGB, NStZ 2007, Christoph Knauer / Andreas Lickleder, Die obergerichtliche Rechtsprechung zu Verfahrensabsprachen nach der gesetzlichen Regelung ein kritischer Überblick, NStZ 2012, 366 ff. Folker Bittmann, Perspektiven zum Opferschutz-Reform der Reform, ZRP 2009, Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 13 Fachanwalt für Strafrecht

17 I. Allgemeiner Teil des Strafrechts Ausbildungsleitfaden II. Hinweise der fachlichen Leitung Dass es unterschiedlich wichtige Teilgebiete auch im Strafrecht gibt, ist selbstverständlich. Dem wird dadurch Rechnung getragen, dass besonders wichtige Gebiete (und insbesondere solche, die auch Gegenstand des Präsenzkurses sind) als Ausbildungsschwerpunkt definiert werden. Einige Bereiche werden auch deswegen nur als Grundzüge-Stoff definiert, weil im Rahmen des Lehrganges später noch Vertiefungen erfolgen (insb. das Verkehrsstrafrecht). Als Anhaltspunkt genügt für das Lernen der Grundzüge das konzentrierte Durcharbeiten des Skripts, während in den Ausbildungsschwerpunkten besonders sorgfältig geprüft werden sollte, ob nicht auch nur zur Lektüre empfohlene Entscheidungen nachgelesen werden sollten und bei einem Gefühl der Unsicherheit das Skript auch noch einmal wiederholt werden sollte. Fachliche Inhalte / Schwerpunktbildung Ausbildungsschwerpunkt (muss vor UE 1 "sitzen") Grundzüge lernen Wird in UE 2-4 noch vertieft 1. Geltungsbereich des StGB und vorsätzliches vollendetes Begehungsdelikt 2. Besondere Verbrechensformen (Fahrlässigkeit, Unterlassen, Versuch) (Versuch und Rücktritt) (Rest) 3. Täterschaft und Teilnahme 4. Konkurrenzen und Rechtsfolgen Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 14 Fachanwalt für Strafrecht

18 III. Strafprozessrecht/Grundlagen des Rechts der Strafverteidigung II. Besonderer Teil des Strafrechts Ausbildungsleitfaden Fachliche Inhalte / Schwerpunktbildung Ausbildungsschwerpunkt (muss vor UE 1 "sitzen") Grundzüge lernen Wird in UE 2-4 noch vertieft 1. Straftaten gegen das Leben und die körperliche Unversehrtheit 2. Sonstige Straftaten gegen die Person 3. Allgemeines zu den Vermögensdelikte, Diebstahl, Unterschlagung und diebstahlsähnliche Delikte 4. Betrug und betrugsähnliche Delikte 5. Raub, Erpressung und raubähnliche Delikte 6. Untreue und untreueähnliche Delikte [Grundzüge] 