Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie

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1 Department of European Economic Studies Raimund Bleischwitz Projektseminar Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie BU Wuppertal 2007/08

2 7.1.: Fact Sheets Bearbeitung je 2-3 S. PowerPoint 1. Hirtl 2. Kijowska 3. Sidorowicz 4. Kurte 5. Brinkmann 6. Scheffels 7. Paslawski 8. Kickuth 9. Suckow 10. Hausberg 11. Dehnen 12. Elangipilly

3 Analyse & Diskussion a) Verursacher-/ Vorsorgeprinzip b) EU-Kompetenzen (EU Mitgliedstaaten Regionen Private Akteure) c) DPSIR Analyserahmen (Drivers Pressures State Impact Response)

4 1) Auf dem Weg zu einer sauberen Luft für Europa Projektseminar Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie BU Wuppertal 2007/08 Claudia Hirtl

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10 2) NATURE AND BIODIVERSITY Projektseminar Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie LUCJA KIJOWSKA BU Wuppertal 2007/08

11 BIOLOGISCHE VIELFALT Übereinkommen von Bern zur Erhaltung der europäischen freilebenden Tieren und wildwachsenden Pflanzen und ihrer natürlichen Lebensräume (1981) Übereinkommen von Rio de Janeiro über die biologische Vielfalt (1993) /Biodiversitätskonvention (CBD) Strategie zur Erhaltung der Artenvielfalt: Biodiversitätstrategie (EC Biodiversity Strategic), Gesamteuropäische Strategie für biologische und landschaftliche Vielfalt (PEBLDS) inneneuropäische Umsetzung von CBD In 2001 hat die EU Ziel 2010 gesetzt Senkung der Biodiversitätsverlust bis 2010/ Das Ziel wurde auch auf dem Weltgipfel über nachhaltige Entwicklung durch Vertragsstaaten festgestellt.

12 Umsetzung Seit 2001 vier Biodiversitätaktionspläne (Biodiversity Action Plan) zugunsten der biologischen Vielfalt in den Bereichen: Schutz von Naturressourcen, Landwirtschaft, Fischerei, Entwicklungshilfe und wirtschaftliche Zusammenarbeit Biodiversity Policy Review ( ) Mitteilung Eindämmung des Verlustes der Biodiversität bis und darüber hinaus (Biodiversity Communication) Fünfte Aktionsplan zur Erhaltung der biologischen Vielfalt ( ) Natur und Artenvielfalt stehen auch im Vordergrund des sechsten Umweltaktionsprogramms für den Zeitraum ( ) Cartagena-Protokoll (2003) Folgeabkommen der Übereinkommen von Rio de Janeiro über die biologische Vielfalt (2003) COP Vertragstaatenkonferenz (VSK) MOP (COP MOP) Treff der Mitgliedstaaten der Cartagena-Protokoll

13 NATURA 2000 Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tieren und Pflanzen (1992), Fauna-Flora- Habitatrichtlinie (FFH-Richtlinie) Hierfür wurde unter der Bezeichnung Natura 2000 ein ökologisches Netz besondere Schutzgebieten geschaffen Zentrale Bestimmung der FFH-Richtlinie ist: Jeder Mitgliedstaat muss Gebiete benennen, erhalten und gegebenenfalls entwickeln, die für gefährdete Lebensräume und Arten wichtig sind. Zentral für die Finanzierung von Natura 2000 ist das europäischen Umweltförderprogramm LIFE+

15 3) Klimawandel Projektseminar Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie BU Wuppertal 2007/08 Sidorowicz Katarzyna

16 Klimawandel Eine der größten Herausforderungen der Menschheit in den kommenden Jahren ist der Klimawandel. Temperaturanstieg, Gletscherschmelze, Zunahme von Dürreperioden und Überschwemmungen lassen darauf schließen, dass er bereits begonnen hat. Die Risiken für den Planeten und für künftige Generationen sind so groß, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Die Ursache für die Klimaänderung sehen die Wissenschaftler mit überwältigend hoher Übereinstimmung in Treibhausgasemissionen aus menschlichen Tätigkeiten. Diese Emissionen und ihre ständige Zunahme sind für den globalen Temperaturanstieg verantwortlich, der sich in den kommenden Jahrzehnten fortsetzen dürfte. Nach Schätzungen des Expertengremiums der Vereinten Nationen IPCC für die Klimaänderung dürften bis zum Jahr 2100 die Temperaturen weltweit gegenüber 1990 um 1,4 bis 5,8 C steigen.

