Stichwortkonzept zum Vortrag Dr. Herbert O. Zinell: service-bw neu: Grundlage für ein modernes E-Government

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1 Stichwortkonzept zum Vortrag Dr. Herbert O. Zinell: service-bw neu: Grundlage für ein modernes E-Government Internet wird zur Normalität Rund vier Fünftel der Bevölkerung nutzen das Internet, mehr als die Hälfte davon über mobile Endgeräte. Online kaufen, buchen, informieren, teilen, spielen etc. ist zur Normalität geworden Neue Studie des SINUS-Instituts Heidelberg im Auftrag des DIVSI (Deutsches Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet): Bereits Dreijährige nutzen das Internet (10 Prozent) 28 Prozent der Sechsjährigen sind regelmäßig im Netz unterwegs Mehr als die Hälfte aller Achtjährigen ist online (55 Prozent), der überwiegende Teil mehrmals in der Woche oder sogar täglich die uns nachfolgende Generation wird mit althergebrachten Verwaltungsverfahren nicht mehr einverstanden sein Das Internet ist nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickelt sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen (Enquete-Kommission des Bundestags Internet und digitale Gesellschaft ) Warum in E-Government investieren? Image der Verwaltung up to date bürger- und unternehmensorientiert, serviceorientiert Nutzungserwartung an Verwaltungsleistungen einfach und bequem einheitlich schnell günstig rechtskonform sicher digital mobil Deutschlands Zukunft gestalten - Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD 18. Legislaturperiode vom : Durch E-Government ergeben sich umfassende Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft, die die Erledigung von Formalia wie Behördengängen wesentlich erleichtern können. (S. 106) Die Idee der einheitlichen Behördennummer 115 wollen wir ins Internet übertragen ( und zumindest die 100 wichtigsten und am häufigsten genutzten

2 Verwaltungsleistungen innerhalb der nächsten vier Jahre bundesweit einheitlich online anbieten. (S. 106) Die Rolle und Bedeutung kommunaler Portale (Quelle: Studie Perspektiven des kommunalen egovernments der DHV Speyer) Kommunale Portale sind die wesentliche Schnittstelle im Internet zum Bürger. Ein Großteil der Befragten (42,6 Prozent) nutzt kommunale Online-Portale, 14,7 Prozent Länderportale und 8,2 Prozent Portale des Bundes im starken und sehr starken Maße. Der Erfolg des E-Government in Deutschland entscheidet sich auf der Ebene der kommunalen Portale. In nächster Zukunft ist eine deutliche Zunahme der Nutzung von kommunalen Portalen zu erwarten; insbesondere die Nutzung von sog. Full Online Services, die Informationsbeschaffung und die Online-Kommunikation mit Mitarbeitern aus der Verwaltung wird erheblich zunehmen. Die Bürger haben ein verstärktes Interesse an der Intensivierung von vollständig abzuwickelnden Verwaltungsvorgängen über das Internet; hierbei sind vor allem die Bereiche Steuern und Finanzen, Meldewesen und Auto und Verkehr von besonderer Bedeutung für die Bürger. Fast jeder Zweite nutzt heute kommunale E-Government-Angebote über mobile Endgeräte. Der mobile E-Government-Bereich wird zukünftig stark wachsen. Hier werden vor allem die Abfrage des Bearbeitungsstatus, die Online-Terminvereinbarung und der Informationsbedarf zur Vorbereitung und Abwicklung von Behördengängen deutlich zunehmen. Über drei Viertel der Befragten sind der Meinung, dass Bürger durch das kommunale Portal stärker an gesellschaftlichen Prozessen partizipieren können. Bürger fordern von den kommunalen Portalen zukünftig ein deutlich höheres Maß an Bürgerpartizipation und Kooperation ein. Das kommunale E-Government muss zukünftig stärker an den Bedürfnissen der Bürger ausgerichtet werden: Nur jeder Dritte der befragten Bürger findet, dass die kommunalen Portale übersichtlich und benutzerfreundlich gestaltet sind. Nur jeder Zehnte der Befragten ist der Meinung, dass das Angebot an Full Online Services gut ist; der elektronische Personalausweis wird von mehr als 80 % der befragten Bürger als sehr benutzerunfreundlich angesehen. Die Studie identifiziert anhand eines internationalen Benchmarks von besonders erfolgreichen kommunalen Portalen eine ganze Reihe von Erfolgsfaktoren im E- Government: Deutliche Fokussierung bei E-Government-Services auf die Bürgerbedürfnisse und Bürgeranforderungen Deutlicher Ausbau der E-Government Servicebreite und Servicetiefe Ausbau des Angebots an mobilen E-Government Services