7. Sachbeschädigung und Anschlussdelikte 8. Strafbarerer Eigennutz, Insolvenz- und Wettbewerbsdelikte [jeweils Grundzüge 9. Straftaten gegen überindividuelle Rechtsgüter I (Delikte gegen die Rechtspflege und Urkundsdelikte 10. Straftaten gegen überindividuelle Rechtsgüter II (Straßenverkehr [Grundzüge], Brandstiftung, Umwelt, Amt) Fachliche Inhalte / Schwerpunktbildung Ausbildungsschwerpunkt (muss vor UE 1 "sitzen") Grundzüge lernen Wird in UE 2-4 noch vertieft 1. Grundlagen Strafprozessrecht Skript Knauer 2. Stellung des Strafverteidigers 3. Ermittlungsverfahren 4. Strafprozessuale Probleme der Hauptverhandlung Skript Schneider Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 15 Fachanwalt für Strafrecht

19 Ausbildungsleitfaden III. Lernzielkontrollen Begleitende Lernzielkontrollen sind obligatorisch. Häuslich zu bearbeiten sind mehrere Klausuraufgaben, die den gesamten Pflichtstoff des Eigenstudiums (Fernstudienteil des Lehrgangs) abdecken. 4 von 6 Klausuren müssen mit Erfolg bestanden werden, damit der Teilnehmer später zu den lehrgangsabschließenden schriftlichen Leistungskontrollen gemäß 4 a FAO zugelassen wird. Einzelne nicht bestandene Klausuren können wiederholt werden. Die Lernzielkontrollen sind dem Teilnehmer über den passwortgeschützten Zugang zu Skripten online & Community zugänglich. Sie werden korrigiert und benotet. Die ebenfalls online zur Verfügung stehenden Musterlösungen ermöglichen die Kontrolle des Lernerfolgs. Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 16 Fachanwalt für Strafrecht

20 Ausbildungsleitfaden IV. Teilnehmererklärung Voraussetzung für die spätere Erteilung des Lehrgangstestats über die erfolgreiche Teilnahme am Fachanwaltslehrgang gem. 6 FAO ist neben der durch Anwesenheitslisten kontrollierten Präsenz im Präsenzunterricht die persönliche Versicherung des Teilnehmers, dass er während des Fernkurses im Eigenstudium insgesamt mehr als 90 Zeitstunden für die Erarbeitung des vorgegebenen Stoffs anhand der Skripten sowie für individuelle Nacharbeit und Vertiefung aufgewendet hat. Diese Erklärung des Teilnehmers ist unverzichtbarer Bestandteil der Fachanwaltsausbildung und Gegenstand des Unterrichtsvertrages. Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG 17 Fachanwalt für Strafrecht