17 Klimawandel Politik Die Europäische Union ist seit mehreren Jahren im Kampf gegen den Klimawandel aktiv und hat ihn zu einer Priorität gemacht. Zudem hat sie in ihre Aktionsbereiche die Eindämmung der Treibhausgase einbezogen, um Folgendes zu erreichen: effizientere Nutzung umweltschonenderer Energieträger, weniger Emissionen und mehr Ausgewogenheit im Verkehr, Einbeziehung der Unternehmen in die Verantwortung, ohne ihre Wettbewerbsfähigkeit zu beeinträchtigen, umweltorientierte Raumordnung und Landwirtschaft sowie Schaffung forschungs- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen. Die Europäische Union hat auf Grundlage der Arbeiten im Rahmen ihres Europäischen Programms zur Klimaänderung (ECCP) eine realistische Klimastrategie ausgearbeitet und schlägt konkrete Maßnahmen vor, um den Temperaturanstieg auf 2 C gegenüber dem Niveau vor der Industrialisierung zu begrenzen.

18 Kyoto-Protokoll und gemeinschaftliches Engagement in internationalen Verhandlungen Das Protokoll von Kyoto wurde am 11. Dezember 1997 angenommen und ist das wichtigste Instrument im Kampf gegen den Klimawandel. Es enthält die Verpflichtung der meisten Industriestaaten, die Emissionen bestimmter Treibhausgase, die zur weltweiten Erwärmung beitragen, um durchschnittlich 5% zu senken. Im Jahr 1998 hat die EU das Kyoto-Protokoll und das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen unterzeichnet, durch die sechs Treibhausgase eingedämmt werden sollen. Am 31. Mai 2002 ratifizierte die Europäische Union das Protokoll von Kyoto. Dieses Protokoll trat am 16. Februar 2005 nach seiner Ratifizierung durch Russland in Kraft. Mehrere Industriestaaten haben es abgelehnt, das Protokoll zu ratifizieren, darunter die Vereinigten Staaten und Australien.

20 4) Energy for sustainable development Projektseminar Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie BU Wuppertal 2007/08 NAME: Silvia Kurte

21 Herausforderungen der Europäischen Energiepolitik EU muss eine nachhaltige, sichere und Wettbewerbsfähige Energieversorgung gewährleisten... Und dabei dem Klimawandel begegnen! Der Energieverbrauch ist für etwa 80% der Treibhausgasemissionen in der EU verantwortlich. EU hat sich zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen verpflichtet Bei prognostizierten 50% mehr Energiebedarf bis 2030 d.h. prognostizierte 52% Anstieg an Treibhausgasemissionen (CO2) ; Environment Fact Sheet

22 Die EU muss Kernziele setzen und umsetzen Ausbau erneuerbarer Energiequellen von < 7% auf 20% bis zum Jahr 2020 Erhöhung des Anteils von Biokraftstoffen im Verkehrssektor auf mindestens 10% bis Energieeffizienz um 20% bis 2030 zu steigern Europaweit, private und öffentliche Ausgaben für R&D von 1,9% auf 3% bis 2010 zu steigern. Die Europäische Union muss sich global für eine nachhaltige Energiepolitik stark machen! Environment Fact Sheet

24 5) Genetically modified organisms Projektseminar Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie BU Wuppertal 2007/08 Lorenz Grund

25 Fortschritte in der Forschung können helfen Hungersnöte und Krankheiten Genetically modified Genetische Modifikationen organisms (GM ) Unter genetischen Modifikationen versteht man die Einbringung von neuen Eigenschaften in die Erbanlagen bei Mikroorganismen, Pflanzen und Tieren. Die Europäische Union definiert genetische veränderte Organismen (GVO) als Organismen, bei den die DNA auf eine Art und Weise verändert wurde, welche nicht natürlich durch Kreuzungen oder durch natürliche Rekombinationen auftritt zuerst praktiziert sind 2003 bereits ein Viertel der Anbauflächen weltweit mit genetisch veränderten Saatgut bestellt. Vorteile der Biotechnologie:

26 Genetically modified Die Rolle der Vereinten Nationen organisms (UN) 1992 reagierten die Vereinten Nationen erstmals auf Besorgnisse in der Bevölkerung und führten die Vorsorgeprinzipien zur Verhinderung von Umweltzerstörung ein. Im gleichen Jahr beschlossen sie auch das Cartagena- Protokoll, welches die biologische Sicherheit im grenzüberschreitenden Verkehr, den Versand, die Handhabung und die Verwendung aller lebenden veränderten Organismen umfasst. Welthandelsorganisation (WTO) Biotechnologie ist auch ein Aufgabenbereich der Welthandelsorganisation, welche folgende Vereinbarungen aufgenommen hat über sanitäre- und Pflanzenschutzmaßnahmen (SPS). über die technischen Handelshemmnisse (TBT). über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS).