3 Erheblicher Ausbau des Angebots an Full Online Services Intensivierung der Partizipations- und Kooperationsservices im Sinne eines Open Government Intensivierung der Online Kommunikation mit den Bürgern Erheblich höhere Benutzerfreundlichkeit der E-Government-Angebote Etablierung einer E-Government Dienstleistungskultur Schaffung regionaler E-Verbundlösung für kleine Kommunen (z.b. nach dem Vorbild der 115-Servicecenter) Das Vorwort der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Studie lässt sich eins zu eins auf Baden-Württembergs Kommunen übertragen: Unser Ziel ist und bleibt eine konsequente Kundenorientierung der (rheinland-pfälzischen) E- Government-Angebote. Denn diese wird in Zukunft nicht zuletzt auch ein wichtiger Indikator für die Attraktivität einer Kommune als Wohnort oder Unternehmensstandort sein. E-Government- Vision für BW (Rahmenkonzept E-Government BW März 2014) Alle Unternehmen wickeln den Verkehr mit den Behörden elektronisch ab. Alle Organisationen und Einrichtungen von Land, Kreisen, Städten und Gemeinden haben ihre Geschäftsprozesse modernisiert und verkehren untereinander elektronisch. Die Bürgerinnen und Bürger können die (nach Häufigkeit und persönlichem Aufwand) wichtigen Verwaltungsverfahren mit den Behörden elektronisch - auch mobil - abwickeln. Wo stehen wir beim E-Government in BW? Das Portal service-bw ist seit 2003 erfolgreich und mit starker Resonanz in Betrieb. Damit war Baden-Württemberg in Deutschland ein Pionier. Mehr als 600 Kommunen binden Informationsobjekte von service-bw in ihre eigenen Webseiten ein. Hitcom hat die damit verbundenen Chancen früh erkannt und bietet seinen Kunden diese Integrationsleistung an. Der weitaus größte Teil der Zugriffe auf in service-bw geführte Informationsobjekte erfolgt über kommunale Portale. service-bw ist das Dienstleistungsportal nach 4 Absatz 1 des Gesetzes über den Einheitlichen Ansprechpartner (EAG BW) für von der EU-DLR erfasste Verfahren. service-bw ist die Wissensbasis für fast alle der rund 100 Kommunen mit mehr als 3 Mio. Einwohnern, die am Behördenruf 115 teilnehmen. Die E-Government-Musik spielt auch in BW vor allem in den Kommunen: Die Kommunen sind mit weitem Abstand vor Land und Bund erste Adresse der Bürgerinnen und Bürger für Verwaltungsleistungen (durch die bereits erwähnte Studie klar bestätigt).