21 59 );;<1=.?5;9 85?$ './4.9A.7? 2C= -?=.2=1/4? %13715?>6=5<? 2C= > *14=3.93>,=;2# &=# (.9> Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG Stand 06/2013

22 B. Datenverschaffungsdelikte (in der Form des 41. StRÄG vom )...93 I. Erweiterung des 202a StGB II. Einführung von 202b StGB III. Einfügung des 202c StGB IV. Strafrechtlicher Schutz gegen unbefugte Nachstellung, 238 StGB ( Stalking ) C. Große Kronzeugenregelung, 46b StGB Teil: Grundlagen des Rechts der Strafzumessung * I. Das strafrechtliche Sanktions- bzw. Rechtsfolgesystem II. Die Strafzumessung Arten der (Haupt-)Strafen und Rahmenvorgaben aus dem Allgemeinen Teil Die Strafzumessung Bedeutung Der konkrete Strafausspruch: Die Schritte bis zum Strafausspruch sowie die Entscheidung über die Bewährung Z ( O ^ ` ^ el mkz _kz a f ^ g n g ] P h g ] ^ kl mkz _kz a f ^ g /2 [ ( Ab^ Bbg h k] g n g ` ] ^ k d h g d k^ m^ g P mkz _^ bg ] ^ g ` ^ _n g ] ^ g ^ g 'P h g ] ^ k,(p mkz _kz a f ^ g /3 \ ( P mkz _f be] ^ kn g ` [ s p - >[ l ^ a ^ g o h g P mkz _^ g Z \ a { { 35Z + 35[ P md? /4 ] (?^ p w a kn g ` l ^ g ml \ a ^ b] n g ` /4 III. Die Strafzumessung bei der Verwirklichung mehrerer Straftatbestände Verbindung mit der Lehre von den Konkurrenzen D. Beispielsfall zur Strafzumessung (nach BGH NStZ 1999, 505) Teil: Strafrecht der Strafverteidigung A. Grundsätzliches und Ausgangspunkt B. 258 StGB: Strafvereitelung durch Strafverteidiger? C. Geldwäsche durch Strafverteidiger CZ \ a l ^ f bg Z k^ o h g Cy kl m^ g [ ^ k` Df [ E - HD S P mz g ] 5.1/02

23 ?^ ` e^ bml d kbi m M kh _- Ak- EZ g l Hn ] eb\ a Vorwort AZ l o h keb^ ` ^ g ] ^ P d kbi m o ^ k_h e` m s p ^ b Cn g d mbh g ^ g 9 V n f ^ bg ^ g [ be] ^ m ^ l ] ^ g kh m^ g CZ ] ^ g ] ^ k ^ b, ` ^ g l mw g ] b` ^ g a w n l eb\ a ^ g?^ l \ a w _mb` n g ` f bm ] ^ f P mh - Eb^ ks n p bk] ^ bg e^ bm^ g ] ] Z k` ^ e^ ` m+ p Z kn f ] ^ f f Z m^ kb^ ee^ g O ^ \ a m n g ] s p Z k Z n \ a n g ] ` ^ kz ] ^ ] ^ g Dkn g ] ez ` ^ g ] ^ l H^ kg l mkz _k^ \ a ml Z n \ a _y k ] b^ S ^ km^ b] b` n g ` a ^ kz n l kz ` ^ g ] ^?^ ] ^ n mn g ` s n d h f f m- Ff >g l \ a en l l ^ k_h e` m ^ bg g Z \ a ] ^ k?^, ] ^ n mn g ` ] ^ k ^ bg s ^ eg ^ g D^ [ b^ m^ bg ] ^ k M kz q bl ` ^ p b\ a m^ m^ k l r l m^ f Z mbl \ a ^ k v [ ^ k[ eb\ d y [ ^ k ] Z l f Z m^, kb^ ee^ P mkz _k^ \ a m 'bg l [ ^ l h g ] ^ k^ ( ] ^ l P md?