27 Genetically modified Die Einflussnahme der Europäischen organisms Union Die Europäische Union hat gesetzliche Regelung seit den frühen 1990er Jahren in Bezug auf GVOs erlassen, um ein hohes Maß an Schutz der Gesundheit seiner Bürger und der Umwelt zu schaffen, sowie gleichzeitig einen einheitlichen Markt für Biotechnologie. In Anbetracht der Entwicklung der wissenschaftlichen und sozialen Anliegen hat die EU im April 2004 einen unfassenden rechtlichen Rahmen gesetzt, welcher folgende Themen umfasst: Absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt Inverkehrbringen von GVO-Lebens- und Futtermittel Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von GVOs und die Rück-verfolgbarkeit von Lebens- und Futtermittel Den grenzüberschreitenden Verkehr von GVOs außerhalb der EU Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen (GVM) in geschlossenen Systemen für Forschungs- und industrielle Zwecke Koexistenz zwischen transgenen Saatgut und traditionellen oder ökologischen Kulturen

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35 Environment fact sheet: 7) Protecting and conserving the marine environment (Schutz und Erhaltung der Projektseminar Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie Meeresumwelt) BU Wuppertal 2007/08 Magda Orlik / Lukas Paslawski

36 Protecting and conserving the marine environment Fact 1: The marine environment is vital (Die Meeresumwelt ist lebensnotwendig) Fact 2: Europe s marine environment is deteriorating fast (Europas Meeresumwelt verschlechtert sich schnell) Fact 3: The present framework for managing Europe s marine environment is inadequate (Das aktuelle System für das Management der europäischen Meeresumwelt ist ungeeignet) Fact 4: The EU is determined to protect Europe s marine environment more effectively (Die EU ist dazu verpflichtet die Meeresumwelt effektiver zu schützen) Fact 5: The strategy will do much to help the EU economy become more competitive, dynamic and knowledge-driven (Die Strategie wird viel dazu beitragen die europäische Wirtschaft konkurrenzfähiger, dynamischer sowie wissensbasierter zu gestalten) Fact 6: gouvernance The strategy will allow the EU to play a leading role in global marine (Die Strategie wird der EU ermöglichen eine führende Rolle im Bezug auf die Meeresökologie zu spielen

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40 9) REACH Eine neue EU Verordnung zur Reform des europ. Chemikalienrechts

41 einige emp. Fakten zu Chemikalien Der Chemiesektor ist die drittgrößte verarbeitende Fertigungsindustrie in der EU mit Unternehmen die ca. 1.9 Mill. Beschäftige haben. International ist die EU der führende Chemieproduzent mit Verkaufumsatz von Milliarden in Chemische Erzeugnisse kommen in allen Bereichen vor und sind aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken Allerdings beherbergen sie bestimmte Gefahren für die menschliche Gesundheit und die uns umgebende Umwelt! beobachtbar in den letzten Jahren sind: Zunahme der Häufigkeit von allergischen, asthmatischen und Krebserkrankungen Endokrine Störungen durch chem. Substanzen in Organismen hervor gerufen werden (bspw. Hormonhemmung oder Nachahmung werden Geschlechtsänderungen oder Unfruchtbarkeit bei best. Fischen-, Frosch- oder Vogelarten provoziert ) Laut einer Studie von Gewerkschaften stehen 1/3 aller Berufskrankheiten in Zusammenhang mit Chemischen Substanzen und deren Wechselwirkung unserem Organismus Diese Gefahren müssen beherrschbar gemacht werden, allerdings sind die Informationen zu chemischen Haupt -und Nebenwirkungen weites gehend unbekannt

42 Schätzungen besagen, dass von den ca Stoffen, die jährlich mit mehr als einer Tonne produziert/importiert werden, bis 2006 nur 140 ausreichend auf ihre Wirkung hin untersucht wurden. Zudem ist wegen der Geheimhaltung von Rezepturen in der Regel nicht bekannt, welche Stoffe in Konsumgütern Verwendung finden und so zu einer Belastung von Gesundheit und Umwelt führen können.