4 Bürgerinnen und Bürger, die Leistungen der öffentlichen Hand benötigen, suchen im Internet primär die Webseite ihrer eigenen Gemeinde auf. Die Wirtschaftlichkeit von Modernisierungsmaßnahmen hat vor allem bei den Kommunen einen hohen Stellenwert, d. h. Aufwände für E-Government müssen sich rechnen. Die Kommunen sind daher beim Thema E-Government in unterschiedlichem Tempo unterwegs; große Kommunen können daraus eher Synergien schöpfen als kleine. Die Schlüssel für den Erfolg sind plausible Lösungen, die die eigene Stellung in der Verwaltungshierarchie nicht gefährden, deren nachweisliche Wirtschaftlichkeit und überzeugende Mentoren / Fürsprecher. Voraussetzungen, um die baden-württembergischen E-Government-Ziele zu erreichen: Sichere rechtliche Grundlagen; dazu arbeiten wir an einem E-Government-Gesetz, in dem wir wesentliche Normen des E-Government-Gesetzes des Bundes im Landesrecht nachziehen. Verlässliche Absprachen zwischen den Akteuren des Landes und der Kommunen. Kooperation von Kommunen untereinander und mit dem Land. Verzicht auf individuelle Insellösungen im Interesse der Nutzer und zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit. Die Kommunen behalten ihre Entscheidungsfreiheit. Grundlegende Modernisierung von service-bw - Ausschreibung und Vergabe Entwicklungsprojekt läuft nach Plan - Start des neuen Portals Anfang 2016 Was wird neu an service-bw? Serviceorientierte Grundarchitektur (modular erweiterbar) Referenzplattform für weitere Webanwendungen der Behörden und Einrichtungen des Landes Grundlegende Modernisierung der Softwareinfrastruktur und Programmierumgebung (auf Basis von Open Source Software) Modernisierung des Web-Designs Modernisierung der Kernfunktionalitäten (Zuständigkeitsfinder, Bürgerkonto mit elektronischer Identifizierung, Postfach und Dokumentensafe, Formular- und Prozessmanagement) Weitere fachliche Funktionalitäten (z. B. Datenportal Open Data) Was haben die Kommunen davon?

5 Neuer zentraler Bausteinkasten service-bw: Wesentliche Funktionalitäten lassen sich über Services durch andere Behördensysteme nutzen oder über die Bereitstellung von Web-Widgets layout-neutral in andere Webangebote einbetten Zuständigkeitsfinder Prozessmanagement Formularmanagement Datenportal (Open Data) Bürgerkonto Informationsobjekte werden sich wie bisher über definierte Schnittstellen in kommunale Portale integrieren lassen; wichtig für die Webdienstleister der Kommunen: Interne REST Ressourcen werden künftig über Service-Gateway auf externe Schnittstellen (REST, SOAP) transformiert und um Funktionalitäten wie z.b. Authentifizierung und Autorisierung angereichert. Bestehende Schnittstellen (z.b. Webservices, XML-Schnittstelle) werden bis auf Weiteres unterstützt Zusätzlich künftig unterstütztes Schnittstellenformat: XZuFi Einbindung des Bausteins Prozessmanagement (einschließlich Formularmanagement) in kommunale Webseiten zentral bereitgestellte Standardprozesse Anschluss an länderübergreifende Stammobjekte (standardisierte Informationstexte, Formulardaten, Prozessmodelle) des Föderalen Informationsmanagements (Projekt FIM des IT-Planungsrats) bei Bedarf mandantenspezifische Varianten möglich für Kommunen einheitlich, effizient, kostengünstig entspricht den eingangs erwähnten Nutzungserwartungen an Verwaltungsleistungen (einfach und bequem, einheitlich, schnell, günstig, rechtskonform, sicher, digital, mobil) für auch kleine Kommunen ein wirtschaftlicher Weg, ihrer Bürgerschaft mehr elektronische Services zu bieten. Last but not least: Open Government im kommunalen Kontext Erwartungen an Transparenz und Beteiligung steigen Kommunale Daten zur freien Nutzung bereitstellen (Angebot an Kommunen, dafür den neuen Baustein von service- bw zu nutzen) Für Öffentlichkeitsbeteiligung auch elektronische Medien nutzen (Information, Debatten etc.) Anliegen-/Beschwerdemanagement (z.b. defekte kommunale Infrastruktur, Vandalismus, Umweltverschmutzung, Tierschutz) Chancen und Grenzen der Nutzung sozialer Medien