- Ab^ l ^ k bl m s n k kz l \ a ^ k^ g Bk_Z l l n g ` n g ] T b^ ] ^ ka h en g ` o b^ e_z \ a g n k l mb\ a i n g d mz kmb` ` ^ a Z em^ g + bl m Z [ ^ k bf f ^ k p b^ ] ^ k ^ k` w g s m n f " d g Z i i ^ >n l s y ` ^ Z n l ] ^ k '[ ^ o h ks n ` m g ^ n ^ k^ g ( O ^ \ a ml i k^ \ a n g ` + ] b^ l b\ a Z el Feen l mkz mbh g ] ^ k [ ^ a Z g ] ^ em^ g CkZ ` ^ g [ ^ b ] ^ k a w n l eb\ a ^ g I ^ d my k^ o ^ kl m^ a ^ g + " Ebg p ^ bl ^ Z n _ Z n l _y a keb\ a ^ k^ >n l s y ` ^ s n O ^ \ a ml i k^ \ a n g ` l d ez l l bd ^ kg + Z [ ^ k Z n \ a s n ` Z g s g ^ n ^ g Bg ml \ a ^ b] n g ` ^ g + ] b^ f bml Z f m ^ bg ^ k i kz q bl l i ^ s b_bl \ a ^ g Bbg h k] g n g ` bg ^ bg ^ f ^ b` ^, g ^ g?z g ] s n k S ^ k_y ` n g ` ` ^ l m^ eem p ^ k] ^ g + n f ] ^ g I ^ l ^ _en l l [ ^ b ] ^ f c^ g b` ^ g I ^ l ^ k g b\ a m s n n g m^ k[ k^ \ a ^ g + ] ^ f ] b^ l ^ HeZ l l bd ^ k bf Dkn g ] ^ [ ^ d Z g g m l bg ] + l h p b^ n f " Ebg p ^ bl ^ Z n _ ] b^ ] k^ b?w g ] ^ M ky _^ A^ bg T bl l ^ g P mkz _k^ \ a m >Q +?Q F n g ]?Q FF+ ] b^ ^ [ ^ g _Z eel l ^ i Z kz m s n k S ^ k_y ` n g ` ` ^ l m^ eem p ^ k] ^ g n g ] bg d h f i kbf b^ km^ k+ Z n _ ] Z l c^ p ^ beb` ^ H^ kg i kh [ e^ f ^ bg ` ^ ] Z f i _m^ k Ch kf ^ bg ^ S b^ es Z a e p ^ bm^ k^ k Bg ml \ a ^ b] n g ` ^ g Z n _[ ^ k^ bm^ g + ` e^ b\ a s ^ bmb` Z [ ^ k ] ^ f I ^ l ^ k Z n \ a [ ^ k^ bml ^ bg ^ ^ kl m^ Hh g mkh ee^ l ^ bg ^ k o h ka Z g ] ^ g ^ g h ] ^ k Z n _` ^ _kbl \ a m^ g H^ g g m, g bl l ^ ^ kf ` eb\ a ^ g V n f Z g ] ^ k^ g l h ee ] b^ l ^ l P d kbi m P b^ Z [ ^ k Z n \ a bf M kw l ^ g s d n kl [ ^ ` e^ bm^ g + l h ] Z l l P b^ p w a k^ g ] ] ^ l M kw l ^ g s mz ` ^ l s n f f Z m^ kb^ ee^ g P mkz _k^ \ a m s n f bg ] ^ l m i a Z l ^ g p ^ bl ^ p ^ g b` f bml \ a k^ b[ ^ g f y l l ^ g 'l h p ^ bm bf Hh g m^ q m ] ^ k [ ^ a Z g ] ^ em^ g?^ l i k^ \ a n g ` l _w ee^ Z n \ a Z ee` ^ f ^ bg ^ P mkn d mn k^ g p b^ ] ^ ka h em p ^ k] ^ g (+ Cn g ] l m^ ee^ g ] ^ k n g ] >n l s y ` ^ Z n l p b\ a mb` ^ g [ ^ l i kh \ a ^ g ^ g Bg ml \ a ^ b] n g ` ^ g s n k S ^ k_y, ` n g ` a Z [ ^ g n g ] ^ mp Z b` ^ K h mbs ^ g ` e^ b\ a bf V n l Z f f ^ g a Z g ` Z g [ kbg ` ^ g d g g ^ g - BkeZ g ` ^ g + bf Gn eb 1/01 EZ g l Hn ] eb\ a CZ \ a l ^ f bg Z k^ o h g Cy kl m^ g [ ^ k` Df [ E - HD CZ \ a Z g p Z em _y k P mkz _k^ \ a m