43 Was will Reach? (REACH Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals) Eine stärkere Eigenverantwortung bzw. Hauptverantwortung von den Hersteller und Importeuren von Chemikalien d.h. sämtliche chem. Substanzen müssen auf etwaige Gefahren für Mensch und Umwelt geprüft werden und das nicht nur bei dem Inverkehrbringen sondern entlang der kompletten Wertschöpfungskette Neben der Pflicht, durch Sicherheitsblätter (SDB) Informationen in der Lieferkette an die nachgeschalteten Anwender der Chemikalien weiterzugeben, besteht auch die Verpflichtung von Anwendern, dem Hersteller bisher nicht registrierte Anwendungen mitzuteilen. Die Reach-Verordnung ersetzt etwa 40 Einzelrechtsakte, schafft zu Straffung und Verbesserung des zuvor bestehenden Rechtsrahmens

44 Wie funktioniert Reach?. Registrierungspflichtig und grundsätzlich erfasst sind Chemikalien, die in Mengen ab 1 Tonne pro Jahr produziert bzw. importiert werden. Unterscheidung zwischen Phase-in- Stoffe und Non-Phase-in-Stoffe Grundsätzlich gilt REACH für alle chemischen Stoffe, das heißt nicht nur für Industriechemikalien, sondern auch für Stoffe, die im Alltag zur Anwendung kommen, etwa in Reinigungsprodukten, in Farben oder in Gegenständen wie Bekleidung, Möbelstücken und elektrischen Geräten. Der Umfang der bei der Registrierung beizubringenden Daten richtet sich nach der Menge des produzierten Stoffes. So ergibt sich ab einer Menge von 10 Tonnen pro Jahr die Pflicht zur Erstellung von Stoffsicherheitsberichten (CSR = Chemical Safety Reports) und gegebenenfalls zu Vorschlägen zur Risikominimierung.

45 Zeitplan von Reach Ab 1. Juni 2007 in Kraft Ab 1. Juni besteht ein Vorregistrierungszeitraum für Phase-in-Stoffe, ist nicht verpflichtend und kostenlos Ab 1. Dezember Registrierungszeitraum bei der Europäischen Agentur für chem. Stoffe mit Sitz in Helsinki ( dann müssen für alle Phase-in-Stoffe und Non-Phase-in-Stoffe im EU Raum ab 1 t/a technische Dossiers mittels IUCLID 5* vorliegen. Bis 31. Dezember 2018 müssen alle mit 1 t/a registriert sein *(International Uniform ChemicaL Information Database)

47 10) A vital EU R&D programme for sustainable development Projektseminar Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie BU Wuppertal 2007/08 J. Piet Hausberg

48 Facts 1-3 Fact 1: R&D key to achieving sustainability Fact 2: EU s renewed SD-strategy foundation for future R&D Fact 3: EU-funded research promote sustainable energy 12/28/2007 Reference: European commission 2006 Environment fact sheet: A vital EU R&D programme for sustainable development

49 Facts 4-6 Fact 4: Improving industry s sustainability Fact 5: Abating air pollution (AIRNET Thematic Network, CLEAR initiative, EnVIE Coordination Action) Fact 6: Climate change major priority 12/28/2007 Reference: European commission 2006 Environment fact sheet: A vital EU R&D programme for sustainable development

50 The Environmental Technologies Action Plan Launched 2004 to improve development and dissemination of eco-technologies by means of 25 actions focusing on three themes: From research to markets: Technology platforms or European networks Improving market conditions: stimulate competition, mobilization of finance, public purchasing power as market driver Acting globally: promotion of responsible investment in developing countries 12/28/2007 Reference: European commission 2006 Environment fact sheet: A vital EU R&D programme for sustainable development

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57 12) Sustainable Development = Nachhaltige Entwicklung Projektseminar Europäische Umweltpolitik: ökonomische Aspekte und Einbeziehung der Lissabon-Strategie BU Wuppertal 2007/08 Quelle: NAME Sadeep Elangipilly

58 Sustainable Development bezeichnet eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der jetztigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen wirtschaftlicher Erfolg soziale Gerechtigkeit saubere Umwelt Ein Jahr nach der Annahme der Lissabon-Strategie wurde die Sustainable Development Strategy in der EU in 2001 umgesetzt Interessenkonflikt:

59 Sustainable Development Ziele der nachhaltigen Entwicklung Bekämpfung des Klimawandels und der Abnahme von Biodiversität Nachhaltige Nutzung erneuerbarer Ressourcen und min. Nutzung der anderen Ressourcen Bekämpfung von Armut & sozialer Ausgrenzung

60 Fahrplan I Teil I: Grundlagen der europäischen Umweltpolitik - WS Einführung (WS): Entwicklung und Grundlagen der europäischen Umweltpolitik (Umweltaktionsprogramme, Richtlinien), Handlungskompetenzen, Herausforderungen //Absprache der Hausarbeitsthemen Überblick EU - Umweltpolitik 1) Nachhaltigkeitsstrategie der EU 2) Lissabon-Strategie der EU 7.1. EU ENV Fact Sheets Verteilung wie im Seminar vereinbart (Folien) Zwei nationale Nachhaltigkeitsstrategien im Vergleich (D, F) unter Berücksichtigung des Review der EU SDS 07 Die Lissabon-Strategie in der wirtschaftspolitischen Analyse: Der Kok-Bericht und die Kritik von Pelkmans/Casey Vorlesungsfreie Zeit (Februar - März 2008): Bearbeitung der Hausarbeiten Ljiljana Lisica, Marieta Welke Sebastian Dehnen

61 Fahrplan II Teil II: ökonomische Grundlagen zur europäischen Umweltpolitik SS ) Externe Effekte, 7.4. Kosten und Nutzen der EU Claudia Hirtl, öffentliche Güter, Luftreinhaltepolitik: Grundzüge Piet Hausberg Schadensbewertung der Regulierung und (ggfs. Thema 9) ökonomische Analyse von Externkosten und Internalisierungseffekten (siehe auch: 4) Ökonomie nachhaltige Entwicklung 7.4. Environmental Kuznets Curve : Findet in der EU eine Entkoppelung der Umweltbelastungen vom BIP statt? Theorie und Empirie Ayse Yildrim, Suckow 5) Unternehmenstheorien, Theorien der Wettbewerbsfähigkeit und Implikationen für die Umweltpolitik Nachhaltige Unternehmenskonzepte und Umweltinnovationen: Zertifizierungssysteme als marktendogener Beitrag zur Überwindung von Informationsasymmetrien (Lit: Michael Conroy, Branded!, New Society Publisher 2007) Silvia Kurte

62 Fahrplan III Teil III: Aktuelle Politikfelder und ökonomische Analysen 6) Anreizinstrumente in ) K osten und Nutzen der der europäischen Ökosteuer (D) Umweltpolitik 2 ) S teuern auf Baustoffe (UK) ein Modell für die EU? 7) Die Strategie zum nachhaltigen Ressourcenmanagement 8) Ökonomie der Klimaund Energiepolitik 9) Instrumente der Klimapolitik: Das System handelbarer Emissionslizenzen in der EU Nicht-erneuerbare Rohstoffe und Nachhaltigkeit: Theorie, Status Quo und und Perspektiven für die EU a) Kupfer b) Phosphat (vgl. z.b. UBA-Text vom IFEU Institut) Der Stern-Report zur Ökonomie des Klimaschutzes: Darstellung, Analyse (auch: Gegenargumente von Skeptikern), Schlussfolgerungen a) Die energieintensive verarbeitende Industrie im EU ETS (Zement u.a.): Auswirkungen und mögliche Umweltinnovationen (Sustainable Cement, Aluminium) b) Die EU Politik zu Biokraftstoffen: Status Quo, Auswirkungen und Perspektiven Daniela Scheffels, Nana Scholl Maik Kickuth, Mimonn Aoulad Racha Ben Hay, Andreas Frank Sadeep Elangipilly, Lorenz Grund Lucja Kijowska Katarzyna S idorowic z

63 Fahrplan IV Teil IV: Perspektiven der europäischen Umweltpolitik 10) Perspektiven: Post- Kioto, Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in 9.6. Das Auto von Morgen: Technologien (Wasserstoff?), Marktentwicklung und EU-Politik der EU, Ressourceneffizienz/Faktor X Schlussfolgerungen, Schlussfolgerungen, Ausblick Ausblick Lukas Paslawki, Magdalena Orlik

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