24 ?^ ` e^ bml d kbi m M kh _- Ak- EZ g l Hn ] eb\ a 2. Teil: StGB in der Nutshell gewichteter systematischer Überblick (Lehre von der Straftat und Delikte des Besonderen Teils) / 10/ / 776-8/5 0-38/-047 D^ p Z emd kbf bg Z ebmw m o h kl w ms eb\ a ^ H ki ^ ko ^ ke^ ms n g ` P mkz l l ^ g d kbf bg Z ebmw m Ab^ [ l mz a el d kbf bg Z ebmw m?^ mkn ` T bkml \ a Z _ml d kbf bg Z ebmw f i n m^ kd kbf bg Z ebmw m S ^ kn g mk^ n n g ` ^ g P Z \ a [ ^ l \ a w ] b` n g ` O Z n l \ a ` b_m] ^ ebd m^ P h g l mb` ^ l / * ) N n ^ ee^ 9 DkZ i a bd l ^ e[ l m ^ kl m^ eem g Z \ a V Z a e^ g ] ^ k M HP 1//8 bg ] ^ k a b^ k bg m^ k^ l l b^ k^ g ] ^ g ` kn g ] l w ms eb\ a ^ g S ^ km^ ben g ` ` b[ m ^ l ] b^ l ^ >g m^ be^ _k^ beb\ a l \ a h g ez g ` ^ + n g ] n f ` ^ d ^ a km a Z, [ ^ g l b\ a Z n \ a bg ] ^ k cy g ` l m^ g S ^ k` Z g ` ^ g a ^ bm d ^ bg ^ ` kz o b^ k^ g ] ^ g t g ] ^ kn g ` ^ g ^ k` ^ [ ^ g - CZ \ a l ^ f bg Z k^ o h g Cy kl m^ g [ ^ k` Df [ E - HD 7 CZ \ a Z g p Z em _y k P mkz _k^ \ a m

25 J Z m^ kb^ ee^ l O ^ \ a m M kh _- Ak- EZ g l Hn ] eb\ a 5. Teil: Strafrecht der Strafverteidigung A. Grundsätzliches und Ausgangspunkt $ P mkz _o ^ km^ b] b` n g ` d ^ bg l mkz _k^ \ a ml _k^ b^ k O Z n f $ ` kn g ] l w ms eb\ a Z ee` ^ f ^ bg ^ Dk^ g s ^ g ] ^ l ^ kez n [ m^ g S ^ ka Z em^ g l " c^ g Z \ a Hh g l m^ eez mbh g ] Z a ^ k ^ mp Z P mkz _[ Z kd ^ bm ] ^ g d [ Z k g Z \ a { { 034] / P md? n -Z - " e^ ] b` eb\ a + l h p ^ bm l mz kd g h kf Z mbo ^ Q Z m[ ^ l mz g ] l f ^ kd f Z e^ o h keb^ ` ^ g [ s p - >[ p w ` n g ` ^ k_h k] ^ keb\ a bl m+ i kh s ^ l l n Z e^ P bmn Z mbh g s n [ ^ ky \ d l b\ a mb` ^ g $?^ l h g ] ^ ka ^ bm^ g Z [ ^ k _y k a ^ ko h k` ^ a h [ ^ g l mkz _[ Z kd ^ bml kbl d Z g m^ K h kf ^ g ] ^ k { { 147 n g ] 150 P md? CZ \ a l ^ f bg Z k^ o h g Cy kl m^ g [ ^ k` Df [ E - HD 0/8 CZ \ a Z g p Z em _y k P mkz _k^ \ a m

26 J Z m^ kb^ ee^ l O ^ \ a m M kh _- Ak- EZ g l Hn ] eb\ a B. 258 StGB: Strafvereitelung durch Strafverteidiger? $ >n l ` Z g ` l i n g d m9 M kh s ^ l l k^ \ a ml f w b` ^ l S ^ ka Z em^ g ` kn g ] l w ms eb\ a l \ a h g g b\ a m ` ^ ^ b` g ^ m+ h [ c^ d mbo ^ g Q Z m[ ^ l mz g ] ] ^ l { 147 P md? s n ^ k_y ee^ g 'o ` e- g n k?s ^ k_d K GT 1// ;?DE K GT 1// ; a -J -( $ M kh [ e^ f Z mbl \ a Z [ ^ k?^ l mbf f n g ` ] ^ k M kh s ^ l l h k] g n g ` l ` ^ f w a ^ bm ] ^ l S ^ km^ b] b` ^ ko ^ ka Z em^ g l bf Bbg s ^ e_z ee $ P mkz _eh l b` d ^ bm ] ^ k Q ^ beg Z a f ^ Z g l mkz _eh l ^ k P ^ e[ l m[ ^ ` y g l mb` n g ` 9 K Z \ a o ^ k[ k^ bm^ m^ k >n Z l l n g ` d ^ bg ^ P mkz _[ Z kd ^ bm+ l h ez g ` ^ l b\ a S ^ km^ b] b` ^ ko ^ ka Z em^ g g Z \ a Z ee` ^ f ^ bg ^ g >[ ` k^ g s n g ` l k^ ` ^ eg bg Q ^ beg Z a f ^ Z g l mkz _eh l ^ k P ^ e[ l m[ ^ ` y g l mb` n g ` ^ kl \ a i _m & Q Z m[ ^ l mz g ] l eh l ] Z a ^ k bg l [ ^ l h g ] ^ k^ [ eh ^ _Z \ a eb\ a ^ >n l d n g _m+ p w a k^ g ] ^ b` ^ g ^ Z d mbo ^ S ^ k] n g, d ^ en g ` h ] ^ k S ^ ks ^ kkn g ` ] ^ l P Z \ a o ^ ka Z eml [ s p - Bkl \ a p ^ kn g ` ] ^ k T Z a ka ^ bml ^ k_h kl \ a n g ` ] n k\ a Q ky [ n g ` h ] ^ k S ^ k_w el \ a n g ` o h g?^ p ^ bl j n ^ ee^ g mz m[ ^ l mz g ] l f w b` bl m- Beispiel aus der Rechtsprechung: BGH 1 StR 106/00 vom = BGHSt 46, 53 = NStZ 2001, 145 Leitsatz: Bbg S ^ km^ b] b` ^ k+ ] ^ k ] b^ V n l Z ` ^ ^ bg ^ k P \ a f ^ ks ^ g l ` ^ e] s Z a en g ` Z g ] ^ g D^ l \ a w ] b` m^ g _y k ^ bg ^ ^ g mez l, m^ g ] ^ >n l l Z ` ^ o ^ kf bmm^ em+ ] b^ g n k f ` eb\ a ^ kp ^ bl ^ kb\ a mb` bl m+ f Z \ a m l b\ a g b\ a m p ^ ` ^ g 'o ^ kl n \ a m^ k( P mkz _o ^ k^ bm^ en g ` h ] ^ k >g l mb_mn g ` s n k CZ el \ a Z n l l Z ` ^ l mkz _[ Z k+ p ^ g g ^ k e^ ] b` eb\ a _y k f ` eb\ a a w em+ ] Z l l ] b^ >n l l Z ` ^ n g p Z a k l ^ bg d g g m^ - Zum Sachverhalt: >g p w embg > o ^ km^ b] b` m^ P \ a o h k ] ^ f >f ml ` ^ kb\ a m- Ah km p n k] ^ P \ a p ^ ` ^ g o ^ kl n \ a m^ g l \ a p ^ k^ g J ^ g, l \ a ^ g a Z g ] ^ el bg Q Z m^ bg a ^ bm f bm H ki ^ ko ^ ke^ ms n g ` o ^ kn km^ bem+ p ^ be ^ k C g Z \ a ] ^ k^ g?^ d n g ] n g ` ^ g f ^ a k, _Z \ a ` ^ l \ a ez ` ^ g a Z [ ^ g l h eem^ + n f l b^ s n k >n _g Z a f ^ ] ^ k M kh l mbmn mbh g s n [ ^ l mbf f ^ g - K Z \ a ] ^ k ^ kl mbg, l mz g s eb\ a ^ g S ^ ka Z g ] en g ` d Z f ^ l s n ^ bg ^ f D^ l i kw \ a s p bl \ a ^ g > n g ] C+ bg ] ^ f C w n ^ km^ + ] Z l l l b^ ba k^ [ bl a ^ kb` ^ >n l l Z ` ^ w g ] ^ kg p h ee^ - Ab^?^ l \ a n e] b` n g ` + ] Z l l ] b^ H ki ^ ko ^ ke^ ms n g ` ^ g ^ k_h e` m l ^ b^ g + n f l b^ s n k >n _g Z a f ^ ] ^ k M kh l mbmn mbh g s n [ ^ l mbf f ^ g + l ^ b n g kb\ a mb` n g ] l b^ p h ee^ ] b^ l ^ g b\ a m f ^ a k Z n _, k^ \ a m^ ka Z em^ g - >el bf I Z n _^ ] ^ l D^ l i kw \ a l d ez k p n k] ^ + ] Z l l f bm ^ bg ^ k >n l l Z ` ^ w g ] ^ kn g ` g n k s n k^ \ a, g ^ g p Z k+ p ^ g g Z g C ^ bg '` ^ kb\ a meb\ a [ ^ k^ bml ` ^ em^ g ] ` ^ f Z \ a m^ l ( P \ a f ^ ks ^ g l ` ^ e] ` ^ s Z a em p y k] ^ + o ^ k, a Z g ] ^ em^ > f bm C&l O ^ \ a ml Z g p Z em V - AZ [ ^ b p n k] ^ o ^ k^ bg [ Z km+ ] Z l l C l b\ a ] Z s n o ^ ki _eb\ a m^ m^ + bg ] ^ k Z g, l m^ a ^ g ] ^ g?^ kn _n g ` l a Z n i mo ^ ka Z g ] en g ` ba k^ >n l l Z ` ^ s n [ ^ kb\ a mb` ^ g ; bf D^ ` ^ g s n ` o ^ ki _eb\ a m^ m^ l b\ a P \ a + 04-/// AJ Z g C s n [ ^ s Z a e^ g + p ^ g g ^ k g b\ a m p ^ ` ^ g o ^ kl n \ a m^ g l \ a p ^ k^ g J ^ g l \ a ^ g a Z g ] ^ el o ^ kn km^ bem p y k] ^ - L [ p h a e C ^ g ml i k^ \ a ^ g ] ] ^ k S ^ k^ bg [ Z kn g ` Z n l l Z ` m^ + p n k] ^ P \ a Z n \ a o h f?^ kn, _n g ` l ` ^ kb\ a m p ^ ` ^ g o ^ kl n \ a m^ g l \ a p ^ k^ g J ^ g l \ a ^ g a Z g ] ^ el o ^ kn km^ bem- T ^ e\ a ^ ] ^ k [ ^ b] ^ g >n l l Z ` ^ g ] ^ k C s n mk^ ^ g ] p Z k+ d h g g m^ bf S ^ k_z a k^ g ` ^ ` ^ g > g b\ a m _^ l m` ^ l m^ eem p ^ k] ^ g - AZ l I D l \ a eh l l [ ^ b > ^ bg ^ i h l bmbo ^ H^ g g mg bl l h p h a e o h g ] ^ k O b\ a mb` d ^ bm Z el Z n \ a o h g ] ^ k R g kb\ a mb` d ^ bm Z n l + g Z a f c^ ] h \ a Z g + ] Z l l l b\ a > ] ^ l O bl bd h l [ ^ p n l l m ` ^ p ^ l ^ g l ^ b+ ] Z l l ] b^ o h k` ^ l ^ a ^ g ^ >n l l Z ` ^ _Z el \ a l ^ bg d g g m^ - V n k Bkk^ b\ a n g ` ] ^ k o h g ba k o ^ k_h e` m^ g V b^ e^ a Z [ ^ l b^ [ beeb` ^ g ] bg HZ n _ ` ^ g h f f ^ g + ] Z l l C ^ o ^ g mn ^ ee ^ bg ^ n g p Z a k^ >n l l Z ` ^ f Z \ a ^ g n g ] P \ a s n R g k^ \ a m g b\ a m p ^ ` ^ g l \ a p ^ k^ g J ^ g l \ a ^ g a Z g ] ^ el o ^ kn km^ bem p ^ k] ^ g p y k] ^ - CZ \ a l ^ f bg Z k^ o h g Cy kl m^ g [ ^ k` Df [ E - HD 00/ CZ \ a Z g p Z em _y k P mkz _k^ \ a m

27 J Z m^ kb^ ee^ l O ^ \ a m M kh _- Ak- EZ g l Hn ] eb\ a Aus den Gründen des BGH: Ab^ P m^ een g ` Z el S ^ km^ b] b` ^ k bg ^ bg ^ f P mkz _i kh s ^ l l n g ] ] Z l ] Z f bm o ^ k[ n g ] ^ g ^ P i Z g g n g ` l o ^ ka w emg bl s p bl \ a ^ g L k` Z g l m^ een g ` n g ]?^ bl mz g ] l _n g d mbh g ^ k_h k] ^ km ^ bg ^ [ ^ l h g ] ^ k^ >[ ` k^ g s n g ` s p bl \ a ^ g ^ k, ez n [ m^ f n g ] n g ^ kez n [ m^ f S ^ ka Z em^ g - '---( Dkn g ] l w ms eb\ a ` ^ em^ g ] b^ P mkz _mz m[ ^ l mw g ] ^ _y k c^ ] ^ kf Z g g + f bma bg Z n \ a _y k ] ^ g S ^ km^ b] b` ^ k- Ab^ P mkn d mn k [ ^ l mbf f m^ k P mkz _mz m[ ^ l mw g ] ^ [ bk` m bg ] ^ l l ^ g _y k ] ^ g S ^ k, m^ b] b` ^ k l ^ e[ l m ] Z l O bl bd h + ] Z l l ^ bg i kh s ^ l l n Z e ^ kez n [ m^ l + bf O Z a f ^ g p bkd l Z f ^ k S ^ km^ b] b` n g ` eb^ ` ^ g, ] ^ l S ^ ka Z em^ g bg ] ^ g >g p ^ g ] n g ` l [ ^ k^ b\ a ] ^ l P mkz _mz m[ ^ l mz g ] ^ l _Z ee^ g d Z g g - '~ ( A^ k [ ^ l h g ] ^ k^ g P bmn Z mbh g ] ^ l S ^ km^ b] b` ^ kl d Z g g ] n k\ a >n l e^ ` n g ` ] ^ l c^ p ^ beb` ^ g P mkz _mz m[ ^ l mz g ] ^ l a bg k^ b\ a ^ g ] O ^ \ a, g n g ` ` ^ mkz ` ^ g p ^ k] ^ g - '---( P h p ^ bm ^ bg P mkz _o ^ km^ b] b` ^ k i kh s ^ l l n Z e s n ew l l b` a Z g ] ^ em+ bl m l ^ bg S ^ ka Z em^ g g Z \ a ] ^ k O ^ \ a ml i k^ \ a n g ` ] ^ l?de l \ a h g g b\ a m mz m[ ^ l mz g ] l f w b` bf P bg g ^ ] ^ l { 147 P md? n g ] g b\ a m ^ kl m k^ \ a m_^ kmb` ^ g ] '~ (- { 147 P md? o ^ kp ^ bl m Z n _ ] b^ O ^ ` ^ en g ` ^ g ] ^ l M kh s ^ l l k^ \ a ml - '---( A^ k S ^ km^ b] b, ` ^ k ] Z k_ ` kn g ] l w ms eb\ a Z ee^ l mn g + p Z l bg ` ^ l ^ ms eb\ a g b\ a m s n [ ^ Z g l mz g ] ^ g ] ^ k T ^ bl ^ l ^ bg ^ f J Z g ] Z g m^ g g y ms m- '---( >ee^ k] bg ` l f n l l ^ k l b\ a [ ^ b l ^ bg ^ f S h k` ^ a ^ g Z n _ o ^ k_z a k^ g l k^ \ a meb\ a ^ kez n [ m^ J bmm^ e [ ^, l \ a kw g d ^ g n g ] ^ k f n l l l b\ a c^ ] ^ k [ ^ p n l l m^ g S ^ k] n g d ^ en g ` ] ^ l P Z \ a o ^ ka Z eml n g ] c^ ] ^ k l Z \ a p b] kb` ^ g Bkl \ a p ^ kn g ` ] ^ k P mkz _o ^ k_h e` n g ` ^ g ma Z em^ g '~ (- Fa f bl m ^ l bg l [ ^ l h g ] ^ k^ n g m^ kl Z ` m+ ] n k\ a Z d mbo ^ S ^ k, ] n g d ^ en g ` n g ] S ^ ks ^ kkn g ` ] ^ l P Z \ a o ^ ka Z eml ] b^ T Z a ka ^ bml ^ k_h kl \ a n g ` s n ^ kl \ a p ^ k^ g + bg l [ ^ l h g ] ^ k^?^ p ^ bl j n ^ ee^ g s n o ^ k_w el \ a ^ g - '~ ( >n _ ] ^ k Z g ] ^ k^ g P ^ bm^ ] Z k_ ] ^ k S ^ km^ b] b` ^ k l h e\ a ^ Q Z ml Z \ a ^ g n g ]?^ p ^ bl f bmm^ e ^ bg _y a k^ g + ] b^ ^ bg ^ g o h g ba f e^ ] b` eb\ a _y k f ` eb\ a ` ^ a Z em^ g ^ g P Z \ a o ^ ka Z em [ ^ e^ ` ^ g d g, g ^ g - AZ l bl m ba f '---( g b\ a m g n k ` ^ l mz mm^ m; 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